Optimistischer Ausblick auf 2018: Brettener Gemeinderat fasst Eckwertebeschluss für kommendes Haushaltsjahr

Stabile kommunale Steuersätze, Spielraum für zusätzliche Investitionen, Verzicht auf neue Schulden und obendrein weiterer Schuldenabbau – Stadtkämmerer Wolfgang Pux hatte gestern bei der Vorstellung der voraussichtlichen Eckwerte für das kommende Haushaltsjahr 2018 nur gute Nachrichten für die Brettener Bürger. Dementsprechend positiv fiel die Reaktion der Stadträte aus. Den sogenannten Eckwertebeschluss fasste der Gemeinderat mehrheitlich bei nur einer Enthaltung.

Bretten (ch)  Stabile kommunale Steuersätze, Spielraum für zusätzliche Investitionen, Verzicht auf neue Schulden und obendrein weiterer Schuldenabbau – Stadtkämmerer Wolfgang Pux hatte gestern bei der Vorstellung der voraussichtlichen Eckwerte für das kommende Haushaltsjahr 2018 nur gute Nachrichten für die Bürger. Dementsprechend positiv fiel die Reaktion der Stadträte aus. Den sogenannten Eckwertebeschluss fasste der Gemeinderat mehrheitlich bei nur einer Enthaltung.

1,5 Millionen für zusätzliche Investitionen

Aufgrund der anhaltend guten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Land und Bund habe sich die solide Haushaltslage Brettens weiter stabilisiert, stellte Pux fest. Da die Erträge wie Gewerbesteuereinnahmen und Gemeindeanteile an Einkommens- und Umsatzsteuer stärker steigen als die Aufwendungen, zum Beispiel für Umlagezahlungen, Personalkosten und Betriebskostenzuschüsse an Kindergartenträger, sagt der Kämmerer einen Haushaltsüberschuss von rund zwei Millionen Euro voraus. „Damit können wir sehr zufrieden sein“, so Pux. Nach seinen Berechnungen ergeben sich daraus Spielräume für Neu- und Unterhaltungsinvestitionen. Insgesamt sind fast 12,5 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen, einschließlich 1,5 Millionen für zusätzliche Neuinvestitionen, die zum Beispiel im Zusammenhang mit der geplanten Bebauung der Sporgassenareals Verwendung finden könnten.

Weiterer Schuldenabbau eingeplant

Und noch eine gute Botschaft hatte „der Herr der Zahlen“, wie Pux von OB Martin Wolff tituliert wurde: Trotz der angepeilten Mehrausgaben ist es wahrscheinlich nicht nötig, neue Schulden aufzunehmen. Im Gegenteil: Sofern die Planvorgaben eingehalten würden, werde die Stadt sogar in der Lage sein, bis zum 31. Dezember 2018 die Verschuldung um weitere 300.000 Euro auf dann 15,7 Millionen Euro zu verringern. Damit sei die Verschuldung seit 2011 um mehr als die Hälfte gesunken. Ob sich diese Einschätzungen bestätigen, hänge allerdings von der weiteren Entwicklung und vom Gemeinderat ab, der erst Ende Februar kommenden Jahres den dann vollständigen Haushalt für 2018 beschließen wird.

Fraktionen setzen unterschiedliche Schwerpunkte

Trotz „bemerkenswerter Investitionen“ und der Weiterführung des Schuldenabbaus bestehe „kein Grund zum Übermut“, mahnte Günter Gauß (CDU). „Wir müssen den gegebenen Rahmen möglichst einhalten.“ Andere hingegen warben dafür, die derzeit niedrigen Zinsen für Zukunftsinvestitionen zu nutzen: für „schnelles Internet in jedes Haus, um Home Office-Arbeitsplätze zu schaffen“ (Birgit Halgato, SPD), allgemein für Breitbandausbau (Heidi Leins, FWV) oder für Schaffung von „bezahlbarem Wohnraum“ (Harald Müller, Grüne). Aber auch Leins und Müller sprachen sich für weiteren Schuldenabbau aus.

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