Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Politik & Wirtschaft

„Pflegequartier Oberes Feld – mit Wohnpark Kupferhalde“: Stand der Entwurfsplanung vorgestellt
Oberderdingen: Pflegeversorgung wird erweitert

Oberderdingen (kn) Martin, Stefan und Andreas Seibert von der Seibert Holding GmbH haben in der Gemeinderatssitzung am 24. November 2020 ihr Konzept der nachhaltigen Erweiterung der Pflegeversorgung für Oberderdingen durch das „Pflegequartier Oberes Feld – mit Wohnpark Kupferhalde“ vorgestellt und über die weitere Vorgehensweise berichtet, teilt die Gemeinde mit. Ziel ist es, bis Ende 2023 die Baumaßnahme fertigzustellen. Quartierslösung mit mehrstufiger Versorgung Aktuell befindet sich das...

Freizeit & Kultur

NaturErlebnisBad und FilpleBad im Coronabetrieb
Außergewöhnliche Badesaison 2020 in Oberderdingen

Oberderdingen (kn) In der Gemeinderatssitzung vom 24. November 2020 stellten Bürgermeister Thomas Nowitzki und Kämmerer Dieter Motzer den Abschlussbericht der Oberderdinger Freibäder dem Gremium und der Öffentlichkeit vor. Aufgrund der Corona-Pandemie waren alle Beteiligten vor große Herausforderungen gestellt, die insgesamt gut gemeistert wurden, heißt es in einer Mitteilung der Gemeinde. Die Besucherzahlen waren der Situation entsprechend gut. Das Defizit der Aufwendungen und der hohe...

Politik & Wirtschaft

Verwaltung und Gemeinderat wollen Kindergartenentwicklung voranbringen
Steigender Bedarf an Kindergartenplätzen

Knittlingen (kn) Das Wohl der Kinder liegt der Stadt Knittlingen nach eigenen Angaben schon immer am Herzen, aber auch die Eltern sollen sich in der Gemeinde wohlfühlen und einen Kindergartenplatz für ihre Kleinen möglichst am Heimatort bekommen, heißt es in einer Mitteilung der Verwaltung. Jedes Jahr legt die Verwaltung dem gemeinsamen Kindergartenausschuss, der mit allen Trägern und Kindergartenleitungen der Knittlinger Kindergärten sowie Vertretern des Gemeinderates besetzt ist, den...

Politik & Wirtschaft
Gesundheitliche Probleme waren Anlass für die Entscheidung von Hans-Joachim Reiber, seine Aufgabe als Stadtrat nicht weiter auszuüben.
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Gemeinderat Bretten
Verabschiedung von Stadtrat Reiber / Mehr Briefwahlbezirke bei Landtagswahl

Bretten (hk) „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Bretten gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“ – so lautete das Gelöbnis, das Valentin Mattis bei seiner Verpflichtung als neuer SPD-Stadtrat in der gestrigen Sitzung des Brettener Gemeinderats aussprach. Zuvor wurde SPD-Rat Hans-Joachim Reiber offiziell verabschiedet. Dieser hatte, wie...

Politik & Wirtschaft

Gemeinderat beschließt neue Friedhofsgebühren
Auch Sterben wird teurer

Bretten (ger) Nicht nur das Leben, auch das Sterben wird teurer. In seiner Sitzung am 29. September beschloss der Gemeinderat eine Erhöhung der Friedhofsgebühren, die vor fünf Jahren zuletzt angepasst worden waren. Damals hatte der Rat einen Kostendeckungsgrad von 82 Prozent beschlossen. Die Stadt hatte Schneider & Zajontz, eine Gesellschaft für kommunale Entwicklung aus Heilbronn, mit der Neukalkulation der Bestattungsgebühren beauftragt. Kostendeckungsgrad von 73 Prozent Für das Jahr 2018...

Politik & Wirtschaft
Der katholische Kindergarten soll abgerissen und neu gebaut werden. Dabei wird der im Bild rechte Teil vorgezogen und verdrängt einen Teil Zeil des heutigen Außengeländes. | Foto: bea
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Gemeinderat stimmte Vereinbarung mit katholischer Kirchengemeinde in Flehingen zu
Der Neubau des katholischen Kindergartens rückt näher

Oberderdingen (bea) Mit 22 Ja-Stimmen hat der Gemeinderat am Dienstag, 23. Juni, einer Vereinbarung mit der katholischen Kirchengemeinde Sickingen zugestimmt. Hintergrund ist der Neubau des katholischen Kindergartens neben der St. Laurentiuskirche in Flehingen.  Neubau für 2,89 Million Euro abzüglich Fördermittel In der Vereinbarung ist vorgesehen, dass die Gemeinde Oberderdingen 90 Prozent der Gesamtkosten von 2,89 Million Euro trägt. Davon könnten jedoch Fördermittel von Bund und Land...

Freizeit & Kultur
Der Gemeinderat Oberderdingen hat dem Namensvorschlag für das neue Freibad zugestimmt. | Foto: bea
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Gemeinderat stimmte Namensvorschlag für Oberderdinger Freibad zu
Das "FilpleBad" kommt

Oberderdingen (bea) Wasserratten und die, die es werden wollen, dürfen künftig im Oberderdinger "FilpleBad" ins kühle Nass springen. Das beschloss der Gemeinderat mit einer Gegenstimme und sieben Enthaltungen in seiner Sitzung vom 23. Juni. Den Namen für das Oberderdinger Freibad hatte Bürgermeister Thomas Nowitzki bereits beim Neujahrsempfang vom 6. Januar vorgeschlagen. Jahrhundertealter Uzname für Bad vorgeschlagen "Filple" sei der Uzname, der Neckname der Oberderdinger, sagte Nowitzki....

Politik & Wirtschaft

Gerade in wirtschaftlich schlechten Zeiten keine zusätzlichen Stellen für Freiwilligkeitsleistungen!
CDU Pfinztal sieht erhebliche Nachteile in der Baumschutzsatzung: Baumschutz ja, Satzung nein

Nachdem man sich im Gemeinderat schon vor Jahren mehrheitlich gegen das Bürokratiemonster Baumschutzsatzung ausgesprochen hat, soll das Thema erneut angegangen werden. „Eine Baumschutzsatzung ist mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand verbunden“, warnt der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Baumschutzsatzungen bedeuten viel rechtlich-fachliches, vom Bürger kaum durchschaubares bürokratisches Wirrwarr mit hohen Kosten ohne Nutzen für die Umwelt, so Hörter. Ersatzpflanzungen von Bäumen sind...

Politik & Wirtschaft

Der Weg für digitale Gemeinderats- und Kreistagssitzungen ist frei
Reform bringt Chancen mit sich

Bretten (kn) Als erstes Bundesland hat Baden-Württemberg die Durchführung von Gemeinderats- und Kreistagssitzungen im Rahmen von Videokonferenzen ermöglicht. Der CDU-Landtagskandidat Ansgar Mayr begrüße laut einer Pressemitteilung die entsprechende Änderung der Gemeindereform, wodurch das Land die Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in Krisenzeiten gesichert habe. Wichtig sei der CDU bei dieser Reform, dass auch die Bevölkerung bei den öffentlichen Sitzungen weiterhin dabei sein könne. Dies...

Politik & Wirtschaft

Barrierefreiheit und Fahrradstraße
Sofortmaßnahmen im Mobilitätskonzept sind beschlossen

Bretten (bea) Vier Maßnahmen stehen fest. Diese hat die Brettener Stadtverwaltung im Rahmen des Mobilitätskonzepts beschlossen: die Radfahrachse Ost-West mit dem Umbau der Friedrichstraße zur Radfahrstraße, die barrierefreie Anbindung der Haltestelle Rechberg, sowie Veränderungen bei der Radverkehrsführung am Kreisverkehr Kraichgau-Center und der Fußgängerunterführung im Brückle (Mellert-Fibron-Areal). Nach der Zustimmung des Gemeinderats am Dienstag sollen die Vorhaben nun zeitnah umgesetzt...

Soziales & Bildung

Kindergartenbedarfsplanung 2020/2021 in Oberderdingen
Gemeinderat erhöht die Zahl der Kinderbetreuungsplätze

Oberderdingen (kn) In seiner Sitzung vom 5. Mai hat sich der Gemeinderat Oberderdingen mit der Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für die Jahre 2020/2021 beschäftigt. Die Verwaltung habe aufgrund der aktuellen Situation die Bedarfsplanung nicht wie üblich im Vorfeld mit dem Kindergartenausschuss abstimmen können, heißt es aus dem Rathaus. Koordinierungsgespräche zwischen Gemeinde und Einrichtungsleitungen hätten jedoch wie schon in den vergangenen Jahren in einem guten Miteinander...

Politik & Wirtschaft

Gemeinderat Kraichtal
Öffentliche Sitzung in der Mehrzweckhalle Münzesheim

Kraichtal (kn) Die Verwaltung Kraichtal teilt mit, dass die öffentliche Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 8. April, um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle in Münzesheim (Mönchsweg 12, 76703 Kraichtal) stattfindet. Wegen der aktuellen Corona-Pandemie habe man den Tagungsort geändert. In der Mehrzweckhalle könne man ausreichend Platz zwischen den Sitzungsteilnehmern gewährleisten. Hierfür wurde eigens ein neuer Bestuhlungsplan mit dem Landratsamt abgestimmt. Im Eingangsbereich der Halle wird es die...

Politik & Wirtschaft

Knittlingen plant Kinder- und Jugendbeteiligung
Wer eingebunden ist, identifiziert sich mit dem Ort

Knittlingen (ger) Kinder- und Jugendbeteiligung ist in der Gemeindeordnung Baden-Württemberg gesetzlich vorgegeben. An allem, wovon Kinder und Jugendliche betroffen sind, sollen sie in angemessener Form beteiligt werden. Bisher ist dies in Knittlingen noch nicht in die Praxis umgesetzt. Im Gemeinderat am 28. Januar wurde daher auf einen fraktionsübergreifenden Antrag hin, den die Alternative Liste Knittlingen (AL) angestoßen hatte,  das Thema behandelt. Konkret gibt es in der Gemeinde schon...

Politik & Wirtschaft

Knittlinger Haushalt mehrheitlich beschlossen
"Himmelhoch jauchzend, zu Tode betrübt"

Knittlingen (ger) Nach den Reden der Fraktionsvorsitzenden hatte es den Anschein, als könnte der Haushalt in Knittlingen von den Stadträten noch abgelehnt werden, aber dann stimmten doch nur vier Räte dagegen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt für das Jahr 2020 somit mehrheitlich beschlossen. Defizit reduziert Vor zwei Wochen waren die Details ausführlich in der öffentlichen Sitzung diskutiert und auch einige Änderungen vorgenommen worden (wir berichteten hier)....

Politik & Wirtschaft

Gemeinderat Knittlingen stimmt Projekte für 2020 ab
Haushaltsplanentwurf in epischer Breite beraten

Knittlingen (ger) In epischer Breite beriet der Gemeinderat Knittlingen in seiner ersten Sitzung im Jahr 2020 über die möglichen Haushaltsanträge. Über 170 Seiten umfasste der Haushaltsplanentwurf – der papierlose Gemeinderat, der in Knittlingen schon beschlossen ist, ist aber noch nicht verwirklicht, jeder Rat blätterte in seinem Papierstapel. Jede Investitionsmaßnahme war auf einer eigenen Seite dargelegt, zumindest deren veranschlagte Ausgaben. Details war nur bei manchen Maßnahmen zu...

Politik & Wirtschaft

Neuverschuldung von fünf Millionen Euro vorgesehen
"Ernüchternde Zahlen" beim Eckwertebeschluss zum Haushalt 2020 in Bretten

Bretten (ger) „Wir werden den Gürtel enger schnallen müssen und nicht alle Wünsche erfüllen können“, schloss Kämmerer Wolfgang Pux in der Gemeinderatssitzung am gestrigen Dienstag seine Darstellung des Eckwertebeschlusses zum Haushalt 2020, der mehrheitlich mit einer Enthaltung angenommen wurde. Die Hauptgründe des Sparkurses lägen an dem sinkenden globalen Wirtschaftswachstum und in Bretten konkret an den gesunkenen Gewerbesteuer- und Einkommenssteuereinnahmen. Entgegen der Schätzungen der...

Politik & Wirtschaft

Bahnübergang Söllingen
Antrag auf Verzicht der PKW-UNTERFÜHRUNG sorgt in Pfinztal für Unruhe

Die Beseitigung des Bahnübergangs in der Ortsmitte sowie die Einrichtung von Unterführungen beschäftigt Gemeinderat und Bürger schon geraume Zeit. Nun ist die Diskussion noch einmal neu entflammt. Beim Treffen der CDU Pfinztal in der Sommerpause mit der Landtagsabgeordneten Christine Neumann Martin war der neuerliche Antrag auf Verzicht der PKW Unterführung ein Thema. Für viele Bürger ist es nicht mehr nachvollziehbar, warum diese Maßnahme nicht endlich umgesetzt wird. Der Bahnübergang in der...

Politik & Wirtschaft
Die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Judith Skudelny (rechts), diskutierte Mitte August mit liberalen Kommunalpolitikern aus dem Raum Karlsruhe, darunter auch der Brettener Gemeinderat Jan Elskamp. | Foto: ASc, FDP
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Stadträte der FDP wollen künftig noch stärker über Gemeindegrenzen hinweg zusammenarbeiten
Liberale Kommunalpolitiker vernetzen sich

Landkreis Karlsruhe / Weingarten (PM ASc). Die Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe wollen in Sachen Kommunalpolitik künftig noch stärker zusammenarbeiten. In Weingarten trafen sich die liberalen Entscheidungsträger aus der Region, um ihren kommunalpolitischen Kompass neu zu justieren und die Zusammenarbeit bei überörtlichen kommunalen Themen zu stärken. Neben den Ortschafts-, Gemeinde- und Stadträten, waren auch die Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, Judith Skudelny, und der...

  • 19.08.19
Politik & Wirtschaft

Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff reagiert mit offenem Brief auf Kritik von Ex-Stadträten
"Irritierend, respektlos und überzogen"

Bretten (kn) In einem offenen Brief hat sich der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff an die sieben ehemaligen Gemeinderatsmitglieder, Gerd Bischoff, Bernd Diernberger, Gernot Fritz, Günter Gauß sowie Karin Gillardon, Renate Knauss und Brigitte Schick gewandt, die in einer gemeinsamen Stellungnahme harsche Kritik an der Art und Weise ihrer Verabschiedung aus dem Gremium geübt hatten. In seiner Erwiderung auf die Kritik schreibt Wolff: "Gerne erinnere ich mich an den gemeinsamen...

Politik & Wirtschaft

Gemeinderat Oberderdingen
Oberderdinger Rat beschließt Bebauungspläne

Oberderdingen (kn) Der neue Oberderdinger Gemeinderat hat bei seiner konstituierenden Sitzung nach der Amtseinführung bereits die Gremiumsarbeit aufgenommen, um noch vor der Sommerpause Projekte voranzubringen. 30 Baugrundstücke im "Zimmerplatz II" in Flehingen Der Gemeinderat hat für den Bebauungsplan „Zimmerplatz II“ mit örtlichen Bauvorschriften über die im Zuge der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung Beschluss gefasst. Durch die...

Politik & Wirtschaft

Gemeinderat stimmt Beschlussantrag mehrheitlich zu
Auf der B 294 wird bald geblitzt

Bretten (hk) Bisher ist in Bretten nur eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage in Betrieb, nämlich am „Alexanderplatz“. Diese überwacht die Geradeausspuren der B 35. Laut Ordnungsamtsleiter der Stadt Bretten, Simon Bolg, sollen seit 2012 keine schweren Verkehrsunfälle mehr verzeichnet worden sein. Am vergangenen Mittwochabend stimmte die Mehrheit des Gemeinderates dem Beschlussantrag der Verwaltung zu, dass der Auftrag zur Lieferung einer weiteren Anlage an eine Firma aus Wiesbaden für rund...

Blaulicht

Polizeichef Brenner stellte Gemeinderat Bretten Kriminalitäts- und Unfallstatistik vor
"Mehr Verkehrstote als im gesamten Enzkreis"

Bretten (hk) Die Gesamtkriminalität in Bretten ist gesunken: So lautete das Fazit des Berichts über die polizeiliche Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik des Vorjahres im Rahmen der jüngsten Gemeinderatssitzung. Wurden 2017 noch 1.497 Straftaten aufgenommen, waren es 2018 mit 1.413 Straftaten rund sechs Prozent weniger. Dies ist der niedrigste Stand seit über zehn Jahren. „Ein Rückgang, der sich sehen lässt“, freute sich der Leiter des Brettener Polizeireviers, Bernhard Brenner. „Wir...

Politik & Wirtschaft

Ziele für Pfinztal gemeinsam entwickeln " Stark für Pfinztal"

Die Kandidaten der CDU Pfinztal Frank Hörter, Markus Ringwald , Markus Rendes .Barbara Schaier , Andreas Gutgesell , Dr. Roland Vogel , Thomas Gegenheimer , Michael Wagner ,Kerstin Cee , Tobias Becker , Romana Martin , Matthäus Vogel , Jörg Kirchenbauer ,Christian Windschnurer , Daniel Gegenheimer . Katrin Pittroff , Linus Posselt , Gunther Lipp ,Jörg Freiburger , Jan Müller , Helmut Nickles und Achim Kirchenbauer, setzen sich ein : Für ein Familien- und Generationen-freundliches Pfinztal,...

Politik & Wirtschaft

Die Bürgerliste Pfinztal nominiert die Kandidaten für den Gemeinderat.“bürgernah & unabhängig “

„Wir sehen, dass viele engagierte Bürger sich auch politisch für die Gemeinde Pfinztal einbringen möchten, allerdings unabhängig von einer Partei oder Ideologie“, sagt Gemeinderat und Listenführer Andreas Hruschka .Neben den bestehenden Parteien möchten die Bürgerliste den Bürgerinnen und Bürgern eine echte Alternative unabhängig von Parteizwängen bei der kommenden Gemeinderatswahl bieten“ Andreas Hruschka (Küchenchef) gefolgt von Günter Müller ( Starkstromelektriker i. R) ,Alican Üzrek (...

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