Zwischenrufe sorgen für Verwunderung und Unverständnis

"Meditation für Freiheit" in Bretten

Bretten (bea) Seit April 2020 findet an jedem Sonntag die "Meditation für Freiheit" auf dem Marktplatz in Bretten statt. Mit einer unterschiedlichen Anzahl an Teilnehmern protestiert die Gruppe gegen die Corona-Richtlinien der Bundes- und Landesregierung. Dabei hatte es in der Vergangenheit auch Verstöße gegen die Corona-Verordnung gegeben. Aus diesem Grund habe das Ordnungsamt den alten Versammlungsleiter für eine erneute Versammlung abgelehnt, bestätigt der Brettener Ordnungsamtschef Simon Bolg. Gegen diese Entscheidung hatte der Betroffene einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Karlsruhe eingereicht, das den Antrag aber abwies. Eine auf diesen Beschluss folgende Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim wurde von diesem ebenfalls zurückgewiesen.

Zugeständnis für Veranstalter

"Wir sind sehr froh, dass wir nun die hochrichterliche Bestätigung bekommen haben, dass unsere Anordnung beibehalten wird", so Bolg. Dies sei wichtig für die künftige Kommunikation mit den Veranstaltern, die auf einer kooperativen Ebene ablaufen solle. So habe man den Veranstaltern zugestanden, dass die Teilnehmer bei Einhaltung von einem zwei Meter großen Abstand singen und musizieren dürften. "Dazu sind wir gerne bereit, wenn wir merken, dass alles funktioniert", so Bolg. Mit zwei seiner Mitarbeiter war der Amtsleiter am Sonntag, 31. Januar, vor Ort, um sich vom Geschehen auf dem Marktplatz ein eigenes Bild zu machen.

Fehlender Mundschutz bei Ordnern

Trotz Zugeständnissen habe man gewisse Vorgaben für den Ablauf der Versammlung angeordnet, sagt Bolg. So müssten beispielsweise die Vorgaben verlesen, eine Teilnehmerliste geführt und ein Ordner pro zehn Teilnehmer eingeteilt werden. Auch bei der Meditationsversammlung am vergangenen Sonntag, bei der 78 Teilnehmer in Stille protestierten, gab es kleinere Verstöße gegen die Auflagen der Stadt Bretten. Zwei Ordner, die vom Veranstalter mit einer weißen Armbinde gekennzeichnet werden mussten, trugen teilweise keinen Mundschutz, obwohl dies vorab angeordnet worden war. Aus diesem Grund sprach Bolg einen Ordner selbst und ein zweites Mal Versammlungsleiter Andreas Krall an, der unverzüglich dafür sorgte, dass die betreffende Person einen Mundschutz aufzog.

Kampf für eine "normale Welt" in Friedlichkeit und Stille

Krall bestätigte auf Nachfrage der Brettener Woche, dass das Einhalten der Vorgaben bei der vorletzten Versammlung "nicht geklappt" habe. "Dies sind Menschen, die Liebe, Nähe und Umarmungen benötigen", so Krall. Bei der besagten Veranstaltung hätten Menschen ihre Freunde umarmt und begrüßt. Des Weiteren hätte es Beschwerden gegeben, da die Veranstaltung "mal zwei Minuten zu spät" beendet wurde und "mal die Maske nicht richtig saß". Das seien Dinge gewesen, die hätten besprochen werden können, so Krall. Doch das habe zu diesem Zeitpunkt nicht funktioniert. Grundsätzlich wolle man jedoch in Friedlichkeit und Stille dafür kämpfen, eine "normale Welt wiederzubekommen" und dazu gehöre auch, dass Geschäfte wieder öffnen dürften.

Zwischenrufe sorgen für Verwunderung und Unverständnis

Mit drei Polizisten war am Sonntag auch der Leiter des Brettener Polizeireviers, Bernhard Brenner, auf dem Marktplatz im Einsatz. In Zukunft wolle man sich bezüglich der Veranstaltung personell wieder mehr zurückziehen, sagte er. Dennoch wollte man nun sichergehen, dass künftig alles so laufe, wie abgesprochen. Man habe festgestellt, dass es ein großes Interesse der Bevölkerung an der Veranstaltung gebe. Doch sobald erneut Beschwerden auftauchten, sei man erneut bereit Präsenz zu zeigen, so Brenner. Das Versammlungsrecht sei schließlich ein feingliedriges Rechtssystem. An dieser Stelle sorgten die Zwischenrufe von zwei Versammlungsteilnehmern, man habe "keine Meinungsfreiheit" und "keine Versammlungsfreiheit", dann aber doch für Verwunderung und Unverständnis beim Polizeichef.

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