Gemeinderat Bretten berät über Haushalt 2023

"Nicht über jede Butterbrezel diskutieren"

Bretten (kuna) Der Brettener Gemeinderat diskutiert derzeit über den Haushalt 2023. In zweitägiger Klausur zieht sich die Verwaltungsspitze sowie die Mitglieder des Gemeinderates in das Rathaus zurück, um über notwendige Investitionen und mögliche Einsparungen im neuen Haushaltsjahr zu beraten.

Kostensenkungen stehen im Fokus

Von gestiegenen Kosten für das Amtsblatt bis zu finanziellen Mitteln für die Sanierung von Feldwegen in den Brettener Ortsteilen: Bei der Klausur für den Haushalt 2023 wird alles auf den Tisch gebracht und – aufgrund steigender Preise in nahezu jedem Bereich – vor allem über mögliche Kostensenkungen debattiert. Jeder Teilhaushalt, von Ordnungsamt bis Wirtschaftsförderung, steht dabei auf dem Prüfstand.

"Nicht über jede Butterbrezel diskutieren"

Große Einigkeit herrschte am Freitagmorgen, 27. Januar, darüber, „nicht über jede Butterbrezel zu diskutieren“, wie die Stadträte Sibille Elskamp (fraktionslos) und Jörg Biermann (die aktiven) es nicht nur metaphorisch, sondern auch im tatsächlichen Wortsinn meinten. Denn so stand auch eine mögliche Kostenersparnis durch die Reduzierung von Verpflegung bei städtischen Veranstaltungen zur Diskussion.

„Es kann nicht sein, dass wir so weit gesunken sind“, so Biermann. Es sei ein „beschämendes Niveau“, dass derartige Kostenpunkte zur Debatte stünden. Dem pflichteten Oberbürgermeister Martin Wolff sowie Otto Mansdörfer (Bündnis 90/Die Grünen) und Edgar Schlotterbeck (SPD) bei. Schließlich ginge es auch um das Bild, das die Stadt Bretten von sich nach außen präsentiere, etwa gegenüber den Partnerstädten, meinte Schlotterbeck.

Brettener Stadtteile achten auf jeden Kostenpunkt

Auch die finanziellen Bedarfe der Brettener Stadtteile wurden angesprochen. Aaron Treut, Stadtrat in der Fraktion "die aktiven" sowie Ortsvorsteher von Ruit, bekräftigte, dass die Ortsteile bereits sparen würden, wo es nur möglich sei. So achte man in Ruit etwa darauf, dass für den Kinderfaschings-Umzug keine Straßen gesperrt und somit keine Leistungen der Feuerwehr in Anspruch genommen werden müssten.

Ute Kratzmeier (Bündnis 90/Die Grünen) berichtete von ihrer Erfahrung an Neujahr, als die Ortsverwaltung und Bürger von Neibsheim gemeinsam den Silvester-Müll aufgeräumt hätten und dadurch keine Reinigung vonseiten der Stadt notwendig gewesen sei.

Keine Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt

Eine weitere Entscheidung stand in Bezug auf die Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt in Bretten an. Diese war zunächst aufgrund der Corona-Auflagen und anschließend wegen der gestiegenen Energiepreise aus dem Programm gestrichen worden. Ein mehrheitlicher Beschluss lautete: Auch in 2023 wird es keine Eisbahn in Bretten geben.

Der Kostenpunkt von 30.000 Euro, der für die Eisbahn veranschlagt wurde, soll dennoch im Budget des Haushaltes 2023 verbleiben, um dann für eine anderweitige Attraktion auf dem Weihnachtsmarkt zur Verfügung zu stehen. Zu den Vorschlägen vonseiten der Stadträte zählten eine alternative Teflon-Bahn (Mansdörfer/Grüne) oder ein mittelalterlicher Teil, wie es ihn beispielweise auf dem Weihnachtsmarkt in Esslingen gibt (Kratzmeier/Grüne).

Letzterer entgegnete OB Wolff, dass die Vereinigung Alt-Brettheim seines Wissens nach eher kein Interesse daran hätte. Biermann brachte den Vorschlag ein, mit der Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) eine „Arbeitsgruppe Weihnachtsmarkt“ aufzustellen, was von dem Brettener Wirtschaftsförderer Frank Bohmüller bereitwillig angenommen wurde.

Information:
Die Haushaltsklausur findet in öffentlicher Sitzung am Freitag, 27. Januar, sowie am Samstag, 28. Januar, jeweils ab neun Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses in Bretten statt.