Gemeinsame Klage beim Verfassungsgerichtshof Mitte August
Unterschriften in Corona-Zeiten: Kleine Parteien klagen

Weil sie ihre Zulassung zur Landtagswahl in der Corona-Krise gefährdet sehen, wollen mehrere nicht im Landtag vertretene Parteien gemeinsam vor das Verfassungsgericht ziehen.
  • Weil sie ihre Zulassung zur Landtagswahl in der Corona-Krise gefährdet sehen, wollen mehrere nicht im Landtag vertretene Parteien gemeinsam vor das Verfassungsgericht ziehen.
  • Foto: Pixabay, Hermann
  • hochgeladen von Kraichgau News

Stuttgart (dpa/lsw) Weil sie ihre Zulassung zur Landtagswahl in der Corona-Krise gefährdet sehen, wollen mehrere nicht im Landtag vertretene Parteien gemeinsam vor das Verfassungsgericht ziehen und klagen. Freie Wähler, die Linke, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Satire-Partei "Die Partei" sowie die Piratenpartei kritisieren eine schwerwiegende Verzerrung der Chancengleichheit. Für eine landesweite Teilnahme an der Wahl müssen die noch nicht im Landtag vertretenen Parteien nämlich bislang 10.500 Unterschriften in den 70 Wahlkreisen sammeln.

Gemeinsame Klage beim Verfassungsgerichtshof

In Nordrhein-Westfalen und Hessen reichten dafür 1.000 Unterschriften aus, beschweren sich die Vertreter der kleinen Parteien. Trotz Beeinträchtigungen durch die Pandemie sei die hohe Unterschriftenhürde für eine Wahlzulassung im Südwesten bislang nicht herabgesetzt worden. Weil die Landesregierung hier untätig geblieben sei, werde man Mitte August eine gemeinsame Klage beim Verfassungsgerichtshof einreichen. Heute wollen die Parteien Inhalt und Zeitplan der Klage im Detail vorstellen.

Autor:

Kraichgau News aus Bretten

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

8 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen