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Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Um Sportvereinen in der Corona-Pandemie beizustehen, stockt die baden-württembergische Landesregierung ihre finanzielle Hilfe um sechs Millionen Euro auf.

Weitere sechs Millionen Euro für Sonderprogramm "Soforthilfe Sport"
Land stockt finanzielle Unterstützung für Sportvereine auf

Stuttgart (dpa/lsw) Um Sportvereinen in der Corona-Pandemie beizustehen, stockt die baden-württembergische Landesregierung ihre finanzielle Hilfe um sechs Millionen Euro auf. Damit stellt das Land nun insgesamt etwa 25 Millionen Euro als Soforthilfe für den Sport im Südwesten bereit, wie die Landesregierung am Mittwoch, 5. Mai, mitteilte. Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" Bereits im vergangenen Jahr war das Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" von der Landesregierung bis zum 30. Juni 2021...

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  • 05.05.21
Das ehemalige katholische Alten- und Pflegeheim St. Laurentius in Bretten steht vor dem Abriss. An seine Stelle soll ein Neubau kommen.

CDU Bretten kritisiert mangelnde Informationen rund um St. Laurentius-Heim / Stadt und Kirchengemeinde widersprechen
"Ein inakzeptabler Zustand"

Bretten (swiz) Im Dezember 2019 hatte der Stiftungsrat der Katholischen Kirchengemeinde Bretten-Walzbachtal für viel Aufsehen gesorgt, als er einstimmig beschloss, das bestehende Gebäude des ehemaligen Altenhilfezentrums St. Laurentius in Bretten abzureißen. Auf den Abriss soll der Neubau eines Pflegeheims durch die bundesweit aufgestellte CURA / Maternus Kliniken AG aus Berlin folgen. Die Gesellschaft will dabei als Investor und als Betreiber des neuen Heims fungieren. Soweit so gut, doch...

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  • 05.05.21
Bürgermeister Thomas Nowitzki (vorne im Anzug) verabschiedete Rolf Lohner (Mitte) in den Ruhestand.

Abschied nach elf Jahren Dienst in der Gemeinde Oberderdingen
Rolf Lohner in den Ruhestand verabschiedet

Oberderdingen (kn) In kleiner Runde im Garten des Oberderdinger Rathauses hat Bürgermeister Thomas Nowitzki im Beisein von Personalchef Heiko De Vita, Bauamtsleiterin Angelika Schucker, Bauhofleiter Horst Simmel und seinem Stellvertreter Marco Maurer Bauhofmitarbeiter Rolf Lohner nach mehr als elf Jahren bei der Gemeinde in den Ruhestand verabschiedet. Der 64-Jährige ist bereits seit Anfang 2021 in Altersrente. Durch die Pandemie wurde die offizielle Verabschiedung allerdings ins Frühjahr...

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  • 05.05.21
Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorgestellt, mit dem sie den Südwesten zum "Klimaschutzland Nummer eins in Deutschland und Europa" machen wollen.

Baden-Württemberg soll "Klimaschutzland Nummer eins in Deutschland und Europa" werden
Grün-Schwarz stellt Koalitionsvertrag vor

Stuttgart (dpa/lsw) Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vorgestellt, mit dem sie den Südwesten zum "Klimaschutzland Nummer eins in Deutschland und Europa" machen wollen. Der 162 Seiten starke Werk trägt den Titel: "Jetzt für Morgen. Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg." Die Spitzen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und CDU-Landeschef Thomas Strobl erläuterten den Vertrag und den Zuschnitt der Ministerien auf dem Forschungscampus...

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  • 05.05.21
Mit einer ungewöhnlichen Impfaktion auf einem Supermarkt-Parkplatz will eine Pforzheimer Ärztin heute alle Dosen des Vakzins Astrazeneca verimpfen, für die sie in ihrer Sprechstunde zuvor keine Abnehmer fand.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Misstrauen gegenüber Astrazeneca: Impfaktion auf Parkplatz in Pforzheim

Karlsruhe (dpa/lsw) Mit einer ungewöhnlichen Impfaktion auf einem Supermarkt-Parkplatz will eine Pforzheimer Ärztin heute alle Dosen des Vakzins Astrazeneca verimpfen, für die sie in ihrer Sprechstunde zuvor keine Abnehmer fand. Das Misstrauen vieler Patienten gegen den höchst wirksamen Impfstoff sei leider groß, sagte die Medizinerin Nicola Buhlinger-Göpfarth. Der Zeitaufwand für die Gespräche mit den Impfberechtigten auf ihrer Warteliste sei enorm und kaum zu rechtfertigen. "Wir diskutieren...

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  • 05.05.21
Entlang der Kreisstraße 3506 zwischen Büchig und Bauerbach entsteht im Rahmen der Flurneuordnung ein Weg.
3 Bilder

Flurneuordnung für Landwirtschaft und Landschaft
Neue Wege zwischen Büchig und Bauerbach

Bretten (ger) Entlang der Kreisstraßen 3503 und 3506 zwischen den Brettener Stadtteilen Büchig und Bauerbach werden derzeit neue Wege gebaut. Es handelt sich um sogenannte Multifunktionswege, die im Rahmen der Flurneuordnung Bretten Nord geschaffen werden. Die Wege sollen landwirtschaftlichen Zwecken dienen, können aber auch als Rad-, Spazier- sowie Wanderweg oder als Joggingstrecke genutzt werden. Flurbereinigung in Büchig, Neibsheim und Bauerbach 2016 wurde das Flurbereinigungsverfahren auf...

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  • 05.05.21

Frau klagt weiter
Fast gestorben wegen der Pille?

Freiburg (dpa) Der Rechtsstreit um mögliche Gesundheitsgefahren durch die Einnahme der Verhütungspille «Yasminelle» beschäftigt die nächste Instanz. Das Oberlandesgericht Karlsruhe verhandelte am Dienstag in Freiburg in Berufung über die Schadenersatzklage einer Frau gegen den Pharmavertreiber Bayer Vital GmbH (Az. 14 U 19/19). Klägerin erlitt Kreislaufzusammenbruch mit Herzstillstand Die Klägerin aus dem Ortenaukreis erlitt im Juli 2009 eine beidseitige Lungenembolie sowie einen...

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  • 04.05.21
Manuel Hagel ist neuer Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg.

Hagel löst den bisherigen Fraktionschef Wolfgang Reinhart
CDU-Fraktion wählt Manuel Hagel zum neuen Vorsitzenden

Stuttgart (dpa/lsw) Manuel Hagel ist neuer Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. Der 33-Jährige erhielt am Dienstag in Stuttgart 40 Ja-Stimmen, 2 Abgeordnete stimmten mit Nein, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern der Sitzung erfuhr. Hagel löst Reinhart ab Hagel, der auch Generalsekretär der Landes-CDU ist, löst den bisherigen Fraktionschef Wolfgang Reinhart (64) ab, der als Minister in die neue grün-schwarze Regierung wechseln will.

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  • 04.05.21
Die Deutsche Bahn erneuert von Samstag, 8. Mai, bis Freitag, 4. Juni, Gleise entlang der Bahnstrecke zwischen Karlsruhe Hauptbahnhof und Bruchsal.

Die Deutsche Bahn erneuert von Samstag, 8. Mai, bis Freitag, 4. Juni, Gleise
Gleiserneuerung zwischen Karlsruhe und Bruchsal

Bruchsal/Kraichtal (kn) Die Deutsche Bahn erneuert von Samstag, 8. Mai, bis Freitag, 4. Juni, Gleise entlang der Bahnstrecke zwischen Karlsruhe Hauptbahnhof und Bruchsal. In diesem Zeitraum ist dieser Streckenabschnitt für den Bahnverkehr teilweise gesperrt. Das hat die Albtal Verkehrsgesellschaft (AVG) mitgeteilt. Davon betroffen sind auch die AVG-Stadtbahnlinien S31/S32. Diese entfallen zum Teil in diesem Abschnitt. Für die Fahrgäste wird mit Bussen ein Schienenersatzverkehr (SEV)...

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  • 04.05.21
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg verhandelt seit Dienstag, 4. Mai, in Mannheim über eine Pestizid-Klage des Naturschutzbundes Nabu gegen das Land.

Naturschutzbund will Pestizide in Bezug auf ihre Wirkstoffe auswerten
Verwaltungsgerichtshof verhandelt über Pestizid-Klage

Mannheim (dpa/lsw) Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg verhandelt seit Dienstag, 4. Mai, in Mannheim über eine Pestizid-Klage des Naturschutzbundes Nabu gegen das Land. Die Umweltschützer wollen, dass die Regierungspräsidien im Südwesten Daten zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln herausrücken müssen. Mehrere Klagen dazu wurden von Verwaltungsgerichten (VG) schon entschieden - jedes Mal zugunsten der Naturschützer. Im nun dem VGH vorgelegten Fall hatten das VG Freiburg sowie das...

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  • 04.05.21
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat trotz leicht sinkender Corona-Infektionszahlen die Hoffnung vieler Menschen auf baldige Reisen gedämpft.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Kretschmann dämpft wegen Pandemie Hoffnung auf Reisen

Stuttgart (dpa) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat trotz leicht sinkender Corona-Infektionszahlen die Hoffnung vieler Menschen auf baldige Reisen gedämpft. "Das sehe ich erstmal nicht. Dazu müssten die Inzidenzen drastisch runtergehen, bevor wir sowas ins Auge fassen können", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag, 4. Mai,  der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart vor Beginn der letzten Sitzung seiner grün-schwarzen Landesregierung in dieser Wahlperiode. "Da ist...

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  • 04.05.21
Der Einsatz von Schnelltests ist neben den AHA-Regeln und Kontaktbeschränkungen sowie der Impfkampagne eine wesentliche Maßnahme zur Pandemiebekämpfung.

Änderung der Corona-Verordnung klärt Schnelltest-Unsicherheiten
Auch Friseure dürfen nun Corona-Schnelltests anbieten

Region (kn) Der Einsatz von Schnelltests ist neben den AHA-Regeln und Kontaktbeschränkungen sowie der Impfkampagne eine wesentliche Maßnahme zur Pandemiebekämpfung. So ist der Nachweis eines negativen Schnelltestergebnisses in manchen Bereichen bereits Voraussetzung für den Zugang zu einer Einrichtung, zum Beispiel im Zoo oder beim Friseurbesuch. In Baden-Württemberg gilt seit dem 19. April, dass Menschen, die doppelt geimpft sind, beziehungsweise von einer Corona-Infektion genesen sind, die...

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  • 04.05.21
Bernd K. war der erste Patient in den RKH Kliniken, der die neue Patienten-App für seine stationäre Aufnahme genutzt hat.

App soll Patienten vor, während und nach dem Klinikaufenthalt begleiten
RKH Kliniken starten neue Patienten-App

Bretten/Bruchsal (kn) Am Montag erscheint Patient Bernd K. morgens im RKH Klinikum Ludwigsburg, um seine Voruntersuchungen und Aufklärungsgespräche für die geplante stationäre Behandlung in der Klinik für Allgemein- und Visceralchirurgie zu erhalten. Während normalerweise die Patienten vor den Räumen der Patientenaufnahme mehrere Dokumente ausfüllen und anschließend mit einer Mitarbeiterin der Patientenaufnahme ausführlich durchgehen müssen, ist bei Bernd K. der Aufnahmeprozesse deutlich...

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  • 03.05.21
Christian Jung MdL steht am 7.5.2021 zum Gespräch zur Verfügung.

Direkter Draht zum Landtagsabgeordneten
Sprechstunde von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung am 7. Mai 2021

Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Freitag, 7. Mai 2021, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr, seine nächste digitale Sprechstunde an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten direkt via Videokonferenz (GoTo-Meeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können ebenso über die sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, Twitter oder LinkedIn gestellt werden. Anmeldungen über E-Mail christian.jung@fdp.landtag-bw.de,...

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  • 03.05.21
Michael Schmidt ist Bürgermeister der Gemeinde Neulingen.

Landrat Rosenau gratuliert Michael Schmidt
Bürgermeister von Neulingen feiert 25-jähriges Dienstjubiläum

Neulingen (kn) Seit 25 Jahren ist Neulingens Bürgermeister Michael Schmidt im Öffentlichen Dienst tätig. Im Rahmen einer Corona-bedingt sehr kleinen Feier gratulierte ihm Landrat Bastian Rosenau und wünschte ihm für die kommenden „drei bis fünf Amtszeiten“ alles Gute. Kündigungsfrist von acht Jahren Der gebürtige Stuttgarter (Jahrgang 1968) kam über die staatliche Liegenschaftsverwaltung sowie das Finanz- und das Staatsministerium auf den Chefsessel im Rathaus am Anger in Bauschlott. Den...

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  • 03.05.21
In Baden-Württemberg wird die Vergabe von Corona-Impfterminen vom diesem Montag an deutlich geöffnet.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Mehr Menschen mit Vorerkrankungen nun impfberechtigt

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg wird die Vergabe von Corona-Impfterminen vom diesem Montag an deutlich geöffnet: So können sich nun alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Prioritätsgruppe für einen Impftermin registrieren, wie das Sozialministerium in Stuttgart mitteilte. Dazu gehören etwa Menschen mit behandlungsfreien Krebserkrankungen, HIV, Rheumaerkrankungen und Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen, Asthma sowie Adipositas. 1,5 Millionen weitere Menschen...

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  • 03.05.21
Das ehemalige katholische Alten- und Pflegeheim St. Laurentius in Bretten.

CDU-Fraktion fordert Nutzungskonzept für St. Laurentius
CDU Bretten sieht "Alarmstufe Rot in Sachen Altenpflege bis 2025"

Bretten (swiz) Die CDU-Fraktion in Bretten hat in einer Erklärung die Hängepartie und die Ungewissheit um die Zukunft des stillgelegten Altenpflegeheims St. Laurentius im Herzen der Melanchthonstadt scharf kritisiert. Unter anderem betont in dem Schreiben der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernd Neuschl, es sei "absolut unverständlich, dass das ehemalige Alten- und Pflegeheim seit über zwei Jahren regelrecht stillgelegt ist". "Es fehlen 170 Pflegeplätze" Bis 2025, so die CDU, werde sich...

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  • 03.05.21
Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei ihren Koalitionsverhandlungen auf einen Stufenplan für ihre politischen Vorhaben geeinigt.

Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg
Grün-schwarze Prioritäten: Corona, Ordnungspolitik, Finanzen

Stuttgart (dpa/lsw)  Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei ihren Koalitionsverhandlungen auf einen Stufenplan für ihre politischen Vorhaben geeinigt. Erste Priorität hat demnach das Sofortprogramm, mit dem die Corona-Folgen für Schulen, Kunst und Kultur sowie den Einzelhandel in den Innenstädten abgefedert werden sollen. Das genaue Volumen solle erst nach der Regierungsbildung und der Steuerschätzung am 12. Mai festgelegt werden,...

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  • 02.05.21
Um die Städte und Gemeinden aus erster Hand über die aktuelle Pandemiesituation zu informieren, lädt Landrat Christoph Schnaudigel die Oberbürgermeister und Bürgermeister regelmäßig zu Dienstbesprechungen per Videokonferenz ein.

Bürgermeisterbesprechung zur Corona-Lage
"Geschaffene Kapazitäten müssen mit Impfstofflieferungen ausgelastet werden"

Kreis Karlsruhe (kn) Um die kreisangehörigen Städte und Gemeinden aus erster Hand über die aktuelle Pandemiesituation zu informieren, lädt Landrat Christoph Schnaudigel die Oberbürgermeister/-innen und Bürgermeister/-innen regelmäßig zu Dienstbesprechungen per Videokonferenz ein, teilt das Landratsamt mit. Bei der jüngsten Besprechung am 30. April stand die weiterhin mangelnde Versorgung mit Impfstoff im Mittelpunkt. Für völliges Unverständnis sorgten die jüngsten Ankündigungen der geplanten...

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  • 02.05.21

Lobbyregister in Baden-Württemberg in Kraft getreten

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg ist zum 1. Mai das neue Lobbyregister in Kraft getreten. In diesem sollen Organisationen und Verbände eingetragen werden, die ihre Interessen gegenüber dem Landtag, Fraktionen und Abgeordneten vertreten. Die Liste soll auf der Internetseite des Landtags veröffentlicht werden. Auf ein entsprechendes Gesetz hatten sich die Fraktionsspitzen von Grünen, CDU, SPD und FDP im Februar geeinigt. Lobbybeauftragter als unabhängige Kontrollinstanz fehlt Aus Sicht...

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  • 01.05.21
Der Flurbereinigung ein Denkmal gesetzt,
im Grenzbereich Wössingen - Dürrenbüchig
2 Bilder

Flurbereinigung veränderte die Landschaft
Die Kraichgauer „Handtücher“ sind verschwunden

Kraichgau(wb) Schaut man über die Hügel des Kraichgaus, so hat sich die Landschaft im Vergleich zu den Nachkriegsjahren deutlich verändert. Einen Großteil trug dazu die in der Region während den späten 1960er Jahren begonnene Flurbereinigung bei. Die Grundbesitzer bekamen ihre kleinen Äcker, von Amts wegen, zu möglichst großen Flächen zusammengelegt. Einzig einige Streuobstwiesen behielten ihren alten Charakter. Klein- oder Feierabendbauern hörten nach und nach auf, heute gibt es so gut wie...

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  • 01.05.21

Mitteilung des Landesgesundheitsamtes
Corona-Inzidenz im Südwesten sinkt weiter leicht

Stuttgart (dpa/lsw) Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg ist weiter leicht rückläufig. Im Laufe der vergangenen sieben Tage haben die Behörden mit Stand vom Freitag (16.00 Uhr) im Schnitt 184,1 Ansteckungen pro 100 000 Einwohner registriert, wie das Landesgesundheitsamt mitteilte. Am Donnerstag hatte die Inzidenz bei 186,3 gelegen, am Mittwoch bei 188,8 und am Freitag vergangener Woche bei 187,9. Höchste Inzidenz im Hohenlohekreis Weiter liegen alle...

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  • 01.05.21

Lebensmittelhandel oder Energieversorgung
Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur voraussichtlich ab Mitte Mai

Region (kn) Voraussichtlich von Mitte Mai an sind die Beschäftigten von Unternehmen der dritten Priorität entsprechend der Corona-Impfverordnung des Bundes – etwa aus dem Lebensmittelhandel, der Energieversorgung oder aus anderen Teilen der sogenannten kritischen Infrastruktur – in Baden-Württemberg impfberechtigt. Als Vorbereitung auf diesen Öffnungsschritt hat die Landesregierung am Donnerstag, 29. April, eine Liste der entsprechenden Unternehmen und Bereiche veröffentlicht, deren...

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  • 01.05.21

Impfaktion am 6. Mai
Angebot der mobilen Impfteams in Walzbachtal jetzt auch ab 60 Jahre

Walzbachtal (kn) Für die Impfaktion am 6. Mai 2021 sind noch einigeTermine frei, teilt das Bürgermeisteramt in Walzbachtal mit. Deshalb wurde das Angebot nun auch für Bürgerinnen und Bürger ab 60 Jahren freigegeben. Der Impftermin findet in der Wössinger Böhnlichhalle statt. Dort können bis zu 150 Personen mit dem Impfstoff Biontech geimpft werden. Alle Angemeldeten erhalten auch die Zweitimpfung am 17. Juni 2021 vor Ort. Die Anmeldung für die Nutzung des Angebotes erfolgt telefonisch unter...

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  • 30.04.21

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