Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) | Foto: TJ

Christian Jung MdB:
Beschluss gegen Beherbergungsverbot ist ein deutlicher Fingerzeig

Bretten. Zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Aufhebung des Beherbergungsverbotes in Baden-Württemberg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (15.10.2020): „Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist ein deutlicher Fingerzeig und eine sehr gute Nachricht für die Region Karlsruhe und den gesamten Südwesten. Die FDP hatte das Beherbergungsverbot in den vergangenen Tagen in Land und Bund massiv kritisiert. Denn pauschale...

  • Bretten
  • 15.10.20
Foto: verdi

Warnstreiks mit hoher Beteiligung
Nahverkehr lahmgelegt

Ulm/Konstanz (dpa/lsw) Tausende Arbeitnehmer im Südwesten haben am Donnerstag an Warnstreiks teilgenommen. In Ulm auf dem Münsterplatz kamen nach Angaben eines Sprechers der Gewerkschaft Verdi rund 2000 Teilnehmer zusammen, um für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst zu streiken. In den Landkreisen Ludwigsburg und Pforzheim seien rund 700 weitere am Streik beteiligt gewesen. Bevölkerung weniger belasten Im kommunalen Nahverkehr streikten Mitarbeiter in Konstanz und...

  • Region
  • 15.10.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Gericht kippt Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg

Mannheim (dpa) Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom Donnerstag, 15. Oktober, einem Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland stattgegeben. Dieses gilt bislang für Gäste aus deutschen Regionen, in denen 50 oder mehr neue Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen registriert wurden. Die Antragsteller kommen aus dem Kreis Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen, der über dieser Marke liegt. Sie hatten einen Urlaub im Kreis Ravensburg...

  • Region
  • 15.10.20
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will das wegen Corona geltende Beherbergungsverbot etwas lockern. | Foto: WikiCommons, Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen

Coronavirus in Baden-Württemberg
Kretschmann will Beherbergungsverbot teilweise aufheben

Stuttgart (dpa) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will das wegen Corona geltende Beherbergungsverbot etwas lockern. Er sagte am Donnerstag, 15. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will das wegen Corona geltende Beherbergungsverbot etwas lockern.Oktober, im Stuttgarter Landtag, man werde grundsätzlich daran festhalten - mit einer Ausnahme. Für Geschäftsreisen solle es aufgehoben werden. Ausnahmeregelung soll bis zum 8. November gelten...

  • Region
  • 15.10.20
Die Oberderdinger Finanzen leiden stark unter den Folgen der Corona-Pandemie. | Foto: bea

Kämmerer Motzer legt im Gemeinderat Zwischenbericht für Finanzen vor
Rote Zahlen in Oberderdingen

Oberderdingen (kn) Mit den Worten "Es ist keine leichte Zeit" begann Kämmerer Dieter Motzer seinen Zwischenbericht zur aktuellen Lage der kommunalen Finanzen im Gemeinderat Oberderdingen. Der Bericht sei nur als grobes Zahlenwerk anzusehen, die genauen Zahlen sollen dem Gemeinderat mit dem Nachtragshaushalt im November vorgelegt werden. Auf der Einnahmensseite sei die Grundsteuer mit 1,45 Millionen Euro und weiteren Steuereinnahmen wie Hundesteuer, Vergnügungssteuer und Jagdpacht planmäßig...

  • Region
  • 14.10.20
Auf der Straße "Am Gottesackertor" soll in Kürze eine Tempo-30-Zone eingerichtet werden. Im Bild rechts ist die ASB-Seniorenresidenz zu sehen. | Foto: hk

Bewohnerin der ASB-Seniorenresidenz hatte um Verkehrsberuhigung gebeten
Tempo 30 "Am Gottesackertor" steht fest

Bretten (hk) Mehr als 30 Jahre hat Gisela Krutein mit ihrem Ehemann in einem Eigenheim im Wohngebiet "Wanne" in Bretten gelebt. Seit dem 1. August 2019 ist das Rentnerpaar Eigentümer und Bewohner von zwei Eigentumswohnungen in der Brettener Seniorenresidenz „Am Saalbach“ in der Straße „Am Gottesackertor 18“. „Dieses Haus, mitten im Ort, so etwas Ideales gibt es nicht alle Tage“, schwärmt die eloquente Rentnerin. Doch eine Sache trübt ihre Stimmung. „Die Autos, die hier vorbeifahren, sausen wie...

  • Bretten
  • 14.10.20
Der Umbau der Weißhofer Straße ist eines der ISEK-Projekte auf der Maßnahmenliste.  | Foto: ch

OB will Zwischenbilanz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept ziehen
ISEK lebt! Lebt ISEK?

Bretten (ger) ISEK – was war das noch mal? In der letzten Gemeinderatssitzung gab es einen kurzen Disput zwischen Aufbruch-Stadtrat Hermann Fülberth und Oberbürgermeister Martin Wolff um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, kurz ISEK. Fülberth erinnerte sich so daran, dass der Gemeinderat die Verbindlichkeit des Konzepts abgelehnt habe. Dem widersprach der OB vehement: „ISEK ist für uns ein Leitfaden, im Frühjahr gehen wir damit auch nochmals an die Öffentlichkeit.“ Zwischenbilanz nach...

  • Bretten
  • 14.10.20
Michael Schmidt ist Bürgermeister von Neulingen. | Foto: Gemeinde Neulingen

Neiguggt in Neulingen: Interview mit Bürgermeister Michael Schmidt
„Einschnitt in allen Lebensbereichen“

Neulingen (swiz) Seit 2006 ist Michael Schmidt das Oberhaupt der Gemeinde Neulingen und wurde 2014 mit stolzen 93,8 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Im Interview mit der Brettener Woche spricht Bürgermeister Schmidt über die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie mit sich bringt und vor welchen Herausforderungen die Gemeinde in den kommenden Jahren steht. Herr Schmidt, zu Anfang müssen wir natürlich das Thema Corona ansprechen. Gerade der Haushalt der Kommunen leidet ja...

  • Region
  • 14.10.20

Auf der B35 Bretten - Helmsheim gibt es bei Kanalarbeiten bei Gondelsheim
Vollsperrung der Jöhlinger Straße von 19. Oktober bis 13. November

Gondelsheim (kn) Autofahrer müssen sich vom 19. Oktober bis voraussichtlich 13. November auf eine Vollsperrung der Jöhlinger Straße in Gondelsheim einstellen. Das hat das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe mitgeteilt. Der Grund: Im Zuge des im März abgeschlossenen Neubaus der Lärmschutzwand und der Fahrbahndeckenerneuerung an der B35 bei Gondelsheim sind noch Kanalarbeiten auszuführen. Dazu muss zunächst die Jöhlinger Straße (K 3506) im Bereich der Brücke der B35 ab Montag, 19. Oktober,...

  • Region
  • 14.10.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
700 Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) In Baden-Württemberg hat sich die Zahl der neu mit dem Coronavirus Infizierten im Vergleich zum Vortag um 700 erhöht. Damit liegt die Zahl der bestätigten Fälle bei 55 625, teilte das Landesgesundheitsamt am Dienstag mit. Die Zahl der im Zusammenhang mit dem Virus Verstorbenen stieg um sechs auf 1909. Als genesen gelten laut der Behörde 46 726 Menschen - 264 Personen mehr als am Montag. 7-Tage-Inzidenz im Schnitt bei 32,3 Personen pro 100 000 Im Schnitt haben sich in den...

  • Region
  • 14.10.20
Der Neujahrsempfang der Stadt Bretten (hier ein Bild von 2019) wird 2020 nicht stattfinden. | Foto: archiv

Weihnachtsmarkt weiter auf der Kippe
Neujahrsempfang der Stadt Bretten abgesagt

Bretten (swiz) Die Corona-Pandemie wirft ihre Schatten auch schon auf erste Veranstaltungen im neuen Jahr. Waren es bisher zahlreiche Fasching-Events, die abgesagt wurden, verkündete der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff nun in einem Pressegespräch, auch den Neujahrsempfang der Melanchthonstadt 2021 abzusagen. "Der Empfang wird normalerweise für 600 Leute ausgerichtet. Das wäre in dieser Situation nicht verantwortbar und auch nicht machbar", so Wolff. Ganz ausfallen soll die Rede des OB...

  • Bretten
  • 13.10.20
Vorstandsmitglieder der Stiftung der Volksbank Bruchsal-Bretten: Professor Johann Beichel und Roland Schäfer (von links). | Foto: ger

Stiftung der Volksbank Bruchsal-Bretten fördert gemeinnützige Projekte
Selbstlos fördern

Bretten/Region (ger) "Es ist nicht genug zu wollen, man muss es auch tun." Diesen vielsagenden Ausspruch Goethes stellte Roland Schäfer dem Jahresgespräch der Stiftung der Volksbank Bruchsal-Bretten voran. Vor zehn Jahren hatte das Geldinstitut, deren Vorstand Schäfer ist, die Stiftung gegründet. Sie ist eine Spendenstiftung - „Wir haben einen großen Spender, nämlich die Volksbank Bruchsal-Bretten.“ - und verkörpert die Idee, die dahinter steckt, nämlich selbstlos zu fördern. Projekte aus der...

  • Bretten
  • 13.10.20

Nach Werbung für «Querdenken»
L-TV soll 65.000 Euro zahlen

Stuttgart (dpa/lsw) Der private Fernsehanbieter L-TV soll politische Werbung für die Initiative «Querdenken 711» gemacht haben und dafür Strafe zahlen. Die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) verhängte gegen den Sender ein Bußgeld von 65 000 Euro. Nach umfangreicher Prüfung habe sich der Verdacht bestätigt, dass L-TV für Geld «Querdenken»-Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung beworben und übertragen habe. «Das Bußgeld umfasst neben der Abschöpfung des...

  • Region
  • 13.10.20
Beim Spatenstich in Ruit waren anwesend (von links): Ortschaftsrätin Andrea Rübenacker, Stadtbaudirektor Karl Velte, Ortschaftsrätin Sandra Gamer, Ruiter Ortsvorsteher Aaron Treut, Oberbürgermeister Martin Wolff und Bürgermeister Michael Nöltner. hk

Spatenstich für Wohneinheiten im Brettener Stadtteil
Im Ruiter Ortskern sollen 20 Wohnungen entstehen

Bretten-Ruit (hk) Im Brettener Stadtteil Ruit werden in den nächsten zwei bis zweieinhalb Jahren "An der Salzach 20" neue Wohnungen entstehen. Hierzu fand am Dienstag, 13. Oktober, im kleinen Kreis der symbolische Spatenstich statt. Das Arrangement aus bis zu 20 Wohneinheiten, verteilt auf mehrere Gebäude, wird auf einer Grundstücksfläche von etwa 800 Quadratmetern realisiert, teilte Stadtbaudirektor Karl Velte mit. Beim Spatenstich waren auch Oberbürgermeister Martin Wolff, Bürgermeister...

  • Bretten
  • 13.10.20
An der Bahnstrecke zwischen Karlsruhe-Durlach und Bretten finden von Samstag, 24. Oktober, bis Montagmorgen, 2. November, Gleis- und Oberleitungsarbeiten statt.  | Foto: archiv

Gleis- und Oberleitungsarbeiten auf der Kraichgaubahn in den Herbstferien
Ausfälle der Stadtbahn-Linie S4

Bretten/Region (kn) An der Bahnstrecke zwischen Karlsruhe-Durlach und Bretten finden von Samstag, 24. Oktober, bis Montagmorgen, 2. November, Gleis- und Oberleitungsarbeiten statt. Während der Arbeiten ist der betreffende Streckenabschnitt gesperrt, wie die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK) mitteilen. Aufgrund der Sperrung entfallen in diesem Zeitraum auch alle Stadtbahnen der Linie S4 zwischen Karlsruhe Albtalbahnhof und Bretten und in den Nachtstunden zwischen Karlsruhe Albtalbahnhof und...

  • Region
  • 13.10.20

Ministerpräsidenthält nichts von längeren Weihnachtsferien
Kretschmann zu verlängerten Ferien: "Wird nicht angegangen"

Stuttgart (dpa/lsw) Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält nichts von verlängerten Weihnachtsferien wegen der Corona-Pandemie. Mit einer Verlängerung würde nach Ansicht Kretschmanns eine Welle von Betreuungsproblemen von Kindern und Jugendlichen ausgelöst. "Das werden wir nicht angehen", sagte Kretschmann am Dienstag. Die derzeitige Lage sei schwierig genug. Winterferien länger, Sommerferien kürzer? Auch Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat sich skeptisch zu dem Vorschlag des...

  • Region
  • 13.10.20
Zwei CDU-Minister der Landesregierung haben das Beherbergungsverbot kritisiert und Ausnahmen für Geschäftsreisende gefordert.  | Foto: Markus Spiske

Coronavirus in Baden-Württemberg
CDU-Minister kritisieren Beherbergungsverbot

Stuttgart (dpa/lsw) Zwei CDU-Minister der Landesregierung haben das Beherbergungsverbot kritisiert und Ausnahmen für Geschäftsreisende gefordert. Wie auch die Opposition in Baden-Württemberg forderte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut nun eine Aufhebung des Verbots für Geschäftsreisen. Diese seien im Frühjahr möglich gewesen und sollten auch jetzt uneingeschränkt möglich sein, teilte eine Sprecherin des Ministeriums dazu gegenüber dem Südwestrundfunk (SWR) am Montagabend, 12....

  • Region
  • 13.10.20

Pandemie-Stufe 2: „Obacht!“
Maskenpflicht gilt auch in Arzt- und Zahnarzt-Praxen

Region (enz) Am Dienstag hat Baden-Württemberg die Pandemiestufe von 1 auf 2 erhöht. „Das ist zunächst mal eine Warnung, ein Obacht!“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Bürgerempfang am selben Tag in Remchingen. Angesichts steigender Infektionszahlen und einer Sieben-Tage-Inzidenz im Land deutlich über zehn Fällen pro 100.000 Einwohnern sei es notwendig, wieder deutlich achtsamer zu sein, „um nicht zu verspielen, was wir durch Disziplin in den vergangenen Monaten erreicht...

  • Region
  • 12.10.20

«Zahlen steigen auf besorgniserregende Weise an»
Stuttgart erbittet Hilfe der Bundeswehr

Stuttgart (dpa) Die Stadt Stuttgart mobilisiert zur Verfolgung von Kontaktpersonen im Zuge der Corona-Pandemie die ganze Stadtverwaltung. Zudem erbittet sie die Hilfe der Bundeswehr, wie Stefan Ehehalt, Leiter des Stuttgarter Gesundheitsamts, am Sonntag mitteilte. «Die Zahlen steigen auf besorgniserregende Weise an, und zwar so stark, dass das Gesundheitsamt die für die Kontrolle der Pandemie so wichtige Kontaktpersonennachverfolgung nicht mehr gewährleisten kann», so Ehehalt. Zuvor war in der...

  • Region
  • 11.10.20

Fallzahlen
520 Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen stieg am Samstag, 10. Oktober, im Vergleich zum Vortag um 520 auf 53.853 Fälle. Das teilte das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg am Samstagabend mit. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus nahm um zwei auf 1.901 zu. Landeshauptstadt im kritischen Bereich Nach dem Landkreis Esslingen hat auch die Landeshauptstadt Stuttgart den wichtigen Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben...

  • Region
  • 11.10.20
Landrat Bastian Rosenau, Verkehrsdezernent Dr. Daniel Sailer, Bürgermeister Martin Steiner und Heinrich Elwert von der Straßenmeisterei stellen das neue Motorradlärmdisplay des Enzkreises vor (von links). | Foto: M. Prange

Schutz der Anwohner vor Verkehrslärm
Neues Motorradlärmdisplay des Enzkreises aktiv

Enzkreis (enz) In den letzten Wochen der laufenden Motorradsaison hat es dann doch noch geklappt: Das neue Motorradlärmdisplay des Enzkreises wurde in dieser Woche geliefert und umgehend an seinem ersten Standort am Birkenfelder Ortsausgang in Richtung Straubenhardt eingerichtet. Landrat Bastian Rosenau und Verkehrsdezernent Dr. Daniel Sailer verschafften sich gemeinsam mit Bürgermeister Martin Steiner und Heinrich Elwert von der Straßenmeisterei Enzkreis an Ort und Stelle gleich einen Eindruck...

  • Region
  • 11.10.20

Hotline auch samstags besetzt
Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt läuft an sieben Tagen die Woche

Enzkreis (enz) Um Infektionsketten rasch zu unterbrechen, ermittelt das Gesundheitsamt beim Landratsamt Enzkreis, das für die Stadt Pforzheim und die Kommunen im Kreis zuständig ist, alle Personen, die mit einer mit dem Coronavirus-infizierten Person in Kontakt waren. „Diese Zahl liegt aktuell bei rund 400 Personen – Tendenz steigend“, erklärt die Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Brigitte Joggerst. „Um keine wertvolle Zeit zu verlieren, arbeiten die Beschäftigten im Bereich der...

  • Region
  • 11.10.20

Krankenhaus im Format der Berliner Charité soll entstehen
Unikliniken Mannheim und Heidelberg fusionieren

Mannheim (dpa/lsw) Im Südwesten soll durch die Fusion der Unikliniken Mannheim und Heidelberg ein Krankenhaus im Format der Berliner Charité entstehen. Das Haus mit über 3300 Betten soll das Herzstück in einem neuen Gesundheitsnetzwerk von Wissenschaftseinrichtungen und Universitätskliniken in der Rhein-Neckar-Region werden, wie die Beteiligten am Freitag mitteilten. Die Unikliniken, das Deutsche Krebsforschungszentrum, das Max-Planck-Institut für medizinische Forschung, das Europäische...

  • Region
  • 10.10.20

Landrat kritisiert uneinheitliche Regelungen bei Einreise aus Risikogebieten
Personal aus Kreis- und Stadtverwaltung muss einspringen

Kreis Karlsruhe (kn) Bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 8. Oktober berichtete Landrat Dr. Christoph Schnaudigel über die aktuelle Corona-Situation. Demnach stiegen die Infektionszahlen auch im Stadt- und Landkreis Karlsruhe. Bisland seien 2.395 gemeldete und bestätigte Fälle im Stadt- und Landkreis Karlsruhe gezählt worden. Davon gelten 2.032 Personen als genesen, 264 werden aktuell als infiziert geführt. 99 Menschen sind seit Beginn der Pandemie verstorben....

  • Region
  • 09.10.20

Beiträge zu Politik & Wirtschaft aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.