Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU)

Breitbandausbau im Raum Karlsruhe ist auf einem guten Weg

Die Versorgungslage mit schnellem Internet im Stadt- und Landkreis Karlsruhe ist nach Einschätzung des Landtagsabgeordneten Ansgar Mayr sehr ordentlich. Hierzu hat sich der CDU-Politiker mit einer kleinen Anfrage bei der Landesregierung erkundigt. Die gute Lage ist auch der Landes- und Bundesförderung zu verdanken, die dort unterstützt, wo der privatwirtschaftliche Ausbau versagt. Seit dem Jahr 2016 wurden durch das Land rund 230 Breitbandförderprojekte aus dem Stadt- und Landkreis Karlsruhe mit einer Gesamtförderung von fast 43,9 Millionen Euro bewilligt. Durch den Bund wurden zusätzliche Mittel in Höhe von über 49,4 Millionen Euro in die Region geholt.

Die Privathaushalte im Stadt- und Landkreis sind überwiegend mit mehr als 50 Mbit/s sehr gut versorgt. Auch bei einer Bandbreite von über 100 Mbit/s sieht der Versorgungsgrad bei der Mehrheit der Kommunen gut aus, allerdings haben einzelne Gemeinden bei mehr als 100 Mbit/s noch Nachholbedarf.

Glaserfaser bringt zukunftsorientierte Wende

„Die Bandbreiten der KOAX-Leitungen und der Vectoring-Technologie reichen heute meist noch aus, allerdings ist diese Technologie nicht zukunftsorientiert. Glasfaser ist eine Technologie, bei der auch die Möglichkeit besteht, die Bandbreiten nach Bedarf noch nach oben auszubauen“, so Ansgar Mayr, der auch Beauftragter für Digitalisierung der CDU-Landtagsfraktion ist.

Seit dem Jahr 1998 ist der Telekommunikationsmarkt vollständig liberalisiert, seitdem fällt dem freien Markt, also vor allem den privaten Telekommunikationsanbietern die Aufgabe zu, die Breitbandinfrastruktur zu erhalten und auszubauen, um den Verbrauchern und Verbraucherinnen die Telekommunikationsdienste bereitstellen zu können. Diese Strategie ist bisher weitgehend aufgegangen. Seit einigen Jahren werden im Raum Karlsruhe Breitbandprojekte, sowohl privatwirtschaftlich als auch staatlich gefördert, realisiert. Die Dynamik hat in jüngerer Vergangenheit noch weiter zugenommen, in vielen Kommunen laufen derzeit Vorvermarktungen oder Ausbauplanungen.

Allerdings gibt es auch noch Kommunen, in denen Glasfaser bis heute kein Thema ist. „Diese Kommunen müssen jetzt tätig werden, um eine zukunftsorientierte Technologie zu etablieren und um den Abstand der voranschreitenden Digitalisierung nicht größer werden zu lassen. Schnelles Internet sollte für jeden Bürger erreichbar sein“, fordert der CDU-Politiker Ansgar Mayr.

Als Kritikpunkt nennt Mayr die Vielzahl an Anbietern in einer Kommune, die Glasfaser ausbauen. Dadurch werden Kapazitäten gebunden. Er schlägt vor, „das Telekommunikationsgesetz (TKG) dahingehend zu ändern, dass es den Kommunen im Land künftig ermöglicht wird, den Überbau bestehender Glasfasernetze so lange nicht zu genehmigen, bis die komplette Kommune mindestens einmal flächendeckend mit Glasfaser erschlossen ist.“