Bretten: Schwieriges Haushaltsjahr 2017 erwartet - Gute Zahlen in 2015 und 2016

In der jüngsten Sitzung des Brettener Gemeinderats hat Stadtkämmerer Wolfgang Pux die Zahlen für die Haushalte 2015 und 2016 präsentiert. Mit einem guten Ergebnis. Das Haushaltsjahr 2017 könnte allerdings schwieriger werden.

Bretten (swiz) Man könne "beruhigt in die Sommerpause gehen", betonte Stadtkämmerer Wolfgang Pux beim Blick auf die Zahlen der Haushaltsjahre 2015 und 2016, die er dem Gemeinderat in dessen letzter Sitzung vor der Sommerpause präsentierte. So habe man in 2015 rund 2,68 Millionen Euro mehr eingenommen als geplant, insgesamt 5,98 Millionen Euro. Maßgeblich dazu beigetragen haben die hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer (2,06 Millionen Euro) und auch die Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Vergnügungssteuer (270.000 Euro). Gespart hat man deutlich bei den Personalausgaben, bei denen 2015 ein Rückgang von 310.000 Euro verzeichnet wurde. Der Schuldenstand lag 2015 bei 20,89 Millionen Euro oder, anders ausgedrückt, bei 727,58 Euro pro Einwohner.

"Keine Ausreißer in 2016"

Auch das Haushaltsjahr 2016 weise laut Pux keine "großen negativen Ausreißer" aus. So rechne man am Ende des Jahres mit einem Plus im Haushalt von 600.000 Euro. Wermutstropfen sind allerdings die Gewerbesteuereinnahmen, die 500.000 Euro unter den Planungen liegen. Dafür kann man in 2016 aber mit einer deutlich höheren Schlüsselzuweisung durch das Land von plus 600.000 Euro rechnen, was das Stadtsäckel wieder ein wenig füllt. Auch der Schuldenstand wird in 2016, so Pux, voraussichtlich auf 19,01 Millionen Euro (665 Euro pro Kopf) sinken. Die voraussichtliche Liquidität am Ende des Jahres 2016 macht Pux dennoch kleinere Sorgen. Diese werde voraussichtlich bei rund 1,14 Millionen Euro stehen. Dies bedeute "eine relativ dünne Decke", so der Stadtkämmerer. Denn nach den gesetzlichen Vorgaben ist ein Mindestbestand in Höhe von 1,13 Millionen Euro (zwei Prozent der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit) erforderlich. Bis zum Ende des Jahres sei aber dennoch eine sichere Kassenlage gewährleistet. Dies gründe sich auch auf zeitversetzte Auszahlungen für geplante Bauvorhaben.

Gemischte Aussichten auf 2017

Trüber sehen die Aussichten für das Haushaltsjahr 2017 aus. So plane man zwar mit einem Jahresüberschuss von 1,72 Millionen Euro. Dennoch sei die schwarze Null im Haushalt 2017 nicht sicher. Vielmehr müsse man mit einer Netto-Neuverschuldung von 860.000 Euro rechnen. Auf den Haushalt drücken auch eine eventuell geringere Einnahme aus der Gewerbesteuer, die ungewissen Folgen des Brexit-Referendums und die höhere Belastung aus der Kreisumlage.

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