Baden-Württemberg

Ulm (dpa/lsw) Die Bilder von Hitler und Hakenkreuzen in Chatgruppen mit zahlreichen Mitarbeitern der Polizei Baden-Württemberg sollen schon seit einem längeren Zeitraum die Runde machen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Sicherheitskreisen erfuhr, kursierten die ersten Bilder in den Gruppen vor mindestens vier Jahren. Gegen rund 70 Beamte, die bislang in den Chatgruppen als Teilnehmer identifiziert wurden, sollen nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) Baden-Württemberg...

Stuttgart (dpa/lsw) Sirenen heulen, Handys schrillen: Nach deutlichen Pannen beim ersten bundesweiten Warntag vor zwei Jahren ist in Baden-Württemberg erneut unter anderem mit Sirenen-Alarm der Ernstfall geprobt worden. Neben dem Heulton der Sirenen wurden am Donnerstag um 11 Uhr auch Hinweise über Warn-Apps wie Nina oder Katwarn auf Handys gesendet. Beim bundesweiten Warntag testet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, wie gut die technische Infrastruktur funktioniert....

Stuttgart (dpa/lsw) Die FDP treibt ihren Plan für einen kleineren Landtag voran. Die Freien Demokraten brachten nun den entsprechenden Gesetzentwurf ein, wie Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart mitteilte. «Statt 154 und künftig potenziell über 200 Abgeordnete wollen wir auf die Einhaltung der Sollgröße von 120 Abgeordneten hinwirken.» Der Landtag müsse in Krisenzeiten bei sich selbst sparen. Die erste Beratung des Gesetzentwurfs soll voraussichtlich am 21....

Stuttgart (dpa/lsw) Häftlinge in Baden-Württemberg sollen in den Gefängniszellen Zugang zu Computern bekommen. Die Regierungskoalition aus Grünen und CDU will in einem Pilotprojekt sogenannte Haftraummediensysteme testen. Dadurch sollen die Gefangenen fit für die Rückkehr in die Gesellschaft gemacht werden, wie die Regierungsfraktionen am Samstag in Stuttgart mitteilten. Das Mediensystem beinhalte Fernsehen, Telefonie und Internet im Haftraum, natürlich mit entsprechenden Einschränkungen,...

Stuttgart (dpa/lsw) Das Weihnachtsgeschäft im Einzelhandel im Südwesten hat schleppender begonnen als 2021 - daran ist aber nicht nur die Inflation, sondern auch das Wetter schuld. «Es ist so, dass wir 10 bis 15 Prozent unter dem Vorjahr liegen», sagt die Chefin vom Handelsverband Baden-Württemberg, Sabine Hagmann, der Deutschen Presse-Agentur. Auf die kommenden Tage und Wochen bis zum Weihnachtsfest blickt sie aber zuversichtlich. «Wir haben schon noch die Hoffnung, dass sich das deutlich...

Karlsruhe (dpa/lsw) Das geplante 49-Euro-Ticket gefährdet aus Sicht des Karlsruher Oberbürgermeisters Frank Mentrup den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und sollte daher noch einmal infrage gestellt werden. Dass das Land das Deutschlandticket mitfinanziere, dürfe nicht wie von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angekündigt zu Abstrichen an anderer Stelle führen, sagte der SPD-Politiker am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Sonst können wir die Qualitätsstandards nicht mal...

Stuttgart (dpa/lsw) Mehr als 400 Kilo Honig hat ein Mann in einem Reisebus aus der Türkei nach Stuttgart geschmuggelt. Der 57-Jährige transportierte den Honig in Kanistern und in Waben, wie das Hauptzollamt am Freitag mitteilte. Unklar, ob die Ware vernichtet werden musste Er konnte für die süße Fracht bei der Kontrolle am Busbahnhof werde eine Rechnung, noch Dokumente für den Zoll und das Veterinäramt vorlegen. Die Zollbeamten stellten den Honig im Wert von rund 2500 Euro Ende Oktober sicher....

Heilbronn (dpa) Das Ermittlungsverfahren gegen den Discounter Lidl wegen des Verkaufs von hanfhaltigen Lebensmitteln ist eingestellt worden. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Heilbronn am Donnerstag mit. In den entsprechenden Produkten sei entweder kein THC-Gehalt nachweisbar oder nicht bestimmbar gewesen oder er habe unter dem Grenzwert gelegen. Tetrahydrocannabinol (THC) ist der hauptsächlich rauschbewirkende Bestandteil der Hanfpflanze (Cannabis). Verdacht hat sich nicht bestätigt Das...

Stuttgart (dpa/lsw) Der Antisemitismus-Beauftragte Baden-Württembergs sagt Twitter-Trollen den Kampf an: Michael Blume hat den Kurznachrichtendienst verklagt, um zu erreichen, dass Verleumdungen gegen ihn umgehend von der Plattform entfernt werden und nicht wiederhergestellt werden dürfen. Blume sagte am Donnerstag kurz vor Beginn eines Verfahrens am Frankfurter Landgericht der dpa: «Mir geht es nicht darum, dass Twitter den Betrieb einstellt.» Vielmehr gehe es um die ganz grundsätzliche Frage,...

Karlsruhe (dpa/lsw) Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die geplante Abschiebung eines Manns aus Gambia gestoppt. Ihm eröffne das geplante sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht eine Bleibeperspektive, teilte das Gericht am Dienstag mit. Er halte sich seit über fünf Jahren mit einer Duldung in Deutschland auf und seine strafrechtlichen Verurteilungen stünden dem Anspruch durch das neue geplanten Aufenthaltsrecht nicht entgegen, weil sie inzwischen getilgt seien. Der Gambier war in Abschiebehaft....

Heilbronn (dpa/lsw) Nach einem tödlichen Unfall im Kreis Ludwigsburg und der Flucht des Autofahrers bleibt es bei der vierjährigen Haftstrafe gegen den damals 42 Jahre alten Mann am Steuer. Das Urteil sei rechtskräftig, bestätigte der BGH am Montag. Der Mann war nach seiner Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung und versuchten Mordes in zwei Fällen in Revision gegangen. Allerdings verwarf der Bundesgerichtshof den Einwand als unbegründet. Im Urteil des Heilbronner Landgerichts habe es keinen...

Stuttgart (dpa/lsw) Nach langen Beratungen will Baden-Württemberg nach dem Vorbild anderer Bundesländer nun eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen wie Fußballspielen und Demonstrationen auf den Weg bringen. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll am Dienstag im grün-schwarzen Kabinett beschlossen werden, wie die «Südwest Presse» berichtet und Landtagskreise bestätigten. Damit sollen Ermittlungen gegen Polizisten nach Großeinsätzen erleichtert werden. Bei der...

Heilbronn (dpa/lsw) Eine Frau soll mit einem ihrer Söhne in den nördlichen Regionen Baden-Württembergs in mehr als zwei Dutzend Vereinsheime und Club-Gaststätten eingestiegen sein und reiche Beute gemacht haben. Der 44-Jährigen und ihrem 20 Jahre alten Sohn wird vorgeworfen, seit dem vergangenen Sommer Ziele im Kreis Heilbronn, dem Neckar-Odenwald-Kreis und dem Main-Tauber-Kreis sowie im Hohenlohekreis, dem Rems-Murr-Kreis und Schwäbisch Hall aufgesucht zu haben. Die beiden Verdächtigen seien...

Baden-Baden (dpa/lsw) Das Zollamt Baden-Baden hat einen Flammenwerfer in einem Paket aus den USA beschlagnahmt - er war angeblich nicht echt, funktionierte aber. Wie das Hauptzollamt Karlsruhe am Freitag mitteilte, hatte der 34-Jährige Empfänger darauf verwiesen, dass er den Flammenwerfer ausschließlich für Sammlerzwecke erworben habe und auf eine Wertsteigerung des Gegenstands setze. Auch stand auf der Verpackung, der waffenähnliche Gegenstand sei kein Flammenwerfer («Not a Flamethrower»)....

Stuttgart (dpa) Nach einer dramatischen Verkehrskontrolle im Schwarzwald und einer Attacke auf einen Polizisten muss sich ein mutmaßlicher «Reichsbürger» wegen versuchten Mordes vor Gericht verantworten. Es ist die erste Anklage, die die Bundesanwaltschaft gegen einen «Reichsbürger» erhoben hat. Der 62-Jährige hatte nach Angaben der Bundesanwältin am 7. Februar einen Polizisten absichtlich angefahren und dabei «seine persönliche Freiheit über das Leben des Polizeibeamten» gestellt. Zu...

Mannheim (dpa/lsw) Krise hier, Krise dort: Doch die Menschen im Südwesten wollen ihre Ausgaben für Weihnachtsgeschenke kaum reduzieren oder sogar steigern. Zu diesem Ergebnis kommt die Weihnachtsstudie der FOM Hochschule für Ökonomie und Management für Nordbaden und Stuttgart. Die Nordbadener in der Region Mannheim und Karlsruhe wollen nach einer Befragung von 800 Menschen in diesem Jahr zwar weniger für Weihnachtsgeschenke ausgeben, aber in sehr überschaubarem Rahmen. Belief sich ihr Budget...

Stuttgart/Nürnberg (dpa/lsw) Die Integrationskurse in Baden-Württemberg sind gefragt: Bislang wurden im Südwesten von Januar bis Anfang November 77.100 Teilnahmeberechtigungen erteilt, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg mitteilte. Deutschland steuert damit einen Rekordwert an. Bundesweit waren es laut BAMF in diesem Jahr bislang bereits rund 560.000 solcher Berechtigungen, das sind etwa 25.000 mehr als im bisherigen Rekordjahr 2016. Die Kurse wurden demnach 2005...

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg sterben gemessen an der Einwohnerzahl und im bundesweiten Vergleich nach wie vor die wenigsten Menschen an Krebs. 2020 wurden im Südwesten auf 100.000 Einwohner rund 223 Sterbefälle wegen Krebserkrankungen registriert, wie die Techniker Krankenkasse mitteilte. «Das ist im bundesweiten Vergleich der niedrigste Wert vor Bayern mit 233», teilte die TK mit. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 252 Todesfällen. Den höchsten Wert haben nach Angaben der TK...

Lahr (dpa) Nach einem Oberleitungsschaden sind alle Gleise auf der Bahnstrecke zwischen Karlsruhe und Basel wieder freigegeben und befahrbar. Bahnreisende mussten am Dienstagabend aber nach wie vor mit Verspätungen rechnen, teilte die DB Regio Baden-Württemberg auf Twitter mit. Durch die Störung eines Streckenabschnitts war es am Dienstag zu Einschränkungen und Teilausfällen für Bahnreisende gekommen. Betroffen waren laut einer Sprecherin zunächst alle Züge im Fernverkehr. Eingleisig am...

Lahr (dpa) Wegen eines Oberleitungsschadens ist es am Dienstag zu Einschränkungen für Bahnreisende zwischen Karlsruhe und Basel gekommen. Die Reparatur werde wohl bis in den Nachmittag dauern, teilte eine Bahnsprecherin mit. Betroffen waren alle Züge im Fernverkehr. Die ICE- und IC/EC-Züge aus Süden fuhren nur bis Freiburg, jene aus Norden bis Karlsruhe oder Offenburg. Bahn setzte Busse als Ersatz ein Zwischen Lahr (Ortenaukreis) und Riegel (Kreis Emmendingen) war der Zugverkehr seit...

Ravensburg (dpa/lsw) Der Tübinger Bildungsforscher Ulrich Trautwein hat vor einer Spaltung der Gesellschaft wegen abgehängter Schüler und Schülerinnen gewarnt. Wer in der vierten Klasse nicht richtig lesen, schreiben und rechnen könne, werde danach wohl weiter abgehängt und lande langfristig in prekären Arbeitsverhältnissen, sagte der Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats des Kultusministeriums zur Neuordnung der Qualitätsentwicklung des baden-württembergischen Schulsystems der...

Holzgerlingen (dpa/lsw) Ein Senior ist in Holzgerlingen (Kreis Ludwigsburg) vom Balkon gestürzt und gestorben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten, hatte der 85-Jährige auf dem Balkon im zweiten Obergeschoss wohl Weihnachtsdekoration anbringen wollen. Senior stürzt fünf Meter tief Er stieg auf eine Leiter, fiel aus zunächst unbekannter Ursache herunter, über die Balkonbrüstung und etwa fünf Meter in die Tiefe auf einen Rasen. Ein Rettungshubschrauber brachte den Mann am...

Offenbach/Geislingen an der Steige (dpa/lsw) Bei traumhaftem Sommerwetter haben die Menschen in Baden-Württemberg das letzte Oktober-Wochenende genießen können. Am Samstag wurden an einigen Wetterstationen Rekordwerte erreicht, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Sonntag mitteilte. In Stötten, das zu Geislingen an der Steige (Landkreis Göppingen) gehört, seien 25,2 Grad gemessen worden, sagte Markus Übel vom DWD unter Bezug auf vorläufige Daten. Das sei der höchste Oktoberwert, der seit...

Stuttgart (dpa/lsw) Viel Regen im September hat in Baden-Württemberg doch noch für eine ordentliche Pilzsaison gesorgt. «Dann sind die Pilze förmlich aus dem Boden gesprossen», sagte der Pilz-Experte vom Landesverband des Naturschutzbunds Nabu, Karl-Heinz Johe. Der Sommer sei für Pilzsammler dagegen eher trostlos gewesen. Die typischen Sommerpilze wie Pfifferlinge oder Sommersteinpilze seien im Südwesten wetterbedingt so gut wie ausgeblieben. Nur in einzelnen Regionen wie dem Südschwarzwald...