FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung stellt klar:

„Schulen in Baden-Württemberg müssen die bestehende Infrastruktur von BelWü (Baden-Württembergs extended LAN) weiterhin umfänglich nutzen können“

Bretten/Bruchsal. In den vergangenen Wochen gab es in Baden-Württemberg innerhalb der kommunalen Familie großen Unmut gegenüber der von der grün-schwarzen Landesregierung geplanten Einstellung schulischer Dienste durch „BelWü“. BelWü steht für "Baden-Württembergs extended LAN" und ist das Datennetz der wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes Baden-Württemberg. Es verbindet Universitäten, Hochschulen und die Duale Hochschule Baden-Württemberg sowie sonstige wissenschaftliche und öffentliche Einrichtungen, Schulen und öffentliche Bibliotheken miteinander. Zahlreiche Protestschreiben gingen dazu bei FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) ein, der für die FDP/DVP-Landtagsfraktion auch Sprecher für das Petitionswesen ist.

In einem Brief an verschiedene Bürgermeister und Oberbürgermeister in der Region Karlsruhe, schreibt FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung nun unter anderem an Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bruchsal) und Oberbürgermeister Martin Wolff (Bretten), dass er den entstandenen Unmut „vollkommen nachvollziehen“ könne. Die Corona-Pandemie sei längst noch nicht überstanden – die Landesregierung handle deshalb vorschnell und lasse den Bildungseinrichtungen nicht die notwendige Zeit, um adäquate Eigenlösungen zu entwickeln.

„Eine breit entwickelte und einheitliche Lösung für alle schulischen Dienste wäre an dieser Stelle der Problematik angemessener. Mein Kollege und schulpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Timm Kern, hat deshalb in einer Kleinen Anfrage vom 4. Mai 2021 (Drucksache 17/15) das Kultusministerium unter anderem nach den Beweggründen der Entscheidung gefragt. Die Landesregierung begründet diesen Schritt damit, dass die Refokussierung auf die Hochschulen für BelWü-Dienste bereits im Jahr 2019 entschieden wurde. Seit 1997 bestehe eine Kooperation zwischen den Ministerien von Kultus und Wissenschaft, BelWü bei Bedarf auch in schulischen Einrichtungen nutzen zu können.

Ungeachtet der aktuellen Lage wird man sich nun durch die Migration wieder verstärkt den Hochschulnetzen widmen. Der gestaffelte Migrationsprozess soll dabei keine Auswirkungen auf die Erreichbarkeit der Webauftritte von Schulen haben und die Migration eigener Anwendungen auf geeignete Zielplattformen werde laut Kultusministerium frühzeitig unterstützt. Zur Forderung von landesweit einheitlichen Standards verweist die Landesregierung auf die bereits bestehende „Digitale Bildungsplattform“, welche als Module bislang die Nutzung von Threema, Moodle und BigBlueButton zur Verfügung stellt.

Für das neue Modul zum Lernmanagementsystem „itslearning“ wird derzeit der Rollout an 260 interessierten Schulen vorbereitet. Wir werden uns als FDP/DVP-Fraktion dafür stark machen, dass die Schulen in Baden-Württemberg die bestehende Infrastruktur von BelWü weiterhin umfänglich nutzen können oder mehr Zeit für die Migration ihrer Anwendungen erhalten“, schreibt Christian Jung.