Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Nicht nur Geboosterte, auch vollständig geimpfte Kinder und Jugendliche sind von der zusätzlichen Testpflicht ausgenommen.

Corona-Verordnung in Baden-Württemberg
Ausnahmen von der Testpflicht bei 2G-Plus

Region (kn) Mit der Anpassung der Corona-Verordnung in Baden-Württemberg gelten laut Angaben des Sozialministeriums seit Montag, 27. Dezember 2021, folgende Ausnahmen von der Testpflicht bei 2G-Plus: Personen mit einer Boosterimpfung und Personen, deren Grundimmunisierung oder Genesung maximal drei Monate her ist, sind von der zusätzlichen Testpflicht bei 2G-Plus ausgenommen. Auch vollständig geimpfte Kinder und Jugendliche sind ausgenommen Außerdem sind auch Kinder und Jugendliche bis...

  • Region
  • 04.01.22
Die Maskenpflicht soll an den Schulen in Baden-Württemberg auch weiterhin gelten.

Corona in Baden-Württemberg
Kaum noch Zweifel an Schulöffnungen im Südwesten ab Montag

Stuttgart (dpa/lsw) Wenige Tage vor dem Ende der Weihnachtsferien rechnet Baden-Württembergs Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) trotz anziehender Pandemielage fest mit Präsenzunterricht von Montag, 10. Januar, an. "Die Pandemie hat deutlich gezeigt, wie wichtig Präsenz an den Schulen nicht nur als Bildungsort, sondern vor allem auch als Lebens- und Sozialraum ist", sagte ihr Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. "Deshalb halten wir am Ziel Präsenzunterricht fest." "Normal und nach...

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  • 04.01.22
Wegen Zweifeln an der Schutzwirkung von FFP2-Masken durfte das Regierungspräsidium Tübingen im Juli einen Rückruf der Produkte anordnen.

20 Millionen Masken ohne ausreichend Schutz
Gerichtshof bestätigt Rückruf mangelhafter FFP2-Masken

Mannheim (dpa/lsw) Wegen Zweifeln an der Schutzwirkung von FFP2-Masken durfte das Regierungspräsidium Tübingen im Juli einen Rückruf der Produkte anordnen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) wies nach Angaben vom Montag, 3. Januar, eine Beschwerde der Herstellerin zurück. Der Beschluss vom 22. Dezember sei unanfechtbar. Es geht um rund 20 Millionen Masken Es geht um rund 20 Millionen Masken, die nicht ausreichend davor schützten, dass Partikel von außen eindringen und in die...

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  • 03.01.22

Rückblick auf Stadtradeln 2021
150.000 Radfahrende fahren 86 Mal bis zum Mond

Stuttgart (kn) Die von der Landesinitiative "RadKULTUR" geförderte Aktion "Stadtradeln" hat 2021 in  Baden-Württemberg so viele Menschen wie noch nie erreicht. Über Aktionszeiträume von jeweils drei Wochen gingen insgesamt mit fast 150.000 Teilnehmenden etwa 50 Prozent mehr Menschen als im Vorjahr an den Start und erfassten 32.738.000 Fahrrad-Kilometer. Das entspricht 86-mal der Strecke von der Erde bis zum Mond. "Starkes Signal engagierter Bürgerinnen und Bürger" "Wir Radlerinnen und Radler...

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  • 03.01.22

"Das ist ein absoluter Irrweg"
Umweltministerin Walker kritisiert EU-Vorstoß zu Atomkraft

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Umweltministerin Thekla Walker hat den Vorstoß der EU-Kommission kritisiert, wonach Atomenergie als klimafreundlich eingestuft werden soll. "Das ist ein absoluter Irrweg - wirtschaftspolitisch, energiepolitisch und klimapolitisch", teilte die Grünen-Ministerin am Sonntag in Stuttgart mit. "Kernkraft ist gefährlich" Kernkraft sei und bleibe gefährlich. Zudem sei es die teuerste Option von allen und ein jahrzehntelanges Unterfangen, teilte Walker mit....

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  • 02.01.22

Verein Windradfreies Kraichtal n.e.V.
Online-Vortrag: Flächenverpachtung für Windkraftprojekte

Der Verein Windradfreies Kraichtal weist auf einen Online-Vortrag am Dienstag, 18. Januar 2022, um 19:30 Uhr (ca. 45 min inkl. Fragerunde) hin. Der Titel: „Was Grundstücks-Eigentümer bei der Verpachtung von Windradflächen beachten sollten.“ Zu diesem Thema konnte der Verein einen renommierten Berliner Rechtsanwalt gewinnen, der über das Für und Wider der Flächenverpachtung für Windkraftprojekte informieren wird. Der Referent hat sich auf das in den letzten Jahren immer bedeutender gewordene...

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  • 02.01.22
Heiko Faber mit der Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg vor dem Kieselbronner Rathaus.

Bürgermeister Faber seit 20 Jahren im Amt
20 Jahre Einsatz für Kieselbronn

Kieselbronn (kn) Seit 2001 ist Heiko Faber Bürgermeister in Kieselbronn. Nachdem ihm damals im ersten Wahlgang nur rund 100 Stimmen zur absoluten Mehrheit gefehlt hatten, konnte er sich im zweiten Wahlgang mit 63 Prozent deutlich durchsetzen. Bei den folgenden Wahlen 2009 und 2017 hatten ihn die Wähler dann ebenfalls im Amt bestätigt. Als Vorsitzender des Kreisverbands des Gemeindetags Baden-Württemberg im Enzkreis überreichte der Neulinger Bürgermeister Michael Schmidt seinem Amtskollegen...

  • Region
  • 02.01.22
Die Arbeitslosigkeit im Südwesten dürfte nach Einschätzung des regionalen Arbeitsagenturchefs Christian Rauch im neuen Jahr vorübergehend ansteigen.

"Wir werden einen Störeffekt haben"
Rauch: Arbeitslosigkeit dürfte zeitweilig ansteigen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Arbeitslosigkeit im Südwesten dürfte nach Einschätzung des regionalen Arbeitsagenturchefs Christian Rauch im neuen Jahr vorübergehend ansteigen. "Wir werden vor allem wegen der Corona-Maßnahmen einen zeitweiligen Störeffekt haben", sagte Rauch der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Im Kampf gegen die vierte Corona-Welle waren Vorgaben im Land und im Bund wieder verschärft worden. Arbeitslosenquote betrug im November 3,4 Prozent Die Arbeitslosigkeit sei im...

  • Bretten
  • 02.01.22
Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes Achim Kleinhans (links) und Rainer Andres (zweiter von rechts) weihten mit Oberbürgermeister Martin Wolff (rechts) und Bürgermeister Michael Nöltner die Fahrradstraße ein.

Jahresrückblick 2021
Friedrichstraße in Bretten als Fahrradstraße freigegeben

Bretten (kn) Die Friedrichstraße in Bretten ist offiziell als Fahrradstraße freigegeben worden. Um den Verkehr in der Pforzheimer Straße zu beruhigen und im Gegenzug die Radroute attraktiver zu machen, wurde an der Kreuzung Pforzheimer Straße/ Friedrichstraße auf Höhe der Bäckerei Leonhard auch die Vorfahrt geändert: Dort hat der Verkehr auf der Friedrichstraße Vorfahrt. Außerdem ist die Fahrradstraße ab der Einmündung Georg-Wörner-Straße durchgehend bevorrechtigt. Als Fahrradstraße ist die...

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  • 01.01.22
Von links: Dieter Reininghaus, Uve Vollers, Martin Wolff, Michael Nöltner, Rolf Harsch

Jahresrückblick 2021
Erschließung im Neubaugebiet Büchig mit 47 Bauplätzen

Bretten (kn) Endlich ging es los mit dem Neubaugebiet Neibsheimer Weg II in Büchig mit dem Spatenstich am 19. Februar. Am Ortsausgang nach Westen Richtung Goldene Kapelle haben die Erschließungsarbeiten begonnen. Es entstehen 47 Bauplätze für 35 freistehende Ein- und Zweifamilienhäuser, zehn Reihenhäuser und zwei Mehrfamilienhäuser. In Summe sollen so 80 Wohneinheiten entstehen, wobei 14 Wohnungen auf die Mehrfamilienhäuser entfallen. Erschlossen wird das 3,9 Hektar große Gebiet über die schon...

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  • 01.01.22
Der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff. archiv
2 Bilder

Interview mit Oberbürgermeister Martin Wolff
"Eine Impfpflicht halte ich für notwendig"

Bretten (kn)  Interview mit Oberbürgermeister Martin Wolff zu Corona, Erhalt der Altstadt und den Finanzen der Stadt: Die Corona-Pandemie hat auch im zweiten Jahr in Folge den Landkreis und auch die Stadt Bretten fest im Griff. Was man merkt ist, dass sich die Fronten zwischen Impfgegnern, Corona-Leugnern und dem geimpften Teil der Bevölkerung massiv verhärtet haben. Wie empfinden Sie das? Die lange andauernde Pandemie ist schon bedrückend. Auch, dass sich viele Menschen einer quasi rettenden...

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  • 30.12.21
Nach jahrelangen Planungen, Rückschlägen und Querelen wird seit November 2021 die Baugrube auf dem Sporgassen-Parkplatz im Herzen der Stadt ausgehoben. Hier soll ein Dienstleistungszentrum mit Tiefgarage entstehen.

Jahresrückblick 2021
Baustart an der Sporgasse

Bretten (ger) Kein Jahresrückblick ohne Sporgasse. Im März hat sich der Brettener Gemeinderat mit 14 Ja- und elf Nein-Stimmen knapp für die Bebauung der Sporgasse mit einem „Dienstleistungszentrum (DLZ) mit Arztpraxen“ ausgesprochen. Nach jahrelangen Planungen, Rückschlägen und Querelen wird nun seit November endlich die Baugrube auf dem großen Parkplatz im Herzen der Stadt ausgehoben. Im ersten Schritt wird dort eine zweigeschossige Tiefgarage entstehen, auf die im zweiten Schritt das DLZ...

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  • 29.12.21
Die beiden FDP-Politiker Jochen Haußmann (l.) und Christian Jung, der den Wahlkreis Bretten im Landtag vertritt, setzen sich für das Tragen von FFP2-Masken im ÖPNV ein.

FDP-Politiker Jung und Haußmann zu Coronaschutz
Kontrolle ist gut, FFP2-Maske im ÖPNV ist besser

Bretten/Stuttgart. Für die Verbesserung der Kontrollen der 3G-Regel zum Schutz vor Corona in Fahrzeugen des Öffentlichen Nahverkehrs stellt das Land Baden-Württemberg den Verkehrsbetrieben nun zusätzliches Geld für Sicherheitspersonal zur Verfügung. Das findet zwar die Unterstützung der FDP/DVP-Fraktion, allerdings fordert die Fraktion eine Verbesserung des Infektionsschutzes auch durch obligatorische FFP2-Masken im ÖPNV: Der verkehrspolitische Sprecher, Christian Jung (Wahlkreis Bretten),...

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  • 29.12.21
Im ersten Wahlgang gelang es Alexander Kozel (mit Krawatte) als einer von sechs Bewerbern um das Bürgermeisteramt in Knittlingen die absolute Mehrheit zu holen.

Jahresrückblick 2021
Bürgermeisterwahlkrimi in Knittlingen

Knittlingen (ger) Der Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters in der Fauststadt war für manche Überraschung gut: Erst sah es so aus, als habe Amtsinhaber Heinz-Peter Hopp zwei Gegenkandidaten. Dann gab Hopp, der seit 1998 Schultes in Knittlingen ist, bekannt, nicht mehr anzutreten, woraufhin vier weitere Kandidaten aufploppten. Für Verwirrung sorgte dann der Anfangsverdacht einer Neutralitätsverletzung von Hopp, der die Zulassung der Kandidaten einige Tage verzögerte. Und schließlich waren...

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  • 29.12.21

Neue Wohnungen werden benötigt
Ohne weiteren Flächenverbrauch sind 13 Prozent mehr Wohnungen möglich

Stuttgart (dpa/lsw) Jährlich könnten nach einer Studie in Baden-Württemberg 13 Prozent mehr Wohnungen entstehen, ohne dass neue Flächen verbraucht werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der zwölf Planungsverbände im Land. «Über die 180.000 Menschen hinaus, für die mit den neuen Bebauungsplänen Wohnraum entsteht, könnten weitere 24.000 Personen versorgt werden, ohne dass nur ein weiterer Quadratmeter Boden versiegelt wird», sagte Gerd Hager, Direktor des Regionalverbands Karlsruhe,...

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  • 28.12.21

Entscheidung über Impfpflicht im kommenden Jahr
Kubicki verteidigt Äußerungen nach Kretschmann-Kritik

Berlin/Stuttgart (dpa) FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat seine Äußerungen zu einer möglichen Corona-Impfpflicht gegen die scharfe Kritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) verteidigt. «Die Menschenwürdegarantie unserer Verfassung gilt auch für Ungeimpfte», sagte Kubicki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag). «Dass dieses unverrückbare Wesenselement unseres Gemeinwesens nun zum Teil infrage gestellt wird, halte ich für hochgradig besorgniserregend»,...

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  • 27.12.21

Großteil der Kosten soll Bund übernehmen
Hermann hofft nach wie vor auf Stuttgart 21-Zusatzstation

Stuttgart (dpa/lsw) Trotz der Ablehnung durch die Projektpartner Regionalverband, Bahn und Stadt hat Verkehrsminister Winfried Hermann seine Hoffnungen auf eine zusätzliche Station für Stuttgart 21 noch nicht aufgegeben. «Wie die meisten Bahnexperten bin ich überzeugt davon, dass wir ab 2030 einen zusätzlichen unterirdischen Bahnhof für den Nah- und Regionalverkehr im Hauptbahnhof brauchen», sagte der Grünen-Minister der «Schwäbischen Zeitung» (Montag). Nur so sei es möglich, den Bahnknoten...

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  • 27.12.21

Abhängigkeit von Asien verringern
IG Metall moniert Verlagerung von Produktion nach Osteuropa

Stuttgart (dpa/lsw) Der baden-württembergische IG-Metall-Vorsitzende Roman Zitzelsberger hat die Autozulieferer dafür kritisiert, dass sie die auslaufende Produktion von Teilen für den Verbrennungsmotor nach Osteuropa verlagerten. Der Gewerkschaftsfunktionär sagte in Stuttgart: «Das geht zulasten hiesiger Arbeitsplätze und verschärft die Risiken des Wandels. Das sehen wir äußerst kritisch.» Inzwischen würden auch viele Komponenten für Elektroantriebe in Osteuropa angesiedelt. Abhängigkeit von...

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  • 27.12.21

Am gleichen Strang ziehen
Kretschmann kritisiert FDP im Streit um Impfpflicht

Stuttgart (dpa) Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Widerstand innerhalb der FDP gegen eine allgemeine Impfpflicht scharf kritisiert. «Die Aussage von Wolfgang Kubicki, dass es vielen Impfpflichtbefürwortern um Rache und Vergeltung gehe, ist schlichtweg verantwortungslos und völlig ungeeignet, um die Debatte inhaltlich angemessen zu führen», sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Lindner spricht sich für Impfpflicht aus...

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  • 27.12.21

Omikron-Variante könnte bald auch im Südwesten dominieren

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der Ansteckungen mit der neuen Corona-Virusvariante Omikron nimmt deutlich zu und könnte bereits Anfang Januar für den Großteil der Infektionen in Baden-Württemberg verantwortlich sein. Dies sagte der Leiter des Referats für Gesundheitsschutz und Epidemiologie beim Landesgesundheitsamt, Stefan Brockmann, der Deutschen Presse-Agentur. «Wie hoch die Fallzahlen sein werden, wenn Omikron zur dominieren Variante geworden ist, ist dagegen viel schwerer zu sagen», erklärte...

  • Bretten
  • 26.12.21
Die Aufnahmen für das Podcast-Projekt fanden im Studio von Ton-Bild-Schau im Kreativzentrum EMMA statt. Mit dabei waren (von links) Alessia Trovato, Susanne Brückner, Leonie Brückner und Eliane Wikert.

Staffelfinale des Podcast-Projekts "Women of Vision"

Region (enz) Das ganze Jahr hat die Projektgruppe des Podcast-Projekts an der ersten Staffel der "Women of Vision"-Podcastreihe gearbeitet. Entstanden sind insgesamt sechs Folgen mit Geschichten über spannende Frauen* aus Pforzheim und dem Enzkreis. In der sechsten und damit finalen Folge wird Alessia Trovato interviewt. Ihr gesellschaftliches Engagement begann bei den Sternsingern. „Ich wollte anderen Menschen helfen,“ sagt Alessia Trovato. Heute ist die 24-jährige auf verschiedenen Ebenen...

  • Region
  • 25.12.21
Wie 2020 war auch 2021 für die Edelmetall-Industrie in Deutschland ein gutes.

Gold und Silber als Invest gefragt
Edelmetall-Branche blickt auf gutes Jahr zurück

Pforzheim (dpa) Wie 2020 war auch 2021 für die Edelmetall-Industrie in Deutschland ein gutes. "Und das über alle Zweige hinweg", sagte der Geschäftsführer der Fachvereinigung Edelmetalle, York Tetzlaff, der Deutschen Presse-Agentur. Dazu trage ein umfassender Materialkreislauf durch das Edelmetallrecycling bei. Lieferengpässe habe es im Grunde nur für Münzprägeanstalten gegeben. Gold und Silber als Investmentprodukte gefragt Gold und Silber seien als Investmentprodukte sowie für Schmuck...

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  • 24.12.21
 Aus Sorge vor der Omikron-Variante werden die Corona-Regelungen im Südwesten nach Weihnachten verschärft.

Coronavirus in Baden-Württemberg
Strengere Corona-Regeln im Südwesten nach Weihnachten

Stuttgart (dpa/lsw) Aus Sorge vor der Omikron-Variante werden die Corona-Regelungen im Südwesten nach Weihnachten verschärft. Dazu passte die grün-schwarze Landesregierung am Donnerstag, 23. Dezember, in Stuttgart die Corona-Verordnung an. Die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene werden von diesem Montag (27. Dezember) erweitert, wie das Staatsministerium mitteilte. Außerdem wird empfohlen, in Innenräumen mit Maskenpflicht eine FFP2-Maske oder eine vergleichbare Maske zu tragen. Und...

  • Bretten
  • 24.12.21
Das deutsche Friseurhandwerk warnt vor Auswirkungen auf die Beschäftigung, wenn der gesetzliche Mindestlohn auf zwölf Euro je Stunde angehoben wird.

Lohnkostensteigerungen bis zu 50 Prozent
Friseurhandwerk warnt vor Mindestlohn von zwölf Euro

Stuttgart (dpa/lsw) Das deutsche Friseurhandwerk warnt vor Auswirkungen auf die Beschäftigung, wenn der gesetzliche Mindestlohn auf zwölf Euro je Stunde angehoben wird. "Dass es für die Betriebe existenzbedrohend wird, glaube ich weniger - doch wird die Anhebung des Mindestlohns zu einer Verkleinerung der Betriebe führen", sagte die Präsidentin des Zentralverbandes, Manuela Härtelt-Dören, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitag). Ihre größte Sorge sei, dass die...

  • Bretten
  • 23.12.21

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