384 Millionen Euro für kommunalen Breitbandausbau

Gemeinden in der Region bekommen fünf Millionen Euro

Region (kn) Wie das Ministerium des Innern für Digitalisierung und Kommunen mitteilt, wird der Breitbandausbau in Baden-Württemberg mit 384,4 Millionen Euro durch das Land gefördert. Die Fördermittel fließen in insgesamt 143 Breitbandprojekte. Die Abgeordneten für den Wahlkreis Bretten, Andrea Schwarz (Grüne) und Ansgar Mayr (CDU), verkündeten dabei die Förderung über fünf Millionen Euro für die Gemeinden Oberderdingen, Kürnbach, Walzbachtal, Flehingen, Gondelsheim und Zaisenhausen. Mit dem Geld könnten weitere sogenannte "Graue-Flecken" (Gebiete mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Mbit/s) im Wahlkreis geschlossen werden.

Kritik an Förderstopp des Bundes

"Mit diesem hohen Betrag an Fördermitteln werden wir unserer Definition, schnelles Internet ist kein Luxusgut, sondern gehört der Daseinsvorsorge an, gerecht und halten unsere Versprechen an die Bevölkerung. Davon profitieren Schulen, Gewerbegebiete, öffentliche Einrichtungen und natürlich auch die Endverbraucher", erklärt Schwarz. Und Mayr fügt hinzu: "Der aktuelle Förderstopp des Bundes beim Breitbandausbau hat allen, die Förderanträge aufwändig vorbereitet oder schon formvollendet in der Schublade hatten, die sprichwörtlichen Knüppel zwischen die Beine geworfen. Aber davon lassen wir uns in Baden-Württemberg nicht ausbremsen." Weil momentan noch unklar sei, wie es mit der Bundesförderung weitergehe, habe das Innen- und Digitalisierungsministerium eine entsprechende Landesvorschrift in ihrer Geltungsdauer verlängert, um eine Regelungslücke bis zum Inkrafttreten der neuen Bundesvorschrift zu verhindern.

Förderungen im Wahlkreis Bretten im Überblick:

• Oberderdingen inklusive Großvillars: 2.280.052 Euro
• Kürnbach: 2.092.999 Euro
• Walzbachtal-Jöhlingen: 233.716 Euro
• Flehingen: 840.489 Euro
• Gondelsheim: 230.197 Euro
• Zaisenhausen: 177.519 Euro