SPD: "Teilweise falsche Zahlen im Haushalt"
Fraktion sieht weiterhin Umbau von Steinhaus und Kelter in Knittlingen
- In der Diskussion um den durch die Kommunalaufsicht abgelehnten Knittlinger Haushaltsplan 2023 hat sich nun auch die SPD-Fraktion im Gemeinderat der Fauststadt zum Thema zu Wort gemeldet.
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Knittlingen (kn) In der Diskussion um den durch die Kommunalaufsicht abgelehnten Knittlinger Haushaltsplan 2023 hat sich nach der Parteilose Wählervereinigung (PWV) (wir berichteten) nun auch die SPD-Fraktion im Gemeinderat der Fauststadt zum Thema zu Wort gemeldet. "Die jüngsten Entwicklungen zum Haushalt 2023 der Stadt Knittlingen haben uns veranlasst, nochmals intensiv die Zahlen des Finanzplanungszeitraums zu beleuchten. Auch deshalb, weil wir die Streichung von Projekten wie Steinhaus und Kelter nicht einfach hinnehmen wollen", erklärt SPD-Fraktionsprecher Jörg Steinhilper
"Teilweise basieren die Zahlen auf Schätzungen"
Die SPD-Stadtratsfraktion komme jetzt nach intensiver Durchsicht des Knittlinger Haushalts zum Ergebnis, dass viele Vorhaben, die im städtischen Haushalt im investiven Bereich aufgeführt sind, wohl teilweise mit falschen Zahlen hinterlegt seien. "Teilweise basieren die Zahlen auf Schätzungen, an anderer Stelle sind die bislang aufgeführten Zahlen nicht korrekt und spiegeln auch die Beschlusslage des Gemeinderates nicht wider. Dies betrifft die Kelter, das Steinhaus aber auch die Dr. Johannes Faust-Schule in Knittlingen", so Steinhilper.
"Wir kommen auf Einsparungen von sechs Millionen Euro"
Nach intensiven Beratungen und Gesprächen, auch mit Herr Bürgermeister Kozel, so Jörg Steinhilper, sei die SPD-Stadtratsfraktion zu der Auffassung gekommen, dass ein Ausbau beziehungsweise Umbau von Steinhaus und Kelter sehr wohl möglich sei. "Unsere Vorschläge dazu haben wir der Stadtverwaltung übermittelt. Insgesamt kommen wir im Finanzplanungszeitraum im investiven Bereich auf eine Einsparung von circa sechs Millionen Euro."
"Bürgerschaftliches Engagement würde zunichte gemacht"
Gerade dann, wenn die Finanzlage angespannt sei, könne man auf bewilligte Zuschüsse nicht verzichten, so die Haltung der SPD-Vertreter. Eine Streichung von Kelter und Steinhaus hätte aber genau das zur Folge. Notwendige Sanierungen könnten zwar verschoben werden, müssten dann aber in der Zukunft, nach Ablaufen des Sanierungsgebiets, zu 100 Prozent aus der eigenen Tasche bezahlt werden, so die SPD-Fraktion. Eine weitere Konsequenz: Dringend notwendiger Raum für Veranstaltungen stünde dann für die kommenden Jahre und Jahrzehnte nicht zur Verfügung. Zudem würde bürgerschaftliches Engagement – beim Stadtmarketingprozess, durch den Verein Forum Bau und Kultur oder dem Ausbaugremium Kelter zunichte gemacht.
"Wesentliche Entlastung des Haushalts ist möglich"
Jörg Steinhilpers Fazit ist daher deutlich: "Mit den von uns gemachten Vorschlägen halten wir eine wesentliche Entlastung des Knittlinger Haushalts für möglich. Ohne das wichtige Vorhaben gestrichen werden müssen oder dass Pflichtaufgaben nicht erfüllt werden können."
Autor:Christian Schweizer aus Bretten |
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