Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Offene Tür und Happy Hour: Bei Sonderkationen im KIZ in Mönsheim können sich Menschen ohne Terminvereinbarung impfen lassen | Foto: S. Frey
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Impfen ohne Termin und freie Impfstoffwahl am 18. Juli
Offener Impftag“ im KIZ Mönsheim

Enzkreis/Mönsheim (kn) „So viele Menschen wie möglich so schnell wie möglich impfen“ – auf diesen Nenner bringt Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau die Zielsetzung der Impfstrategie von Bund und Land. „Dazu wollen wir für die Menschen in der Region unseren Beitrag leisten“, so der Kreischef bei der Vorstellung von zwei Sonder-Aktionen des Kreises. Johnson & Johnson für die Sommerferien? Am Sonntag, 18 Juli, öffnet das Kreisimpfzentrum (KIZ) in Mönsheim von 10 bis 19 Uhr die Pforten für einen...

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung:
Landesförderung für die memetis GmbH stärkt den Hightech-Standort Karlsruhe

Karlsruhe/Stuttgart. Unter Bezugnahme auf die Pressemitteilung des Wirtschaftsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg vom 8. Juli 2021 „Anträge auf Finanzhilfen in Höhe von rund 21 Millionen Euro bewilligt“ sagte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung: „Es ist eine sehr schöne Nachricht, dass der Wirtschaftsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg in größerem Umfang Fördermittel für die Wirtschaft freigegeben hat, darunter ein Betrag von rund 500.000 Euro für die Karlsruher memetis...

Streichung der Planungen für Industriegebiet am Karlsruher Dreieck gefordert
Brettener Landwirte stemmen sich gegen Regionalplan

Bretten (kn) In einer deutlichen Stellungnahme haben sich die Brettener Landwirte um Alexander Kern vom Diedelsheimer Spitalhof klar gegen die Pläne der Stadt zur Fortschreibung des Regionalplans gerichtet (wir berichteten). Man könne sich zwar "eine moderate Entwicklung der Stadt und ihrer Stadtteile vorstellen", heißt es dort. Die geplanten 81 Hektar Siedlungsfläche sowie die geforderten 121 Hektar Gewerbegebiet werde man aber nicht akzeptieren.  Streichung der Planungen für Industriegebiet...

Thomas Peschel und Thomas Holland-Cunz (oben und unten links) beantworteten die Fragen für die BIVEB und Stadtrat  (oben rechts) und Gunter Lange die Fragen für die BIPS.  | Foto: Thomas Holland-Cunz, Aaron Treut
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Die Bürgerinitiativen BIVEB und BIPS nehmen Stellung zu Fragen rund um die geplante Südwestumfahrung
Eine Umgehung - zwei Meinungen

Bretten (swiz/bea) Die Diskussion zum Thema "Südwesttangente Ortsumfahrung Bretten" köchelt seit Monaten vor sich hin und entlädt sich immer wieder in heftigen Diskussionen zwischen Gegnern und Befürwortern der geplanten Trasse. Als Hauptakteure haben sich inzwischen die "Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten" (BIVEB) als Gegner und die "Bürgerinitiative Pro Südumfahrung" (BIPS) als Befürworter hervorgetan. Die Brettener Woche hat die Vertreter der beiden Initiativen nun zu einigen Fragen...

Stellungnahme des NABU Bretten zum Regionalplan
Förderung der biologischen Vielfalt bei gleichzeitiger Sicherung der landwirtschaftlichen Produktion

Die Landesregierung hat in ihrem am 31. Juli 2020 erlassenen Biodiversitätsstärkungsgesetz den Schutz der landwirtschaftlichen Flächen als einen der wesentlichen Punkte aufgeführt: „Landwirtschaftliche Flächen stellen für die Landwirtschaft die zentrale Produktionsressource dar. Ein Ziel des Landes ist es, landwirtschaftliche Flächen zu schützen und so zur Landschaftsentwicklung beizutragen. Für die landwirtschaftliche Nutzung besonders geeignete Böden sollen nach Möglichkeit geschont werden.“...

Covid-19 Schutzimpfung in Bretten
Stadt Bretten bietet Johnson & Johnson-Impfung an

Bretten (kn) Die Stadt Bretten bietet am Montag, 19. Juli und Dienstag, 20. Juli, die Möglichkeit einer Corona-Schutzimpfung an. Die Impftermine finden am Vormittag statt. Verimpft wird der Impfstoff "Janssen" von Johnson & Johnson, bei dem nur eine Impfdosis benötigt wird. Geimpft werden können alle volljährigen Personen. Die Anzahl der Termine ist begrenzt, die Vergabe erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung. Eine Anmeldung ist ausschließlich hier möglich.

Corona in Baden-Württemberg
Zweitimpfung: Umbuchung erst bei Termin ab 19. Juli möglich

Stuttgart (dpa/lsw) Weil zu wenig mRNA-Impfstoffe verfügbar sind, können Termine zur Corona-Zweitimpfung in den baden-württembergischen Impfzentren erst vom 19. Juli an vorgezogen werden. Termine für eine zweite Spritze mit den Impfstoffen von Astrazeneca, Biontech oder Moderna, die in der Zeit bis einschließlich 18. Juli liegen, können nicht umgebucht werden, wie das Gesundheitsministerium in Stuttgart am Dienstag mitteilte. Den Termin zur Zweitimpfung kann man allerdings jetzt auch in einem...

Der Brettener Ordnungsamtsleiter Simon Bolg zu den verschärften Regelungen des Glücksspielvertrags
"Betreiber hatten genügend Zeit sich darauf einzustellen"

Bretten/Region In Baden-Württemberg gelten seit 1. Juli neue Abstandsregeln für Spielhallen. Der Grund: Der sogenannte Glücksspiel-Staatsvertrag schreibt vor, dass eine Spielhalle von einem Kindergarten, einer Schule oder aber auch einer anderen Spielhalle mindestens 500 Meter entfernt sein muss. Von der Landesregierung kam nun die Aussage, die Regeln für den Mindestabstand konsequent durchzusetzen. Welche Folgen dies für die Spielhallen in Bretten haben könnte, hat die Brettener Woche den...

Corona in Baden-Württemberg
Landesregierung plant Zuschüsse für Luftfilter in Schulen

Mannheim (dpa/lsw) In der Debatte um mobile Lüftungsanlagen in den Schulen zum Schutz vor Corona-Infektionen will das Land Baden-Württemberg den Kommunen jetzt ein Landes-Förderprogramm von 60 Millionen Euro vorschlagen. "Damit werden wir die Kommunen bei der Anschaffung mobiler Anlagen und CO2-Ampeln hälftig unterstützen", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann dem "Mannheimer Morgen" (Dienstag). "Keine Schutzmaßnahme bietet uns eine Garantie" Luftfilter ersetzten aber...

Präsenzunterricht in Schulen krisenfester machen
Widerstand gegen Luftfilter endlich aufgeben!

Nach Auffassung der Freien Demokraten können Luftfilter einen validen Beitrag zum indirekten Infektionsschutz leisten und machen den Präsenzunterricht krisenfester Bretten/Stutensee/Kraichtal. Nach Auffassung der FDP muss die grün-schwarze Landesregierung ihren Widerstand gegen Luftfilter in den Klassenzimmern endlich aufgeben. „Die Luftfilter können einen validen Beitrag zum indirekten Infektionsschutz leisten und machen den Präsenzunterricht krisenfester. Wir müssen uns jetzt auf das nächste...

‼️03.07.2021 - Update zur Petition
Regionalplan mit Transparenz und Bürgernähe

Ich danke allen die die Petition „Regionalplan mit Transparenz und Bürgernähe“ bislang unterstützt haben. Bitte leitet den Link 👇 https://www.openpetition.de/petition/online/regionalplan-mit-transparenz-buergernaehe an Familienangehörige, Freunde, Bekannte, Kollegen und sonstige Personen weiter die ihre Stimme für das Natur- und Wasserschutzgebiet in unserer Heimat erheben wollen. Jede Stimme ist wichtig. Auf die Petition wurde auch Hr. Menzel (BUND) aufmerksam mit dem ich ein längeres Gespräch...

Der Trassenverlauf. | Foto: BIPS
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BIPS berichtet vom Gespräch im Regierungspräsidium
Von der Brücke in den Tunnel

Bretten (bea) Die Bürgerinitiative "Pro Südumfahrung" (BIPS) hat sich mittlerweile auf den Weg ins Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe gemacht, um sich über den aktuellen Stand der Planungen zur sogenannten "Südwesttangente Ortsumfahrung Bretten" zu informieren. Nun stellten aktiven-Gemeinderat und BIPS-Sprecher Aaron Treut und der ehemalige Brettener Stadtbaudirektor Gunter Lange die Erkenntnisse vor, die sie aus dem Gespräch mit  Referatsleiter Axel Speer und Planer Helmut Wößner mitgebracht...

Kaufland-Filiale in Bretten trotz Streik geöffnet
"Einkauf wie gewohnt möglich"

Bretten (kn) Trotz des von der Gewerkschaft Verdi organisierten Streiks hat die Kaufland-Filiale in Bretten geöffnet. Das teilte das Unternehmen am Nachmittag mit. Obwohl Mitarbeiter der Filiale an dem Streik anlässlich der aktuellen Tarifverhandlungen im Einzelhandel teilnehmen würden, könnten Kaufland-Kunden wie gewohnt ihren Einkauf tätigen. Zeitnahe Einigung begrüßt Die Durchführung von Streikmaßnahmen sei eine legitime Möglichkeit für Arbeitnehmer, ihre Forderungen zum Ausdruck zu bringen,...

Keine Annäherung bei Verhandlungen über Löhne
Warnstreiks beim Kaufland Bretten

Bretten (kn) Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des Einzelhandels im Raum Karlsruhe am Freitag, 2. Juli, zu Warnstreiks aufgerufen. Von diesem Aufruf ist auch die Kaufland-Filiale in Bretten betroffen. „Die Beschäftigten im Einzelhandel sind stinksauer. Für ihre gute Arbeit sollen sie nicht einmal den Inflationsausgleich bekommen. Das ist von den Arbeitgebern nicht der Respekt, den die Einzelhandelsbeschäftigten gerade in der Pandemie verdient haben“, begründet Thomas Schark,...

Verwaltung präsentiert aktuelle Zahlen / Kostenüberschreitung bei mehreren Gewerken
Mehr Klarheit bei Kosten für Bebauung der Sporgasse in Bretten

Bretten (swiz) Die Bebauung des ersten Abschnitts des Sporgassenparkplatzes in Bretten mit einem Dienstleistungszentrum mit Arztpraxen sowie einer Tiefgarage (wir berichteten mehrfach) hat nicht zuletzt aufgrund der Kosten und der damit verbundenen Wirtschaftlichkeit immer wieder für heftige Diskussionen im Brettener Gemeinderat geführt. Nun hat die Verwaltung, zumindest was die Baukosten für die Tiefgarage angeht, in der gestrigen Sitzung des Rats ein wenig mehr Licht ins Dunkel gebracht....

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Petition „Regionalplan mit Transparenz & Bürgernähe“
Bürger für Natur & Lebensqualität

Petition „Regionalplan mit Transparenz & Bürgernähe“ Im Regionalplan werden Flächenbebauungen in Bretten, Bauerbach, Büchig, Diedelsheim, Dürrenbüchig, Gölshausen, Neibsheim, Rinklingen, Ruit und Sprantal sowie Gewerbeentwicklung und Verkehrstrassen aufgezeigt. Verlinkte Quellen 1. Kartendarstellungen Kernstadt und Stadtteile sowie Themenbereiche Gewerbe und Verkehr
 2. Vorlage Dekanat I
 Die Petition richtet sich an alle Bürger*innen, welche die Stadtverwaltung zu Transparenz und Bürgernähe...

Brettener Gemeinderat lehnt Änderung von Bebauungsplan ab
Rat lehnt Investoren-Pläne für altes Lidl-Areal ab

Bretten (kn) Der Gemeinderat Bretten hat in seiner jüngsten Sitzung am Dienstag, 29. Juni, auf Antrag der Stadtverwaltung eine Änderung des Bebauungsplans "Unifranck" abgelehnt. Auf dem Gelände des ehemaligen Lidl-Marktes in der Melanchthonstraße 112/1 hatte ein Investor die Realisierung einer reinen Wohnbebauung geplant. Für diese Art der Bebauung hätte es allerdings der Änderung des B-Plans bedurft. Als Grund für die ablehnende Haltung der Verwaltung nannte der Brettener Oberbürgermeister...

Mehrere Brettener Landwirte machten ihrem Ärger über den hohen Landverbrauch im Entwurf des Regionalplans mit ihren Traktoren vor dem Rathaus Luft.  | Foto: bea
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Landwirte sprechen sich gegen Landverbrauch beim Regionalplans aus / Gemeinderat vertagt Entscheidung
"Sparsamer Umgang mit dem Land"

Bretten (bea) Nicht alltäglich war der Antrag des Brettener Oberbürgermeisters Martin Wolff in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend, dem alle Brettener Stadträte einstimmig zustimmten. Denn Wolff schlug nach deutlicher Kritik mehrerer Stadträte vor, die Entscheidung über die Stellungnahme der Stadt Bretten zum Entwurf des Regionalplans auf eine gesonderte Gemeinderatssitzung in drei Wochen zu verschieben. Hintergrund war die „offene Kritik“, die Sibille Elskamp (FWV) und...

Für die ersten zwei Wochen nach den Ferien wird Maskenpflicht wieder eingeführt
Die Maskenpflicht kehrt an die Schulen zurück

Stuttgart (dpa/lsw) Baden-Württembergs Schülerinnen und Schüler müssen nach den Sommerferien vorübergehend wieder Masken im Unterricht tragen. Für die ersten zwei Wochen nach den Ferien wird die Maskenpflicht inzidenzunabhängig wieder eingeführt, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag, 29. Juni, in Stuttgart sagte. Damit wolle die Regierung auf die Gefahr einer Einschleppung von Infektionen durch Reiserückkehrer reagieren. Man müsse mit einer erhöhten Reisetätigkeit...

Nicolas Zippelius will Digitalisierung der Verwaltung voranbringen

Der 33-jährige CDU-Bundestagskandidat Nicolas Zippelius will sich dafür einsetzen, dass die Verwaltungen schneller digitalisiert werden. „Viele sprechen über die Digitalisierung aber wir müssen nun wirklich Schritte nach vorne machen, daher befürworte ich den Plan von Kanzlerkandidat Armin Laschet, auf Bundesebene ein Digitalministerium mit Entscheidungskompetenz einrichten zu wollen.“ Die Umstellung auf die digitale Verwaltung würde nach Aussage von Zippelius bedeuten, den Menschen den Alltag...

Gespräche mit CDU Abgeordneten
Kaffee und Klartext

Der CDU-Bundestagskandidat Nicolas Zippelius und der CDU-Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr laden am Samstag, den 03. Juli 2021 zwischen 09.00 Uhr und 11.00 Uhr zum Gespräch in den Kiosk am Markt ein. "Kaffee und Klartext" lautet das Format, in dessen Rahmen sie sich mit möglichst vielen Menschen über aktuelle politische Themen und Anliegen austauschen wollen. Die Gespräche werden im Freien stattfinden, es wird gebeten, die geltenden Regelungen zu beachten. Eine Anmeldung ist nicht notwendig

Scharfe Kritik an Plänen zur Fortschreibung des Regionalplans
Brettener Landwirte planen heute Demo vor dem Rathaus

Bretten (kn) Der Brettener Gemeinderat entscheidet in seiner Sitzung am heutigen Dienstag, 29. Juni, über die Stellungnahme der Stadt zur Fortschreibung des Regionalplans mittlerer Oberrhein. Der Plan dient unter anderem als Grundlage zur Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebiete durch die Stadt. Die öffentlich einsehbaren Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt im Gemeinderat haben nun die Brettener Landwirte bewogen, eine Demonstration vor dem Rathaus zu lancieren. Um 16.30 Uhr wollen die...

Corona in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg fallen weitere Corona-Auflagen weg

Stuttgart (dpa/lsw) Trotz der Warnungen vor der Delta-Variante kehrt Baden-Württemberg angesichts weiter sinkender Corona-Zahlen zu einem mehr oder weniger normalen Alltag zurück. Auf breiter Front lockert die Landesregierung mit der nächsten Corona-Verordnung ab heute, 28. Juni, die Corona-Maßnahmen. Treffen von bis zu 25 Menschen erlaubt So dürfen sich in Regionen mit einer stabilen Inzidenz von unter zehn Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen 25 Menschen aus beliebig vielen...

Deutliche Rückgänge im verarbeitenden Gewerbe, im Bereich Handel, Verkehr und Gastgewerbe
Zahl der Erwerbstätigen im Südwesten gesunken

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der Erwerbstätigen im Südwesten ist weiterhin niedriger als vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes lag sie im ersten Quartal bei rund 6,25 Millionen. Das sind gut 101.000 weniger als ein Jahr zuvor. Über Jahre hinweg war die Zahl der Erwerbstätigen immer gestiegen. Seit dem zweiten Quartal 2020 liegt sie nun jeweils unter dem Wert des jeweiligen Vorjahresquartals. Vergleichsweise deutliche Rückgänge gab es im verarbeitenden...

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