Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Silvester am Stuttgarter Schlossplatz künftig ohne Feuerwerk

Stuttgart (dpa/lsw) Kein Feuerwerk auf dem Stuttgarter Schlossplatz an Silvester - so lauten Pläne der Stadt. Das Fest im Zentrum solle sicherer und attraktiver werden, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Laut «Stuttgarter Nachrichten» (Donnerstag) will Ordnungsbürgermeister Martin Schairer (CDU) deshalb private Feuerwerke verbieten. «Es ist eine Situation entstanden, die die öffentliche Sicherheit beeinträchtigt», sagt Schairer in dem Bericht. In der Vergangenheit war es auf dem Schlossplatz unter...

Rettet die Bienen?
Imker hadern mit dem Volksbegehren

Stuttgart (dpa/lsw) Die Imker im Land haben noch Bedenken gegenüber dem geplanten Volksbegehren gegen das Artensterben. «Es ist sicher nicht schlecht. Aber einige Dinge sind nicht so, wie man sie sich vorstellt», sagte Ulrich Kinkel, Präsident des Landesverbands Württembergischer Imker auf Nachfrage. Die Initiatoren fordern unter anderem den stärkeren Schutz für Streuobstwiesen - die Imker fürchten deshalb einen Platzverlust für ihre Bienenvölker. Kinkel kritisiert schwammige Formulierungen. Es...

Planungen für Mieter und Käufer nehmen Zeit in Anspruch
Bauprojekt auf Sporgasse verzögert sich

Bretten (swiz) Die Bebauung des Sporgassen-Parkplatzes im Herzen der Melanchthonstadt Bretten wird sich verzögern. Das hat der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff im Gespräch mit der Brettener Woche erklärt. Ende November 2018 hatte der Gemeinderat der Firma Weisenburger Bau einstimmig den Zuschlag zur Bebauung des ersten Baufelds erteilt. Das Unternehmen aus Rastatt will auf dem Filet-Areal ein Gesundheitszentrum mit Arztpraxen mit einer Nutzfläche zwischen 2.200 und 2.300 Quadratmetern...

Die Patientenversorgung ist in Gefahr, das machte Physiotherapeut Gunther Schmidt im Gespräch mit Landtagsabgeordneter Andrea Schwarz, Städträtin Ute Kratzmeier und Bundestagsabgeordnetem Danyal Bayaz (von rechts) deutlich.
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Physiotherapeut Gunther Schmidt kämpft für bessere Berufsbedingungen
„Wenn es ans Eingemachte geht, versagt das Gesundheitssystem“

Bretten-Neibsheim (ger) Jeder, der akute gesundheitliche Probleme hat, kann davon ein Lied singen: Bis man eine Diagnose und eine adäquate Behandlung hat, können Wochen vergehen. Wochen, in denen man an schlimmen Schmerzen leidet, in denen man nicht arbeiten kann, in denen man am deutschen Gesundheitssystem zweifelt. Auch die andere Seite stellt dieses System immer mehr in Frage: Physio- und Ergotherapeuten, Logopäden, alle, die unter dem Überbegriff „Heilmittelerbringer“ subsumiert werden,...

Beschluss des Gemeinderats
Klimanotstand: Karlsruhe will klimaneutral werden

Karlsruhe (dpa/lsw) Karlsruhe folgt seinen Vorreitern und hat nun ebenfalls den Klimanotstand ausgerufen. Einem entsprechenden Antrag stimmte der Gemeinderat am Dienstagnachmittag mit 26 zu 21 Stimmen zu. Es gab eine Enthaltung. Mit dem Beschluss soll nach Worten der Karlsruher Gemeinderatsfraktion der Grünen deutlich gemacht werden, dass «die akute Bedrohung des Klimawandels durch die Stadt anerkannt wird». Rechtliche Konsequenzen hat er nicht. Die Fächerstadt arbeitet gerade am...

Stillstand auf dem Gelände am Kirchberg: Der Bebauungsplan für das Seniorenzentrum Jöhlingen wurde von Anwohnern auf dem Klageweg vorläufig außer Vollzug gesetzt. | Foto: ch
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Seniorenzentrum Jöhlingen durch Anwohnerklage vorläufig gestoppt
Gemeinde reicht Verkehrs- und Lärmgutachten nach

WALZBACHTAL-JÖHLINGEN (ch) Eigentlich sollte mit dem Bau des neuen Seniorenzentrums am Jöhlinger Kirchberg in diesem Sommer begonnen werden. Doch es kam anders. VGH setzt Bebauungsplan außer Vollzug Die Bauplanung ist fertig, seit Frühjahr laufen die Erschließungsarbeiten. „Wir gehen davon aus, dass die Firma Harsch noch vor den Sommerferien mit der Verlegung der Versorgungsleitungen fertig ist“, sagt der noch amtierende Bürgermeister Karl-Heinz Burgey. Er erinnert daran, dass für den Bau der...

FDP-Bundestagsabgeordneter Jung fordert Bewegung beim Landkreis-Hochhaus
Landkreis Karlsruhe muss Alternativen für Karlsruher Hauptstandort prüfen

Karlsruhe/Landkreis Karlsruhe. Der Abriss des Landkreis-Hochhauses in Karlsruhe gerät mehr und mehr zur Hängepartie. Wie in dieser Woche bekannt wurde, kommt eine Petition der Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Stadtbild e.V. zum Erhalt des Gebäudekomplexes nicht voran, da eine Stellungnahme der Stadt Karlsruhe auf sich warten lässt. Nach aktuellem Stand wird sich das Großprojekt deshalb stark verzögern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (Karlsruhe-Land) warnt...

  • 16.07.19

Klimanotstand: Gemeinderat hat abgestimmt
Karlsruhe will klimaneutral werden

Karlsruhe (dpa/lsw) Karlsruhe folgt seinen Vorreitern und hat nun ebenfalls den Klimanotstand ausgerufen. Einem entsprechenden Antrag stimmte der Gemeinderat am Dienstagnachmittag mit 26 zu 21 Stimmen zu. Es gab eine Enthaltung. Mit dem Beschluss soll nach Worten der Karlsruher Gemeinderatsfraktion der Grünen deutlich gemacht werden, dass «die akute Bedrohung des Klimawandels durch die Stadt anerkannt wird». Rechtliche Konsequenzen hat er nicht. Die Fächerstadt arbeitet gerade am...

Schwarz-Gruppe baut neu auf Handelshof-Areal
Neuer Lidl statt Kaufland

Bretten (swiz) Die Schwarz-Gruppe, Muttergesellschaft der Einzelhandelsunternehmen Lidl und Kaufland, wird auf dem konzerneigenen Areal des bisherigen Kaufland an der Melanchthonstraße einen neuen Lidl-Markt errichten. Dies teilte Oberbürgermeister Martin Wolff heute im Pressegspräch mit. Das bestehende Marktgebäude soll indes abgerissen werden. Am 23. Juli wird der Sachverhalt dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Kleinere Verkaufsfläche Der neue Lebensmittelmarkt soll eine Grundfläche...

Gemeinderat stimmt heute ab
Ruft auch Karlsruhe den Klimanotstand aus?

Karlsruhe (dpa/lsw) Der Karlsruher Gemeinderat stimmt heute, 16. Juli, über die Ausrufung des Klimanotstands ab. Die zweitgrößte Stadt in Baden-Württemberg würde damit prominenten Beispielen folgen. Den Anfang in Deutschland hatte Konstanz gemacht - auch Köln, Paris, London, Vancouver und zahlreiche weitere Städte sind diesen Schritt schon gegangen. Beschluss hat keine rechtlichen Konsequenzen Den Klimanotstand auszurufen, hat keine rechtlichen Konsequenzen. Ein solcher Beschluss soll aber...

Aufbruch Bretten
Protest gegen Schließung der Schmerztherapie an der Rechbergklinik

Bretten (kn) In einer Erklärung der Wählergemeinschaft Aufbruch Bretten nimmt diese "mit großer Sorge davon Kenntnis, dass die Klinikleitung der Rechberg-Klinik den Wegfall der multimodalen Schmerztherapie beschlossen hat und der Aufsichtsrat der RKH-Klinikholding dies widerspruchslos zur Kenntnis nahm" (wir berichteten). Dies bedeute, so der Aufbruch, eine weitere Ausdünnung der medizinischen Versorgung im Brettener Raum und einen weiteren Schritt zur "scheibchenweisen Schwächung der...

Der Verkehr in der Region
Verkehrslage im Südwesten trotz Ferienzeit entspannt

Stuttgart (dpa/lsw) Der Reiseverkehr hat die Autobahnen im Südwesten am Wochenende weniger belastet als erwartet. In Baden-Württemberg sei schon einiges los, sagte ein Sprecher des ADAC am Sonntag. "Allerdings gibt es kein gigantisches Verkehrsaufkommen." Demnach merke man die Reisezeit gerade an Baustellen durchaus. Dem ADAC-Sprecher zufolge kam es am Sonntag besonders auf der Autobahn 5 immer wieder zu Verkehrsstörungen. Umgekippter Milchlaster sorgte für Staus Auch auf der A8 zwischen...

FDP Karlsruhe-Land stellt mit Nicole Büttner-Thiel, Stefan Tritschler und Dr. Christian Jung gleich drei Mitglieder im Vorstand der FDP Baden-Württemberg
Kreis-FDP erneut stark im Landesvorstand vertreten

Karlsbad/Bruchsal. Die Freien Demokraten Karlsruhe-Land sind mit Nicole Büttner-Thiel (Karlsbad-Langensteinbach) und dem Bezirksvorsitzenden Stefan Tritschler (Bruchsal) auch weiterhin im Vorstand der FDP Baden-Württemberg vertreten. Auf dem Landesparteitag der FDP in Heilbronn bestätigten die Delegierten die Unternehmerin und den Geschäftsführer für zwei weitere Jahre als Beisitzer im liberalen Führungsgremium. Mit Dr. Christian Jung (Bruchsal), der dem Landesvorstand als...

Bahnverkehr in Teilen Baden-Württembergs mit Problemen
Blitzeinschläge und Bahnprobleme: Gewitter im Südwesten

Baden-Baden (dpa/lsw) Unwetter haben den Bahnverkehr in Teilen Baden-Württembergs durcheinandergebracht und Schäden angerichtet. Ein Blitzschlag bremste die Deutsche Bahn am Freitagmorgen auf der zentralen Rheintalstrecke zwischen Offenburg und Karlsruhe aus. Ein Stellwerk in Baden-Baden war gestört, wie ein Bahnsprecher sagte. In Lahr (Ortenaukreis) setzte ein Blitz den Dachstuhl eines Hauses in Brand. Für Samstag erwarteten die Meteorologen vor allem noch im Osten einzelne Schauer und...

Abschied aus dem Gemeinderat Oberderdingen
Nowitzki verabschiedet Räte und kritisiert "Bevorzugung kleinerer Gruppierungen"

Oberderdingen (kn) In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Oberderdingen standen die Zeichen auch auf Abschied. So sagte Bürgermeister Thomas Nowitzki den sieben ausscheidenden Gremiumsmitgliedern Irmina Alker, Ute Antoni und Tamina Hommer, Michael Kern, Oliver Schäfer, Heiko Leis und Ulrich Häfele auf Wiedersehen. In den vergangenen fünf Jahren hatten die Rätinnen und Räte 63 Sitzungen des Gemeinderates, dazu 43 Sitzungen des Ausschusses für Technik und Umwelt und 19 Sitzungen des Ausschusses...

Bundesgartenschau Heilbronn
Heilbronns Buga ohne ICE-Anschluss: "Armutszeugnis"

Heilbronn (dpa/lsw) - Die Bahn kommt - nicht. Zumindest nicht zur Buga in Heilbronn. Der Schnellzug, der extra zur Bundesgartenschau zwischen Köln und Heilbronn eingerichtet wurde, fällt immer wieder kurzfristig aus, seit dem 1. Juli tut sich auf der Strecke nach Angaben der "Heilbronner Stimme" und der Stadtverwaltung gar nichts mehr. Das ruft nun auch die Politik auf den Plan. Heilbronns Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD) beschwerte sich schriftlich bei der Bahn über Ausfälle und...

Über die Verkehrsbelastung der Gemeinden Östringen und Angelbachtal erkundigte sich Bundestagsabgeordneter Dr. Christian Jung (2. v. l.) bei einem Vor-Ort-Termin.  | Foto: IRe, TJ
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FDP-Abgeordneter Christian Jung zu Gast im Östringer Rathaus
Ortsumfahrung soll Fahrt aufnehmen

Östringen/Angelbachtal. Die FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Christian Jung und Dr. Jens Brandenburg haben die Bürgermeister Felix Geider (Östringen) und Frank Werner (Angelbachtal) besucht, um sich über die Verkehrsbelastungen der beiden Gemeinden zu informieren. Täglich rollen bis zu 17.000 Fahrzeuge durch Östringen. Viele davon schieben sich auf ihrem Weg von der B292 auf die B39 auch durch den Ortsteil Eichtersheim der Gemeinde Angelbachtal. Die beiden Bürgermeister betonten im Östringer...

  • 12.07.19

Freibad in Oberderdingen
Deutliche höhere Kosten für Rundumsanierung

Oberderdingen (kn) Die Rundumsanierung des Oberderdinger Freibads wird deutlich teurer als ursprünglich  geplant. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats bekannt. In der Summe aller Posten ergeben sich für das Bad Mehrkosten von 997.000 Euro bei Gesamtkosten von rund 6,45 Millionen Euro. "Nach der Kostenfortschreibung vom 31. Mai 2019 liegen die konjunkturbedingten Mehrkosten gegenüber den Kostenschätzungen aus 2017 bei rund 583.000 Euro. Bedingt durch den geologischen Untergrund und...

Gaffer bei Unfall auf A6
Polizei schockiert: Jeder zehnte Autofahrer filmte Unfall

Sinsheim (dpa/lsw) Gaffer lassen sich auch durch die anhaltende Debatte über schärfere Strafen und öffentliche Ächtung nicht davon abhalten, nach Unfällen ihr Handy zu zücken. Das scheint auch eine Erfahrung der Polizei im Kraichgau zu sein, die nach einem Unfall nahe Sinsheim (Rhein-Neckar-Kreis) den Verkehr an einem brennenden Lastwagen überwacht hat. Gaffer müssen mit Anzeigen rechnen Innerhalb von einer Viertelstunde seien am Mittwoch rund 200 Autos am Unfallort vorbeigefahren. "20...

Aufsichtsrat der Landkreis-Kliniken nimmt das Aus für multimodale Schmerztherapie auf dem Rechberg zur Kenntnis
Klinikleitung setzt sich bei Schmerztherapie durch

BRETTEN/REGION (ch) Die im Frühjahr beschlossene Aufgabe eines Teils der stationären Schmerztherapie an der Rechbergklinik ist vom Aufsichtsrat der Kliniken des Landkreises Karlsruhe auf seiner Sitzung am 2. Juli nachträglich bestätigt worden. „Das Gremium nahm zur Kenntnis, dass es nach Weggang des Schmerztherapeuten und mehreren erfolglosen Versuchen einer Personalnachfolge nicht möglich ist, dieses spezielle Angebot weiter aufrecht zu erhalten“, heißt es dazu in einer gestern veröffentlichen...

Ohne Einigung über Ersatzparkplätze für die Innenstadt stellt die VBU den Baubeginn in der Sporgasse infrage
Droht im Herbst ein Parkplatz-Notstand?

BRETTEN (ch) Im Vorfeld der für Herbst angekündigten Baumaßnahmen auf einem Teil des Sporgassenparkplatzes sind wiederholt Befürchtungen angeklungen, die Innenstadt könnte während der mehrjährigen Bauphase unter einem akuten Parkplatzmangel leiden. Während die einen vor allem die Sorge umtreibt, Kunden könnten wegbleiben und damit das Überleben des innerstädtischen Einzelhandels gefährden, beschwören andere ein drohendes Parkchaos in den innenstadtnahen Wohnstraßen. VBU fordert Ersatzparkplätze...

Einschränkungen im Zugverkehr
Bahnarbeiten zwischen Heidelberg und Bruchsal

Stuttgart (dpa/lsw) Wegen Arbeiten auf der Strecke zwischen Heidelberg und Bruchsal in Nordbaden müssen sich Reisende nach Angaben der Deutschen Bahn mehrere Wochen lang auf Einschränkungen im Zugverkehr einstellen. Sperrung vom 19. Juli bis 9. September Vom 19. Juli bis zum 9. September werde die Strecke abschnittsweise gesperrt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Betroffen sind mehrere IC- und EC-Linien sowie der Regionalverkehr der Deutschen Bahn und des Unternehmens Abellio. Es gibt...

BBV: "Ausbau in der Kernstadt läuft nach Plan"
Glasfaser in der Kernstadt Bretten bis 2020 ?

Bretten (swiz) Die Bautrupps des Versorgungsunternehmens BBV Rhein-Neckar, das in Bretten und den Stadtteilen Glasfaser verlegt, prägen nun schon seit mehreren Monaten das Stadtbild der Melanchthonstadt. Während die Stadtteile Sprantal, Ruit, Diedelsheim, Gölshausen und Rinklingen schon an das schnelle Internet angeschlossen sind, warten viele Bürger der Kernstadt aber noch auf den Anschluss an die Datenautobahn Glasfaser. "Insgesamt gesehen liegen wir sehr gut im Plan. Wenn alles gut verläuft...

Grundlage für eine digitale Zukunft
Gemeinde Oberderdingen erhält Förderbescheid für Breitbandausbau

Oberderdingen (kn) Die Gemeinde Oberderdingen hat für den Breitbandausbau im „Unterdorf“ mit den Straßen im Heiliggrund, Urbanweg, Laurentiusweg, Gaisbergweg, Sallenbacherweg und Kirchberg rund 140.000 Euro Förderung vom Land Baden-Württemberg erhalten. Bürgermeister Thomas Nowitzki nahm bei einer Feierstunde in Stuttgart den Förderbescheid von Minister Thomas Strobl entgegen. Der Baubeginn richtet sich nun nach den freien Kapazitäten der Tiefbauunternehmen. Leerrohre in offener Grabenbauweise...

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