Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Erzieherinnen, Erzieher und Lehrkräfte sollen in Baden-Württemberg bereits ab Montag Termine für eine Corona-Impfung vereinbaren können.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Erzieherinnen, Erzieher und Lehrkräfte erhalten Impftermine

Stuttgart (dpa/lsw) Erzieherinnen, Erzieher und Lehrkräfte sollen in Baden-Württemberg bereits ab Montag Termine für eine Corona-Impfung vereinbaren können. Dies sagte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) dem SWR. Bereits am Samstag hatte Lucha angekündigt, dass Lehrkräfte künftig in die zweite Priorisierungsstufe eingruppiert würden. Menschen aus dieser Gruppe im Alter von 18 bis 64 Jahren sollen voraussichtlich ab Anfang oder Mitte März geimpft werden. Breite Verfügbarkeit des Impfstoffs...

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  • 22.02.21
Der katholische Kindergarten St. Josef auf dem denkmalgeschützten Areal der St. Martin-Kirche in Flehingen wird komplett umgebaut.

Interimslösung in der Schlossgartenhalle
Kindergartenneubau in Flehingen steht vor Baubeginn

Oberderdingen-Flehingen (kn) Der katholische Kindergarten St. Josef auf dem denkmalgeschützten Areal der St. Martin-Kirche in Flehingen wird komplett umgebaut. Das Projekt steht kurz vor Baubeginn. Um mit den Arbeiten starten zu können, muss zuvir aber die vom Gemeinderat befürwortete und mit dem Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS), der für die Betriebsgenehmigung zuständig ist, abgestimmte Interimslösung in der „alten“ Schlossgartenhalle in Flehingen umgesetzt...

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  • 22.02.21
Baden-Württemberg entlastet laut einer Mitteilung des Verkehrsministeriums ein weiteres Mal die Familien bei den Schüler-Abos im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Aufgrund des ausgesetzten Präsenzbetriebs der Schulen wird das Abo im April erstattet
Land entlastet Familien bei den Schüler-Abos im ÖPNV

Stuttgart (kn) Baden-Württemberg entlastet laut einer Mitteilung des Verkehrsministeriums ein weiteres Mal die Familien bei den Schüler-Abos im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am Sonntag: „Das Land Baden-Württemberg erstattet den Eltern in Baden-Württemberg eine Monatsrate der Schülerzeitkarten ihrer Kinder. Diese Maßnahme soll die Familien dafür entschädigen, dass im Januar und auch über weite Teile des Februars die Schulen geschlossen waren und...

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  • 21.02.21
Trotz der Corona-Pandemie, vieler Infektionen und eines Ansturms auf Masken sowie Desinfektionsmittel blicken die Apotheken im Südwesten nur auf ein durchwachsenes Geschäftsjahr zurück.

Weniger Medikamente, dafür mehr Desinfektionsmittel und Masken
Apotheken im Südwesten nur mit mäßigem Geschäftsjahr

Stuttgart (dpa/lsw)  Trotz der Corona-Pandemie, vieler Infektionen und eines Ansturms auf Masken sowie Desinfektionsmittel blicken die Apotheken im Südwesten nur auf ein durchwachsenes Geschäftsjahr zurück. Ersten Schätzungen zufolge werde der Branchenumsatz wahrscheinlich auf dem Niveau des Vorjahres liegen, sagte der Vize-Geschäftsführer und Sprecher des Landesapothekerverbandes Baden-Württemberg, Frank Eickmann, der Deutschen Presse-Agentur. Finale Zahlen lägen im Frühjahr vor. Zahl...

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  • 21.02.21
In Baden-Württemberg erhalten die Stadt- und Landkreise 17,32 Millionen Euro zusätzlich für den Einsatz externer Kräfte bei der Corona-Kontaktnachverfolgung.

Besorgnis wegen Corona-Mutanten
17 Millionen Euro mehr für Kreise zur Kontaktnachverfolgung

Heilbronn/Stuttgart (dpa/lsw)  In Baden-Württemberg erhalten die Stadt- und Landkreise 17,32 Millionen Euro zusätzlich für den Einsatz externer Kräfte bei der Corona-Kontaktnachverfolgung. Wie aus einer Kabinettsvorlage von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) für die Sitzung des grün-schwarzen Ministerrats am Dienstag hervorgeht, sollen die Kreise mit dem Geld mehr Personal rekrutieren. Die «Heilbronner Stimme» hatte zuerst berichtet. Infektionszahlen weiter auf hohem Niveau Wie es in der...

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  • 20.02.21
2 Bilder

CDU setzt auf das Thema Verkehr, Arbeit und Ehrenamt
Bürgerempfang des Pfinztaler Gemeindeverbands findet erstmals als Videokonferenz statt

Gastgeber und Vorsitzender Frank Hörter traf sich dazu mit der Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin und lud zu einer Videokonferenz. Zu dem Thema „Verkehrsentwicklung und Vereinsarbeit in Zeiten von Corona“ hatte sie ihre Fraktionskollegin und ausgewiesene Verkehrsexpertin Nicole Razavi und den Fachmann fürs Ehrenamt Albrecht Schütte eingeladen. Zu einem kurzen Grußwort meldete sich auch der Weingartener Bundestagskandidat Nicolas Zippelius der zuvor einen Vor Ort Termin gemeinsam mit...

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  • 20.02.21
Die neue Partei von Ex-Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück und seinen Mitstreitern wird heute (ab 13.00 Uhr) in Birkenfeld bei Pforzheim aus der Taufe gehoben.

«Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel»
Neue Partei von Ex-Porsche-Betriebsratschef Hück gegründet

Pforzheim (dpa/lsw)  Die neue Partei von Ex-Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück und seinen Mitstreitern wird heute (ab 13.00 Uhr) in Birkenfeld bei Pforzheim aus der Taufe gehoben. Die «Bürgerbewegung für Fortschritt und Wandel» will erstmals zur Bundestagswahl antreten. Sie will nach eigenen Angaben Funktionären den Kampf ansagen, hergebrachte Strukturen aufbrechen und Bürgern eine laute Stimme geben. "Gegen Nationalismus und Wissenschaftsleugnung" Die «Bürgerbewegung» will ein größeres...

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  • 20.02.21
Von links: Dieter Reininghaus, Uve Vollers, Martin Wolff, Michael Nöltner, Rolf Harsch
11 Bilder

47 Bauplätze in ruhiger Lage
Neubaugebiet Büchig: Erschließung beginnt

Bretten-Büchig (ger) Endlich geht es los mit dem Neubaugebiet Neibsheimer Weg II in Büchig. Oder, um es mit einem Zitat der Schwiegermutter des Ortsvorstehers Uve Vollers zu sagen, das er an den Anfang seiner kurzen Rede zum Spatenstich am Freitag, 19. Februar, stellte: „Dass ich das noch erleben darf!“ Am Ortsausgang nach Westen Richtung Goldene Kapelle beginnen nun die Erschließungsarbeiten, die von der Firma Weber Consulting Pforzheim geplant werden. Für die Vermessungsarbeiten zeichnet das...

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  • 20.02.21
FDP-Landtagskandidat Christian Jung MdB.

U.a. Bretten, Oberderdingen, Kürnbach, Kraichtal und Zaisenhausen
Virtuelle Infostände von FDP-Landtagskandidaten Christian Jung bis zum 23.2.2021

Bretten. In den kommenden Tagen ist FDP-Bundestagsabgeordneter und Landtagskandidat Christian Jung weiter in verschiedenen Orten im Wahlkreis 30 Bretten mit „Virtuellen Infoständen“ unterwegs. Dabei spricht er in der Regel am Anfang 5-10 Minuten vor den Rathäusern mit Abstand über seine aktuellen Schwerpunktthemen „Aufhebung Ausgangssperre, Stufen-Öffnungsplan für Gesellschaft und Wirtschaft, Eigenheim-Förderung und Impfmanagement“ und zum Landtagswahlproramm der Freien Demokraten. Dabei geht...

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  • 20.02.21
FDP-Landtagskandidat Christian Jung MdB.

Virtueller Infostand der Freien Demokraten
FDP-Landtagskandidat Christian Jung MdB am Samstag in Wössingen

Walzbachtal. Mit einem virtuellen Infostand kommt FDP-Bundestagsabgeordneter und Landtagskandidat Christian Jung (Wahlkreis 30 Bretten) am 20. Februar 2021 (Samstag) nach Walzbachtal-Wössingen. Zwischen 11.00 und 11.10 Uhr spricht Jung mit Abstand vor dem Rathaus (Wössinger Straße 26-28) zu den Themen „Aufhebung Ausgangssperre, Stufen-Öffnungsplan für Gesellschaft und Wirtschaft, Eigenheim-Förderung und Impfmanagement!“ und zum Landtagswahlproramm der Freien Demokraten. Dabei geht es auch um...

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  • 20.02.21

Minister Strobl will Geschäfte mit Teststrategie bald wieder öffnen
Tägliche Testung für Öffnungsperspektive

Stuttgart (dpa/lsw) Der Corona-Lockdown könnte nach Ansicht des baden-württembergischen CDU-Parteichefs Thomas Strobl unter Umständen noch im März weiter zurückgefahren werden. Es müsse konkrete Schritte und vor allem eine Öffnungsperspektive geben, sagte er. Das Angebot an kostenlosen Schnelltests müsse ausgebaut und tägliche Tests müssten in den Arbeitsalltag integriert werden, damit Einschränkungen möglichst bald und stückweise aufgehoben werden könnten. Testkapazitäten sind vorhanden «Wenn...

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  • 19.02.21

Justizminister für Öffnung von Blumenläden und Gartencentern
"Einzige Branche, die verderbliche Ware anbietet und trotzdem nichts verkaufen darf"

Ravensburg (dpa/lsw) Gartencenter und Blumengeschäfte in Baden-Württemberg sollen nach den Vorstellungen von Justizminister Guido Wolf (CDU) zeitgleich mit den Friseuren spätestens zum 1. März wieder öffnen dürfen. In der «Schwäbischen Zeitung» (Freitag) begründete er das unter anderem mit der Verhältnismäßigkeit. «Keiner will unvernünftige Öffnungen und allen ist klar, dass der Gesundheitsschutz nach wie vor höchste Priorität hat.» Prüfen, ob Eingriffe verhältnismäßig sind Der Erfolg bei den...

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  • 19.02.21

Brandbrief der ZEG an die Bundesminister Altmaier und Spahn
"Macht die Fahrradläden auf"

Köln (kn) In einem Brandbrief an die Bundesminister für Gesundheit und Wirtschaft, Jens Spahn und Peter Altmaier (beide CDU), fordert Georg Honkomp, Vorsitzender von Europas größtem Zusammenschluss von Fahrradhändlern, der Zentralen Einkaufsgenossenschaft(ZEG) aus Köln, die schnellstmögliche Öffnung der Handelsgeschäfte. Ideale Verkehrsmittel zur gesunden, umweltfreundlichen und geschützten Fortbewegung Angesichts des nach wie vor hohen Infektionsrisikos im oft hoffnungslos überfüllten ÖPNV...

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  • 19.02.21

Bis zu 12.000 Geschäftsschließungen und Insolvenzen erwartet
Einzelhandelsumsätze steigen im Südwesten trotz Umsatzminus mehrerer Branchen

Stuttgart (dpa/lsw) Trotz der für Zehntausende Betriebe existenzbedrohlichen Corona-Pandemie sind die Gesamtumsätze des Einzelhandels in Baden-Württemberg im Vorjahr sogar etwas gestiegen. Die Branche habe im Jahresvergleich 3,1 Prozent mehr umgesetzt als noch 2019, teilte das Statistische Landesamt am Freitag in Stuttgart mit. Grund sind vor allem stark gewachsene Geschäfte im Lebensmittelbereich, dort gingen die Erlöse um 8,4 Prozent nach oben. Das Plus in diesem extrem umsatzstarken...

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  • 19.02.21
Bürgermeister Markus Rupp mit Antigen-Schnelltests, mit denen Erzieher sowie Lehrkräfte und kommunale Beschäftigte an Kindergärten und Schulen in Gondelsheim getestet werden.

"Präventiv vorbildlich" / Kommunale Teststruktur ist bereits aufgebaut
Gemeinde Gondelsheim erhält 875 Corona-Schnelltest-Kits aus Notreserve des Landes

Gondelsheim (kn) Seit den Sommerferien hatte das gesamte Personal der Schulen und der Kindertageseinrichtungen Anspruch auf ein freiwilliges Testangebot mit bis zu sieben Testungen pro Person, ohne dass entsprechende Symptome vorliegen mussten. Die Landesregierung hat nun beschlossen, diese freiwillige Testmöglichkeit vom 22. Februar an auf zwei anlasslose Testoptionen pro Woche und pro Person bis einschließlich 31. März 2021 auszuweiten. Die Testungen werden mittels Antigenschnelltest...

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  • 19.02.21
Andrea Schwarz, Landtagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen

Andrea Schwarz fragt nach Erfahrungen der Menschen
Solidarpakt für die Sportvereine im Land

Region (kn) Am 16. Februar 2021 hat die grün-geführte Landesregierung eine Aufstockung des Solidarpakts zur Förderung von Sportvereinen beschlossen. Zusätzliche 18 Millionen Euro jährlich werden den durch die Pandemie in Mitleidenschaft gezogenen Vereinen zukommen, unter anderem auch für Übungsleiter*innen und Sportschulen. Zudem hat sich die grüne Fraktion im Landtag mit ihrem Koalitionspartner auf ein einmaliges Hilfspaket von 40 Millionen Euro für den Sportstättenbau geeinigt. "Sport ein...

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  • 19.02.21
Eine Allgemeinverfügung regelt Ausnahmen für Grenzpendler und Grenzgänger im Hinblick auf die Corona-Testpflicht.

Testnachweise für einreisende Personen
Allgemeinverfügung regelt Ausnahmen für Grenzpendler und Grenzgänger

Kreis Karlsruhe (kn) Mit der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) wurden bundesweite Regelungen für die Test- und Nachweispflichten von Einreisenden aus Risikogebieten festgelegt. Um in grenzüberschreitenden Lebensräumen für Pendler und bestimmte Grenzgänger praktikable und einheitliche Regelungen zu schaffen, hat das Land Baden-Württemberg die Gesundheitsämter um den Erlass einer Allgemeinverfügung gebeten. Dieser Aufforderung ist der Landkreis Karlsruhe nachgekommen. In Kraft...

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  • 19.02.21
Nachdem das Landesgesundheitsamt an drei Tagen in Folge für Pforzheim eine 7-Tage-Inzidenz unter 50 pro 100.000 Einwohner vermeldet hat, hebt der Enzkreis eine erst vor einer Woche erlassene Allgemeinverfügung auf.

Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen in Folge unter 50
Enzkreis hebt nächtliche Ausgangsbeschränkung für Pforzheim auf

Enzkreis/Pforzheim (kn) Nachdem das Landesgesundheitsamt an drei Tagen in Folge für Pforzheim eine 7-Tage-Inzidenz unter 50 pro 100.000 Einwohner vermeldet hat, hebt der Enzkreis eine erst vor einer Woche erlassene Allgemeinverfügung auf. Damit gilt in Pforzheim bereits ab Donnerstagabend keine Ausgangsbeschränkung mehr. Gute Entwicklung bei den Fallzahlen Die Entscheidung sei den Verantwortlichen sehr leicht gefallen, heißt es übereinstimmend aus Rathaus und Landratsamt – denn dahinter steht...

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  • 19.02.21

Besuch von Andrea Schwarz MDL bei der Firma Visucom Walzbachtal

Walzbachtal. Andrea Schwarz, grüne Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Bretten, besuchte gemeinsam mit Ernst Reichert, Gemeinderat und Mitglied im Vorstand Bündnis 90/Grüne Walzbachtal, die Firma Visucom in Walzbachtal. Aufgrund der momentanen Corona-Situation wurde die Teilnehmerzahl auf zwei Personen begrenzt. Die Firma Visucom ist im Bereich elektronische Konferenz- und Schulungsraum-Ausstattung tätig und wurde im Jahre 1987 von Rüdiger Neller in Walzbachtal (Baden) gegründet. Visucom...

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  • 18.02.21
Der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff hat heute, 18. Februar, mit deutlichen Worten auf eine Bitte der Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) reagiert

Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff sieht keinen Grund für Verzögerung der Sporgassen-Bebauung
"Wir haben unsere Hausaufgaben frühzeitig gemacht"

Bretten (swiz) Der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff hat heute, 18. Februar, mit deutlichen Worten auf eine Bitte der Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) reagiert, von Seiten der Stadt beim Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe eine Verlängerung des Sanierungsverfahrens Bretten Altstadt III bis Ende 2023 zu beantragen. Dies war von der VBU im Zusammenhang mit einer Verschiebung der Sporgassen-Bebauung gefordert worden (wir berichteten). Die VBU hatte in einem Schreiben an Wolff und die...

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  • 18.02.21
Inhaber und Beschäftigte von Fahrschulen haben in Stuttgart gegen den anhaltenden Lockdown protestiert.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Fahrlehrer protestieren gegen Lockdown

Stuttgart (dpa/lsw) Inhaber und Beschäftigte von Fahrschulen haben in Stuttgart gegen den anhaltenden Lockdown protestiert. Sie forderten am Donnerstag, 18. Februar, dass auch Fahrschulen am 1. März wieder öffnen dürfen. Nach Angaben einer Polizeisprecherin nahmen an der Demonstration etwa 200 Menschen teil. Nach der Auftaktkundgebung sollte am Nachmittag ein Autokorso stattfinden. Eine Station sollte das Verkehrsministerium sein. Die Veranstaltung laufe bislang problemlos, die Auflagen würden...

  • Bretten
  • 18.02.21
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat dünnhäutig auf Forderungen aus der Wirtschaft nach Öffnungsperspektiven reagiert.

Kretschmann gerät mit Wirtschaftsleuten aneinander
"Höre immer nur öffnen, öffnen, öffnen"

Stuttgart (Nico Pointner, Stuttgart dpa/lsw) Dass sein Auftritt beim baden-württembergischen Landesverband des CDU-Wirtschaftsrats nicht unbedingt ein gemütlicher Plausch werden würde, ahnte der Regierungschef wohl selbst. "Es ist doch ein bisschen ungewöhnlich, wenn ein Grüner so kurz vor der Wahl bei den Schwarzen auftritt", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag, 18. Februar, zu Beginn der digitalen Diskussionsveranstaltung. Aber Grüne und CDU hätten viel...

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  • 18.02.21

Kommentar zum Brettener Gemeinderat
Denkt an die Wähler!

Kommentar zu den Vorgängen im Brettener Gemeinderat: Der geneigte Beobachter der Brettener Lokalpolitik reibt sich derzeit verwundert die Augen. So gab es mit dem Ausscheiden von FWV-Stadtrat Bernhard Brenner aus dem Gemeinderat bereits die dritte Veränderung im Gremium. Zuvor hatte Ex-CDU-Rat Aaron Treut seiner Fraktion den Rücken gekehrt und war zu den "aktiven" gegangen. Mit diesen wiederum wollte Stadträtin Ariane Maaß aufgrund hinlänglich bekannter Differenzen nichts mehr zu tun haben und...

  • Bretten
  • 18.02.21

Interview mit Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp
„Ich habe noch genug Sprit im Tank“

Gondelsheim (swiz) Im Gespräch mit Brettener Woche/kraichgau.news-Redaktionsleiter Christian Schweizer spricht der Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp über die bisherige Corona-Zeit, seine erneute Bürgermeister-Kandidatur und seine "Leuchtturm"-Projekte für Gondelsheim. Herr Rupp, die Corona-Pandemie „begleitet“ nun schon rund ein Jahr unseren Alltag und schränkt das Leben der Menschen massiv ein. Bei vielen ist inzwischen eine gewisse „Pandemie- und Corona-Regeln-Müdigkeit“ zu spüren. Wie...

  • Region
  • 18.02.21

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