Gemeinderat Bretten

Bretten (swiz) Fast schon poetisch wurde es am gestrigen Dienstagabend im Brettener Gemeinderat bei der Abstimmung über den Haushaltsetat 2023 der Melanchthonstadt. Von einem "Geist der Ausgewogenheit und Vernunft", den dieser Haushalt atme, sprach Oberbürgermeister Martin Wolff in seiner Eingangsrede zu diesem Tagesordnungspunkt. Auch von diesem Pathos ließ sich das Gremium offenbar leiten und stimmte dem Etat-Plan einstimmig zu. Besonders, dass man in den guten Zeiten nicht die Spendierhosen...

Bretten (hk) „Auf Kante genäht“ ist nach Ansicht des Brettener Oberbürgermeisters Martin Wolff der Haushalt 2023, über den der Gemeinderat und die Stadtverwaltung bei ihrer Haushaltsklausur-Sitzung am vergangenen Freitag und Samstag „in guter Atmosphäre“ beraten haben. Einstimmig und ohne Enthaltungen habe der Rat dem Entwurf zugestimmt, so Wolff. Die endgültige Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2023 steht bei der Gemeinderatssitzung am 21. März auf der Tagesordnung. Entsprechend...

Bretten (kuna) Die Corona-Pandemie hat die finanzielle Lage der Stadt Bretten erschwert, nun kommen weitere Unsicherheiten durch den Krieg in der Ukraine und die weiter ungewisse Lage des Infektionsgeschehens hinzu. Vor diesem Hintergrund stellte Kämmerer Dominique Köppen in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates den Finanzbericht 2022 vor und leitete diesen mit einer Warnung vor „relativ schwerer Kost“ ein. Abweichung vom üblichen VerfahrenDie „erheblichen Unwägbarkeiten und Risiken“, mit...

Bretten (swiz) Das Wort "Einigkeit" wäre deplatziert, wenn man über die Beschlussfassung des Brettener Gemeinderats zum Haushaltsplan 2022 und demWirtschaftsplan Abwasserbeseitigung schreibt. Mit insgesamt 14 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde dem Haushalt zwar mehrheitlich zugestimmt, das Ergebnis zeugt jedoch von Diskussionsbedarf. Konter gegen VBU Doch Diskussionen gab und gibt es nicht nur zwischen den Fraktionen und der Verwaltung, sondern auch der Vereinigung...

Bretten (ger) Der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff schickte beim ersten Tagesordnungspunkt im Gemeinderat voraus, dass es einen bei dem anstehenden Darlehensbedarf von rund 9,4 Millionen Euro fröstele, und der neue Kämmerer Matthias Enz, seit Mai dieses Jahres im Amt, bedauerte aufrichtig, dass er bei seinem ersten Haushalt „relativ grausame Zahlen“ präsentieren müsse. Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause widmete sich an vorderster Stelle dem Eckwertebeschluss der Stadt...

Bretten (swiz) "Bei einem knapp 100 Millionen Euro schweren Haushalt verbleiben nun nur sieben Minuten Zeit für eine Stellungnahme." Damit brachte CDU-Sprecher Martin Knecht das Problem einiger Stadträte bei der Aussprache zum Haushaltsentwurf der Stadt Bretten am gestrigen Dienstag auf den Punkt. In den Reden aller Fraktionen wurde dabei allerdings schnell klar, dass es vor allem die anstehenden Bauvorhaben mit einem Gesamtvolumen von zwölf Millionen Euro in der Melanchthonstadt sind, die die...

Bretten (kn) In einem offenen Brief hat sich die Gemeinderatsfraktion der Freie Wähler Vereinigung (FWV) Bretten an Oberbürgermeister Martin Wolff gewandt. Man habe den Eindruck, dass die Argumentation der Fraktion zu den Haushaltsberatungen nicht entsprechend bekannt geworden sei, heißt es in der Erklärung. Dabei habe man sich in den Verhandlungen zum Haushalt 2021 mit Neuanträgen „ganz bewusst zurückgehalten“. Bereits 2020 seien 50 Neuanträge gestellt worden, von denen bisher nur etwa die...

Bretten (bea) "Sachlich, konstruktiv und zielorientiert" sei die Diskussion um die Anträge der Gemeinderatsfraktionen bei der Haushaltsklausur der Brettener Verwaltung und der Stadträte gewesen. Das sagte Oberbürgermeister Martin Wolff (Freie Wähler) im Pressegespräch zu den Ergebnissen der Klausur, die erstmals öffentlich "Im Grüner" stattgefunden hatte. Rund 50 Anträge hätten die Fraktionen bei der Verwaltung eingereicht und bei der Klausur selbst, nur "sehr wenige Änderungsvorschläge" zu den...

Bretten (bea) Zehn Anträge hat die SPD-Fraktion zur Haushaltssitzung des Gemeinderats Bretten am vergangenen Wochenende beigesteuert. Zwischen Diedelsheim und Gondelsheim soll die Stadt Bretten nach Wunsch der SPD den "Neubau eines Rad- und Fußwegs entlang der Bahnlinie"  vorantreiben. Der Postweg sei in einem miserablen Zustand und müsse dringend für den landwirtschaftlichen Gebrauch ausgebessert werden. Weiterhin würde der Bau einen Ringschluss im Radwegenetz um Bretten und Gondelsheim sowie...

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur 2021 der Stadt Bretten stellten FDP und AfD jeweils vier Anträge. Das Rathaus solle die "Abläufe innerhalb der Verwaltung auf den Prüfstand stellen", wünscht sich die FDP in einem Antrag. Dafür soll ein externer Gutachter beauftragt werden. Das Gutachten soll die Prüfung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung beinhalten. Dabei sollen verwaltungsinterne Prozesse und effizientes Projektmanagement gestärkt und eine "erhöhte Transparenz" und...

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur hatten die Fraktionen 51 Anträge für das Haushaltsjahr 2021 gestellt (wir berichteten). Am Freitagnachmittag konnte der Rat lediglich 25 dieser Anträge behandeln, da sich mitunter größere Diskussionen ergaben. Zwölf stammten von der CDU-Fraktion. Stadtbussystem und Fremd-Lkws in Rinklingen Die Umsetzung eines neuen "Stadtbussystems in Verbindung mit einem Rendezvoussystem" am Brettener Bahnhof hatte die CDU beantragt. Dieses befürworte die Verwaltung und...

Bretten (bea) Für die Haushaltsklausur Ende Januar hatte die Grünen-Fraktion dreizehn Anträge eingereicht. Für jeden Antrag, mit Ausnahme eines kurzfristig eingereichten Antrags, hatte die Verwaltung eine Stellungnahme mit Empfehlung vorbereitet. Dieser folgte der Gemeinderat, solange es keine Gegenstimmen seitens der Räte gab. Industriegebiet Gölshausen Im "Industriegebiet Gölshausen" sollte die Verwaltung nach Wunsch der Grünen eine Untersuchung zu den vorhandenen Flächen- und...

Bretten (swiz) Die Corona-Pandemie stellt die Kommunen im Land vor gewaltige finanzielle Herausforderungen. Mit vier Enthaltungen hat der Brettener Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am gestrigen Dienstag daher Einsparungen von insgesamt rund 5,4 Millionen Euro für den Haushalt 2020 beschlossen. Zuvor hatte Oberbürgermeister Martin Wolff noch einmal betont, es sei nun angesagt, den "Gürtel enger zu schnallen, denn finanziell läuft es nicht mehr rund." Und auch Kämmerer Wolfgang Pux erklärte...

Bretten (swiz) Ohne einen Nachtragshaushalt will die Stadt Bretten das Haushaltsjahr 2020, das finanziell schwer von der Corona-Krise gezeichnet ist, durchstehen. Das haben Oberbürgermeister Martin Wolff, Bürgermeister Michael Nöltner und Kämmerer Wolfgang Pux in einem Pressegespräch am heutigen Donnerstag, 18. Juni, erklärt. „Dafür müssen und haben wir querbeet die Handbremse angezogen und vieles erst einmal auf die Zeitschiene gebracht“, bilanzierte Wolff. Zuvor hatte in dieser Woche der...

Bretten (ger) „Wir werden den Gürtel enger schnallen müssen und nicht alle Wünsche erfüllen können“, schloss Kämmerer Wolfgang Pux in der Gemeinderatssitzung am gestrigen Dienstag seine Darstellung des Eckwertebeschlusses zum Haushalt 2020, der mehrheitlich mit einer Enthaltung angenommen wurde. Die Hauptgründe des Sparkurses lägen an dem sinkenden globalen Wirtschaftswachstum und in Bretten konkret an den gesunkenen Gewerbesteuer- und Einkommenssteuereinnahmen. Entgegen der Schätzungen der...

Der Haushalt 2019 der Stadt Bretten hat die Ziellinie überquert. Mit einer Gegenstimme hat der Gemeinderat der Melanchthonstadt in seiner gestrigen Sitzung den laut Oberbürgermeister Martin Wolff "soliden Haushaltsplan", der einen 80-Millionen-Etat umfasst, verabschiedet. Bretten (swiz) Der Haushalt 2019 der Stadt Bretten hat die Ziellinie überquert. Mit einer Gegenstimme hat der Gemeinderat der Melanchthonstadt in seiner gestrigen Sitzung den laut Oberbürgermeister Martin Wolff "soliden...

Der seit 2011 in Bretten verfolgte Kurs eines konsequenten Schuldenabbaus könnte im kommenden Haushaltsjahr erstmals ins Stocken geraten. Darauf hat die Stadtverwaltung den Brettener Gemeinderat am Dienstagabend vorsorglich eingestimmt. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen aus den Fraktionen stimmte das Gremium am Ende mit überwältigender Mehrheit für die im sogenannten Eckwertebeschluss vorgesehene Netto-Neuverschuldung in Höhe von 3,5 Millionen Euro. BRETTEN (ch) Der seit 2011 in Bretten...

Im Anschluss dokumentieren wir kurze Stellungnahmen der im Brettener Gemeinderat vertretenen Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstädträte zum von der Stadtverwaltung vorgelegten Haushalt 2018 der Stadt Bretten. Heidemarie Leins, Fraktionsvorsitzende Freie Wählervereinigung: Für die FWV ist das Abbauen der Schulden in den letzten sieben Jahren auf 16,3 Millionen und dass beim Haushalt 2018 kein Nettodarlehen notwendig ist, sehr wichtig. Es war deshalb möglich, die Vereinsförderung für...