Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

FDP zu Verkehrschaos in Bruchsal
Optimierte und durchdachte Baustellenplanung sollte mehr angewandt werden

Bruchsal/Bretten. Seit Tagen herrscht in Bruchsal durch die beiden Baustellen der begonnenen Sanierung rund um und an der Büchenauer Brücke (B35) und die Bauarbeiten am sogenannten Südstadt-Kreisels ein absolutes Verkehrschaos. Dies hat Auswirkungen auf die gesamte Region. „Das aktuelle Beispiel zeigt einmal wieder, wie wichtig eine Umgehung der B35 mit einer Tunnellösung unter Einbindung von Ubstadt-Weiher und Kraichtal wäre“, sagte FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung am Samstag in...

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung:
Landesregierung muss sich mehr um den Breitensport kümmern!

Bretten/Stutensee. In den vergangenen Tagen hat FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) verschiedene Anrufe, Briefe und Mails von Sportvereinen aus der Region Karlsruhe bekommen, die insbesondere eine Öffnungsperspektive für den Breitensport fordern. Dazu sagte Christian Jung am Freitag (14.5.2021): „Sinkende Mitgliederzahlen, keine Öffnungsperspektiven und die Unsicherheit, ab wann ein geordneter Wettbewerbsbetrieb wieder möglich ist – unser Breitensport in...

Neue Teststelle in Räumen der VHS
Erweiterung der Corona-Teststellen in Bretten

Bretten (kn) Im Herzen von Bretten wurde am Samstag, 8. Mai, eine neue Corona-Teststelle eingeweiht. Sie befindet sich direkt am Marktplatz in den Räumen der Volkshochschule in der Melanchthonstraße 3 und stellt eine Ergänzung zu den sechs bereits bestehenden Teststellen in der Kernstadt und den Stadtteilen dar. "Wir sind sehr zufrieden über die Resonanz auf die neue Teststelle im VHS-Vortragssaal und werden auch am kommenden Samstag dort im Einsatz sein. Weitere Termine stehen allerdings noch...

Gutachten: Verkehrsentlastung durch Umgehungsstraße in Bretten gering
BIVEB fordert Transparenz bei Kommunikation über Umgehung

Bretten (ger) Die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestufte B294 Ortsumfahrung (Südwesttangente) von Bretten soll, so betonen es die Stadtverwaltung und Gemeinderatsfraktionen wie die CDU und „die aktiven“ immer wieder, für eine deutliche Verkehrsentlastung der Innenstadt sorgen. Die BIVEB (Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten) plädiert dafür, diese Behauptung durch Zahlen zu belegen. „Wir wollen das, was ständig wiederholt wird, mit inhaltlichem Leben und seriösen...

Impfstoff-Priorisierung wird bei Ärzten für alle Impfstoffe aufgehoben
Nachfrage bereits vor der Freigabe von Terminen sehr hoch

Stuttgart (dpa/lsw) Vor dem Start der offenen Impfkampagne bei den Hausärzten ist das Interesse an Terminen für die von vielen ersehnte Spritze nach Ansicht des Landesverbands der Mediziner zwar bereits sehr groß. "Die Leute sind pandemiemüde, sie wollen diesen nächsten Schritt", teilte er am Mittwoch, 12. Mai, auf Anfrage mit. Allerdings stehe nach wie vor bei den meisten Ärzten nicht genug Impfstoff zur Verfügung. Komme dieser in die Praxen, erwarte er "einen großen Schritt in Sachen...

Die vorbeifahrende Stadtbahn ist leiser als der bergauf fahrende Kraftfahrzeugverkehr. | Foto: bea
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„Eine schwierige Entscheidung“
Der Gemeinderat stimmt am 18. Mai über den Bau der Lärmschutzwand in Ruit ab

Bretten (bea) Der Streit um den Bau der Lärmschutzwand im Brettener Stadtteil Ruit ging am Montag in eine weitere Runde. Im Kern der Geschichte stehen sich der Blick auf eine idyllische und grüne Landschaft, schlechtere Lichtverhältnisse für direkte Anwohner des Bahndamms und der Schutz vor Lärm durch fahrende Bahnen und Güterzüge für Anwohner der gegenüberliegenden Hangseite des Ortes gegenüber. Optische Abkapselung vom OrtAuf Initiative von direkten Anwohnern hatte sich Ortsvorsteher und...

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene erst nach landesrechtlicher Umsetzung
RKH Kliniken setzen noch auf bisherige Besucherregelung

Bretten/Bruchsal (kn) Nach dem Bundestag hat der Bundesrat am 7. Mai der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung zugestimmt. Darin wird geregelt, dass Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, bestimmte Erleichterungen erhalten. Allerdings müssen die Bundesländer die getroffene Regelung nun erst in Landesrecht, also in entsprechende Landesverordnungen überführen. Ergänzend zu diesen Landesverordnungen wird es dann wie...

Internationaler Tag der Pflege am 12. Mai / RKH Kliniken danken ihren Pflegerinnen und Pflegern
Sie haben "nicht nur heute Wertschätzung verdient"

Bretten/Bruchsal (kn) Zum Internationalen Tag der Pflege, der jedes Jahr am 12. Mai gefeiert wird, hat sich das Management der RKH Kliniken, zu dem auch die Rechbergklinik Bretten und die Fürst-Stirum-Klinik in Bretten gehören, bei allen Pflegekräften für ihre "tägliche unverzichtbare Arbeit und ihr Engagement" bedankt. Laut einer Mitteilung der Regionale Kliniken Holding (RKH) seien die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Pflegedienstes und des Funktionsdienstes der RKH Kliniken an 365 Tagen...

Bisher einzigartige Studie der Charité Research Organisation
Infektionsgefahr im Nahverkehr nicht höher als im Individualverkehr

Region (kn) Die regelmäßige Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist im Vergleich zum Individualverkehr nicht mit einem höheren Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion verbunden. Zu diesem Ergebnis kommt eine in dieser Form bisher einzigartige Studie der Charité Research Organisation (CRO). Das renommierte Forschungsinstitut hat im Auftrag der Bundesländer und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) das konkrete Ansteckungsrisiko von Fahrgästen in Bussen und Bahnen mit dem von Pendlerinnen...

Finanzierung von Bussen und Bahnen und Elterntickets
FDP macht ÖPNV-Preissteigerungen und Rückerstattung von Elterntickets im Landtag zum Thema

Bretten/Bruchsal/Ettlingen. Nach der ablehnenden Haltung des Kreistages des Landkreises Karlsruhe zu den angedachten Preiserhöhungen im Verkehrsverbund KVV macht dies nun die FDP/DVP-Landtagsfraktion im Landtag zum Thema. Der FDP-Landtagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung (Wahlkreis Bretten) hat nun - nach dem aktuellen Appell von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel (CDU) an die Landtagsabgeordneten bei der ÖPNV-Finanzierung aktiv zu werden - offiziell beantragt, dass nach der...

Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg wieder gesunken

Stuttgart (dpa/lsw) Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg sinkt weiter. Im landesweiten Schnitt wurde innerhalb der vergangenen sieben Tage bei 145,4 pro 100 000 Einwohnern eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen, wie das Landesgesundheitsamt am Samstag in Stuttgart mitteilte (Stand 16.00 Uhr). Am Vortag hatte der Wert bei 148,8 gelegen. Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Baden-Württemberg seit Beginn der Pandemie ist um 2120 auf 465 983 gestiegen. Inzwischen sind...

Verwaltungsgerichtshof gibt Eilantrag statt
Gericht: Theorie-Fahrunterricht in Präsenz wieder erlaubt

Mannheim (dpa/lsw) Ungeachtet weiter hoher Corona-Inzidenzzahlen ist der theoretische Fahrschulunterricht in Baden-Württemberg ab sofort wieder in Präsenz möglich. Der Verwaltungsgerichtshof mit Sitz in Mannheim teilte am Freitag, 7. Mai, mit, er habe einem Eilantrag gegen eine bisher geltende Beschränkung der theoretischen Fahrschulausbildung auf Online-Angebote in der Corona-Verordnung des Landes stattgegeben. Dem unanfechtbaren Gerichtsbeschluss (1 S 1228/21) zufolge können landesweit alle...

Freie Demokraten verlangen Aufklärung über finanzielle Probleme des Karlsruher Verkehrsverbundes
FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn fordert von grün-schwarzer Landesregierung außerdem einen klaren Zeitplan für Eltern-Rückerstattung von Schülerbeförderungskosten (ScoolCard)

Bretten/Bruchsal/Ettlingen. Die Freien Demokraten im Landkreis verlangen öffentlich Auskunft über die angespannte Finanzlage des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV). „Bei unserem Einsatz für die Eltern-Rückerstattung von weiteren 2-3 Monaten bei den Schülerbeförderungskosten (ScoolCard) wurde immer auch von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel wie zuletzt öffentlich bei der Kreistagssitzung am 6. Mai 2021 auf die angespannte Finanzlage des KVV hingewiesen. KVV-Aufsichtsratsvorsitzender und...

Gesundheitsminister will Vakzin von Astrazeneca für alle Impfwilligen freigeben
Astrazeneca bald für alle? Lucha für Ende der Priorisierung

Stuttgart (dpa/lsw) Angesichts der noch immer nicht auf Hochtouren laufenden Corona-Impfkampagne ist auch Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) dafür, das Vakzin von Astrazeneca für alle Impfwilligen freizugeben. Damit "würden auch die jüngeren Menschen, die sich sehr solidarisch in der Pandemie verhalten haben, ein Impfangebot bekommen", erklärte Lucha am Donnerstag auf Anfrage der dpa. Er unterstütze den entsprechen Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)....

Durchfahrtsverbot für die Eppinger Straße und die Gewerbestraße
Gewerbestraße in Bretten weiterhin teils gesperrt

Bretten (kn) Aufgrund von Bauarbeiten bleibt die Gewerbestraße in Bretten zwischen den Hausnummern elf und 18 noch bis voraussichtlich Freitag, 11. Juni, abschnittsweise für den Autoverkehr gesperrt. Das hat die Stadt Bretten mitgeteilt. Die Arbeiten erfolgen in fünf Bauabschnitten. In den noch ausstehenden Abschnitten vier und fünf kann der Anliegerverkehr im Baustellenbereich auf einer Behelfsfahrbahn aufrechterhalten werden. Durchfahrtsverbot für die Eppinger Straße und die Gewerbestraße...

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung:
„Der 8. Mai 1945 ist ein Tag der Befreiung für Deutschland und für ganz Europa gewesen“

Den Haag/Bretten/Stutensee. Am niederländischen Befreiungstag am Mittwoch (5.5.2021) in Den Haag, bei dem Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Rede live zugeschaltet war, kam in der vom niederländischen Fernsehen NOK ausgestrahlten Veranstaltung auch der Historiker und FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) zu Wort. „Der 8. Mai (1945) ist ein Tag der Befreiung für Deutschland und für ganz Europa gewesen. Wir sind alle froh und dankbar, dass wir von den Nationalsozialisten...

Bei stabil fallender Sieben-Tage-Inzidenz
Vor Pfingsten Klarheit über Öffnungen

Stuttgart (dpa/lsw) Das Sozialministerium will rechtzeitig vor Pfingsten Klarheit schaffen, welche Bereiche wann und zu welchen Bedingungen öffnen können. Gerade die Hotel- und Gaststättenbranche habe bei einem Gespräch mit Vertretern aller von Schließungen betroffenen Bereiche darum gebeten, möglichst rasch konkrete Ausformulierungen zu bekommen, teilte das Ressort von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) in Stuttgart mit. Pfingstsonntag ist der 23. Mai. Öffnungsstrategie demnächst abgeschlossen...

Hygiene-Kontrollen sind Aufgabe von Städten und Gemeinden
To-go-Angebote von Vereinen ohne Gaststätte möglich

Enzkreis (kn) Am Mittwoch ist – „endlich“, wie Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau sagt – eine Antwort des Sozialministeriums zur Anfrage nach "To-Go"-Angeboten von Vereinen eingegangen. Rosenau hatte dort bereits in der vergangenen Woche um die Klärung der Frage gebeten, ob auch Vereine ohne Gaststätten-Konzession Speisen und Getränke to-go anbieten dürfen. „Kurz gefasst lautet die Antwort aus Stuttgart: Ja, aber…“, kommentiert der Landrat das Schreiben des baden-württembergischen Ministeriums....

CDU Bretten kritisiert mangelnde Informationen rund um St. Laurentius-Heim / Stadt und Kirchengemeinde widersprechen
"Ein inakzeptabler Zustand"

Bretten (swiz) Im Dezember 2019 hatte der Stiftungsrat der Katholischen Kirchengemeinde Bretten-Walzbachtal für viel Aufsehen gesorgt, als er einstimmig beschloss, das bestehende Gebäude des ehemaligen Altenhilfezentrums St. Laurentius in Bretten abzureißen. Auf den Abriss soll der Neubau eines Pflegeheims durch die bundesweit aufgestellte CURA / Maternus Kliniken AG aus Berlin folgen. Die Gesellschaft will dabei als Investor und als Betreiber des neuen Heims fungieren. Soweit so gut, doch...

Entlang der Kreisstraße 3506 zwischen Büchig und Bauerbach entsteht im Rahmen der Flurneuordnung ein Weg.  | Foto: ger
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Flurneuordnung für Landwirtschaft und Landschaft
Neue Wege zwischen Büchig und Bauerbach

Bretten (ger) Entlang der Kreisstraßen 3503 und 3506 zwischen den Brettener Stadtteilen Büchig und Bauerbach werden derzeit neue Wege gebaut. Es handelt sich um sogenannte Multifunktionswege, die im Rahmen der Flurneuordnung Bretten Nord geschaffen werden. Die Wege sollen landwirtschaftlichen Zwecken dienen, können aber auch als Rad-, Spazier- sowie Wanderweg oder als Joggingstrecke genutzt werden. Flurbereinigung in Büchig, Neibsheim und Bauerbach 2016 wurde das Flurbereinigungsverfahren auf...

Frau klagt weiter
Fast gestorben wegen der Pille?

Freiburg (dpa) Der Rechtsstreit um mögliche Gesundheitsgefahren durch die Einnahme der Verhütungspille «Yasminelle» beschäftigt die nächste Instanz. Das Oberlandesgericht Karlsruhe verhandelte am Dienstag in Freiburg in Berufung über die Schadenersatzklage einer Frau gegen den Pharmavertreiber Bayer Vital GmbH (Az. 14 U 19/19). Klägerin erlitt Kreislaufzusammenbruch mit Herzstillstand Die Klägerin aus dem Ortenaukreis erlitt im Juli 2009 eine beidseitige Lungenembolie sowie einen...

Hagel löst den bisherigen Fraktionschef Wolfgang Reinhart
CDU-Fraktion wählt Manuel Hagel zum neuen Vorsitzenden

Stuttgart (dpa/lsw) Manuel Hagel ist neuer Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. Der 33-Jährige erhielt am Dienstag in Stuttgart 40 Ja-Stimmen, 2 Abgeordnete stimmten mit Nein, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern der Sitzung erfuhr. Hagel löst Reinhart ab Hagel, der auch Generalsekretär der Landes-CDU ist, löst den bisherigen Fraktionschef Wolfgang Reinhart (64) ab, der als Minister in die neue grün-schwarze Regierung wechseln will.

Die Deutsche Bahn erneuert von Samstag, 8. Mai, bis Freitag, 4. Juni, Gleise
Gleiserneuerung zwischen Karlsruhe und Bruchsal

Bruchsal/Kraichtal (kn) Die Deutsche Bahn erneuert von Samstag, 8. Mai, bis Freitag, 4. Juni, Gleise entlang der Bahnstrecke zwischen Karlsruhe Hauptbahnhof und Bruchsal. In diesem Zeitraum ist dieser Streckenabschnitt für den Bahnverkehr teilweise gesperrt. Das hat die Albtal Verkehrsgesellschaft (AVG) mitgeteilt. Davon betroffen sind auch die AVG-Stadtbahnlinien S31/S32. Diese entfallen zum Teil in diesem Abschnitt. Für die Fahrgäste wird mit Bussen ein Schienenersatzverkehr (SEV)...

Änderung der Corona-Verordnung klärt Schnelltest-Unsicherheiten
Auch Friseure dürfen nun Corona-Schnelltests anbieten

Region (kn) Der Einsatz von Schnelltests ist neben den AHA-Regeln und Kontaktbeschränkungen sowie der Impfkampagne eine wesentliche Maßnahme zur Pandemiebekämpfung. So ist der Nachweis eines negativen Schnelltestergebnisses in manchen Bereichen bereits Voraussetzung für den Zugang zu einer Einrichtung, zum Beispiel im Zoo oder beim Friseurbesuch. In Baden-Württemberg gilt seit dem 19. April, dass Menschen, die doppelt geimpft sind, beziehungsweise von einer Corona-Infektion genesen sind, die...

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