Beihilfe

Weiter Probleme durch lange Bearbeitungszeiten beim LBV

Bretten/Stutensee/Stuttgart. Nicht nur in den Bürgersprechstunden häufen sich gerade bei FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Landkreis Karlsruhe) Beschwerden - vor allem von Pensionären des Landes - über sehr lange Bearbeitungszeiten beim Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg (LBV).

„Beamte und Pensionäre können in der Regel Arztrechnungen etc. nicht direkt abrechnen und müssen diese selbst bezahlen und beim LBV/Beihilfe und den Krankenkassen abrechnen. Bisher war dies in Baden-Württemberg nie ein Problem, wenn die Rückerstattungen vor allem des LBV zeitnah innerhalb von vier Wochen erfolgt sind“, sagte FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung.

„Wenn nun aber vor allem Pensionäre sehr hohe Rechnungen für Ärzte oder Medikamente über Wochen und Monate nicht erstattet bekommen, gibt es immer wieder unnötige und unverschuldete Liquiditätsprobleme bei den Betroffenen. Die Beamten und Pensionäre haben diesen Zustand nicht verdient!“, betonte Jung. Deshalb hat sich der FDP-Abgeordnete nun in einem besonders schwerwiegenden Fall auch persönlich an die Präsidentin des LBV gewandt, damit es hier zeitnah zu einer Lösung kommt.

In einer parlamentarischen Initiative will Christian Jung zudem vom zuständigen Finanzminister Dr. Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, wann und wie die organisatorischen Probleme insbesondere bei der Beihilfe beim LBV behoben werden. Bayaz hat nun 21 Tage Zeit, die Anfrage zu beantworten.