Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik & Wirtschaft
Beim ersten Neulinger Bürgerentscheid fanden 2.444 Einwohner den Weg zur Wahlurne. | Foto: votemanager.de

Erster Bürgerentscheid in Neulingen
Bürger stimmen gegen Flüchtlingsunterkunft in Göbrichen

Neulingen (kuna) Die Bürgerinnen und Bürger von Neulingen haben entschieden: Im Nordweg 6/1 im Ortsteil Göbrichen soll keine Flüchtlingsunterkunft gebaut werden. Am gestrigen Sonntag, 20. Oktober, fanden 2.444 Einwohner den Weg zur Abstimmung ins Rathaus in Bauschlott. Mit 1.320 Stimmen stellten sich 54,37 Prozent gegen den Bau der Unterkunft. Bei 1.108 Ja-Stimmen (45,63 Prozent) fiel das Ergebnis jedoch denkbar knapp aus. Wahlbeteiligung von 46,28 ProzentDie Wahlbeteiligung bei dem ersten...

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  • 21.10.24
Politik & Wirtschaft
Foto: Michael Knoll

B293 OU Jöhlingen geht in die nächste Runde
Erörterungstermin am 10. Oktober

Vor fast zwei Jahren haben rund 250 Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Offenlage des Vorhabens zur geplanten Ortsumgehung B 293 Jöhlingen schriftliche Einwendung gegen das geplanten Vorhaben an das Regierungspräsidium Karlsruhe eingereicht. 208 davon über die Bürgerinitiative Pro Jöhlingen e. V.. Das Planungsverfahren wird nach einer langen Prüfungsphase fortgesetzt. Am Dienstag, den 10.10.2023 um 10:00 Uhr findet in der Jahnhalle das sogenannte Erörterungsverfahren statt. Dieses wird...

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  • 10.09.23
Politik & Wirtschaft
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung kümmert sich weiter um die Lösung der aktuellen Verkehrsprobleme in Walzbachtal-Wössingen und der Region. | Foto: Pixabay/Wolfgang Vogt

Verkehrschaos
Weiterer Vor-Ort-Termin am 11. September 2023 in Wössingen

Walzbachtal-Wössingen. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) lädt am 11. September 2023 (Montag), 19.00 Uhr (Treffpunkt vor dem Kindergarten in der Seestraße), zu einem weiteren öffentlichen Vor-Ort-Termin ein. Dabei soll auch mit Mitgliedern der Bürgerinitiative die Antworten der grün-schwarzen Landesregierung und von Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann an den Landtagsabgeordneten zum Verkehrschaos in und rund um Wössingen seit Anfang August 2023 besprochen...

  • Bretten
  • 10.09.23
Freizeit & Kultur

Erstes Treffen
Skandal: Brettener Altstadtretter bilden Untergrundorganisation!

Dreizehn am Thema Altstadtrettung Bretten interessierte Bürger kamen am 28.10.21 im Restaurant Schweizer Hof (olles Altstadt-Fachwerkhaus) zusammen. Hunderte weitere verharrten pandemiegeschuldet bis zum Ende der Debatte draußen. Das Treffen wurde geheim vereinbart (können wir auch, liebe Stadtverwaltung!), nur über die Darknet-Seite altstadtrettungbretten.de und Social Media erfuhren die In- und Desinteressierten Verschwörer von dem Vorhaben. Übrigens ebenso wie vom nächsten Treffen am...

  • Bretten
  • 03.11.21
Politik & Wirtschaft
Thomas Peschel und Thomas Holland-Cunz (oben und unten links) beantworteten die Fragen für die BIVEB und Stadtrat  (oben rechts) und Gunter Lange die Fragen für die BIPS.  | Foto: Thomas Holland-Cunz, Aaron Treut
6 Bilder

Die Bürgerinitiativen BIVEB und BIPS nehmen Stellung zu Fragen rund um die geplante Südwestumfahrung
Eine Umgehung - zwei Meinungen

Bretten (swiz/bea) Die Diskussion zum Thema "Südwesttangente Ortsumfahrung Bretten" köchelt seit Monaten vor sich hin und entlädt sich immer wieder in heftigen Diskussionen zwischen Gegnern und Befürwortern der geplanten Trasse. Als Hauptakteure haben sich inzwischen die "Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten" (BIVEB) als Gegner und die "Bürgerinitiative Pro Südumfahrung" (BIPS) als Befürworter hervorgetan. Die Brettener Woche hat die Vertreter der beiden Initiativen nun zu einigen Fragen...

  • Bretten
  • 07.07.21
Politik & Wirtschaft
Der Trassenverlauf. | Foto: BIPS
4 Bilder

BIPS berichtet vom Gespräch im Regierungspräsidium
Von der Brücke in den Tunnel

Bretten (bea) Die Bürgerinitiative "Pro Südumfahrung" (BIPS) hat sich mittlerweile auf den Weg ins Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe gemacht, um sich über den aktuellen Stand der Planungen zur sogenannten "Südwesttangente Ortsumfahrung Bretten" zu informieren. Nun stellten aktiven-Gemeinderat und BIPS-Sprecher Aaron Treut und der ehemalige Brettener Stadtbaudirektor Gunter Lange die Erkenntnisse vor, die sie aus dem Gespräch mit  Referatsleiter Axel Speer und Planer Helmut Wößner mitgebracht...

  • Bretten
  • 02.07.21
Politik & Wirtschaft
Kai Brumm (r.) und Christian Jung. | Foto: Collage: FDP / Foto Christian Jung: Stephanie Trenz

MdL Jung: „Wir müssen Bretten in Sachen Durchgangsverkehr entlasten“
Freie Demokraten begrüßen Initiative zugunsten der Südwestumgehung

Bretten (KBr). Zur Gründung der „Bürgerinitiative Pro Südumgehung“ (BIPS) erklären der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) und der Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes, Kai Brumm: „Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, ihre Meinung frei zu äußern und auf Basis sachlicher Argumente für ihren Standpunkt zu werben. Dieses Recht schließt die Gründung von Bürgerinitiativen oder Vereinen ausdrücklich ein: Gleichgesinnte dürfen und sollen sich organisieren, um ihrer...

  • Bretten
  • 03.06.21
Politik & Wirtschaft
Blick über das Tal zwischen Bretten und Sprantal. An dieser Stelle könnte bald die Südost-Umfahrungum Bretten realisiert werden. | Foto: bea

BIVEB äußert sich zu den Vorwürfen von Stadtrat und Ruiter Ortsvorsteher Aaron Treut
„Haltlose Unterstellungen“

Bretten (ger) In der Sitzung des Gemeinderats in Bretten vom Dienstag, 18. Mai, hatte aktiven-Stadtrat Aaron Treut die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) mit scharfen Worten angegriffen. Anlass war die Vorstellung der laut Initiative „zentralen Aussagen, Zahlen und Werte“ der 100-seitigen Verkehrsuntersuchung des Büro Köhler & Leutwein zur „Süd-West-Tangente Ortsumfahrung Bretten“ (wir berichteten). In der vom Regierungspräsidium Karlsruhe in Auftrag gegebenen Studie stellten...

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  • 26.05.21
Politik & Wirtschaft
Aaron Treut hat in einer Stellungnahme die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) scharf angegriffen. | Foto: Carsten Paseka

"aktiven"-Stadtrat Aaron Treut übt harsche Kritik an der Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB)
"Ihr seid nur Trittbrettfahrer"

Bretten (swiz) Am Ende der jüngsten Sitzung des Brettener Gemeinderats hat "die aktiven"-Stadtrat Aaron Treut in einer Stellungnahme die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) scharf angegriffen. Die Initiative hatte sich immer wieder gegen den Bau der B294 Ortsumfahrung (Südwesttangente) von Bretten ausgesprochen (wir berichteten). Er müsse nun einmal ganz deutlich sagen, dass "diese Bürgerinitiative, die sich nur aus einer Handvoll Leuten zusammensetzt, nervt und zwar ganz...

  • Bretten
  • 19.05.21
Politik & Wirtschaft
Kathrin Breuer und Frank Schneidereit von der BIVEB. archiv

Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) erläutert Position zu Ortsumfahrung
"Zahlen sind noch nicht belegt"

Bretten (ger) Die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) hat in einem Online-Pressegespräch über ihre Aktivitäten informiert und ihre Positionen im Hinblick auf eine mögliche Ortsumfahrung bekräftigt. Auf Initiative der BIVEB war 2018 die Erstellung eines Mobilitätskonzepts für Bretten beschlossen worden. 2019 hatte die Verwaltung damit das Büro Planersocietät beauftragt. Im März hatte nun die letzte Projektbeiratssitzung stattgefunden. „Die Planersocietät hat große Pakete zu den...

  • Bretten
  • 31.03.21
Politik & Wirtschaft
Foto: Wirestock / stock.adobe.com

Kritiker befürchten Auswirkungen auf die Natur
Trassenkorridor für Stromautobahn Suedlink festgelegt

Bonn (dpa) Eines der größten Projekte der Energiewende in Deutschland ist einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die Bundesnetzagentur hat für die Stromleitung Suedlink am Freitag den noch fehlenden Trassenabschnitt in Niedersachsen festgelegt. «Der grobe Verlauf des Suedlink steht jetzt fest. Damit bringen wir eines der zentralen Projekte der Energiewende auf den Weg», sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann. Die rund 700 Kilometer lange Verbindung soll über Erdkabel Windstrom...

  • Bretten
  • 26.03.21
Politik & Wirtschaft
Das Naherholungsgebiet Rechberg würde durch die Südwesttangente zerschnitten.  | Foto: Schneidereit
3 Bilder

Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten spricht sich gegen Umfahrung aus
Hohe Kosten, wenig Nutzen?

Bretten (ger) Schon lange wird in Bretten eine Ortsumfahrung diskutiert. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist die B 294 Südwesttangente Bretten mit vordringlichem Bedarf angegeben und soll – sofern sie kommt – gemeinsam mit den Ortsumgehungen Bauschlott und Bruchsal dann eine durchgehende Verbindung zwischen den Mittelzentren Pforzheim und Bruchsal bilden. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat als einen allerersten Schritt vor der konkreten Planung ein Scoping-Verfahren veranlasst, das die...

  • Bretten
  • 19.11.20
Politik & Wirtschaft

Entlastung der Bürger schnell und kostengünstig möglich
LKW Fahrverbot ab 7,5 Tonnen jetzt auch in Jöhlingen möglich

Mitte Februar hat der Bundesrat beschlossen, dass auf Bundesstraßen auch Fahrverbote für LKW ab 7,5 Tonnen erlassen werden können. Voraussetzung ist, dass aufgrund der örtlichen Verhältnisse eine entsprechende Gefahrenlage gegeben ist. (Quelle Drucksache 591/19) Die Bürgerinitiative Pro Jöhlingen e. V. begrüßt es, dass eine ihrer zentralen Forderungen von der Politik aufgegriffen und in Gesetzesform ihren Niederschlag findet. Durch die Ausweisung eines Durchfahrverbotes für LKW ab 7,5 Tonnen...

  • Region
  • 05.03.20
Politik & Wirtschaft
Die Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Franz-Gurk-Str./Mühlhausener Str. war der aktuelle Anlass zur Gründung der Bürgerinitiative Ortsumgehung Östringen.

Überwältigender Zuspruch bei Gründungsversammlung
Bürgerinitiative Ortsumgehung Östringen gegründet

Östringen. „Wir sind von Ihrem Zuspruch überwältigt", befand der zu diesem Zeitpunkt noch designierte Vorsitzende der Bürgerinitiative Ortsumgehung Östringen, Bernd Schedwill, als sich schon lange vor Veranstaltungsbeginn abzeichnete, dass der Versammlungsraum in der Clubhausgaststätte des FC Östringen sich als zu klein für die einberufene Gründungsversammlung erweisen sollte. Von den mehr als zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürgern fanden letztendlich an die einhundert Platz und konnten...

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  • 27.01.20
Freizeit & Kultur
Nordseite des Parkes mit der alten Friedhofsmauer von 1846
4 Bilder

Eigeninitiative von Ortschaftsrat und Mithelfern in Dürrenbüchig
Vom Friedhof zum Park der Begegnung

Bretten-Dürrenbüchig. Von der Gründung des Dorfes Dürrenbüchig im Jahr 1703, dauerte es 76 Jahre, bis der damalige Markgraf von Baden den Dürrenbüchigern genehmigte, einen eigenen Friedhof anzulegen. Umgeben von einer Mauer, die im Jahre 1846 196 Gulden gekostet haben soll, wurde der „alte“ Friedhof in den Siebzigern zu klein und die Stadt Bretten legte 1983 an der Lugenbergstrasse einen neuen Friedhof an. Mit Ablauf der letzten Ruhezeiten beschloss der Ortschaftsrat im Jahre 2017 den alten...

  • Bretten
  • 25.11.19
Politik & Wirtschaft
Umstrittene Gewerbepläne: Noch ist Ackerfläche, wo dereinst das interkommunale Gewerbegebiet „Bauschlotter Platte“ entstehen soll. Im Hintergrund die Ausläufer des bestehenden Gewerbegebiets Göbrichen. | Foto: rol

Geplantes interkommunales Gewerbegebiet "Bauschlotter Platte" erhitzt in Neulingen die Gemüter
Bürger sollen entscheiden

NEULINGEN (rol) „Aus einem Guss“ soll der Bürgerentscheid zum geplanten, von Teilen der Einwohner erst seit Kurzem heftig kritisierten interkommunalen Gewerbegebiet „Bauschlotter Platte“ in Neulingen-Göbrichen sein. Das kündigt Bürgermeister Michael Schmidt auf Nachfrage an und erklärt, was er damit meint: Der Termin für den Bürgerentscheid soll so festgelegt werden, dass vorher ausreichend Zeit für Diskussions- und Informationsveranstaltungen bleibt, bei denen beide Seiten ihre Sichtweise...

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  • 13.11.19
Politik & Wirtschaft
Umdenken in der Verkehrswende - die Bürgerinitiative Pro Jöhlingen e. V. nutzt den Welt-Klima-Tag, um in Jöhlingen Aufklärungsarbeit zu leisten. | Foto: Michael Zoller

Bürgerinitiative Pro Jöhlingen e. V. am Friday for futures
Hinkt Walzbachtal der Verkehrswende und damit auch den Klimazielen hinterher?

Am Welt-Klima-Tag der „Friday for Future“-Bewegung haben Mitglieder der Bürgerinitiative Pro Jöhlingen e.V. diese Frage unter dem Motto „Die Würfel sind noch nicht gefallen“ mit interessierten Bürgern diskutiert. Entlang der Jöhlinger Straße wurden auf großen Textwürfeln plakativ Fakten, Fragen und Anregungen zur geplanten Ortsumgehung der B293 dargestellt. Hierbei wurde auch der negative Einfluss der Trassenführung auf die natürlichen Ressourcen und das lokale Kleinklima hervorgehoben. Um die...

  • Region
  • 20.09.19
Politik & Wirtschaft

Mobilitätskonzept in Bretten
„Projektbeirat Mobilitätskonzept“ nimmt Arbeit auf

Bretten (kn) In einer Auftaktsitzung kamen in der vergangenen Woche die Mitglieder des Projektbeirats zusammen, der die Entwicklung und Umsetzung des Mobilitätskonzepts in Bretten kontinuierlich begleiten soll. Der Beirat setzt sich aus Vertretern der politischen Parteien, Verbände und Institutionen zusammen: so ist etwa der Verband Brettener Unternehmen (VBU) ebenso vertreten wie der Radverkehrsexperte vom Landratsamt Karlsruhe, Angelo Castellano oder Peter Mültin vom Karlsruher...

  • Bretten
  • 01.08.19
Politik & Wirtschaft
Forderungen an den Grünen-Minister: Die Vorsitzende der Bürgerinitiative, Sibylla Nordwig-Krauß, und BI-Mitglied Uwe Schwittek bei der Übergabe an Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Mitte). | Foto: Nicoletta Joani

Bürgerinitiative übergibt Verkehrsminister Hermann Petition gegen Ortsumfahrung Jöhlingen

Die Bürgerinitiative Pro Jöhlingen hat am Mittwoch bei einem Besuch von Landesverkehrsminister Winfried Hermann in Walzbachtal eine Petition gegen die  Ortsumfahrung Jöhlingen übergeben. Gleichzeitig zogen die Aktivisten in einem Offenen Brief die Glaubwürdigkeit der regierenden Grünen in Zweifel. WALZBACHTAL (ch) Die Bürgerinitiative Pro Jöhlingen hat einen Besuch von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Die Grünen) am gestrigen Mittwoch in Walzbachtal genutzt, um erneut ihre Ablehnung der...

  • Region
  • 28.02.19
Politik & Wirtschaft
Uwe Schwittek von der Bürgerinitiative Pro Jöhlingen e. V. bei Baden.TV

Jöhlinger wehren sich gegen Umgehung: Bericht auf Baden.TV

Seit heute wird bei Baden.TV ein Bericht über die geplante Umgehung der B293 bei Jöhlingen ausgestrahlt. Schöne Bilder aus dem Attental, welches durch die aktuell geplante Trasse zerstört würde sowie klare Worte von Uwe Schwittek von der Bürgerinitiative Pro Jöhlingen e. V. zum Thema. Die im Bericht erwähnte Online-Petition kann hier unterzeichnet werden: https://weact.campact.de/petitions/eine-sinnvolle-b-293-losung-fur-mensch-und-natur Hier das Video direkt anschauen:...

  • Region
  • 21.02.19
Politik & Wirtschaft
Kathrin Breuer und Frank Schneidereit von der Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten. | Foto: ch

"Zum Thema Verkehr hat jeder seine eigene Betroffenheit"

Einwohnerantrag „Erstellung eines Gesamtmobilitätskonzepts“ von Gemeinderat beschlossen Bretten (ger) „Jeder Bürger hat zum Thema Verkehr seine eigene Betroffenheit – jeder aus seinem eigenen Blickwinkel der Verkehrsnutzung“, begründete Kathrin Breuer die mühelose Sammlung von 800 und damit doppelt so vielen Unterschriften, die für den Einwohnerantrag zur „Erstellung eines Gesamtmobilitätskonzeptes“ nötig waren (wir berichteten). Im Gemeinderat war im Juli die Zulässigkeit des Antrags...

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  • 11.10.18
Politik & Wirtschaft
Spendenaktion für Medienausstattung der Grundschule: Die Gründerinnen der neuen Bürgerinitiative „Ruit bewegt was“ mit ihrem Schirmherrn, dem Ruiter Ortsvorsteher Aaron Treut. Foto: ch

Neue Bürgerinitiative „Ruit bewegt was“ ruft zu Spenden auf: Ziel sind 15 Tablets für Grundschule

Am Freitagabend hat sich am Rotenberger Hof die neu gegründete Bürgerinitiative "Ruit bewegt was" erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. BRETTEN-RUIT (ch) Sie versteht sich als vereinsübergreifendes Instrument der Zusammenarbeit im Stadtteil: Die neu gegründete Bürgerinitiative „Ruit bewegt was“ vereint nicht nur die bereits Engagierten in Ruit, sondern will darüber hinaus jeder Ruiterin und jedem Ruiter die Chance bieten, sich mit seinen eigenen Fähigkeiten und zeitlichen Möglichkeiten in...

  • Bretten
  • 17.06.18
Politik & Wirtschaft
Volles Haus: Rund 300 Interessierte informierten sich bei der Einwohnerversammlung in der Königsbacher Festhalle über die Planungen für das Gewerbegebiet Laier. | Foto: ufa
3 Bilder

Kontroverse in Königsbach-Stein: Großes Interesse an Einwohnerversammlung zum Thema Gewerbegebiet „Laier”

Bei einer von der Gemeindeverwaltung Königsbach-Stein anberaumten Einwohnerversammlung ist kontrovers über das geplante neue Gewerbegebiet Laier in Königsbach debattiert worden. Königsbach-Stein (ufa) Etwa 250 Bürgerinnen und Bürger – überwiegend Laier-Gegner - waren am 3. Mai in die Königsbacher Festhalle gekommen, um bei der Einwohnerversammlung Antworten auf ihre diesbezüglichen Fragen zu bekommen. Bürgermeister Heiko Genthner hieß alle willkommen, ließ noch einmal die über zwanzigjährige...

  • Region
  • 08.05.18
Politik & Wirtschaft
Einen Masterplan für den Gesamtverkehr in Bretten wünscht sich die Bürgerinitiative Zukunft Rinklingen.

Südumgehung Bretten: Treffen der Bürgerinitiative Zukunft Rinklingen

Die Bürgerinitative Zukunft Rinklingen hat sich mit dem Ruiter Ortsvorsteher und designierten Oberbürgermeisterkandidaten Aaron Treut sowie dem stellvertretenden Ortsverbandsvorsitzenden der CDU Rinklingen, Siegbert Kössler, getroffen, um über das Thema Südumgehung Bretten zu diskutieren. Bretten-Rinklingen (lv) Die Bürgerinitative Zukunft Rinklingen (BI) hat sich auf Initiative des Ruiter Ortsvorstehers Aaron Treut, mit dem stellvertretenden Ortsverbandsvorsitzenden der CDU Rinklingen,...

  • Bretten
  • 09.05.17
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