Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Walzbachtal lässt Energieplan erstellen
"Eine Grundlage für die Wärmewende"

Walzbachtal (ger) Proaktiv lässt Walzbachtal einen Energieplan für die Kommune erarbeiten. Das hat der Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen. Während Stadtkreise und Große Kreisstädte gesetzlich dazu verpflichtet sind, eine Wärmeplanung zu erstellen, können kleinere Kommunen diese auf freiwilliger Basis angehen. Dafür hat das Landesministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft eigens Fördergelder bereitgestellt. Dabei beträgt die Fördersumme 80 Prozent der Kosten,...

Produkt zurückgeben oder vernichten
Rückruf wegen Glasscherbe im Parmesan

Kehl (dpa) Das Unternehmen Vallée Verte hat Parmesan zurückgerufen. Im "Parmigiano Reggiano (1,5 kg)" sei ein fünf Zentimeter langes und 1,5 Zentimeter breites Glasstück gefunden worden, hieß es am Dienstag, 4. Juli, in einer Mitteilung auf dem Portal lebensmittelwarnung.de. Betroffen seien Produkte mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 23. Dezember 2023 und der Charge 087. Produkt zurückgeben oder vernichten Das Unternehmen forderte Kundinnen und Kunden auf, das betroffene Produkt im Geschäft...

"Coffee Slim Secret" und "Detox Slim Secret"
Schädliches Arzneimittel in Abnehm-Produkten

Stuttgart (dpa/lsw) Das Landratsamt Ostalbkreis mit Sitz in Aalen hat am Freitag eine Lebensmittelwarnung für zwei Produkte herausgegeben, die unter anderem über Instagram vertrieben wurden. Diese sollen das gesundheitsschädliche und illegale Arzneimittel Sibutramin enthalten. Betroffen seien die Produkte "Coffee Slim Secret" (Mindesthaltbarkeitsdatum 01.06.2024) und "Detox Slim Secret" (Mindesthaltbarkeitsdatum: 19.09.2025), wie das Amt auf der Internetseite mitteilte. Gravierende...

Landtagsabgeordneter Ansgar Mayr (CDU)
506.000 EUR Förderung für die Feuerwehren im Wahlkreis Bretten

In diesem Jahr unterstützt das Land die Feuerwehren in unseren Städten und Gemeinden mit mehr als 70 Millionen Euro. Damit konnten auch in 2023 alle beantragten und förderfähigen Zuwendungsanträge im Feuerwehrwesen bewilligt werden. „Ich freue mich, dass die Feuerwehren im Wahlkreis Bretten mit insgesamt 506.000 Euro gefördert werden“, äußert sich Ansgar Mayr, Abgeordneter für die CDU im Wahlkreis Bretten. „Die Gemeinden investieren wieder in größerem Umfang in den wichtigen Aufgabenbereich der...

Bürgersprechstunde am 21. Juli 2023, 13.30 bis 15.00 Uhr in Sulzfeld

Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, wird am Freitag, 21. Juli 2023 von 13.30 bis 15.00 Uhr eine Bürgersprechstunde im Clubraum der Ravensburghalle in Sulzfeld (Rathausplatz 5 in 75056 Sulzfeld) anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die mit Herrn Zippelius ins Gespräch kommen möchten, können gerne im Clubraum vorbeischauen. "Mir ist der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises sehr wichtig. So kann ich direkt...

Karlsruhes Oberbürgermeister neuer Städtetags-Präsident

Stuttgart (dpa/lsw) Wechsel an der Spitze des baden-württembergischen Städtetags: Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) tritt die Nachfolge des bisherigen Präsidenten Peter Kurz an. Kurz hatte sich entschieden, nicht für eine dritte Amtszeit als Mannheimer Oberbürgermeister anzutreten und gibt somit auch seinen Posten als Stimme der Städte ab. Mentrup wurde nach Angaben des Städtetags am Montag einstimmig vom Vorstand des Kommunalen Landesverbandes gewählt. Er wird sein neues Amt am...

"Wir müssen raus aus der Komfortzone"
Südwest-Grüne streiten weiter über den EU-Asylkompromiss

Kehl (dpa/lsw) Die baden-württembergischen Grünen haben bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz hart über ihre Haltung zum EU-Asylkompromiss diskutiert. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann warb dafür, aus Verantwortung für Europa auch Kompromisse zu akzeptieren wie etwa in der Asylfrage. "Das Wesen Europas ist der Kompromiss", sagte der Grünen-Politiker vor rund 400 Anhängerinnen und Anhängern der Partei. "Wir müssen raus aus der Komfortzone" Die Grünen könnten...

Bei Demo in 2010 wurde Wagner schwer verletzt
Fast erblindeter Stuttgart-21-Gegner Wagner ist tot

Stuttgart (dpa) Der im Jahr 2010 bei einer Demonstration gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 schwer an den Augen verletzte Dietrich Wagner ist tot. Wie sein Anwalt am Freitag mitteilte, starb er am Mittwoch, 28. Juni, im Alter von 79 Jahren in Stuttgart. Dietrich Wagner war das Gesicht des Widerstands gegen das umstrittene Milliarden-Projekt. Der Ingenieur hatte bei einer Demonstration dagegen aus kurzer Entfernung den Strahl eines Wasserwerfers ins Gesicht bekommen und war seitdem fast blind....

Wegen beschädigter Weiche
AVG leitet S5 zwischen Grötzingen und Söllingen kurzfristig um

Grötzingen/Pfinztal (kn) Aufgrund einer beschädigten Weiche im Bereich der Haltestelle Grötzingen muss die Albtal-Verkehr-Gesellschaft (AVG) die Stadtbahnen der Linie S5 in Fahrtrichtung Pforzheim seit heute Morgen über das parallel verlaufende Gleis der Deutschen Bahn (DB) umleiten. Bis auf Weiteres fahren die Stadtbahnen nach der Haltestelle Grötzingen ohne Zwischenhalt über das DB-Gleis und kehren ab der Haltestelle Söllingen Reetzstraße wieder auf ihren angestammten Fahrweg zurück. Das hat...

Stonerock Design GmbH ruft Schuhe zurück
Rückruf von Schuhen wegen erhöhter Chrom-Werte

Tuttlingen (dpa) Die Stonerock Design GmbH aus dem baden-württembergischen Tuttlingen hat Schuhe wegen einer erhöhten Belastung mit Chrom VI zurückgerufen. Betroffen seien die Artikel "2015-c Wildbock messing blue Sneaker 2015/C" und "2015 Wildbock Utah grey Sneaker 1015 2015", hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung auf dem Portal lebensmittelwarnung.de. Kundinnen und Kunden könnten diese ausschließlich an den Einzelhändler zurücksenden, bei dem sie die Schuhe gekauft hätten, hieß es.

Andreas Felchle von Landrat verabschiedet
Maulbronns Bürgermeister erhält Entlassungsurkunde

Maulbronn (kn) "Die ersten fünf Jahre warst du der jüngste Bürgermeister im Enzkreis, heute bist du mit knapp 31 Jahren Amtszeit der Dienstälteste", sagte Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau schmunzelnd, als er Maulbronns Schultes Andreas Felchle bei dessen Abschiedsbesuch im Landratsamt die offizielle Entlassungsurkunde übergab. Felchle hatte bereits im April 2022 angekündigt, dass er ein Jahr vor Ende seiner Amtszeit sein Amt niederlegen werde, um eine Überschneidung von Bürgermeister- und...

Anfrage an Landkreis und Kommunen bestätigt: „Versprochene Bundesliegenschaften lösen nicht die Probleme der Kommunen!“

Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Karlsruhe-Land, Nicolas Zippelius, hat sich mit einer Anfrage an das Landratsamt sowie die Städte und Gemeinden in seinem Wahlkreis gewandt, um sich nach ihren Erfahrungen zur mietzinsfreien Überlassung von Bundesliegenschaften sowie generell zur Situation der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung zu erkundigen. Das Bundesinnenministerium hatte auf wiederholte Nachfrage die breite Unterstützung der Kommunen versprochen. Hierzu erklärt Zippelius: „Auf...

Niemand will Ortsreferent werden
Unterschriftensammlung aus Kleinvillars pocht auf Ortschaftsrat

Knittlingen-Kleinvillars (kuna) Im kleinsten Ortsteil von Knittlingen herrscht großer Unmut über eine mangelnde politische Repräsentation. Die Stadtverwaltung plant daher, in Kleinvillars das Modell eines Ortsreferenten einzuführen. In einer Einwohnerversammlung, die am 13. Juli stattfindet, können sich die Interessenten für diese ehrenamtliche Aufgabe vorstellen. Anschließend wird der Ortsreferent durch den Gemeinderat bestimmt. Das Problem: Bislang hat im Knittlinger Rathaus noch niemand sein...

"Das wird die Zahl der Drogentoten reduzieren"
Baden-Württemberg will Drogen kostenlos testen lassen

Stuttgart (dpa/lsw) Nach Pilotprojekten in Berlin und Thüringen will Baden-Württemberg kostenlose Drogen-Prüfungen einführen. Beim sogenannten Drug-Checking sollen Angebote eingerichtet werden, bei denen Konsumenten die Inhaltsstoffe ihrer gekauften Drogen auf Gesundheitsgefahren untersuchen lassen können. Das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) hatte am Mittwoch, 28. Juni, zuerst darüber berichtet. "Das wird die Zahl der Drogentoten reduzieren" Hintergrund ist ein neues Gesetz, das solche...

Lange Liste an Vorwürfen gegen Abgeordneten
Ermittlungen gegen Landtagsabgeordneten von Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Gegen einen Landtagsabgeordneten wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft Stuttgart unter anderem wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und versuchter Körperverletzung ermittelt. Die Liste der Vorwürfe ist lang: Es seien zudem Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts des Hausfriedensbruchs, der Amtsanmaßung, des tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte und des Missbrauchs von Notrufen sowie der falschen Verdächtigung und des Vortäuschens einer Straftat eingeleitet...

35 neue Stellplätze auf der Sporgasse in Bretten
Verwaltung gibt Verkehr auf Sporgasse und Engelsberg frei

Bretten (kn) Seit Dienstag, 27. Juni, sind die Sporgasse und der Engelsberg in der Brettener Innenstadt wieder in beide Richtungen befahrbar. Bereits in der vergangenen Woche hatten Bürgermeister Michael Nöltner, Bauamtsleiter Fabian Dickemann, Ordnungsamtsleiter Simon Bolg und Achim Kleinhans von der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Bretten die Weißhofer Straße zwischen Heilbronner Straße und Einmündung Sporgasse wieder für den Verkehr freigegeben (wir berichteten). Dort waren im Bereich des...

9.000 weniger als in 2021
Statistik: Geburtenzahl in Baden-Württemberg sinkt

Stuttgart (dpa/lsw) Frauen im Südwesten haben im vergangenen Jahr weniger Kinder bekommen als noch 2021. Damit setzt sich der Trend steigender Geburtenzahlen nicht fort, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Stuttgart mitteilte. In Baden-Württemberg seien im vergangenen Jahr etwa 104.500 Kinder lebend geboren worden - 9.000 weniger als im Jahr zuvor. Gesunkene Kinderzahl pro Frau Nach Ansicht der Fachleute liegt die Geburtenzahl des vergangenen Jahres vor allem an der gesunkenen...

Pollerregelung erhitzt Gemüter!
CDU Pfinztal kritisiert Pollerregelung

Seit Monaten stößt eine Regelung der Verwaltung bei der Schule in Söllingen auf wenig Verständnis bei den Bürgern und den örtlichen Kommunalpolitikern. Eine Zufahrt zum hinteren Teil des Schulhofes mit Turnhalle und Hallenbad war seit Jahren mit einem flexiblen Poller versehen, der nach dem Schulbetrieb vom Hausmeister umgelegt wurde, um das Parken vor der Sporthalle und dem Hallenbad zu ermöglichen. Das war immer eine akzeptable Lösung für die Bürger und Vereine, so der CDU Vorsitzende Frank...

Viele Einzelhändler verkauften heimische Erdbeeren
Erdbeersaison von gutem Wetter und stabilen Preisen geprägt

Bruchsal (dpa/lsw) Eine lange Schönwetterphase, genügend Erntehelferinnen und -helfer sowie stabile Preise: Der Verband Süddeutscher Spargel- und Erdbeeranbauer (VSSE) ist mit der diesjährigen Erdbeersaison zufrieden. "Geschmacklich waren die Erdbeeren durch die langsame Reife und optimale Bewässerung besonders aromatisch", sagte VSSE-Vorstandssprecher Simon Schumacher. "Die Preise blieben überwiegend stabil, was auch an der etwas geringeren Erntemenge liegt. Es gab kaum Übermengen am Markt."...

"Konflikt Stadt-Land ist allgegenwärtig"
Hochschulen forschen zur kurzen Wegen und Verkehrswende

Karlsruhe/Offenburg (dpa/lsw) Welche Rolle die Mobilitätswende für jeden Einzelnen - insbesondere in ländlicheren Regionen - spielen kann, dem widmen sich Forscherinnen und Forscher der Hochschulen Karlsruhe und Offenburg. Für Professor Jochen Eckart geht es dabei um die «Region der kurzen Wege» und 15 Minuten: «Das scheint die Zeit zu sein, die wir bereit sind, selber aktiv zu sein», sagte der Experte für Verkehrsökologie. Man könne in einer Viertelstunde einen Kilometer gehen oder vier bis...

Bahnhof Bretten
Zug- und Haltausfälle auf der Linie S4

Region (kn) In den Nächten von Montag, 3. Juli, bis Freitag, 7. Juli (jeweils ab 23.40 Uhr bis 4.10 Uhr) finden Oberleitungsarbeiten im Bahnhof Bretten statt. Aus diesem Grund muss im genannten Zeitraum der Zugverkehr zwischen Karlsruhe Albtalbahnhof und Bretten eingestellt werden. Ein Schienenersatzverkehr mit Bussen ist zwischen Durlach Bahnhof und Bretten Bahnhof eingerichtet. Das hat die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mitgeteilt. Die Leistungen der Linie S4 in der Karlsruher Innenstadt müssen...

Geld für Versorgung der Flüchtlinge
130 Millionen für Kommunen in Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Das Land will 130 Millionen Euro zur Versorgung von Flüchtlingen vom Bund direkt an die Kommunen weitergeben. Dies teilte Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) am Freitag, 23. Juni, in Stuttgart nach einer Sitzung der Gemeinsamen Finanzkommission von Land und kommunalen Spitzenverbänden mit. "Städte, Kreise und Gemeinden leisten Herausragendes bei der Aufnahme von Geflüchteten." Und Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte, man gebe nun den Kommunen Sicherheit, Stabilität und...

Züge der Linien RE 2 und RE 7 könnten ausfallen
Zugausfälle am 1. Juli nach Bombenfund in Karlsruhe möglich

Karlsruhe (dpa/lsw) Wegen der möglichen Entschärfung einer Fliegerbombe in Karlsruhe müssen sich Bahnreisende auf der Strecke von und nach Rastatt am 1. Juli auf Einschränkungen einstellen. Es könnten Züge der Linien RE 2 und RE 7 ausfallen, teilte die Deutsche Bahn am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "Ersatzverkehr mit Bus wird bei Bedarf eingerichtet." Die mögliche Entschärfung sei in etwa von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr geplant.

Geldsegen für Knittlingen durch Freibad
Einnahmen übertreffen schon jetzt die Erwartungen

Knittlingen (kuna) Das Paul-Kieselmann-Bad in Knittlingen hat erst seit wenigen Wochen geöffnet und die offizielle Einweihung ist noch gar nicht erfolgt – und trotzdem hat das Freibad der Stadt schon jetzt mehr Einnahmen beschert, als es für das ganze Jahr geplant war. „Bisher haben wir schon rund 25.000 Euro durch das Freibad eingenommen“, verkündete Bürgermeister Alexander Kozel dem Gemeinderat in der jüngsten Sitzung am Dienstagabend, 20. Juni, die erfreuliche Nachricht. Im Haushalt seien...

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