Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Mit einem neuen Wahlrecht für die Städte und Kommunen will Baden-Württemberg bundesweit Neuland betreten und jüngeren Menschen den Weg in die Politik ebnen. | Foto: Angela Rohde - stock.adobe.com

Ba-Wü will bundesweit Neuland betreten
Wahlrecht: Auch 16-Jährige Gemeinderäte möglich

Stuttgart (dpa/lsw) Mit einem neuen Wahlrecht für die Städte und Kommunen will Baden-Württemberg bundesweit Neuland betreten und jüngeren Menschen den Weg in die Politik ebnen. Das Kabinett hat nach dpa-Informationen am Dienstag entschieden, dass sich auch 16-Jährige bei der nächsten Kommunalwahl als Gemeinde-, Ortschafts- und Kreisräte aufstellen und wählen lassen können. Das Gesetzgebungsverfahren für eine entsprechende Reform des baden-württembergischen Kommunalwahlrechts, die auch das...

Straßenränder und freie Flächen an Bundes- und Landesstraßen sollen in Baden-Württemberg nach dem Willen der Landesregierung für Solaranlagen und die Stromerzeugung genutzt werden. | Foto: gopixa - stock.adobe.com

Freiflächen an Schnellstraßen im Fokus
Land sieht etliche geeignete Flächen für Solaranlagen

Stuttgart (dpa/lsw) - Ungenutzte Flächen an Straßenrändern sollen künftig in Baden-Württemberg deutlich stärker als Standorte für Solaranlagen und für die Stromproduktion genutzt werden. "Speziell die Nutzung der vorhandenen Potenziale an den Bundes- und Landesstraßen ist uns in diesem Zusammenhang sehr wichtig", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag. Als Standorte kommen vor allem sogenannte Innenohren in Frage, also die Freiflächen zwischen den rundlichen Zu- und...

Mit der neuen Corona-Verordnung ist die Maskenpflicht im baden-württembergischen Nahverkehr seit diesem Dienstag, 31. Januar, nach fast drei Jahren aufgehoben. | Foto: JackF - stock.adobe.com

Corona in Baden-Württemberg
Nach fast drei Jahren: Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr

Stuttgart (dpa/lsw) Mit der neuen Corona-Verordnung ist die Maskenpflicht im baden-württembergischen Nahverkehr seit diesem Dienstag, 31. Januar, nach fast drei Jahren aufgehoben. Auch das Personal in Arztpraxen kann nun wieder auf den lange vorgeschriebenen Schutz verzichten. Es sind die letzten Auflagen, über die das Land selbst entscheiden konnte. Maskenpflicht im Fernverkehr bis 1. Februar Wenige Tage lang werden Land und Bund noch getrennte Wege auf der Schiene gehen: Während für den...

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Reform der Krankenhauslandschaft
Entfernung zum Krankenhaus nicht entscheidend für gute Behandlung

Stuttgart (dpa/lsw) Die Entfernung zum nächsten Krankenhaus ist nach Worten des neuen Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz, Manne Lucha, nicht entscheidend für eine gute Behandlung. «Es ist nicht die Entfernung, die entscheidend ist für die Krankenhausbehandlung, sondern die Qualität und die personellen Ressourcen, die diese Qualität umzusetzen», sagte der baden-württembergische Gesundheitsminister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Die Zahl der Krankenhäuser im...

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Bürokratie und Personalmangel
Pflege-Pioniere starten Bewegung für die Pflege von morgen

Karlsruhe (dpa) Überbordende Bürokratie und Personalmangel, gepaart mit inzwischen hohem Frust im Beruf - das Pflegesystem steht kurz vor dem Kollaps. Bevor es ganz zusammenbricht, will eine neue Bewegung die Pflege von morgen genauer unter die Lupe nehmen. Unter dem Namen «Pflege-Pioniere» rufen Einrichtungen der Diakonie Baden-Württemberg - etwa die Evangelische Stadtmission Freiburg oder die Samariterstiftung in Nürtingen - dazu auf, neue Ideen für die Themen rund um das kriselnde System der...

Lehrer sollten aus Sicht des Landesschülerrats stärker unterrichten, wie Steuererklärungen ausgefüllt, Versicherungen abgeschlossen und Mietverträge verhandelt werden. | Foto: littlewolf1989 - stock.adobe.com

Schülerrat fordert neue Unterrichtsthemen
Steuerrecht, Versicherungen und Mietverträge

Stuttgart (dpa/lsw) Lehrer sollten aus Sicht des Landesschülerrats stärker unterrichten, wie Steuererklärungen ausgefüllt, Versicherungen abgeschlossen und Mietverträge verhandelt werden. "Zum Leben gehören nicht nur Vektorrechnung und Gedichtanalyse, sondern auch steuerrechtlicher Unterricht und Analysestrategien", sagte Augustin Renz, der für den Rat das neue Grundsatzprogramm mitentworfen hat. "Es ist schlicht absehbar, dass unsere Generation privat vorsorgen muss und sich auch mit der...

Manuela Dürr, Bürgermeister Thomas Nowitzki, Ina Freund, Anife Bussar, Angelina Däschle, Sara Breitung und Personalchef Heiko De Vita. | Foto: Lohner

Fünf neue Kräfte für die Gemeinde
Neue Gesichter in der Oberderdinger Verwaltung

Oberderdingen (kn) Der Oberderdinger Bürgermeister Thomas Nowitzki hat gemeinsam mit Personalchef Heiko De Vita die neuen Mitarbeiterinnen Manuela Dürr, Ina Freund, Anife Bussar, Angelina Däschle und Sara Breitung bei der Gemeinde Oberderdingen begrüßt. Vorzimmer, Wirtschaftsförderung und Steuer Manuela Dürr ist bereits seit September letzten Jahres im Vorzimmer von Nowitzki tätig. Sie unterstützt den Schultes unter anderem bei den Terminvereinbarungen und Terminkoordinationen. Ina Freund ist...

Auch in diesem Jahr haben Mitarbeiter der Gemeinde Oberderdingen die große Sitzbank am Rosenkreisel passend mit Lichtmesspferdchen, Lichtmesslaibe und Instrumenten geschmückt.  | Foto: Lohner

Schmuckbank in Oberderdingen
„Begrüßungsbank“ erinnert an Lichtmess-Brauch

Oberderdingen (kn) Auch in diesem Jahr haben Mitarbeiter der Gemeinde Oberderdingen die große Sitzbank am Rosenkreisel passend mit Lichtmesspferdchen, Lichtmesslaibe und Instrumenten geschmückt. Nach zwei Jahren aufgrund der Corona-Pandemie, findet der Lichtmessbrauch und der Lichtmessmarkt am Donnerstag, 2. Februar, wieder statt. Bank wird passend zum Anlass geschmückt Mit ihrem passenden Schmuck an Weihnachten, Neujahr, Lichtmess und Ostern prägt die Bank, die vor fünf Jahren von...

Der Kreistag hat den Haushalt 2023 verabschiedet. Die Sitzung fand in der Schulsporthalle in Oberhausen-Rheinhausen statt. | Foto: kn

Volumen von rund 681 Millionen Euro
Kreistag verabschiedet den Haushalt 2023

Region (kn) Die Finanzplanung für den Landkreis Karlsruhe für das Jahr 2023 steht. Der Kreistag verabschiedete den Haushalt nach vorangegangenen Stellungnahmen der Fraktionen in seiner Sitzung, die am Donnerstag, 26. Januar, in der Schulsporthalle Oberhausen-Rheinhausen stattfand. Mit einem Volumen von rund 681 Millionen Euro fällt er um rund 80 Millionen Euro höher als im Vorjahr aus. Die Kreisumlage bleibt mit 27,5 Prozent – wie in der Haushaltseinbringung im November 2022 durch Landrat Dr....

Weitere Türme für Heidelsheim?
Planung regenerative Energien offenlegen

Die Vorstandschaft der CDU Heidelsheim-Helmsheim befasste sich jetzt mit den Schwerpunkten ihrer Arbeit in 2023. Auf 25. März wurde der übliche Arbeitseinsatz auf dem Waldspielplatz terminiert. Am 20. August wird eine Theaterfahrt zur Freilichtbühne in Ötigheim angeboten. Voraussichtlich am 24. September steigt ein Herbstfest. Für den 25. November ist die Ausgabe von Tannenreis und am 1. Dezember eine Fahrt zu einem Weihnachtsmarkt geplant. Neben seiner politischen Arbeit will der Ortsverein in...

Verkehr
Schutzstreifen für Radfahrer sollen außerorts möglich sein

Stuttgart (dpa/lsw) Für Fahrradfahrer im Südwesten könnte es künftig auch vermehrt Schutzstreifen auf Land- und Bundesstraßen geben. Das Verkehrsministerium habe den Verkehrsbehörden vor Ort per Erlass das Recht übertragen, unter bestimmten Bedingungen solche Radschutzstreifen an Straßen außerorts einzuführen, teilte ein Sprecher am Freitag mit. Zuvor hatte die «Schwäbische Zeitung» (Samstag) und deren Portal schwaebische.de berichtet. Damit sei Baden-Württemberg das erste Bundesland, das dies...

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Baden wieder am Netz
Vodafone-Störung behoben

In Baden-Württemberg sorgte am Freitagnachmittag ein Total-Ausfall für zahlreiche Störungen bei Vodafone. Wenig später kann der Anbieter das Problem beheben. Aktuell über das Geschehen berichtet Michaela Ebert auf echo24.de. Region (von: Michaela Ebert) Es ist Freitagnachmittag (27. Januar) als in Baden-Württemberg fast nichts mehr geht. Vom Rhein-Neckar-Kreis bis zum Landkreis Rastatt liegen Internet und Telefonleitungen des Anbieters Vodafone lahm. Betroffen sind vor allem die Netzwerke zu...

Die Krankschreibungen im Südwesten haben im vergangenen Jahr nach einer Auswertung der DAK-Gesundheit einen Rekordwert erreicht. | Foto: studio v-zwoelf - stock.adobe.com

Neue Untersuchung der Krankenkasse DAK
Krankenstand im Südwesten klettert auf Rekordhoch

Stuttgart (dpa/lsw) Die Krankschreibungen im Südwesten haben im vergangenen Jahr nach einer Auswertung der DAK-Gesundheit einen Rekordwert erreicht. Wie die Krankenkasse am Freitag, 27. Januar, berichtete, waren an jedem Tag des Jahres 47 von 1.000 Beschäftigten krankgeschrieben. Das habe die Auswertung der Daten von rund 275.000 erwerbstätigen DAK-Mitgliedern in Baden-Württemberg ergeben. Der Krankenstand von 4,7 Prozent war demnach der höchste, den die Krankenkasse seit Beginn der Analysen im...

Im Jahr 2023 wählt der Kreistag des Landkreises Karlsruhe seine neue Landrätin oder seinen Landrat. | Foto: Stockwerk-Fotodesign - stock.adobe.com

Am 13. Juli wählt der Kreistag
Termin für die Landratswahl 2023 steht fest

Landkreis Karlsruhe (kn) Im Jahr 2023 wählt der Kreistag des Landkreises Karlsruhe seine neue Landrätin oder seinen Landrat. In der jüngsten Sitzung des Gremiums, die am Donnerstag, 26. Januar, in der Schulsporthalle in Oberhausen-Rheinhausen stattfand, legte das Gremium den Wahltag fest. Dieser ist auf Donnerstag, 13. Juli, datiert.  Öffentliche Ausschreibung am 28. April Die öffentliche Ausschreibung der Wahl soll im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am Freitag, 28. April, vorgenommen...

Die Zustellung von Briefen und Paketen im Südwesten stockt den zweiten Tag in Folge. | Foto: VRD - stock.adobe.com

Gewerkschaft verlangt 15 Prozent mehr Geld
Verdi weitet Warnstreiks bei Post im Südwesten aus

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zustellung von Briefen und Paketen im Südwesten stockt den zweiten Tag in Folge. Die Gewerkschaft Verdi hat für diesen Freitag, 27. Januar, zu einer Ausweitung der Warnstreiks in Brief- und Paketzentren aufgerufen. Im Land sind demnach unter anderem die Regionen Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe, Heilbronn, Ludwigsburg und Pforzheim sowie Rhein-Neckar, Südbaden, Oberschwaben und Ostalb betroffen. Bereits am Donnerstag waren im Südwesten Postdienste bestreikt worden. Verdi...

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Zusätzlicher Halt des RE und Kleinbus
Fahrplanangebot für Schüler aus Bauerbach wird verbessert

Bretten-Bauerbach (kn) Die Schüler in Bauerbach können sich über ein verbessertes Nahverkehrsangebot für den Weg zum Unterricht nach Oberderdingen freuen (wir berichteten). Gemeinsam mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) und dem Verkehrsunternehmen DB Regio hat  die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) die ÖPNV-Anbindung für Kinder und Jugendliche des Brettener Stadtteils nach eigenen angaben optimiert. Ab Montag, 6. Februar, kann der Regional-Express RE 45 nun auch um 6.45 Uhr...

Clemens Philippson übernimmt die neu geschaffene Funktion des Chief Sales and Technology Officers (CSTO) in der Geschäftsführung der Oberderdinger E.G.O.-Gruppe. | Foto: E.G.O.

Clemens Philippson ist neuer CSTO
E.G.O-Gruppe präsentiert neuen Geschäftsführer

Oberderdingen (kn) Der Hausgeräte-Zulieferer E.G.O. aus Oberderdingen hat mitgeteilt, dass Clemens Philippson die neu geschaffene Position des Chief Sales and Technology Officers (CSTO) beim Unternehmen übernimmt. Der promovierte Maschinenbau-Ingenieur bringt 20 Jahre Erfahrung in der Hausgeräte-Industrie mit. Nach 16 Jahren in verschiedenen Führungspositionen bei der BSH (Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH) im In- und Ausland war der 52-Jährige zuletzt vier Jahre lang als Geschäftsführer bei...

In den Morgenstunden gelang Spezialisten aus Deutschland und den USA ein Erfolg gegen ein international agierendes Netzwerk von Cyberkriminellen und Erpressern. | Foto: Thaut Images - stock.adobe.com

Schlag gegen internationales "Hive"-Netzwerk
Ermittler zerschlagen großes Netzwerk von Cyberkriminellen

Stuttgart/Washington (Julia Naue und Martin Oversohl/dpa) Am Donnerstag, 26. Januar, traf es selbst die, die eigentlich für Recht und Ordnung sorgen sollen. Nach Cyberangriffen auf Unternehmen, Rathäuser, Kliniken und Hochschulen legten Hacker die Internetseiten der Polizei in Baden-Württemberg lahm. Es ist eine von vielen bundesweiten sogenannten DDoS-Attacken auf deutsche Webseiten von Institutionen, unter anderem aus den Bereichen Infrastruktur und Verwaltung. Bei diesen Angriffen wird laut...

Festredner des Abends, der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Patrick Rapp.
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Neujahrsempfang der CDU Walzbachtal
Ukraine-Krieg, Ehrenamt und Abbau der Bürokratie im Fokus

Walzbachtal-Jöhlingen (kn) Im restlos gefüllten Foyer der Firma Magic Sky / dlpmotive im Walzbachtaler Ortsteil Jöhlingen hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Walzbachtal, Michael Plaumann, jüngst zahlreiche Gäste zum Neujahrsempfang der Partei willkommen geheißen. Unter ihnen waren auch der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr der Walzbachtaler Bürgermeister Timur Özcan sowie der Festredner des Abends, der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Patrick Rapp....

Das neue Bürgergeld kann auch online beantragt werden. | Foto: tippapatt - stock.adobe.com

Tipps vom Enzkreis-Jobcenter
Antrag auf Bürgergeld auch online möglich

Enzkreis (kn) Am ersten Januar hat das Bürgergeld das bisherige Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld abgelöst. Dabei wurden insbesondere die Regelsätze an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst.  "Anspruch auf Bürgergeld haben grundsätzlich erwerbsfähige Personen, die trotz intensiver Bemühungen keinen Arbeitsplatz finden oder mit dem Einkommen aus ihrer Erwerbstätigkeit ihren Lebensunterhalt nicht decken können", erklärt Hartmut Schölch, Leiter des Enzkreis-Jobcenters beim...

Das Risiko einer Einschleppung der Geflügelpest, auch bekannt als Vogelgrippe, in heimische Geflügelhaltungen ist derzeit wieder erhöht. | Foto: kranidi - stock.adobe.com

Bisher noch keine Fälle von Vogelgrippe bekannt
Steigende Gefahr durch Geflügelpest im Landkreis Karlsruhe

Region (kn) Das Risiko einer Einschleppung der Geflügelpest, auch bekannt als Vogelgrippe, in heimische Geflügelhaltungen ist derzeit wieder erhöht. Darauf weist das Veterinäramt im Landratsamt Karlsruhe hin und gibt Tipps, wie der eigene Bestand geschützt werden kann. Die Krankheit wird vorwiegend durch infizierte Wildvögel oder über den Handel mit infiziertem Geflügel in die Bestände eingetragen. So kam es bereits im Dezember 2022 zu Ausbrüchen der Geflügelpest in zwei Privathaltungen im...

Thomas Nowitzki, Bürgermeister von Oberderdingen, blickt auf 25 Jahre interkommunale Wirtschaftsförderung zurück. | Foto: kuna
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Interkommunales Industriegebiet
"Ostblock" im Kraichgau führt Wirtschaftsförderung fort

Oberderdingen/Sulzfeld/Kürnbach/Zaisenhausen (kuna) Gemeinsame Gewerbeflächen über die kommunalen Grenzen hinaus: Das gibt es im „Ostblock“ des Landkreises Karlsruhe – so nennen es scherzhaft dessen Vertreterinnen und Vertreter – bereits seit 25 Jahren in Form der privatrechtlich organisierten „Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen“ (WFI). Große Einigkeit herrschte in den Gemeinden, als es darum ging, diese Zusammenarbeit weiterzuführen. Bei einem...

Krähen hinterlassen bei einigen Bauern verwüstete Felder. Foto: LBV

Schwarze Wolken über der Landwirtschaft
Landwirt Gretz in Jöhlingen berichtet von massiven Schäden durch Krähen

Region (kuna) Sie kommen in schwarzen Schwärmen und hinterlassen ein Gefühl der Ohnmacht. Viele Bauern in Baden-Württemberg beklagen Schäden durch Krähen, die sich durch die Felder picken und dabei nicht selten ein Bild der Verwüstung hinterlassen. Der Landesbauernverband (LBV) hat sich jüngst zu dem Problem positioniert und teilt mit: „Die durch Saat- und Rabenkrähen verursachten Schäden haben ein nicht mehr tolerierbares Niveau erreicht.“ "Regional sehr kleinflächiges Problem"Ein Blick in den...

Ab 31. Januar müssen Fahrgäste im ÖPNV in Baden-Württemberg nicht mehr Mund und Nase mit einer Maske bedecken. | Foto: Christian Ernst/KVV

Maskenpflicht in Bus und Bahn endet am 31. Januar
Baden-Württemberg schafft Maskenpflicht im ÖPNV ab

Region (kn) Das Land Baden-Württemberg schafft die Maskenpflicht in Bus und Bahn ab: Ab Dienstag, 31. Januar, müssen Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr keine Maske mehr tragen. Die Corona-Landesverordnung wurde entsprechend angepasst. Damit folgt die Landesregierung der Linie vieler anderer Bundesländer, die die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr aufgrund der aktuellen Infektionslage ebenfalls abschaffen oder diesen Schritt in den letzten Tagen bereits vollzogen haben. Linksrheinisch...

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