Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

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Lockerungen der Corona-Auflagen
Regionen und Europapark bereit für weitere Öffnungen

Heidelberg (dpa/lsw) Nach dem lang ersehnten Start der Lockerungen der Corona-Auflagen in mehreren Regionen stehen in den kommenden Tagen weitere Städte und Kreise bereit, um die Beschränkungen für Kneipen, Hotels und Geschäfte zu verringern. Sollte die Virusbelastung nicht weiter steigen, könnten Gastronomen, Hoteliers und Einzelhändler als nächstes im Landkreis Böblingen die Türen öffnen und Gäste begrüßen. Auch die Städte Baden-Baden und Karlsruhe sowie der Ortenaukreis, der...

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  • 17.05.21
Auch die Schulen in Baden-Württemberg kehren Schritt für Schritt wieder zu so etwas wie Alltag zurück. | Foto: JackF /stock.adobe.com

Coronavirus in Baden-Württemberg
Lockerungen für Schulen in Regionen mit niedriger Inzidenz

Stuttgart (dpa/lsw) Auch die Schulen in Baden-Württemberg kehren Schritt für Schritt wieder zu so etwas wie Alltag zurück. Denn weil die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt, ist von Montag, 17. Mai, an in einigen Regionen auch wieder Präsenz im Schulunterricht möglich. Die neue Corona-Verordnung des Landes sieht vor, dass Schüler bei einer Inzidenz von unter 50 in ihrem Stadt- oder Landkreis in allen Schularten wieder in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen gehen. Während das Abstandsgebot nicht...

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  • 16.05.21
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Bund der Steuerzahler kritisiert Anstieg der Kosten
Land gibt mehr Geld für mehr Gutachten aus

Stuttgart (dpa/lsw) Die Vergabe von Gutachten durch Ministerien ist immer wieder ein heißes Eisen - auch in Baden-Württemberg meinen Kritiker, dass zu viel Expertise an Firmen gegeben würde. Nach einem Bericht des Staatsministeriums summiert sich die Zahl nach außen vergebener Beratungsleistungen 2020 auf 542. Im Jahr 2017 waren es noch 409. Auch der Auftragswert wuchs von 2018 von noch 14,2 Millionen Euro auf 22,3 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Im Jahr 2017 waren es allerdings mehr als 28...

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  • 16.05.21
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung beschäftigt sich als Verkehrspolitiker seit Jahren mit Bauoptimierungs-Planungen. | Foto: Stephanie Trenz

FDP zu Verkehrschaos in Bruchsal
Optimierte und durchdachte Baustellenplanung sollte mehr angewandt werden

Bruchsal/Bretten. Seit Tagen herrscht in Bruchsal durch die beiden Baustellen der begonnenen Sanierung rund um und an der Büchenauer Brücke (B35) und die Bauarbeiten am sogenannten Südstadt-Kreisels ein absolutes Verkehrschaos. Dies hat Auswirkungen auf die gesamte Region. „Das aktuelle Beispiel zeigt einmal wieder, wie wichtig eine Umgehung der B35 mit einer Tunnellösung unter Einbindung von Ubstadt-Weiher und Kraichtal wäre“, sagte FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung am Samstag in...

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  • 16.05.21
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Grünen-Ortsverbände lehnen Erweiterung des Steinbruchs Lugenberg ab
„Eingriff in natürliche Umgebung von Wössingen und Dürrenbüchig“

Walzbachtal (ou) In Wössingen gibt es seit vielen Jahrzehnten ein Zementwerk, das die Umwelt und Natur erheblich beeinträchtigt. Neben dem Lärm und dem immensen Wasserverbrauch sind vor allem die Emissionen, wie zum Beispiel CO2 oder Quecksilber, zu nennen. Gerade bei den Emissionen gibt es leider gesetzliche Regelungen, die deutlich höhere Grenzwerte als Müllverbrennungsanlagen oder Kohlekraftwerke zulassen. Ein Antrag der Grünen Bundestagsfraktion, die Grenzwerte anzugleichen, wurde kürzlich...

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  • 15.05.21
Endlich wieder im Café sitzen und in Gesellschaft Kaffee schlürfen - von diesem Samstag an ist das nach sieben Monaten Corona-Zwangspause in mehreren Regionen Baden-Württembergs möglich. | Foto: Fokussiert - stock.adobe.com

Abhängig von Inzidenz
Öffnung «tolle Perspektive und riesige Herausforderung»

Heidelberg (dpa/lsw)  Endlich wieder draußen im Café sitzen und in Gesellschaft Kaffee schlürfen - von diesem Samstag an ist das nach sieben Monaten Corona-Zwangspause in mehreren Regionen Baden-Württembergs möglich. Anders als in anderen Bundesländern dürfen Wirte ihre Gäste dort auch in Innenräumen zwischen 6 und 21 Uhr empfangen. Ferienwohnungen können wieder vermietet werden. Deutscher Hotel- und Gaststättenverband warnt vor einem «Landkreis-Hopping» Diese Lockerungen beschränken sich...

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  • 15.05.21
Gegen Gebühr kann man die Biomüll-Tonne im Sommerhalbjahr auch wöchentlich leeren lassen. | Foto: Landkreis Karlsruhe

Wöchentliche Leerung gegen Gebühr seit Mai möglich
Biotonne im Landkreis Karlsruhe

Landkreis Karlsruhe (kn) Zu Beginn des Jahres wurde die zusätzliche Bioabfallsammlung im Landkreis Karlsruhe eingeführt und mit ihr die Biotonne, die in der Regel alle zwei Wochen geleert wird. Der Abfallwirtschaftsbetrieb weist darauf hin, dass man aus hygienischen Gründen die Biotonne zu jedem Leerungstermin bereitstellen sollte, auch wenn sie nicht ganz voll ist. Dies gilt besonders während der warmen Sommermonate. Anders als bei der Restabfalltonne, wird bei der Biotonne nicht jede Leerung...

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  • 15.05.21
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung vor dem Landtag in Stuttgart, 11. Mai 2021. | Foto: Matthias Busse

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung:
Landesregierung muss sich mehr um den Breitensport kümmern!

Bretten/Stutensee. In den vergangenen Tagen hat FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) verschiedene Anrufe, Briefe und Mails von Sportvereinen aus der Region Karlsruhe bekommen, die insbesondere eine Öffnungsperspektive für den Breitensport fordern. Dazu sagte Christian Jung am Freitag (14.5.2021): „Sinkende Mitgliederzahlen, keine Öffnungsperspektiven und die Unsicherheit, ab wann ein geordneter Wettbewerbsbetrieb wieder möglich ist – unser Breitensport in...

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  • 14.05.21
Auch der Einzelhandel darf sich bald über Lockerungen freuen. | Foto: WavebreakMediaMicro - stock.adobe.com

Coronavirus in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg lockert: Neue Corona-Verordnung in Kraft

Stuttgart (dpa/lsw) Nach monatelangem Lockdown lässt der Südwesten die Zügel bei den Corona-Regeln nun wieder deutlich lockerer - ausreichend niedrige Infektionszahlen vorausgesetzt. Am Freitag, 14. Mai, traten entsprechende Änderungen in der Corona-Verordnung des Landes in Kraft und machen ab Samstag Lockerungen in der Gastronomie, im Tourismus und in der Freizeit möglich. Liegen die Corona-Zahlen in den Kreisen fünf Tage in Folge unter einer Inzidenz von 100, darf zum Beispiel die Außen- und...

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  • 14.05.21

Unter einer Inzidenz von 100
Baden-Württemberg lockert: Innengastronomie möglich

Stuttgart (dpa/lsw)  Baden-Württemberg will schon von Samstag an unter bestimmten Bedingungen die Corona-Regeln in der Gastronomie, im Tourismus und in der Freizeit lockern. Liegen die Corona-Zahlen in den Kreisen fünf Tage in Folge unter einer Inzidenz von 100, darf zum Beispiel die Außen- und Innengastronomie zwischen 6.00 Uhr und 21.00 Uhr mit Hygieneauflagen und Testkonzepten wieder öffnen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen in Stuttgart. Baden-Württemberg...

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  • 13.05.21
Die Gemeinde Gondelsheim ist nun an das Glasfasernetz angeschlossen. | Foto: archiv

Privat- und Gewerbekunden profitieren von Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Gemeinde
Geförderte Glasfaserinfrastruktur in Gondelsheim in Betrieb

Gondelsheim (kn) Einmal mehr zahlt sich die langjährige partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Karlsruhe und seinen Städten und Gemeinden aus, heißt es in einer Mitteilung: Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und Gondelsheims Bürgermeister Markus Rupp gaben am Dienstag, 11. Mai, den Startschuss für die Glasfaserversorgung in Gondelsheim. Die Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK), deren Gesellschafter der Landkreis Karlsruhe und die TelemaxX Telekommunikation GmbH sind...

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  • 13.05.21
Die Bürgermeister Timur Özcan (links) und Markus Rupp bauen die Zusammenarbeit ihrer Gemeinden aus.  | Foto: privat

Durch Pandemie vorangetrieben
Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Walzbachtal und Gondelsheim

Gondelsheim/Walzbachtal (kn) Bereits zu Beginn des Jahres 2020 führte die Forstreform in Baden-Württemberg zu einer von Walzbachtal wie Gondelsheim gewünschten Kooperation bei der Bewirtschaftung des jeweiligen Gemeindewaldes. Die Zusammenarbeit über Förster Christian Wachter funktioniert in der Zwischenzeit absolut reibungslos. "Lolli-Tests" für Kindergartenkinder  Nun folgte eine Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Corona-Tests für die Kindergärten. Bürgermeister Timur Özcan und sein...

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  • 13.05.21
Die neue Teststelle in den Räumen der VHS in Bretten. | Foto: Kraus

Neue Teststelle in Räumen der VHS
Erweiterung der Corona-Teststellen in Bretten

Bretten (kn) Im Herzen von Bretten wurde am Samstag, 8. Mai, eine neue Corona-Teststelle eingeweiht. Sie befindet sich direkt am Marktplatz in den Räumen der Volkshochschule in der Melanchthonstraße 3 und stellt eine Ergänzung zu den sechs bereits bestehenden Teststellen in der Kernstadt und den Stadtteilen dar. "Wir sind sehr zufrieden über die Resonanz auf die neue Teststelle im VHS-Vortragssaal und werden auch am kommenden Samstag dort im Einsatz sein. Weitere Termine stehen allerdings noch...

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  • 12.05.21
Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die innerstädtische Verkehrsentlastung in Bretten durch die Umgehungsstraße gering ist.
 | Foto: Grafik: BIVEB

Gutachten: Verkehrsentlastung durch Umgehungsstraße in Bretten gering
BIVEB fordert Transparenz bei Kommunikation über Umgehung

Bretten (ger) Die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestufte B294 Ortsumfahrung (Südwesttangente) von Bretten soll, so betonen es die Stadtverwaltung und Gemeinderatsfraktionen wie die CDU und „die aktiven“ immer wieder, für eine deutliche Verkehrsentlastung der Innenstadt sorgen. Die BIVEB (Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten) plädiert dafür, diese Behauptung durch Zahlen zu belegen. „Wir wollen das, was ständig wiederholt wird, mit inhaltlichem Leben und seriösen...

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  • 12.05.21
Die Impfstoff-Priorisierung wird bei Ärzten für alle Impfstoffe aufgehoben. | Foto: Anna Pismenskova - stock.adobe.com

Impfstoff-Priorisierung wird bei Ärzten für alle Impfstoffe aufgehoben
Nachfrage bereits vor der Freigabe von Terminen sehr hoch

Stuttgart (dpa/lsw) Vor dem Start der offenen Impfkampagne bei den Hausärzten ist das Interesse an Terminen für die von vielen ersehnte Spritze nach Ansicht des Landesverbands der Mediziner zwar bereits sehr groß. "Die Leute sind pandemiemüde, sie wollen diesen nächsten Schritt", teilte er am Mittwoch, 12. Mai, auf Anfrage mit. Allerdings stehe nach wie vor bei den meisten Ärzten nicht genug Impfstoff zur Verfügung. Komme dieser in die Praxen, erwarte er "einen großen Schritt in Sachen...

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  • 12.05.21
Die vorbeifahrende Stadtbahn ist leiser als der bergauf fahrende Kraftfahrzeugverkehr. | Foto: bea
10 Bilder

Der Gemeinderat stimmt am 18. Mai über den Bau der Lärmschutzwand in Ruit ab
„Eine schwierige Entscheidung“

Bretten (bea) Der Streit um den Bau der Lärmschutzwand im Brettener Stadtteil Ruit ging am Montag in eine weitere Runde. Im Kern der Geschichte stehen sich der Blick auf eine idyllische und grüne Landschaft, schlechtere Lichtverhältnisse für direkte Anwohner des Bahndamms und der Schutz vor Lärm durch fahrende Bahnen und Güterzüge für Anwohner der gegenüberliegenden Hangseite des Ortes gegenüber. Optische Abkapselung vom OrtAuf Initiative von direkten Anwohnern hatte sich Ortsvorsteher und...

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  • 12.05.21
Die RKH Kliniken setzen noch auf die bisherige Besucherregelung. | Foto: archiv/ch

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene erst nach landesrechtlicher Umsetzung
RKH Kliniken setzen noch auf bisherige Besucherregelung

Bretten/Bruchsal (kn) Nach dem Bundestag hat der Bundesrat am 7. Mai der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung zugestimmt. Darin wird geregelt, dass Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, bestimmte Erleichterungen erhalten. Allerdings müssen die Bundesländer die getroffene Regelung nun erst in Landesrecht, also in entsprechende Landesverordnungen überführen. Ergänzend zu diesen Landesverordnungen wird es dann wie...

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  • 12.05.21
Die RKH-Kliniken haben sich bei ihren Pflegerinnen und Pflegern bedankt. | Foto: RKH Kliniken/Martin Stollberg

Internationaler Tag der Pflege am 12. Mai / RKH Kliniken danken ihren Pflegerinnen und Pflegern
Sie haben "nicht nur heute Wertschätzung verdient"

Bretten/Bruchsal (kn) Zum Internationalen Tag der Pflege, der jedes Jahr am 12. Mai gefeiert wird, hat sich das Management der RKH Kliniken, zu dem auch die Rechbergklinik Bretten und die Fürst-Stirum-Klinik in Bretten gehören, bei allen Pflegekräften für ihre "tägliche unverzichtbare Arbeit und ihr Engagement" bedankt. Laut einer Mitteilung der Regionale Kliniken Holding (RKH) seien die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pflegedienstes und des Funktionsdienstes der RKH Kliniken an 365 Tagen...

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  • 11.05.21
Mit Abstand konnten die Marktbeschicker in Oberderdingen ihre Waren verkaufen. | Foto: lohner

Hilfe in Pandemie-Zeiten
Marktbeschicker auf dem Oberderdinger Marktplatz

Oberderdingen (kn) Seit vielen Monaten kämpfen Marktbeschicker aufgrund der Corona-Pandemie um ihre Existenz. Wie überall, konnte auch in Oberderdingen der sonst so beliebte und gut besuchte Ostermarkt nicht stattfinden. Nach der positiven Rückmeldung im vergangenen Jahr, als im November vier Wochen lang 16 verschiedenen Marktbeschicker auf dem Marktplatz zu Gast waren, hat die Gemeindeverwaltung erneut ihre Stammbeschicker kontaktiert und ihnen angeboten, ihre Waren trotz Marktausfalls auf dem...

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  • 11.05.21
Balanceakt von Bürgermeister Heiko Faber auf dem neuen Spielgerät. | Foto: Gemeinde Kieselbronn
2 Bilder

Kieselbronn wertet Spielplatzangebot auf

Kieselbronn (kn) Die Arbeiten für die Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes im Unterdorf zwischen Kindergarten Regenbogen und Zwingerhof in Kieselbronn sind abgeschlossen. Bei der Baumaßnahme wurde die Einfassung des Fallschutzes um den bestehenden Spielturm mit Robinienstämmen erneuert. Nach Angaben der Gemeinde hatte sich während der Arbeiten gezeigt, dass die vorhandene kleine Holzbrücke morsch ist und nicht wie geplant erhalten werden kann. Diese wurde nun ebenfalls erneuert....

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  • 11.05.21
Foto: © bwegt

Bisher einzigartige Studie der Charité Research Organisation
Infektionsgefahr im Nahverkehr nicht höher als im Individualverkehr

Region (kn) Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion verbunden. Zu diesem Ergebnis kommt eine in dieser Form bisher einzigartige Studie der Charité Research Organisation (CRO). Das renommierte Forschungsinstitut hat im Auftrag der Bundesländer und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) das konkrete Ansteckungsrisiko von Fahrgästen in Bussen und Bahnen mit dem von Pendlerinnen...

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  • 11.05.21
Engstelle mit Blumenbeet
2 Bilder

Baumaßnahme unter Zeitdruck
Kein Kreisel am Weingartner Marktplatz

Weingarten/ Walzbachtal (wb) Vermutlich wird die ewige Baustelle Jöhlinger Straße in Weingarten erst auf den letzten Drücker fertiggestellt werden. Die letzte Frist dafür ist der 24. Mai, denn schon am 25. Mai beginnen in Berghausen die Sanierungsarbeiten an der B10 und B293.  Die Strecke zwischen der B293 in Jöhlingen und der B3 in Weingarten ist wegen der Baustelle Berghausen eine Umleitungsoption für den Nahverkehr. Da kommt auf das nach wie vor vorhandene Nadelöhr gleich ein Stresstest zu....

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  • 10.05.21
Wegen der Corona-Krise wird es auch 2021 einen Kinderbonus geben, nämlich im Mai.  | Foto: Sabine Dietrich - stock.adobe.com

Kinderbonus 2021: 150 Euro pro berechtigtem Kind
Im Mai gibt es wieder eine Sonderzahlung zum Kindergeld

Neustadt a. d. W. (kn) Wegen der Corona-Krise wird es im Mai 2021 wieder einen Kinderbonus geben. In einer Erklärung hat der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe (VLH) die wichtigsten Details zur Sonderzahlung erklärt.  Kinderbonus 2021: 150 Euro pro berechtigtem Kind Familien mit Kindern sind auch 2021 noch stark durch die Corona-Krise belastet, zum Beispiel wegen der Schließung von Schulen und Kindertagesstätten. Deshalb hatte die Bundesregierung bereits Anfang 2021 erneut einen...

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  • 10.05.21
Die Biologin Anja Gellert unterstützt LEV-Geschäftsführer Thomas Köberle seit diesem Jahr beim Projekt „Biotopverbund“ und steht dafür nicht nur den Kommunen, sondern auch Landwirten, Vereinen, Verbänden und Privatpersonen für alle Fragen und Anliegen zu dieser Thematik gerne zur Verfügung. | Foto: enz/Matthias Schauder

Biotopverbund soll dem Artenschwund entgegenwirken
Neues Projekt des Landschaftserhaltungsverbandes Enzkreis

Enzkreis (enz) Durch die Zerschneidung der Landschaft, eine massive Versiegelung, zu intensive Landwirtschaft und natürlich den Klimawandel sind viele Tiere auch gerade in unseren Breiten vom Aussterben bedroht. „Aktuell stehen 30 bis 40 Prozent aller in Baden-Württemberg vorkommenden Arten auf der sogenannten ‚Roten Liste‘; die den Gefährdungsgrad für sie angibt“, weiß Thomas Köberle, Geschäftsführer des Landschaftserhaltungsverband Enzkreis (kurz: LEV), dessen Vereinsziel die Beratung und...

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  • 10.05.21

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