Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Die Planungen für die Bauarbeiten in der Karlsruher Kriegsstraße kommen wegen dem Bundesrechnungshof nicht voran.

Kombilösung: Rechnungshof erteilt Absage für Kriegsstraße

Der zweite Teil der Kombilösung, das Teilprojekt Kriegsstraße, gerät immer mehr in Gefahr. Seit das Projekt im April vom Bundesrechnungshof in Frage gestellt wurde, ist die Verunsicherung groß. Jetzt hat der Rechnungshof auf kostengünstigere Lösungen verwiesen. Für Oberbürgermeister Frank Mentrup stellt sich die Frage des Vertrauensschutzes. Karlsruhe (swiz) Die Kombilösung, das wichtigste Verkehrsprojekt der Stadt Karlsruhe, sorgt weiter für Unruhe und Ärger bei der Karlsruher...

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  • 04.05.16
FDP-Regionalversammlungsmitglied Christian Jung (Bruchsal) vermisst im Entwurf des Koalitionsvertrags von Grünen und CDU ein deutliches Bekenntnis zur zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth.

FDP vermisst Bekenntnis zur zweiten Rheinbrücke

Der FDP Kreisverband Karlsruhe-Land hat den Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg von CDU und Bündnis 90/Die Grünen kritisiert. Das klare Bekenntnis zum Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth fehle dort gänzlich. Bruchsal/Karlsruhe (pm) Die zweite Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth ist schon länger ein Diskussionsthema. Im Koalitionsvertrag der neuen baden-württembergischen Regierung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sieht der FDP Kreisverband Karlsruhe-Land dieses...

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  • 03.05.16
Karlsruhe will kontrollieren, ob alle Hundebesitzer ihre Vierbeiner auch angemeldet haben.

Karlsruhe kontrolliert Hundebesitzer

Die Stadt Karlsruhe will in den nächsten Wochen durch Kontrollen feststellen, ob Hundehalter ihre Vierbeiner auch offiziell angemeldet haben. Bei einem Verstoß muss mit Bußgeldern und Steuernachforderungen gerechnet werden. Karlsruhe (pm) „Ist Ihr Hund angemeldet?“ Mit dieser Frage werden in den nächsten Wochen Hundebesitzer rechnen müssen, wenn sie auf Mitarbeiter der Stadtkämmerei Karlsruhe treffen. Grund für diese Ansprache sind gezielte Kontrollen, die die Abteilung Kommunale Steuern im Mai...

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  • 03.05.16

Warnstreik bei Flux Geräte

In Maulbronn standen bei Flux Geräte für zwei Stunden die Maschinen still. Maulbronn (pm) Die Warnstreikwelle der IG Metall hat auch den Spezialist für Fasspumpen und Hersteller von Kreisel und Dickstoffpumpen, Flux Geräte in Maulbronn, getroffen. Dort legten 30 Beschäftigte für zwei Stunden die Arbeit nieder. Beschäftigten sollen verdienten Anteil bekommen Der Arbeitgeberverband hatte in der dritten Verhandlungsrunde 2,1 Prozent in zwei Stufen für 24 Monate geboten. Dies lehnt die IG Metall,...

  • Region
  • 03.05.16
Tom Høyem (rechts) mit der früheren Justiz-Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Dan Shefet beim aaid-Gründungs-Meeting in Paris.

Initiative gegen Hass und Verleumdung

Mit dem Karlsruher Stadtrat Tom Høyem und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sind zwei Vertreter aus Deutschland im Vorstand einer Internationalen Initiative gegen Verleumdung im Internet engagiert. Karlsruhe/Paris (pm) Mobbing und gezielte Hetze gehören heutzutage leider zu den schlimmen Selbstverständlichkeiten, die das Internet mit sich bringt. Vor allem die aktuelle Flüchtlingsdebatte hat diesen negativen Trend weiter befeuert und zu abstoßenden Auswüchsen geführt. Um dem entgegenzutreten,...

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  • 03.05.16
Bei Schuler Pressen müssen über 400 Mitarbeiter gehen.

Schuler Pressen: Personalabbau steht fest

Die angekündigte Stellenstreichung beim Unternehmen ist nun besiegelt. Die ersten Beschäftigten wurden bereits informiert. Waghäusel (pm) Nun ist es also Gewissheit. Der angekündigte Personalabbau bei Schuler Pressen ist besiegelt. So sollen an den Unternehmens-Standorten Göppingen, Weingarten und Waghäusel insgesamt 474 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren. In Waghäusel selbst sind 144 Beschäftigte betroffen. Dazu kommen noch 48 Entlassungen bei der Firma Gräbener Pressensysteme in...

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  • 02.05.16
Der letzte Nahversorger in Obergrombach soll am 30. Juli seine Pforten schließen.

Obergrombach verliert letztes Ladengeschäft

In Obergrombach machen sich Politik und Bürger Gedanken um die schwindende Nahversorgung im Ort. Nachdem Ende 2015 die dortige Apotheke geschlossen hat, wird am 30. Juli auch das letzte Ladengeschäft des Bruchsaler Stadtteils seine Pforten schließen. Obergrombach (kk) Bekommt Obergrombach ein Problem mit der Nahversorgung? Ende 2015 mussten die Bürger des Bruchsaler Stadtteils schon die Schließung der einzigen Apotheke, der Burg-Apotheke, hinnehmen. Jetzt soll zum 30. Juli auch das letzte...

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  • 02.05.16
Bei Neff in Bretten kam es am heutigen Montag zu Warnstreiks der Frühschicht.

Neff Bretten: Frühschicht im Streik

Beim Einbaugeräte-Hersteller Neff beteiligten sich laut IG Metall rund 320 Beschäftigte an einer Warnstreik-Aktion. Die Gewerkschaft fordert für die Metaller eine Lohnsteigerung von fünf Prozent. Bretten (pm) Streik in Bretten: Die IG Metall überzieht das Land derzeit mit einer Warnstreik-Welle. Betroffen war heute Morgen auch der Einbaugeräte-Spezialist Neff in der Melanchton-Stadt. Dort beteiligten sich 320 Beschäftigte der Frühschicht am Streik und kamen erst zwei Stunden später zur Arbeit....

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  • 02.05.16
Frank Bsirske verkündete die Einigung im Tarifstreit im öffentlichen Dienst.

Verdi: Einigung im Tarifstreit

Im Tarifstreit um Lohnerhöhungen für die 2,14 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen gibt es eine Einigung. Die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst sind nach drei Verhandlungsrunden zu einem Abschluss gekommen. Und das mit einem durchaus sehenswerten Ergebnis für die Arbeitnehmer. So bekommen die 2,14 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen eine Lohnerhöhung in zwei Schritten um insgesamt 4,75 Prozent – 2,4 Prozent ab 1. März 2016...

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  • 30.04.16
Heute ist die erste Warnstreikwelle der IG Metall in der Region angelaufen.

IG Metall: 3.500 Arbeiter beteiligen sich an Warnstreik

In sieben Firmen in Oberderdingen, Bruchsal, Mingolsheim, Graben sowie Östringen, Kirrlach, Sinsheim und Sulzfeld ist heute die erste Warnstreikwelle der IG Metall angelaufen. Das neue Angebot der Arbeitgeber über eine Lohnerhöhung von 2,1 Prozent weißt die Gewerkschaft als „unangemessen und unfair“ zurück. Die Arbeitgeber sehen bei einer zu hohen Lohnsteigerung hingegen die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gefährdet. Bruchsal (swiz) Die erste Warnstreikwelle der IG Metall hat heute die...

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  • 29.04.16
Die Flüchtlingszahlen sind auch im Landkreis Karlsruhe deutlich zurückgegangen. Der Ausbau von massiven Unterkünften für Flüchtlinge soll aber weiter vorangetrieben werden.

Asylplan: Temporäre Unterkünfte schließen, Ausbau vorantreiben

Die Flüchtlingszahlen sind auch im Landkreis Karlsruhe deutlich zurückgegangen. Der Verwaltungsausschuss hat dem Kreistag daher empfohlen, vorübergehende Unterkünfte so weit wie möglich zurückzuführen. Die dort lebenden Flüchtlinge sollen in den neu entstehenden Unterkünften im Landkreis untergebracht werden. Landkreis Karlsruhe (pm) Die Flüchtlingszahlen sind, unter anderem durch die Schließung der Balkanroute, in ganz Deutschland zurückgegangen. Dies hat auch den Landkreisen Zeit gegeben, um...

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  • 29.04.16
Schülerinnen und Schüler der Handelslehranstalt Bruchsal stellten dem Verwaltungsausschuss ihre Ergebnisse aus der Jugendkonferenz vor.

Die Jugend im Gespräch mit der Politik

Der Kreistag hat die Fortsetzung der Veranstaltungsreihe „Was uns bewegt – Jugendliche und Politiker im Gespräch“ beschlossen. Kreis Karlsruhe (pm) Die Politikverdrossenheit ist auch bei Jugendlichen verbreitet. Viele fühlen sich von den Politikern nicht verstanden und viele verstehen auch die Politiker nicht. Diesen Zustand zu ändern, das ist ein Ziel der landesweiten Aktion „Was uns bewegt – Jugendliche und Politiker im Gespräch“, an der sich auch der Landkreis Karlsruhe beteiligt hat. Die...

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  • 29.04.16
Der neue Parkplatz in Unteröwisheim soll die angespannte Parksituation ein wenig entspannen.

Mehr Parkplätze für Unteröwisheim

In unmittelbarer Nähe zum Friedrichspatz sind elf Stellplätze inklusive zwei E-Mobil-Plätzen entstanden. Kraichtal (sn) In einem Punkt sind sich die vier Gemeinderatsfraktionen in Kraichtal einig: Parkplätze sind im Stadtteil Unteröwisheim Magelware. Auch der Stadtverwaltung wurde dies, nicht erst seit Auswertung der Fragebögen zum Stadtentwicklungsprozess „Kraichtal 2030“, deutlich klargemacht. „Nicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein“ Für viele war daher die Meldung, dass ein zusätzlicher...

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  • 29.04.16
Der Verkehr kann auf dem Wettersbachviadukt wieder rollen (Symbolbild).

Sanierung A 8: Schneller fertig als geplant

Die Instandsetzung des Wettersbachviaduktes auf der A 8 bei Karlsruhe soll drei Tage früher beendet werden. So ist der Abschluss der Arbeiten bereits für heute geplant. Karlsruhe (pm) Seit fast zehn Tagen wird am Wettersbachviadukt im Verlauf der A 8 in der Nähe des Autobahndreiecks Karlsruhe gebaut. Bei Routinekontrollen am Bauwerk hatten sich Schäden an der Konstruktion des Viadukts gezeigt. Um größere Schäden zu vermeiden, mussten die entsprechenden Stellen umgehend saniert werden, erklärt...

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  • 29.04.16
Das neue Übungsgebäude der Feuerwehren mit DRK-Rettungszentrum in Linkenheim-Hochstetten.
2 Bilder

Neue Brandübungsanlage und Rettungszentrum

In der Gemeinde Linkenheim-Hochstetten sind das DRK-Rettungszentrum sowie die Atemschutz-Übungsanlage für die Feuerwehren aus dem Landkreis Karlsruhe eingeweiht worden. Die Kosten für die beiden Einrichtungen belaufen sich auf 1,5 Millionen Euro. Linkenheim-Hochstetten (pm) Hitze, Dunkelheit, Lärm und dichter Rauch – wenn Feuerwehrleute in einem Einsatz stehen, prasseln alle diese Faktoren geballt auf sie ein. Um in diesen Stresssituationen die Lage richtig einschätzen und dadurch Menschenleben...

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  • 28.04.16
Das Zuschauerinteresse war auch bei der jüngsten Sitzung der Infokommission zum Kernkraftwerk Philippsburg groß.
2 Bilder

„Gravierende Fehler analysieren“

Der baden-württembergische Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat bei der Informationskommission zum Kernkraftwerk Philippsburg noch einmal auf eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle im Kraftwerk gedrängt. Daran knüpfe er auch die Erlaubnis zum Wiederhochfahren des Reaktors. Der Geschäftsführer der EnBW Kernkraft, Jörg Michels, sieht sein Unternehmen ebenfalls in der Verantwortung. Landkreis Karlsruhe (pm) In den so genannten Informationskommissionen an den Kernkraftwerksstandorten...

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  • 28.04.16
Könnte Bretten auch von einem Citymanager profitieren? Unser Leserreporter Heiko Seebach besuchte einen Infoabend in Bretten.

Vorstellung des CityManagers von Mühlacker im Grüner

Gestern Abend war ich auf einer Info-Veranstaltung im Grüner zum Thema "CityManager für Bretten". Die Stadt und die VBU hatte dazu einige Vertreter aus Mühlacker eingeladen, um deren Erfahrungen mit einem solchen CityManager vorzustellen. Vor ca. 6 Jahren hat sich die größte Gewerbe-Vereinigung GHV mit der Stadt Mühlacker zusammengetan und einen Verein gegründet: den "Mühlacker aktiv e.V." Dieser hat im wesentlichen nur den Geschäftsführer angestellt, der sich dann eben CityManager nennen darf....

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  • 28.04.16
Die Zeichen bei der IG Metall stehen auf Streik.

IG Metall: Zeichen stehen auf Streik

Fünf Prozent mehr Lohn fordert die IG Metall für ihre Beschäftigten. 0,9 Prozent sowie eine Einmalzahlung von 0,3 Prozent haben die Arbeitgeber bisher angeboten. Eine große Lücke. Die Folge sind erste Warnstreiks am morgigen Freitag, 29. April, in Oberderdingen, Bruchsal, Sulzfeld, Sinsheim, Waghäusel, Östringen, Graben-Neudorf sowie in Bad Schönborn. Bruchsal (swiz) „Eine Provokation.“ Diese kurzen und deutlichen Worte findet der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Bruchsal, Eberhard Schneider,...

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  • 28.04.16
Testkäufe von Jugendlichen im Handel zeigen immer noch Defizite auf, was den Verkauf an Schnaps und Zigaretten betrifft.

Jugendschutz: Testkäufe zeigen Defizite im Handel

Wenn Jugendliche an harten Alkohol kommen wollen, dann ist das immer noch möglich. Dieses alarmierende Ergebnis haben jetzt Testkäufe des Ordnungs- und Bürgeramtes mit Jugendlichen gezeigt. Karlsruhe (pm) Alkohol an Jugendliche und Kinder zu verkaufen, ist verboten. Das Jugendschutzgesetz ist in diesem Punkt eigentlich unmissverständlich. Dessen Anwendung steht jedoch offenbar auf einem ganz anderen Blatt. Das haben jetzt wieder Testkäufe des Ordnungs- und Bürgeramtes Karlsruhe mit Jugendlichen...

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  • 27.04.16
Die Stadt Karlsruhe muss sparen und hat insgesamt fast 300 Maßnahmen beschlossen.

Karlsruhe: Gemeinderat steht hinter Sparkurs

Die Stadt Karlsruhe hat sich selbst einen strikten Sparkurs verordnet, um einer drohenden Haushaltslücke vorzubeugen. Der Gemeinderat hat diesen Sparkurs nun grundsätzlich unterstützt. Karlsruhe (swiz) Karlsruhe ist auf Sparkurs, denn die Stadt muss einer drohenden Haushaltslücke vorbeuge, die sich im Jahr 2017 bereits auf ein Defizit von 12,6 Millionen Euro und 2018 auf 25,7 Millionen Euro belaufen könnte (wir berichteten). Bis 2022 könnte die Haushaltslücke sogar auf 133 Millionen Euro...

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  • 27.04.16
Neue Mängel sind im Kernkraftwerk Philippsburg aufgetaucht.

Neue Mängel im Kraftwerk Philippsburg

Nach den vorgetäuschten Prüfungen an Messeinrichtungen im Block 2 des Kernkraftwerks sind nun neue Fehler aufgetaucht. Offenbar gibt es bauliche Mängel an Absperrklappen. Die Funktion der Klappen ist dadurch offenbar nicht beeinträchtigt. Neue Fehler im Kernkraftwerk Philippsburg: Nach den vorgetäuschten Prüfungen an Messeinrichtungen im Block 2 des Werks (wir berichteten) wurden in der laufenden Revision durch den Betreiber EnBW Fehler an den Absperrklappen im Zwischenkühlkreislauf entdeckt....

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  • 26.04.16
Die Straßenbahnen in Karlsruhe werden modernisiert (Symbolbild).

VBK: Modernisierung von 70 Straßenbahnen

Neue Sitze, neue Lautsprecher und mehr technische Möglichkeiten für die Fahrer: Die VBK planen eine umfassende Modernisierung ihrer Straßenbahnen. Karlsruhe (pm) Die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) planen für Ihre Straßenbahnen eine umfassende Modernisierung. So sollen bis Dezember 2018 insgesamt 70 Straßenbahnen der VBK umgerüstet werden. Die Modernisierung der Bahnen nimmt laut VBK inklusive der Inbetriebnahme zwischen vier und fünf Wochen in Anspruch. In diesem Zeitraum ist jeweils ein Team...

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  • 25.04.16
Shopping am Sonntag: Warm angezogen nutzten viele Besucher die Gelegenheit zum Einkaufsbummel in der Brettener Fußgängerzone.
30 Bilder

Aprilwetter setzte den Gartentagen zu

(wod) Der April, der, was das Wetter angeht, bekanntlich macht, was er will, setzte den Brettener Gartentagen am vergangenen Wochenende arg zu: Bei kalten fünf Grad regnete es am Samstag immer wieder wie aus Kübeln und auch der Sonntag verdiente nicht wirklich das Attribut frühlingshaft: Aber immerhin hielten die himmlischen Schleusen bis halb vier dicht. Danach allerdings schüttete es wie aus Kübeln. Eine Stunde später lugte aber schon wieder die Sonne hinter den Wolken hervor. Richtigen...

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  • 25.04.16

Bürger gestalten Zaisenhäuser Ortsmitte

(ch) Nach den Wünschen kommt die konkrete Planung: Am Samstag 30. April, sind alle Interessierten eingeladen, sich an der Planungswerkstatt für die neue Zaisenhäuser Ortsmitte zu beteiligen. Dazu trifft man sich von 14 bis 17 Uhr in der Kultur- und Sporthalle Zaisenhausen. Angefangen hat alles mit dem im vergangenen Jahr von Gemeinderat, Gemeindeverwaltung und Einwohnerschaft gemeinsam erarbeiteten Gemeindeentwicklungskonzept „Zaisenhausen 2030“. Man war sich schnell einig, dass die...

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  • 25.04.16

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