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Beiträge zum Thema landesregierung

Politik & Wirtschaft
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. | Foto: FDP KV Karlsruhe-Land

Freie Demokraten verlangen Aufklärung über finanzielle Probleme des Karlsruher Verkehrsverbundes
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn fordert von grün-schwarzer Landesregierung außerdem einen klaren Zeitplan für Eltern-Rückerstattung von Schülerbeförderungskosten (ScoolCard)

Bretten/Bruchsal/Ettlingen. Die Freien Demokraten im Landkreis verlangen öffentlich Auskunft über die angespannte Finanzlage des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV). „Bei unserem Einsatz für die Eltern-Rückerstattung von weiteren 2-3 Monaten bei den Schülerbeförderungskosten (ScoolCard) wurde immer auch von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel wie zuletzt öffentlich bei der Kreistagssitzung am 6. Mai 2021 auf die angespannte Finanzlage des KVV hingewiesen. KVV-Aufsichtsratsvorsitzender und...

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  • 07.05.21
Politik & Wirtschaft
Christian Jung MdL | Foto: Wolfgang Vogt

Überbrückungshilfen für ÖPNV und umstrittene Nahverkehrsabgabe
ÖPNV darf nicht zum Verlierer der Corona-Krise werden!

JUNG: Unzufriedene CDU-Kommunalpolitiker müssen sich wegen ÖPNV-Überbrückungshilfen und umstrittener Nahverkehrsabgabe direkt an CDU-Abgeordnete wenden! Bretten/Stutensee/Region Karlsruhe. Nachdem sich mehrere CDU-Kommunalpolitiker aus der Region Karlsruhe in den vergangenen Tagen wegen den ÖPNV-Überbrückungshilfen und der umstrittenen Nahverkehrsabgabe hilfesuchend an den FDP-Landtagsabgeordneten und Verkehrspolitiker Christian Jung (Wahlkreis Bretten) gewandt hatten, hat dieser nun in...

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  • 29.04.21
Politik & Wirtschaft
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. | Foto: FDP Karlsruhe-Land

FDP pocht weiter auf Rückerstattung von zwei Monaten für ÖPNV-Schülertickets

FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn hat nun auch Unterstützung von Landtagsabgeordneten Alena Trauschel und Dr. Christian Jung sowie von der FDP- und der CDU-Kreistagsfraktion für seinen Vorschlag Bretten/Bruchsal/Ettlingen. In Bezug auf den Vorschlag von FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn, dass die Eigenanteile für Schülerbeförderungskosten (ScoolCard) der Monate Januar und Februar 2021 den Eltern im Landkreis Karlsruhe erstattet werden sollten, gibt es eine neue Dynamik. Zahn konnte mittlerweile...

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  • 20.04.21
Politik & Wirtschaft
Der zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten). | Foto: Wolfgang Vogt

„Neuauflage von Grünen-CDU-Landesregierung wird auch für den Wahlkreis Bretten große Probleme erzeugen“
FDP-Bundestagsabgeordneter und zukünftiger Landtagsabgeordneter Christian Jung sieht Sondierungspapier sehr kritisch

„Vor allem die CDU wird sich vor den Bürgern für inhaltliche Beliebigkeit rechtfertigen und erklären müssen“ Bretten/Kraichtal/Stutensee. Nach der Bekanntgabe von Grünen und CDU, weitere fünf Jahre eine Landesregierung in Baden-Württemberg bilden zu wollen, hat sich der FDP-Bundestagsabgeordnete und zukünftige Landtagsabgeordnete Christian Jung kritisch zu den schon jetzt fest vereinbarten Punkten im Sondierungspapier der beiden Parteien geäußert. „Die Neuauflage von Grünen-CDU-Landesregierung...

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  • 07.04.21
Politik & Wirtschaft
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land). | Foto: Inga Haar / Deutscher Bundestag

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung:
Neue Ausgangssperre für den Landkreis Karlsruhe ist „unverhältnismäßig, regional unlogisch und fragwürdig“

Bretten/Ettlingen/Karlsruhe. Für den FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung ist die von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel (CDU) in Abstimmung mit der Landesregierung bis zum 7. März 2021 erlassene neue Ausgangssperre zwischen 21.00 und 5.00 Uhr für den Landkreis Karlsruhe „unverhältnismäßig, regional unlogisch und fragwürdig.“ Die Argumentation des Landrats für seine Entscheidung „teile ich nicht, da die Ausgangssperren in Baden-Württemberg ursprünglich für einen Sieben-Tage-Inzidenzwert von...

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  • 12.02.21
Politik & Wirtschaft
Christian Jung MdB | Foto: TJ

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung:
Zukunft des Brettener Polizeireviers weiter ungewiss

Bretten. Die baden-württembergische Finanzministerin Edith Sitzmann MdL (Grüne) hat FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe-Land) Ende Januar 2021 in Bezug auf das Brettener Polizeirevier geantwortet. Der FDP-Politiker setzt sich seit zwei Jahren intensiv für einen Neubau des Polizeireviers in Bretten ein und erkundigte sich bei der Ministerin, ob mittlerweile zumindest die Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Unterbringung des Polizeireviers Bretten beim Finanzministerium...

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  • 28.01.21
Politik & Wirtschaft

Gelder für Händler kommen nur teilweise an/Click & Collect als Chance
Hilfen für den Einzelhandel

Bretten/Region (bea/hk) "Click & Collect", zu Deutsch "anklicken und abholen", ist seit dieser Woche für den Einzelhandel wieder erlaubt. Seit 16. Dezember mussten viele Händler in Baden-Württemberg ihre Ladentüren schließen, durften jedoch einen Lieferservice anbieten. Gastronomen mussten ihre Betriebe bereits im November schließen. Diese Regelungen der Bundes- und Landesregierungen sorgten seitdem für enorme Umsatzeinbußen bei vielen Händlern. Im Gegenzug wurden seitens des Staates...

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  • 13.01.21
Politik & Wirtschaft
Ist kommende Woche in Bretten zu Gast: Der Vorsitzende der Liberalen im Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke. | Foto: FDP/DVP-Fraktion

Fraktionschef Rülke spricht in Bretten
FDP diskutiert grün-schwarze Regierungsbilanz

Bretten (KBr). "Seit 2016 regiert ein Bündnis aus Grünen und CDU in Baden-Württemberg. Wir wollen einen kritischen Blick auf die Bilanz der bundesweit ersten ‘Kiwi-Koalition’ werfen und ausloten, wie ein Politikwechsel nach der Landtagswahl 2021 aussehen muss." So fasst der Vorsitzende der Brettener Liberalen, Kai Brumm, das Thema der nächsten Diskussionsveranstaltung seines Ortsverbandes zusammen. Es freue die örtliche FDP besonders, zur Einstimmung auf den nahenden Wahlkampf den...

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  • 17.09.20
Politik & Wirtschaft

Grünen-Fraktion fordert Tempo bei Lobbyregister
Organisierten Einfluss öffentlich machen

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Grünen pochen auf ein Lobbyregister für den Landtag und die Landesregierung. Der parlamentarische Geschäftsführer, Uli Sckerl, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, die Affäre um den CDU-Politiker Philipp Amthor zeige, dass es allerhöchste Zeit sei, dass Bundes- und Landespolitiker über die Einkünfte aus mandatsbezogenen Nebentätigkeiten Zeugnis ablegen müssten. «Weiter muss in einem öffentlich zugänglichen Register übersichtlich dargestellt werden, welche...

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  • 20.06.20
Politik & Wirtschaft

Land Baden-Württemberg will für Lußhardt-Windkraftstandort im Wald Pacht von Betreiberfirma in unbekannter Höhe
JUNG: TÜV-Pflicht für Windkraftanlagen nicht nur aus Brandschutzgründen notwendig

Kronau/Karlsruhe. Nach dem schweren Brand einer Windkraftanlage am Samstag (15.2.2020) zwischen Körle und dem Guxhagener Stadtteil Albshausen (Schwalm-Eder-Kreis) in Nordhessen spricht sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) prinzipiell für eine TÜV-Pflicht (Prüfpflicht) für Windkraftanlagen aus. Dazu sagte Christian Jung am Sonntag (16.2.2020): "Wenn wie beim aktuellen Brand der Windkraftanlage in Nordhessen eine Bundesstraße (B 83) gesperrt und die Anlage von der...

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  • 16.02.20
Politik & Wirtschaft

«Klimaschutz schafft Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze von morgen.»
Klimaschutz ein großer Schwerpunkt für Grün-Schwarz 2020

Stuttgart (dpa/lsw)  Der Klimaschutz soll ein großer Schwerpunkt der grün-schwarzen Koalition im kommenden Jahr sein. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz für Baden-Württemberg zu beschließen, habe für die Grünen Priorität. «Klimaschutz schafft Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze von morgen.» Eckpunkte eines neuen Klimaschutzgesetzes hat Grün-Schwarz bereits beschlossen. Sie müssen nun in ein Gesetz gegossen...

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  • 29.12.19
Politik & Wirtschaft
Der seit 2017 gewählte FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung setzt sich schon seit seiner Wahl als Regionalversammlungsmitglied 2014 für die Sanierung von Bahnhöfen in der gesamten Region Karlsruhe wie in Ettlingen-West, Bretten und Bruchsal ein und konnte auch bei Sicherheitsmaßnahmen einiges erreichen. | Foto: TJ, FDP

FDP-Bundestagsabgeordneter begrüßt Aufnahme der Bahnhöfe Bretten und Ettlingen-West in Bahnhofsmodernisierungsprogramm II
JUNG: Nun brauchen wir genaue Zeitpläne für die Bahnhofssanierungen und die Herstellung der Barrierefreiheit

Bretten/Ettlingen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat die Aufnahme der beiden Bahnhöfe Bretten und Ettlingen-West in das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II der Deutschen Bahn, des Landes Baden-Württemberg und der Kommunen begrüßt. „Es gilt nun richtig operativ tätig zu werden. Ich fordere deshalb Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auf, einen genauen Zeitplan vorzulegen, bis wann die Bahnhöfe saniert werden und bis wann genau die Barrierefreiheit...

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  • 27.12.19
Politik & Wirtschaft
Foto: TJ; Inga Haar, Deutscher Bundestag

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung verlangt „endlich feste Zusagen“ seitens der grün-schwarzen Landesregierung
JUNG: Warten auf ein neues Polizeirevier in Bretten muss ein Ende haben

Bretten (KBr). Kaum Fortschritte sieht der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (Karlsruhe-Land) in Bezug auf den angedachten Neubau des Polizeireviers in Bretten. „Vor einigen Wochen schrieb mir Landesfinanzministerin Edith Sitzmann MdL von den Grünen, die Unterbringung der Brettener Polizeibeamten werde im November 2019 bei einer Projektabstimmung zwischen Innen- und Finanzministerium erörtert. Nun ist der November vorbei und wir warten immer noch, dass die Landesregierung...

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  • 03.12.19
Politik & Wirtschaft
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Mitte) besuchte zusammen mit dem Vorsitzenden der Stadtliberalen Kai Brumm (l.) das Brettener Polizeirevier. | Foto: FDP, TJ

Polizeirevier Bretten: Freie Demokraten bemängeln veraltete Bausubstanz
FDP-Abgeordneter Jung macht sich für Neubau des Brettener Polizeigebäudes stark

Bretten (KBr). Aus Sicht von FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) ist der bauliche Zustand des Polizeireviers Bretten “nicht länger tragbar und zu akzeptieren”. “Die Immobilie in der Weißhofer Straße ist völlig veraltet und hätte sofort eine aufwendige Generalsanierung nötig. Unsere Polizei hat Besseres verdient, nämlich einen Neubau”, sagte Jung. Der liberale Bundestagsabgeordnete hatte das Revier im Sommer in einer privaten Angelegenheit aufgesucht. Dabei war...

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  • 20.09.19
Politik & Wirtschaft
Legt Wert auf tatsächlich wirksame Maßnahmen für mehr Klimaschutz: der FDP-Bundestagsabgeordnete für Karlsruhe-Land, Dr. Christian Jung. | Foto: FDP, TJ

FDP bezweifelt Nutzen der Windkraft in der Region
JUNG: Geplanter "Windpark Lußhardt" - Idealisierter Klimaschutz wird nichts für das Klima bewirken

Landkreis Karlsruhe/Waghäusel/Berlin. Zum Zeitungsartikel "Droht Spargelwahlkreis die Verspargelung?" (Badische Neueste Nachrichten, 23.8.2019) und der aktuellen Debatte um den geplanten "Windpark Lußhardt" an der A5 zwischen Waghäusel und Kronau sagte FDP-Bundestagsabgeordneter und Regionalversammlungsmitglied Christian Jung (Karlsruhe-Land), am 26. August 2019: "Es ist unklug, den Gegnern des geplanten Windparks Lußhardt an der A5 zwischen Waghäusel und Kronau zu unterstellen, es gehe ihnen...

  • 26.08.19
Politik & Wirtschaft
Öffentliche Begehung der FDP zum umstrittenen „Windpark Lußhardt“: Über 100 Bürgerinnen und Bürger informierten sich im Wald zwischen Waghäusel, Kronau, Bad Schönborn und St. Leon-Rot über die geplanten zehn bis zu 240 Meter hohen Windkraftanlagen. | Foto: IRe, Team Jung
3 Bilder

Begehung der FDP zum umstrittenen "Windpark Lußhardt"
FDP-Abgeordneter Jung hält zehn Windkraftanlagen in Waldgebiet 'Lußhardt' für "äußerst problematisch"

Kronau/Waghäusel. Über 100 Bürgerinnen und Bürger kamen am Samstag zu einer Begehung der Freien Demokraten in den Lußhardt-Wald zwischen Kronau und Waghäusel, um sich vor Ort über den dort geplanten und umstrittenen Windpark zu informieren. Mit dabei waren u.a. FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn, FDP-Bundestagsabgeordneter und Regionalverbandsmitglied Christian Jung (Karlsruhe-Land) sowie Bürgermeister und Kreisrat Frank Burkard (Kronau). Neben der Bürgerinitiative "Gegenwind Lußhardt" hatten...

  • 29.07.19
Politik & Wirtschaft

Walzbachtaler Grüne befürchten „Greenwashing“ beim Zementwerk in Wössingen

(pm) Die Grünen in Walzbachtal begrüßen grundsätzlich, dass das Zementwerk in Wössingen sich seit einigen Jahren im Bereich des Umweltschutzes verstärkt engagiert. Die Verantwortlichen des Zementwerkes zeigten gerade bei den zuletzt ausgezeichneten Projekten, dass sie offensichtlich einen großen Wert auf die Natur legten, heißt es in einer Mitteilung des Grünen-Ortsverbands Walzbachtal. Aber auch die Inbetriebnahme der Photovoltaik-Anlage auf dem Werksgelände dürfe nicht die eigentlich...

  • Region
  • 18.03.17
Politik & Wirtschaft

Eigentümerverband: Erhöhung der Grunderwerbsteuer „keine gute Lösung“

Der Eigentümerverband Haus + Grund hat die von der grün-schwarzen Landesregierung geplante Erhöhung der Grunderwerbssteuer kritisiert. Stuttgart(dpa/lsw) Der Eigentümerverband Haus + Grund hat die von der grün-schwarzen Landesregierung geplante Erhöhung der Grunderwerbssteuer kritisiert. „Im Kern ist das keine gute Lösung“, sagte Michael Hennrich, Vorsitzender von Haus & Grund Württemberg, der Deutschen Presse-Agentur. Die Koalition sei „wortbrüchig“ geworden. Insbesondere von der CDU habe es...

  • Bretten
  • 23.08.16
Soziales & Bildung
Flüchtlingsfamilien verbringen unbeschwerte Stunden im Karlsruher Zoo. | Foto: Landratsamt Karlsruhe

Zahlreiche Angebote für Flüchtlinge im Landesprogramm für Familien

Der rasche Wandel vieler Lebensumstände lässt es immer weniger zu, einfach von Vorbildern aus dem Elternhaus oder im Bekanntenkreis zu lernen. Deshalb haben die Landesregierung, die Kommunalen Landesverbände, die Kirchen des Landes, die Verbände der freien Träger von Familien- und Elternbildung sowie die freien Träger der Jugendhilfe vereinbart, durch das Landesprogramm STÄRKE unter anderem Familienbildungsfreizeiten für Familien in besonderen Lebenssituationen zu organisieren. Die Ambulante...

  • Region
  • 24.06.16
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