Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Hilfen in Höhe von 40 Millionen Euro ausgewiesen
Landeskabinett beschließt Rettungsschirm für Reisebusunternehmen

Region (kn) Das baden-württembergische Landeskabinett hat am Dienstag, 23. Juni, einen Rettungsschirm für die Reisebusunternehmen in Baden-Württemberg in Höhe von 40 Millionen Euro beschlossen. „Damit helfen wird den zahlreichen kleinen und mittleren Busunternehmen der Reisebusbranche im Land, deren Einnahmen durch die Corona-Krise vollständig weggebrochen sind“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.   Zuschuss pro Reisebus von 18.750 Euro Um flächendeckende Insolvenzen zu vermeiden, sei...

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Windkraftanlagen gehören nicht in den Wald
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung lehnt Windkraftanlagen im ökologisch sensiblen Gebiet „Hinterer Heuberg“ ab

Weingarten/Baden. Nach sehr vielen Bürgerbriefen und -beschwerden aus Weingarten an den FDP-Bundestagsabgeordneten und Regionalrat Christian Jung (Karlsruhe-Land) über einen möglichen Windpark mit bis zu sechs 250 Meter hohen Windkraftanlagen im Gebiet „Hinterer Heuberg“ lud der liberale Politiker gerade zu einem Vor-Ort-Termin ein. Daran nahmen neben Bürgermeisterstellvertreter und Fraktionsvorsitzenden Gerhard Fritscher (CDU) alle Fraktionsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Parteien...

Wie ein Leuchtturm im Sturm warnte der Pfeifferturm vor dem möglichen Untergang vieler Veranstaltungsbetriebe in Deutschland, Bretten und der Region.  | Foto: kn
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"Alarmstufe Rot" für die Veranstaltungsbranche auch in Bretten und der Region
Ein Aufsehen erregender Hilferuf

Region (bea) Um auf ihre Not aufmerksam zu machen, haben sich deutschlandweit Unternehmen aus der Veranstaltungsbranche zusammengeschlossen. Gemeinsam beleuchteten sie am Montagabend, 22. Juni, über 9.000 Bauwerke in ganz Deutschland. In der Melanchthonstadt Bretten illuminierten die Firmen Buschbach Elektroakustik und FS Flashlights den Pfeifferturm in einem knalligen Rot. So war der Turm zwischen 20 und ein Uhr nachts bis weit über die Stadtgrenzen hinaus zu sehen. Bislang von Rücklagen...

Coronavirus in Baden-Württemberg
Bald dürfen sich im Südwesten 20 Menschen öffentlich treffen

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württemberg hat weitere Lockerungen von Corona-Maßnahmen beschlossen. Künftig dürfen sich 20 Menschen statt bislang zehn Personen öffentlich treffen, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart sagte. Dies habe das Kabinett beschlossen. Neue Vorgabe gilt ab 1. Juli Nach Angaben eines Regierungssprechers gilt die neue Regelung ab dem 1. Juli. Wie Kretschmann erklärte, bleiben aber Großveranstaltungen wie Volksfeste, auf denen kaum...

Sonderausschreibung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) mit einem Fördervolumen von 15,8 Millionen Euro
Fördergelder für drei Projekte im Wahlkreis Bretten

Region (kn) „Angesichts der tiefgreifenden Entwicklungen im Zuge der Corona-Pandemie stehen unsere Unternehmen ebenso wie unsere Gastronomiebetriebe vor großen Herausforderungen“, betonen der CDU-Landtagsabgeordnete Joachim Kößler sowie die Landtagsabgeordnete der Grünen, Andrea Schwarz. „Es war klar, dass hier schnelle Hilfen nötig sind, weshalb es in diesem Jahr im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zum ersten Mal eine unterjährige Programmentscheidung gibt.“ Projekte in Neibsheim,...

Coronavirus in Baden-Württemberg
Kretschmann: Rückkehr zum Schul-Regelbetrieb unrealistisch

Stuttgart (dpa) Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält eine Rückkehr zum Regelbetrieb an den Schulen nach den Sommerferien für unrealistisch. "Unser Kernproblem ist die hohe Zahl der Lehrkräfte und Erzieher, die sich zu den vulnerablen Gruppen zählen. In den Schulen sollen das bis zu 20 Prozent sein", sagte Kretschmann in einem Interview der "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" am Montag, 22. Juni. "So kann man keinen Regelbetrieb wie vor der Corona-Pandemie machen."...

Tagung in Karlsruher Bürgerzentrum
Verwaltungsgerichtshof verhandelt Klagen gegen Rheinbrücke

Karlsruhe (dpa/lsw) - Der langwierige Rechtsstreit um den Bau der zweiten Rheinbrücke in Karlsruhe nimmt wieder Fahrt auf. Am Mittwoch beginnt die drei Tage lange Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg. Wegen der Corona-Krise und des erwarteten großen Publikumsinteresses reisen die Richter dafür nach Karlsruhe, um in einem Bürgerzentrum der Stadt zu tagen. BUND und Stadt Karlsruhe gegen bisherige Planungen Geklagt haben die Stadt Karlsruhe sowie der Umweltschutzbund BUND....

Der Bronnerbau des Melanchthongymnasiums Bretten wird generalsaniert. Der Dachaufbau soll komplett erneuert werden.
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Verwaltung bezieht Stellung: Sanierung des Melanchthon-Gymnasiusms Bretten um drei Jahre verschieben?
"Verpflichtung als Wirtschaftsförderer aufzutreten"

Bretten (kn) Am Freitag, 19. Juni, schlugen "die aktiven" vor, dass die Sanierung des Melanchthon-Gymnasium Bretten (MGB) um drei Jahre verschoben werden soll. In einer Email wandte sich der Fraktionsvorsitzender Jörg Biermann an Oberbürgermeister Martin Wolff, Kämmerer Wolfgang Pux und Stadtbaumeister Karl Velte. Projekt wird am 28. Juli öffentlich vorgestellt Darauf angesprochen sagte Velte, dass die Verwaltung derzeit den Auftrag habe, Ende des Jahres mit dem Bau zu beginnen. Die Planungen...

Grünen-Fraktion fordert Tempo bei Lobbyregister
Organisierten Einfluss öffentlich machen

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Grünen pochen auf ein Lobbyregister für den Landtag und die Landesregierung. Der parlamentarische Geschäftsführer, Uli Sckerl, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart, die Affäre um den CDU-Politiker Philipp Amthor zeige, dass es allerhöchste Zeit sei, dass Bundes- und Landespolitiker über die Einkünfte aus mandatsbezogenen Nebentätigkeiten Zeugnis ablegen müssten. «Weiter muss in einem öffentlich zugänglichen Register übersichtlich dargestellt werden, welche...

Wegen Corona gesunken
Behandlungszahl in Krankenhäusern um 170.000 zurückgegangen

Stuttgart (dpa/lsw) - In den Krankenhäusern in Baden-Württemberg ist die Zahl der medizinischen Behandlungen in den vergangenen drei Monaten wegen der Corona-Pandemie deutlich gesunken. «Auf der Basis der Rückmeldungen der Krankenhäuser haben wir hochgerechnet, dass coronabedingt im Zeitraum von Mitte März bis Mitte Juni im Land rund 170 000 Krankenhausbehandlungen weniger als zu erwarten durchgeführt wurden», sagte der Geschäftsführer der baden-württembergischen Krankenhausgesellschaft,...

Von links: Dieter Zentner, Rolf Engelmann und Heiko Genthner kandidieren um das Amt des Bürgermeisters in Königsbach-Stein.
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Bürgermeisterwahl in Königsbach-Stein
Kandidaten stellten sich in der Festhalle vor

Königsbach-Stein (hk) Die Bürgermeisterwahl in Königsbach-Stein am 5. Juli geht in die nächste Phase. Am gestrigen Freitagabend haben sich in der Festhalle Königsbach alle drei Kandidaten der Bevölkerung vorgestellt. Um das Amt bewerben sich Heiko Genthner, Rolf Engelmann und Dieter Zentner. Heute Abend um 19 Uhr findet die nächste öffentliche Bewerbervorstellung in der Festhalle statt. Mit Rücklagen „faktisch schuldenfrei“ Die Vorstellungsrunde fand in der Reihenfolge statt, in der zuvor die...

Handelsverband BW: Umsatzeinbrüche im April schlimmer als gedacht
Bund plant branchenübergreifende Überbrückungshilfe

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Umsatzzahlen des Statistischen Landesamts für den Monat April haben beim Handelsverband Baden-Württemberg (HBW) Entsetzen ausgelöst. «Nach den Zwangsschließungen durch die Corona-Krise sind wir an Hiobsbotschaften gewöhnt, aber dass es so schlimm wird, damit hätten wir nicht gerechnet», sagte HBW-Hauptgeschäftsführerin Sabine Hagmann am Freitag. Übergreifend beträgt das Umsatzminus im Vergleich zum April 2019 mehr als 7 Prozent. Darunter sind jedoch Supermärkte, die...

Corona-Regeln sollen entschlackt und vereinfacht werden
Bis 20 Personen? CDU will Beschränkungen weiter lockern

Stuttgart (dpa/lsw)   Die CDU fordert angesichts sinkender Infektionszahlen deutliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen im Land. Demnach sollen bald Ansammlungen von bis zu 20 statt bis zu zehn Personen aus verschiedenen Haushalten in der Öffentlichkeit erlaubt sein. So steht es in einem vorläufigen Entwurf der Corona-Verordnung, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zudem möchte die CDU von Anfang Juli an Veranstaltungen mit bis zu 250 Leuten freigeben. Noch größere Veranstaltungen...

Die Nachfrage nach Bauland ist groß
Erschließungsbeginn im Neubaugebiet Storchenäcker in Großvillars

Oberderdingen-Großvillars (kn) Oberderdingens Bürgermeister Thomas Nowitzki gab mit dem Erschließungsträger Wolfgang Jannarelli von KIB Kommunalentwicklung und integrierte Baulanderschließung aus Pforzheim sowie Vertretern der am Bau beteiligten Firmen beim Spatenstich in Oberderdingen-Großvillars den Startschuss für die Erschließung des zweiten Bauabschnitts des Neubaugebiets Storchenäcker. Nachfrage größer als Angebot „Wir in Oberderdingen können uns seit Jahren über eine dynamische...

Erschließungsarbeiten in drei Neubaugebieten gestartet
Gemeinde Oberderdingen sorgt für den Wohnungsbau

Oberderdingen (kn) Die Nachfrage nach Bauland ist in  Oberderdingen sehr groß. Die Gemeinde kommt dem Interesse nach und erschließt aktuell drei Baugebiete – Zimmerplatz II in Flehingen, Schelmenäcker in Oberderdingen und Storchenäcker in Großvillars. Zimmerplatz II in Flehingen Durch den Erschließungsträger PEG wird das Neubaugebiet Zimmerplatz II in Flehingen erschlossen. Dabei entstehen auf einer Nettobaulandfläche von 14.153 Quadratmetern weitere 30 Bauplätze. Es ist eine zwei- und für drei...

David Klenert in seiner nachhaltig bewirtschafteten Rebanlage | Foto: klenert
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Teilnahme am Internationalen Bioweinpreis 2020 mit großem Erfolg gekrönt / Weltklassewein aus dem Kraichgau
"Großes Gold" für Jungwinzer David Klenert

Kraichtal-Münzesheim (art) "Das hätte ich nie erwartet", sagt David Klenert, Jungwinzer aus Münzesheim, inzwischen aber bereits bekannt in der Szene für die außergewöhnliche Qualität seiner Weine, "dass meine drei eingesandten 2019er Weine beim Bioweinpreis 2020 gleich drei hervorragende Bewertungen erhalten." Sein Auxerrois, ein typischer Kraichgauwein, erhielt die Auszeichnung Silber, als "ausgezeichneter Wein, der die Aufmerksamkeit eines jeden geübten Verkosters erweckt", sein Grauburgunder...

Werk steht schon längere Zeit unter Kostendruck
Bosch schließt Produktion in Bietigheim

Bietigheim-Bissingen (dpa/lsw) Der Autozulieferer Bosch stellt seine Produktion im Werk Bietigheim-Bissingen (Kreis Ludwigsburg) nach 2021 ein. In der Fertigung im Bereich Lenksysteme sind 290 Mitarbeiter beschäftigt, wie eine Sprecherin von Bosch am Donnerstag mitteilte. Der Personalabbau solle sozialverträglich über Altersteilzeit oder Vorruhestandsregelungen erfolgen. Sowohl die Montage von Sensor- und Servoeinheiten (Steuerung und Motor) für Elektrolenkungen als auch die Fertigung von...

Verkündeten harte Einsparungen im Haushalt 2020 der Stadt Bretten (von links): Kämmerer Wolfgang Pux, Oberbürgermeister Martin Wolff und Bürgermeister Michael Nöltner. | Foto: swiz
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Stadt plant Einsparungen in Höhe von rund 5,48 Millionen Euro
Bretten will Nachtragshaushalt durch harte Einsparungen vermeiden

Bretten (swiz) Ohne einen Nachtragshaushalt will die Stadt Bretten das Haushaltsjahr 2020, das finanziell schwer von der Corona-Krise gezeichnet ist, durchstehen. Das haben Oberbürgermeister Martin Wolff, Bürgermeister Michael Nöltner und Kämmerer Wolfgang Pux in einem Pressegespräch am heutigen Donnerstag, 18. Juni, erklärt. „Dafür müssen und haben wir querbeet die Handbremse angezogen und vieles erst einmal auf die Zeitschiene gebracht“, bilanzierte Wolff. Zuvor hatte in dieser Woche der...

Martin Knecht ist neuer Vorsitzender der Brettener CDU-Fraktion im Gemeinderat
Aaron Treut tritt als Fraktionsvorsitzender der Brettener CDU zurück

Bretten (swiz) Für einen Paukenschlag hat eine Nachricht des bisherigen Vorsitzenden der CDU-Gemeinderats-Fraktion in Bretten, Aaron Treut, gesorgt. Treut erklärt dort, sein Amt als Fraktionschef der Christdemokraten zur Verfügung zu stellen. Als Grund nennt er berufliche Gründe. "Aufgrund der aktuellen Krisensituation durch Corona ist der Arbeitsaufwand für einen Beschäftigten der Automobilindustrie deutlich gestiegen, so dass es mit der Arbeit als Vorsitzender der Fraktion derzeit nicht mehr...

Die Grünen fordern für die Einmündung eine veränderte Verkehrsführung unter Wegfall der eigenständigen Rechtsabbiegespur zum Marktplatz zu planen.
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Antrag für Konzept zur Umgestaltung der Einmündung der Sporgasse in die Weißhofer Straße in Bretten
Grüne fordern Erhalt von Böckle-Haus und neue Verkehrsführung

Bretten (swiz) Die Umgestaltung des Straßenraums an der Einmündung der Sporgasse in die Weißhofer Straße ist schon seit vielen Jahren ein Thema, das immer wieder für große Diskussionen in der Brettener Politik und Bevölkerung gesorgt hat (wir berichteten unter anderem hier). Unter anderem hatte sich die Stadtverwaltung an der Kreuzung einen größeren Kreuzungsbereich gewünscht. Besonders für die Busse sei die Situation problematisch, hieß es damals. Knackpunkt der Planung ist der zusätzliche...

Verbraucherminister Peter Hauk: „Deutschland setzt konsequent auf Freiwilligkeit und höchste Datensparsamkeit"
Corona-Warn-App in Deutschland gestartet

Region (kn) Im Kampf gegen das Coronavirus wurde am Dienstag, 16. Juni, auch in Deutschland eine Corona-Warn-App der Bundesregierung für Smartphones veröffentlicht und zum Dowload im Apple und Google Android Store bereitgestellt. Das Herunterladen der Anwendung basiert dabei auf Freiwilligkeit, baut aber auf eine breite Nutzung durch die Bundesbürger. Mit der App können die Menschen nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums anonym und schnell darüber informiert werden, wenn sie sich in der...

Brettener Gemeinderat berät unter anderem über Anhebung der Kita-Gebühren und NetzeBW
Keine Brettener Beteiligung an NetzeBW in 2020?

Bretten (swiz) Die Energie Baden-Württemberg (EnBW) hatte im vergangenen Jahr 550 Kommunen im Land angeboten, Anteile an der EnBW-Tochter "Netze BW" zu erwerben. Auch die Stadt Bretten wollte sich mit rund 1,64 Millionen Euro in das Beteiligungsmodell einkaufen. Doch dann kam die Corona-Pandemie und brachte für das Brettener Haushaltsjahr 2020 schätzungsweise Einbußen von 6,5 bis sieben Millionen Euro mit sich. "Daher werden wir dem Gemeinderat vorschlagen, die Beteiligung an der Netze BW für...

Wirtschaftsministerium beteiligt sich mit 300 Millionen Euro
Zulassung für zweite Corona-Impfstoffstudie erteilt

Langen (dpa) Das Tübinger Unternehmen CureVac darf mit der klinischen Prüfung seines Impfstoffkandidaten gegen Corona beginnen. Das zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in Langen erteilte dem Unternehmen die Zulassung, den Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu testen, wie das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel am Mittwoch mitteilte. Ende April hatte bereits das Mainzer Unternehmen Biontech die Genehmigung erhalten, seinen Wirkstoff an gesunden Freiwilligen zu...

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Christian Jung besucht Tanz-Restaurant Lauinger in Malsch
Überregional bekanntes Tanzrestaurant Lauinger in Malsch darf nicht sterben!

Besuch von FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung / Tanz-Restaurant fällt bisher durch Raster der Corona-Verordnungen / Im „Lauinger“ wurde 1965 Tony Marshall („Schöne Maid“) entdeckt Auf Einladung von Inhaberin Dagmar Sammüller besuchte FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung zusammen mit Bürgermeisterstellvertreter Werner Scherer (Freie Wähler) das traditionsreiche Tanz-Restaurant Lauinger in Malsch (Landkreis Karlsruhe). (Fotos: TJ) Malsch. Im Jahr 1965 gewann der damals 27 Jahre alte...

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