Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Die Grünen in Baden-Württemberg wollen einen milliardenschweren Corona-Rettungsfonds für mittelgroße Firmen mangels Nachfrage auflösen und mit dem Geld die Folgen der Pandemie in Bildung, Einzelhandel und Kultur abfedern.

Unterstützungsprogramm für Schulen, Einzelhandel und Kultur
Grüne wollen Rettungsfonds auflösen und Schülern helfen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Grünen in Baden-Württemberg wollen einen milliardenschweren Corona-Rettungsfonds für mittelgroße Firmen mangels Nachfrage auflösen und mit dem Geld die Folgen der Pandemie in Bildung, Einzelhandel und Kultur abfedern. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, er sehe für diesen Beteiligungsfonds keine Notwendigkeit mehr. «Es gibt kaum Nachfrage - das Geld bleibt sprichwörtlich liegen.» Es spreche alles dafür, die eine Milliarde...

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  • 01.06.21
Am Sonntag lag die Sieben-Tage-Inzidenz sowohl im Stadt- wie auch im Landkreis Karlsruhe am fünften Tag in Folge unter 50. Damit gelten ab Montag weitere Lockerungen.

Inzidenzwert im Stadt- und Landkreis Karlsruhe an fünf Tagen in Folge unter 50
Weitere Lockerungen treten ein

Kreis Karlsruhe (kn) Am Sonntag (30. Mai) hat die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 sowohl im Stadtkreis wie auch im Landkreis Karlsruhe am fünften Tag in Folge unterschritten. Dies wurde vom Robert-Koch-Institut veröffentlicht und wie erforderlich zusätzlich durch das Gesundheitsamt am Sonntag öffentlich bekannt gemacht. Damit gelten ab Montag (31. Mai), 0.00 Uhr, weitere Lockerungen. Möglich werden ab dann Treffen von maximal zehn Personen aus bis zu drei Haushalten. Kinder der...

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  • 01.06.21
Letzter Akt: Der scheidende Erste Landesbeamte Wolfgang Herz (links) quittiert Landrat Bastian Rosenau den Empfang der Urkunde zu seiner Versetzung in den Ruhestand.
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Kleiner Bahnhof für einen großen Vordenker des Enzkreises
Erster Landesbeamter Wolfgang Herz geht in den Ruhestand

Enzkreis (enz) Nicht nur mit Blick auf seine Funktion als langjähriger ÖPNV-Dezernent hätte er zu seiner Verabschiedung einen „großen Bahnhof“ verdient gehabt, Corona-bedingt konnte der langjährige Erste Landesbeamte des Enzkreises, Wolfgang Herz, am Freitag, 28. Mai, seinem letzten Arbeitstag, aber nur in sehr kleinem Kreis im Landratsamt verabschiedet werden: Im Beisein weniger enger Mitarbeiter und der Amtsleitungen aus den Dezernaten, die Herz während seiner 24 Jahre beim Landratsamt...

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  • 31.05.21

Klimapolitik sozial und gerecht gestalten
Auch Karlsruhe hat ein Klimacamp

Karlsruhe (dpa/lsw) Rund einen Monat nach der Rüge des Bundesverfassungsgerichts für die deutsche Klimapolitik haben Aktivisten in Karlsruhe ein Protestcamp aufgebaut. In unmittelbarer Nähe zum Gericht wollen die Anhänger unter anderem von Greenpeace, Fridays for Future und der Seebrücke so mehr Klimaschutz einfordern. «Für Klimaschutz und Gerechtigkeit wurden bereits in Augsburg, München und Nürnberg dauerhafte Protestcamps errichtet», teilten die Veranstalter mit. Unter dem Motto «Wir...

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  • 30.05.21

Umweltministerin bekennt sich zum Abschuss problematischer Wölfe

Stuttgart (dpa/lsw) Die neue Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) hat sich zum Abschuss problematischer Wölfe bekannt. «Wenn ein Wolf zu nahe kommt oder ein problematisches Verhalten an den Tag legt, dann muss man den auch entnehmen und dazu sind wir dann grundsätzlich auch bereit», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Zwar sei der Wolf eine streng geschützte Art und nun hier resident. Aber sie könne Ängste etwa bei Weidetierhaltern nachvollziehen. «Wir haben von Anfang an...

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  • 30.05.21
Georg Heitlinger, FDP-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Eppingen

Landtag Stuttgart
Georg Heitlinger wird agrarpolitscher Sprecher der FDP-Fraktion

Stuttgart/Eppingen-Rohrbach (kn) Bei der Klausurtagung der Landtagsfraktion der FDP Baden-Württemberg in Konstanz wurde Georg Heitlinger aus Eppingen-Rohrbach zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Landwirtschaft gewählt, teilt sein Abgeordnetenbüro mit. "Jahrelange Erfahrung aus der Praxis" Heitlinger, der in Rohrbach einen Geflügelhof mit Boden- und Freilandhaltung führt, zeigte sich über diesen Vertrauensbeweis sehr erfreut: „In dieser Funktion kann ich meine jahrelange Erfahrung aus der Praxis...

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  • 29.05.21
Zur Gründungsveranstaltung der BIPS lud Initiator Aaron Treut nach "Salzhofen" ein.
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BI-Initiator Aaron Treut macht sich für den Bau der geplanten "Südwesttangente" in Bretten stark
"Bürgerinitiative Pro Südumgehung" (BIPS) gegründet

Bretten (bea) So könne er die Diskussion um die "Südwesttangente Ortsumfahrung Bretten", wie sie in der Verkehrsuntersuchung des Ingenieurbüros Köhler & Leutwein benannt ist, nicht stehen lassen. Daher hat aktiven-Stadtrat und Ruiter Ortsvorsteher Aaron Treut am Freitagnachmittag, 28. Mai, im Beisein von 16 Bürgern, die sich größtenteils eindeutig für die Umgehung aussprachen, die "Bürgerinitiative Pro Südumgehung" (BIPS) gegründet. Das Ziel der BIPS sei es, "Klarheit in den Prozess zu bringen...

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  • 28.05.21
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung.

7. Juni 2021, 8.00-12.00 Uhr
Digitale Sprechstunde mit FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung

Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) bietet am Montag, 7. Juni 2021, zwischen 8.00 und 12.00 Uhr seine nächste digitale Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger an. Dabei ist es möglich, mit dem liberalen Abgeordneten via Videokonferenz (GoToMeeting/Skype) oder auch telefonisch zu sprechen. Fragen können an den Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion für Verkehr und Petitionen ebenso direkt über die Sozialen Netzwerke Facebook, Instagram, Twitter...

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  • 28.05.21
Seit 22. Mai ist im Landkreis Karlsruhe Öffnungsschritt I in Kraft. Für den Einzelhandel und die Gastronomie in Bretten bedeutet das Lockerungen unter Auflagen.

Einzelhandel, Gastronomie und Bürgerservice der Stadt
Aktuelle Regeln in Bretten

Bretten (kn) Seit 22. Mai ist im Landkreis Karlsruhe Öffnungsschritt I in Kraft. Was das für den Einzelhandel und die Gastronomie in Bretten bedeutet, teilt die Stadtverwaltung im folgenden mit: Der Einzelhandel darf zwei Varianten anbieten: Click & Meet für 1 Kund*in pro 40 m² Ladenfläche ohne Test oder 2 Kund*innen pro 40 m² ohne Voranmeldung mit negativem Test. Gastronomie darf zwischen 6 und 21 Uhr angeboten werden: innen 1 Gast pro 2,5 Quadratmeter, außen keine Personenbegrenzung,...

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  • 28.05.21

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr CDU berichtet
Nachhaltig essen mit Lebensmitteln aus regionaler Produktion

Landwirtinnen und Landwirte in Baden-Württemberg leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft: Sie produzieren hochwertige Lebensmittel und nachwachsende Rohstoffe, pflegen und erhalten unsere Kulturlandschaft. Damit schaffen sie auch ein wertvolles Kapital für den Naturschutz und den Tourismus. „Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, die Stärkung der biologischen Vielfalt, die Erzeugung hochwertiger regionaler Lebensmittel sowie eine angemessene Einkommenserzielung für...

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  • 28.05.21

Ende der „Bundes-Notbremse“ im Enzkreis
Enzkreis-Inzidenz seit letztem Freitag unter 100

Enzkreis (enz) Am heutigen Donnerstag, 27. Mai, hat der Enzkreis am fünften Werktag in Folge den Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen unterschritten; dies teilt das Landratsamt mit. Das hat zur Folge, dass am Samstag um 0 Uhr die Bundesnotbremse außer Kraft tritt. Unter anderem werden damit die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen aufgehoben; Gastronomie und Freibäder dürfen öffnen, Sportangebote und Kultur können wieder stattfinden, wenn auch...

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  • 27.05.21
Bürgermeister Tobias Borho und Jacqueline Huggenberger vom Sachgebiet „Mensch & Gesellschaft“.

Impfaktion in Kraichtal
Vorerst keine Impf-Teams mehr unterwegs

Kraichtal (kn) Am 18., 19. und 20. Mai fand die Zweitimpfung der über 80-jährigen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kraichtal statt. Rund 200 Personen wurden dabei geimpft. "Somit besteht für diese besonders gefährdete Personengruppe ab Anfang Juni voller Impfschutz", teilt die Stadtverwaltung in Kraichtal mit. Ende April des Jahres wurden alle Ü70-Jährigen, also 1252 Personen, angeschrieben. 73 Personen hiervon hätten zugesagt, durch die mobilen Impf-Teams geimpft werden zu wollen. Anfang Mai...

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  • 27.05.21
Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (43) wurde zum neuen verkehrspolitischen Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion gewählt.

Klausurtagung der liberalen Landtagsabgeordneten
Christian Jung zum verkehrspolitischen Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion gewählt

Stuttgart/Bretten/Stutensee. Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (43) ist neuer verkehrspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion. Bei einer Klausurtagung der liberalen Abgeordneten wurde Jung einstimmig zum Leiter der beiden Arbeitskreise für Verkehr und Petitionen gewählt und koordiniert damit für die Freien Demokraten in den kommenden fünf Jahren die Arbeit in den beiden Landtagsausschüssen. Zudem wurde er als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für...

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  • 27.05.21

Freie Impftermine werden immer wieder neu besetzt
Termine werden parallel zum Impfzentrum auch beim Hausarzt gebucht

Bruchsal (dpa/lsw) Millionen Menschen in Baden-Württemberg warten seit Monaten auf einen ersehnten Impftermin. Und sie werden weiter warten müssen, denn nach wie vor kommt der Impfstoff für Ärzte und Zentren in viel zu kleinen Lieferungen. Doch es gibt auch immer wieder Menschen, die ihre Termine für die Spritze im Impfzentrum und auch bei Hausärzten nicht wahrnehmen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums handelt es sich um Einzelfälle, aus den Impfzentren sind aber auch andere Eindrücke zu...

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  • 27.05.21

Handelskette Globus
Bundesamt warnt vor Verzehr einer Paprikasalami

Stuttgart (dpa) In einer bei der Handelskette Globus angebotenen Wurst der Marke «Jeden Tag» ist nach Angaben des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) das Bakterium enterohämorrhagische E.coli (STEC) nachgewiesen worden. In einer Charge der 200-Gramm-Packung der Paprikasalami sei dies bei einer Routinekontrolle gefunden worden. Die Warnung betreffe Wurst mit der Chargennummer 1104 und dem Mindesthaltbarkeitsdatum 29. Mai 2021. Als Hersteller der Wurst nennt das...

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  • 26.05.21

«Sind auf der Zielgeraden»
Impfungen von Schülern noch vor den Sommerferien?

Stuttgart (dpa/lsw) Die Landesregierung will noch vor den Sommerferien mit Impfungen gegen das Coronavirus für Schülerinnen und Schüler beginnen - sobald ein Impfstoff für Jugendliche zugelassen ist. «Im engen Austausch mit Kultusministerin Theresa Schopper und dem Bund sind wir hier auf der Zielgeraden», sagte eine Sprecherin des Sozialministeriums am Mittwoch. Details etwa zur Impfkampagne, zur Logistik und zur Verteilung des Impfstoffs würden in Kürze breit kommuniziert. «Impfstoff muss an...

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  • 26.05.21
Die möglichen Standorte der Probebohrungen – dunkel- und hellblau markiert – in den Gewannen "Am Sulzweg" und "Grundreisig". © Opterra

Opterra nimmt Stellung zu Vorwürfen der Grünen-Ortsverbände
"Unsachliche und falsche Vorwürfe"

Walzbachtal (hk) Am Steinbruch „Lugenberg“ in Walzbachtal scheiden sich die Geister. Dort strebt das Opterra-Zementwerk Wössingen die Erweiterung der Abbauflächen im bestehenden Steinbruch an. Dadurch würden Reserven für weitere acht Jahre gewonnen werden. Für den Fall, dass der Kalkstein dann ebenfalls aufgebraucht sein wird, plant das Unternehmen zudem Erkundungsbohrungen in den Wäldern der Walzbachtaler Gewanne „Am Sulzweg“ und „Grundreisig“, um eventuelle neue Abbaugebiete zu erschließen....

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  • 26.05.21

Gemeinde Walzbachtal auf Facebook und Instagram
Social Media schafft Bürgernähe

Walzbachtal (ger) Längst gehört das Internet zur Grundausstattung wie Strom und Wasser. Wer etwas wissen möchte, findet im World Wide Web Antworten auf seine Fragen. Seitdem das Leben von Corona eingeschränkt wird, finden außerdem Schulunterricht, Firmenbesprechungen, Sportkurse oder Kaffeekränzchen online statt. Höchste Zeit, fand Bürgermeister Timur Özcan, um die Kommunikation seiner Gemeinde mit Sozialen Medien zu ergänzen. Zum Amtsblatt und der Homepage werden alle Bürger seit Anfang des...

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  • 26.05.21

Nach Pfingstwochenende
Sieben-Tage-Inzidenz im Südwesten sinkt deutlich

Stuttgart (dpa/lsw) Die Sieben-Tage-Inzidenz im Südwesten ist nach dem Pfingstwochenende deutlich gefallen. Am Dienstag lag sie nach Angaben des Landesgesundheitsamtes landesweit bei 59,4 - nach 74,6 am Vortag und 87,7 vor einer Woche. 17 der 44 Stadt- und Landkreise liegen nun unter der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche. Am Montag waren es noch sieben. Noch vier Regionen liegen oberhalb der 100er-Marke. Über lange Feiertagswochenenden fallen die Zahlen...

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  • 26.05.21
Blick über das Tal zwischen Bretten und Sprantal. An dieser Stelle könnte bald die Südost-Umfahrungum Bretten realisiert werden.

BIVEB äußert sich zu den Vorwürfen von Stadtrat und Ruiter Ortsvorsteher Aaron Treut
„Haltlose Unterstellungen“

Bretten (ger) In der Sitzung des Gemeinderats in Bretten vom Dienstag, 18. Mai, hatte aktiven-Stadtrat Aaron Treut die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) mit scharfen Worten angegriffen. Anlass war die Vorstellung der laut Initiative „zentralen Aussagen, Zahlen und Werte“ der 100-seitigen Verkehrsuntersuchung des Büro Köhler & Leutwein zur „Süd-West-Tangente Ortsumfahrung Bretten“ (wir berichteten). In der vom Regierungspräsidium Karlsruhe in Auftrag gegebenen Studie stellten...

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  • 26.05.21

Grünen konnten bei der Landtagswahl bei den Älteren punkten

Stuttgart (dpa/lsw) Die Grünen haben in der älteren Bevölkerung bei der Landtagswahl deutlich stärker punkten können als vor fünf Jahren. In der Gruppe der über 70-Jährigen habe die Partei mit einem Plus von 7,3 Prozentpunkten deutliche Stimmengewinne verzeichnet, teilte das Statistische Landesamt am Dienstag mit. Ihre besten Ergebnisse hätten die Grünen zudem in der Gruppe der 60- bis 69-Jährigen mit 37,0 Prozent erzielt. CDU verliert in allen Altersgruppen Die CDU verlor demnach in allen...

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  • 25.05.21

Ärztlicher Direktor der Bruchsaler Frauenklinik seit 1999
Jürgen Wacker begeht 40-jähriges Dienstjubiläum

Bruchsal (kn) Prof. Dr. Jürgen Wacker, langjähriger Ärztlicher Direktor der Bruchsaler Frauenklinik, begeht in diesen Tagen sein 40-jähriges Dienstjubiläum. Der aus Edingen im Rhein-Neckar-Kreis stammende Jubilar hat nach Abitur und Medizinstudium in Heidelberg 1981 als Assistenzarzt an der dortigen Universitätsklinik begonnen. Nach weiteren Stationen in Mannheim und Stuttgart, wo er seine ersten Erfahrungen als Gynäkologe sammeln konnte, ging er 1985 in den Entwicklungsdienst nach Afrika und...

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  • 25.05.21
Der FDP-Landtagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung (Wahlkreis Bretten) setzt sich für eine Stärkung der Verkehrserziehung von Kindern und Jugendlichen nach der Corona-Pandemie ein.

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung:
Verkehrserziehung von Kindern stärken

Im Zusammenhang mit der Pressekonferenz (21.5.2021) des Verkehrsministers Hermann zur Kampagne „Vorsicht.Rücksicht.Umsicht“ für mehr Radverkehrssicherheit sagte der Abgeordnete der FDP/DVP Fraktion, Dr. Christian Jung MdL (Wahlkreis Bretten): „Ich begrüße alle Maßnahmen, die zu einer Stärkung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer führen. Zur Stärkung der Verkehrssicherheit müssen aber alle Verkehrsteilnehmer einen Beitrag leisten. Ein gemeinsames Miteinander im Straßenverkehr mit...

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  • 24.05.21

Neun Kreise über Inzidenz von 100
Corona-Lage im Südwesten entspannt sich weiter

Stuttgart (dpa/lsw) Nur noch neun Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg liegen bei der Sieben-Tage-Inzidenz über der Marke von 100. Das ist wieder einer weniger als am Freitag. 35 der 44 Stadt- und Landkreise unterschreiten nach Angaben des Landesgesundheitsamts vom Samstag damit den Wert von 100 erkannten Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen in einer Region. Landesweit sank der Wert allerdings nur minimal von 80,6 auf 80,4. Am höchsten ist die Inzidenz...

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  • 23.05.21

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