Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Foto: enz

Terminvereinbarung wird dringend empfohlen
Landratsamt wieder für Publikumsverkehr geöffnet

Region (enz) Am Montag, 13. Juli, öffnet das Landratsamt Enzkreis wieder zu den regulären Zeiten seine Pforten für den Publikumsverkehr. Dies gilt für das Hauptgebäude an der Zähringerallee in Pforzheim und für sämtliche Außenstellen wie das Landratsamt II in der Östlichen, die KFZ-Zulassungsstellen in Pforzheim und in Mühlacker, das Landwirtschaftsamt und das Verbraucherschutz- und Veterinäramt in der Stuttgarter Straße 23 in Pforzheim, das Straßenverkehrs- und Ordnungsamt in der Luisenstraße...

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  • 08.07.20

8. Juli bis 25. Juli
Schadstoffmobil kommt nach Pfinztal

Pfinztal (kn) Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe gibt bekannt, dass die zweite Tour der mobilen Schadstoffsammlung in der Zeit vom 8. Juli bis 25. Juli stattfindet. Bei der Schadstoffsammlung können alle privaten Haushalte und Kleingewerbebetriebe giftige und umweltschädliche Abfälle in haushaltsüblichen Mengen abgeben. Die Termine für die einzelnen Städte und Gemeinden sind in den jeweiligen Abfuhrkalendern 2020 abgedruckt oder können im Internet unter...

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  • 08.07.20
Antonia Walch. | Foto: Privat

Interview mit Bürgermeisterkandidatin Antonia Walch
„Ich bin angetreten, um zu gewinnen“

Sternenfels (hk) Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl am 26. Juli in Sternenfels hat Antonia Walch, Hauptamtsleiterin in Sternenfels, ihren Hut um das Bürgermeisteramt in den Ring geworfen (wir berichteten). Im Gespräch mit der Brettener Woche/kraichgau.news äußert sich die 28-Jährige über ihre Beweggründe. Warum haben Sie sich um das Amt der Bürgermeisterin der Gemeinde Sternenfels beworben? Seit über zwei Jahren bin ich in Sternfels als Haupt- und Ordnungsamtsleiterin...

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  • 08.07.20
Der Walzbachtaler Gemeinderat entschied in der Böhnlichhalle über die Wasserversorgung für die Gemeinde in der Zukunft.  | Foto: ger

Walzbachtaler Gemeinderat will Trinkwasserversorgung weiterhin aus eigenen Brunnen
Auf der Suche nach Wasser

Walzbachtal (ger) In der Gemeinderatssitzung in Walzbachtal am 6. Juli stand die Trinkwasserversorgung der Gemeinde ganz oben auf der Agenda. Dazu stellte Maximilian Morio von der Ingenieurgesellschaft Professor Kobus und Partner GmbH aus Stuttgart, die auf wasserwirtschaftliche Themen spezialisiert ist, das hydrogeologische Gutachten der Bestandssituation und die Machbarkeit der Erweiterung der Eigenwasserversorgung vor. 2035 könnte das Wasser knapp werden Eine Besonderheit: Die Gemeinde...

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  • 08.07.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Kassensturz: Den Kommunen fehlen 4,6 Milliarden Euro

Stuttgart (dpa/lsw) Den baden-württembergischen Kommunen fehlen in diesem Jahr wegen der Coronakrise nach Angaben des Städtetags rund 4,6 Milliarden Euro. Das wichtigste für die Kommunen sei nun die Stabilisierung der Haushalte, warnte der Städtetag Baden-Württemberg am Mittwoch in Stuttgart. Allerdings hätten bislang erst wenige eine Haushaltssperre verhängt. Städte und Gemeinden brauchen Schlüsselzuweisungen Trotz des finanziellen Kraftakts des Landes während der Pandemie bräuchten Städte und...

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  • 08.07.20
Diese beiden Häuser in der Brettener Straße, Hausnummern 13 und 15, sollen sollen saniert und die Scheune in der Mitte abgerissen werden. Hier sollen zwei Wohnungen, ein Cafe und eine öffentliche Toilette entstehen. | Foto: bea

Weitere Aufwertung für den Ortskern in Oberderdingen / Café, Wohnungen und eine öffentliche Toilette
Dachstuhl soll erhalten bleiben

Oberderdingen (bea) Bereits im Mai hatte der Gemeinderat Oberderdingen den Planungen für den Umbau von zwei Gebäuden samt Scheune im Herzen der Gemeinde zugestimmt. In der Brettener Straße sollen, gegenüber vom Amthof, zwei Wohnungen, eine öffentliche Toilette und ein Café entstehen. Nun informierten die Planer über die Zwischenergebnisse von Gesprächen mit dem Denkmalamt. Der Rat stimmte den vorgelegten Planungen für Umbau und Sanierung in seiner Sitzung vom Dienstag zu.Fachwerk soll gezeigt...

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  • 08.07.20

Shopping-Hilfe in der Corona-Krise?
Strenge Regelung zu verkaufsoffenen Sonntagen umstritten

Stuttgart (dpa/lsw) Es könnte ein kleines Konjunkturprogramm sein, das den Staat nichts kostet, argumentiert der Südwest-Handelsverband HBW: ausnahmsweise in diesem Corona-Jahr die drei verkaufsoffenen Sonntage zu erlauben und sie nicht an spezielle Anlässe wie etwa Stadtfeste zu binden, wie das Gesetz es vorsieht. Die FDP-Landtagsfraktion will das Thema am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss besprechen. Contra gibt es weiterhin von der Gewerkschaft Verdi, die dagegen mehrfach erfolgreich geklagt...

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  • 07.07.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Land prüft Maskenpflicht für ältere Schüler in den Schulen

Stuttgart (dpa/lsw) Die grün-schwarze Landesregierung prüft eine Maskenpflicht für ältere Schüler in den Schulen. Man diskutiere darüber, ob so eine Pflicht sinnvoll sei und wie sie umgesetzt werden könnte, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Die Wissenschaft rate dazu, dass die Schüler in ihren Gruppen zusammenblieben. "Man wird über die Maske reden müssen" "Das ist aber bei unserem Kurssystem der Oberstufe nicht möglich. Also wird man da, denke ich,...

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  • 07.07.20
Am Montag hat Antonia Walch ihre Bewerbungsunterlagen für die Sternenfelser Bürgermeisterwahl am 26. Juli im Rathaus abgegeben. | Foto: Privat

Bürgermeisterwahl in Sternenfels am 26. Juli
Hauptamtsleiterin wirft Hut um Bürgermeisteramt in den Ring

Sternenfels (hk) Drei Kandidaten wollen in Sternenfels Nachfolger von Bürgermeister Werner Weber werden, nachdem dieser zum 1. Juni vom Landratsamt in den Ruhestand versetzt wurde. Weber hatte bereits im Januar 2020 den Antrag auf Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit gestellt (wir berichteten). Für die Bürgermeisterwahl am 26. Juli haben sich bisher der 32-jährige Kevin Malthaner aus Sternenfels und der 54-jährige Hartmud Jung aus Oberderdingen beworben. Die Dritte im Bunde ist...

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  • 07.07.20
Die Bauleitplanung steht auf der Tagesordnung im Gemeinderat Kraichtal. | Foto: WikiCommons, Bear62

Nächste Sitzung am 15. Juli in Münzesheim
Bauleitplanung auf der Tagesordnung im Gemeinderat Kraichtal

Kraichtal (kn) In der Mehrzweckhalle in Kraichtal-Münzesheim findet am 15. Juli, 19 Uhr, die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung der Stadt Kraichtal statt. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene Baugesuche sowie Berichte über die Mai-Steuerschätzung und über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Stadt im ersten Halbjahr des Jahres. Beratung über Bauleitplanung Des Weiteren wird der Gemeinderat über die künftige Zeitschiene der Bauleitplanverfahren entscheiden. Dieser Beschluss...

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  • 07.07.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Maske bleibt in Baden-Württemberg Pflicht

Stuttgart (dpa/lsw) In der Debatte um eine Aufhebung der Maskenpflicht hat Baden-Württemberg klar Stellung bezogen: Die Maskenpflicht wird bleiben, Lockerungen oder gar ein Ende der Auflage sind nicht geplant, wie eine Sprecherin des Staatsministeriums am Montag, 6. Juli, in Stuttgart sagte. Seit Ende April müssen Mund und Nase in Baden-Württemberg beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr bedeckt werden, ansonsten droht ein Bußgeld. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe...

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  • 06.07.20

Staus sind vorprogrammiert
A8-Vollsperrung bei Pforzheim am 11. und 12. Juli

Pforzheim (dpa/lsw) Autofahrer müssen am Wochenende zwischen Karlsruhe und Stuttgart mit Staus rechnen: Wegen eines Brückenneubaus wird am 11. und 12. Juli die A8 bei Pforzheim voll gesperrt. Nach Angaben des Regierungspräsidiums ist die Vollsperrung zwischen den Anschlussstellen Pforzheim-Nord und Pforzheim-Ost von Samstag,  4. Juli, 22 Uhr bis Sonntag, 5. Juli,  20 Uhr geplant. Brücke wird durch Neubau ersetzt Grund: An der Enztalquerung wird eine vor zwei Jahren abgerissene Straßenbrücke...

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  • 06.07.20
Von links: Dieter Zentner, Rolf Engelmann und Heiko Genthner kandidieren um das Amt des Bürgermeisters in Königsbach-Stein.

Bürgermeisterwahl in Königsbach-Stein brachte keine Entscheidung mit sich
Kandidaten verfehlen notwendige Mehrheit

Königsbach-Stein (hk) Königsbach-Stein hat noch keinen neuen Bürgermeister. Das verkündete am Sonntag, 5. Juli, die Gemeindeverwaltung etwa drei Stunden nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. Das vorläufige Ergebnis legte zu diesem Zeitpunkt nahe, dass keiner der drei Bewerber bei der Bürgermeisterwahl die für den Sieg erforderliche Mehrheit von über 50 Prozent der gültigen Stimmen geholt hat. Zweiter Wahlgang am 19. Juli Somit konnte sich der 55-jährige amtierende Bürgermeister Heiko...

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  • 05.07.20

Initiative zur Reduzierung von Motorradlärm
Verkehrsclub: Motorradsternfahrt ist Demo für Verkehrslärm

Karlsruhe (dpa/lsw)  Der für Umwelt- und Klimaschutz eintretende Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Motorradsternfahrt in die Karlsruher Innenstadt vom Samstag als Demonstration für Verkehrslärm kritisiert. «Besser als durch diese Demonstration und die damit verbundene Lärmbelästigung konnte es gar nicht deutlich werden, wie wichtig die Initiative zur Reduzierung von Motorradlärm ist, die der Bundesrat ... beschlossen hat», teilte der VCD am Sonntag mit. Tausende Biker demonstrierten Unter...

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  • 05.07.20
4 Bilder

Die Veranstaltungsbranche braucht gezielte Hilfen
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte Lichtspezialisten GLP - German Light Products in Karlsbad-Ittersbach

Über die aktuelle und angespannte Situation der Veranstaltungsbranche informierte sich FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung beim Lichtspezialisten GLP in Ittersbach (Landkreis Karlsruhe). Das weltweit agierende Unternehmen ist in Deutschland der Marktführer für die Ausstattung von großen Veranstaltungen, Konzerten oder TV-Produktionen mit Licht. Bei einem offenen und konstruktiven Gespräch mit Managing Director Udo Künzler und Marketingchef Alexander C. Braun ging es über die prekäre...

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  • 05.07.20

Keine pauschalen Motorradfahrverbote
Keine Pauschalverurteilung aller Motorradfahrer!

Karlsruhe. Aus Anlass der bundesweiten Motorrad-Demonstrationen und der Sternfahrt-Demo am heutigen Samstag in Karlsruhe, sagte der baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land), Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, am Samstag in Karlsruhe auf dem Schlossplatz (4.7.2020): „Eine Pauschalverurteilung aller Motorradfahrer lehne ich strikt ab. Mir ist bewusst, dass es Motorräder gibt, die deutlich lauter sind, als die relevanten...

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  • 05.07.20

Corona-Verordnung ab 1. Juli
Regeln für private Feiern

Bretten (kn) Wegen vieler Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern stellt die Stadt Bretten in einer Mitteilung die Regeln vor, die für private Feiern ab 1. Juli gemäß der Corona-Verordnung gelten:  Feiern bis 20 Personen Für eine Ansammlung mit bis zu 20 Personen gelten keine weiteren Auflagen.Dies gilt auch, wenn die Teilnehmenden ausschließlich in gerader Linie Verwandte, Geschwister und deren Nachkommen oder Angehörige des eigenen Haushalts, einschließlich deren Ehegatten, Lebenspartner oder...

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  • 04.07.20

Formfehler in der Novelle
Baden-Württemberg stoppt neue Fahrverbots-Regeln für Raser

Stuttgart (dpa/lsw)   Die schärferen Strafen für Raser aus dem umstrittenen neuen Bußgeldkatalog finden in Baden-Württemberg vorerst keine Anwendung. Die entsprechenden Verwaltungsverfahren von Rasern würden zunächst gestoppt, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums am Freitag auf Anfrage. Der Südwesten folgt damit wie teils andere Bundesländer einer Aufforderung des Bundes, die Neuregelungen auszusetzen, da die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen Fahrverbote wegen eines...

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  • 04.07.20

Mit gemeinsamen Fahrten
Motorradfahrer wollen gegen Fahrverbote demonstrieren

Friedrichshafen/Stuttgart (dpa/lsw)  Im langen Streit um den Lärm von Motorradfahrern wollen Biker am Samstag mit gemeinsamen Fahrten am Bodensee und in Stuttgart gegen mögliche Fahrverbote protestieren. Die Veranstalter rechnen nach eigenen Angaben allein in Friedrichshafen mit bis zu 1000 Teilnehmern. Sie fürchten vor allem, dass ihnen die Bundesregierung angesichts zunehmender Klagen über den Lärm die Ausfahrten an Sonn- und Feiertagen verbietet. Von Friedrichshafen an den Bodensee Start der...

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  • 04.07.20
Bürgermeister Heiko Faber (links) und Hauptamtsleiter Philipp Kreutel fuhren mit dem E-Bike zum gemeinsamen Termin im Landratsamt.
2 Bilder

Kieselbronns Bürgermeister und Hauptamtsleiter radelten zum Landratsamt
Dienstfahrt mit dem E-Bike

Kieselbronn (kn) Warum nicht das Fahrrad für eine Dienstfahrt nutzen? Diese Frage stellten sich Bürgermeister Heiko Faber und Hauptamtsleiter Philipp Kreutel aus Kieselbronn. Gemeinsam fuhren sie daher am Donnerstag mit ihren privaten E-Bikes die rund sieben Kilometer lange Strecke zum Landratsamt des Enzkreises in Pforzheim. Hier wartete ein gemeinsamer Termin mit dem Amt für Baurecht und Naturschutz in der Östlichen-Karl-Friedrich-Straße auf die beiden. Innerhalb von zehn Kilometern kaum...

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  • 03.07.20

Aufwand für Stadtwerke "sehr groß"
Mehrwertsteuersenkung wird von Stadtwerken weitergegeben

Bretten (kn) Im Zuge des Corona-Konjunkturpakets haben Bundestag und Bundesrat am 29. Juni die temporäre Absenkung der Mehrwertsteuer für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 beschlossen. Diese Senkung des Umsatzsteuersatzes geben die Stadtwerke Bretten nach eigenen Angaben in voller Höhe an ihre Strom-, Gas-, Wasser- und Wärmekunden weiter. Während bei der Lieferung von Strom, Gas und Wärme die Umsatzsteuer von 19 auf 16 Prozent sinkt, reduziert sich bei der Lieferung von Wasser der...

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  • 03.07.20
Ab dem heutigen Donnerstag, 2. Juli, können die Schülerinnen und Schüler des Edith-Stein-Gymnasiums in Bretten wieder regulär in den Unterricht gehen.  | Foto: archiv

Keine weiteren Corona-Infektionen an Gymnasium in Bretten nachgewiesen
Präsenzunterricht am ESG wieder aufgenommen

Bretten (kn) Ab dem heutigen Donnerstag, 2. Juli, können die Schülerinnen und Schüler des Edith-Stein-Gymnasiums in Bretten wieder regulär in den Unterricht gehen. Wie die Stadt in einer Meldung mitteilt, haben diese Entscheidung Oberbürgermeister Martin Wolff, Bürgermeister Michael Nöltner und der Leiter des betroffenen Edtih-Stein-Gymnasiums (ESG), Daniel Krüger, in einer gemeinsamen Sitzung und in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt Karlsruhe getroffen. Der dortige Leiter der Abteilung...

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  • 02.07.20
Die Infektion von bisher vier Schülern und einer Lehrerin am ESG schlägt Wellen. Auch die Kraichgauschule in Gondelsheim ist betroffen. Das Evangelische Seminar in Maulbronn ist vorerst geschlossen.

Schüler in ESG und Kraichgauschule infiziert / Evangelisches Seminar in Maulbronn bis 10. Juli geschlossen
Schulen vom Coronavirus betroffen

Region (bea) Fünf Corona-Infektionen sind bislang am Edith-Stein-Gymnasium (ESG) in Bretten bekannt. Weitere Testergebnisse stehen aus. Die Fälle haben Auswirkungen auf weitere Schulen in Bretten und sogar auf die Kraichgauschule in Gondelsheim. Geschwisterkind an Kraichgauschule positiv getestet Dort wurde am Wochenende bekannt, dass das Geschwisterkind eines ESG-Schülers ebenfalls positiv auf das Virus getestet worden ist. Dieses sei jedoch bereits seit Dienstag vergangener Woche nicht mehr...

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  • 01.07.20

Leserbrief zum Artikel "Aaron Treut tritt als Fraktionsvorsitzender der Brettener CDU zurück"
Bügerliche CDU im Gemeinderat nicht mehr existent

Mit dem Fall Aaron Treut's sollte allen CDU-Sympathisanten klar sein, dass die CDU-Fraktion jetzt mit dem neuen Vorsitzenden einen frommen Schulleiter hat, der zu allen Themen etwas zu sagen hat, jedoch sich in den wenigsten auskennt ... die GRÜNEN am liebsten links überholt, interessierte Bürger wie seine Schüler behandelt und natürlich „immer“ recht hat. Das entspricht der Entwicklung, der Bundespartei! Welche einen Bankkaufmann zum Gesundheitsminister macht und von einem Fachtierarzt...

  • Bretten
  • 01.07.20

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