Haushaltsklausur

Maulbronn (hk) Fernab des alltäglichen Trubels fand die diesjährige Haushaltsklausur der Stadtverwaltung Maulbronn mit dem Gemeinderat im Schwarzwälder Kurort Bad Teinach statt, wo in eineinhalb Tagen die finanzpolitischen Weichen für das laufende Jahr gestellt wurden. Ausgehend von einem ursprünglichen Defizit von fünf Millionen Euro verkündete Bürgermeister Aaron Treut bei einem Pressegespräch am vergangenen Montag gemeinsam mit der neuen Stadtkämmerin Maike Schäfer, dass das Ergebnis auf...

Bretten (hk) „Auf Kante genäht“ ist nach Ansicht des Brettener Oberbürgermeisters Martin Wolff der Haushalt 2023, über den der Gemeinderat und die Stadtverwaltung bei ihrer Haushaltsklausur-Sitzung am vergangenen Freitag und Samstag „in guter Atmosphäre“ beraten haben. Einstimmig und ohne Enthaltungen habe der Rat dem Entwurf zugestimmt, so Wolff. Die endgültige Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2023 steht bei der Gemeinderatssitzung am 21. März auf der Tagesordnung. Entsprechend...

Bretten (kuna) Der Brettener Gemeinderat diskutiert derzeit über den Haushalt 2023. In zweitägiger Klausur zieht sich die Verwaltungsspitze sowie die Mitglieder des Gemeinderates in das Rathaus zurück, um über notwendige Investitionen und mögliche Einsparungen im neuen Haushaltsjahr zu beraten. Kostensenkungen stehen im FokusVon gestiegenen Kosten für das Amtsblatt bis zu finanziellen Mitteln für die Sanierung von Feldwegen in den Brettener Ortsteilen: Bei der Klausur für den Haushalt 2023 wird...

Bretten (kn) In einer zweitägigen Haushaltsklausur haben der Brettener Gemeinderat, Ortsvorsteher, Jugendgemeinderäte und die Stadtverwaltung am Wochenende den Haushaltsentwurf 2022 in öffentlicher Sitzung im Rathaus in Bretten beraten. Oberbürgermeister Martin Wolff dankte der einzigen Zuhörerin, die die Sitzung über die zwei Tage mit großem Interesse verfolgt hatte. Lob gab es auch für den Ablauf der Haushaltsberatung, der konzentriert und sachlich erfolgt war. Das geht aus einer...

Bretten (bea) Elf Anträge. Mehr wollten die Brettener Gemeinderatsfraktionen im schwierigen Haushaltsjahr 2022 offenbar nicht riskieren. Dabei hatten "die aktiven" bereits vorab angekündigt, keine Haushaltsanträge zu stellen. "Wir halten es nicht für sinnvoll, Anträge zu stellen, wenn wir noch nicht einmal in der Lage sind, die laufenden Kosten für die Aufrechterhaltung der täglichen Geschäfte zu erwirtschaften", sagt Fraktionsvorsitzender Jörg Biermann. Zwar habe die Fraktion ursprünglich fünf...

Bretten (kn) In einem offenen Brief hat sich die Gemeinderatsfraktion der Freie Wähler Vereinigung (FWV) Bretten an Oberbürgermeister Martin Wolff gewandt. Man habe den Eindruck, dass die Argumentation der Fraktion zu den Haushaltsberatungen nicht entsprechend bekannt geworden sei, heißt es in der Erklärung. Dabei habe man sich in den Verhandlungen zum Haushalt 2021 mit Neuanträgen „ganz bewusst zurückgehalten“. Bereits 2020 seien 50 Neuanträge gestellt worden, von denen bisher nur etwa die...

Bretten (kn) Von einer "ausgesprochen entspannten und angenehmen Beratungsatmosphäre" sprachen die Brettener Grünen im Rückblick auf die diesjährige Haushaltsklausur des Gemeinderats im Hallensportzentrum Im Grüner. Die aus der Vergangenheit bekannten Verhärtungen und verbalen Auseinandersetzungen habe es nicht gegeben. Die Fraktion habe 13 Anträge in die Beratungen eingebracht. Die meisten davon seien im Grundsatz positiv beschieden worden, Diskussionen habe es eher über den jeweiligen...

Bretten (bea) "Sachlich, konstruktiv und zielorientiert" sei die Diskussion um die Anträge der Gemeinderatsfraktionen bei der Haushaltsklausur der Brettener Verwaltung und der Stadträte gewesen. Das sagte Oberbürgermeister Martin Wolff (Freie Wähler) im Pressegespräch zu den Ergebnissen der Klausur, die erstmals öffentlich "Im Grüner" stattgefunden hatte. Rund 50 Anträge hätten die Fraktionen bei der Verwaltung eingereicht und bei der Klausur selbst, nur "sehr wenige Änderungsvorschläge" zu den...

Bretten (bea) Zehn Anträge hat die SPD-Fraktion zur Haushaltssitzung des Gemeinderats Bretten am vergangenen Wochenende beigesteuert. Zwischen Diedelsheim und Gondelsheim soll die Stadt Bretten nach Wunsch der SPD den "Neubau eines Rad- und Fußwegs entlang der Bahnlinie"  vorantreiben. Der Postweg sei in einem miserablen Zustand und müsse dringend für den landwirtschaftlichen Gebrauch ausgebessert werden. Weiterhin würde der Bau einen Ringschluss im Radwegenetz um Bretten und Gondelsheim sowie...

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur 2021 der Stadt Bretten stellten FDP und AfD jeweils vier Anträge. Das Rathaus solle die "Abläufe innerhalb der Verwaltung auf den Prüfstand stellen", wünscht sich die FDP in einem Antrag. Dafür soll ein externer Gutachter beauftragt werden. Das Gutachten soll die Prüfung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung beinhalten. Dabei sollen verwaltungsinterne Prozesse und effizientes Projektmanagement gestärkt und eine "erhöhte Transparenz" und...

Bretten (bea) Für die Haushaltsklausur Ende Januar hatte die Grünen-Fraktion dreizehn Anträge eingereicht. Für jeden Antrag, mit Ausnahme eines kurzfristig eingereichten Antrags, hatte die Verwaltung eine Stellungnahme mit Empfehlung vorbereitet. Dieser folgte der Gemeinderat, solange es keine Gegenstimmen seitens der Räte gab. Industriegebiet Gölshausen Im "Industriegebiet Gölshausen" sollte die Verwaltung nach Wunsch der Grünen eine Untersuchung zu den vorhandenen Flächen- und...

Bretten (bea) Sieben Anträge hatten "die aktiven" für die Haushaltsklausur eingereicht, die am Samstagvormittag behandelt wurden. An erster Stelle stand die Beschaffung von "Luftreinigungsgeräten für alle Klassenzimmer und Kindergärten". Hintergrund sei die Luftverbesserung in den Räumen, auch für Allergiker. Laut Pressesprecherin Susanne Maske sei das Thema bereits geprüft worden und die Geräte nur in schlecht belüfteten Räumen einzusetzen. Luftreinigungsgeräte gehörten grundsätzlich nicht zur...

Mit einer Pressemitteilung reagiert die Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) auf eine Äußerung von Oberbürgermeister Martin Wolff über das Nichtzustandekommen eines gemeinsamen Citymanagers. Der OB hatte am Dienstag bei der Vorstellung der Ergebnisse der Haushaltsklausur unter anderem auch sein Bedauern geäußert, "dass das Vorhaben eines gemeinsamen Citymanagers zwischen Stadt und VUB nicht zustande gekommen ist." (pm) "Der Vorstand der Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) weist einmütig...