Bretten - Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Am 20. Februar 2021 findet der nächste Livestream „Ihre Fragen zur Corona-Schutzimpfung“ mit Minister Jens Spahn statt. | Foto:  BMG

Livestream „Ihre Fragen zur Corona-Schutzimpfung“ mit Bundesgesundheitsminister
Ihre Fragen zur Corona-Schutzimpfung im Livestream mit Jens Spahn

Region (kn) Am 27. Dezember 2020 starteten bundesweit die ersten Covid-19-Impfungen und damit die größte Impfkampagne in der Geschichte Deutschlands. Der Informationsbedarf zu den bislang bereits drei in Deutschland zugelassenen Covid-19-Impfstoffen ist groß. Ebenso wie die Zahl der Fragen zur Impfreihenfolge, da der Impfstoff zu Beginn noch knapp ist und besonders gefährdete Personen zuerst geimpft werden sollen. Aus diesem Grund bietet das Bundesministerium für Gesundheit neben Informationen...

  • Bretten
  • 09.02.21
Foto: Bjoern Wylezich, stock.adobe.com

Fahrlehrerverband Baden-Württemberg
"Schluss mit Lockdown für Fahrschulen"

Region (kn) In Anbetracht der sinkenden Inzidenzzahlen sieht der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg "ausreichenden Spielraum für eine baldige Öffnung der Fahrschulen". Das hat der Verband in einer Mitteilung erklärt. Die Öffnung sei dringend nötig, denn "vielen Fahrschulbetrieben steht mittlerweile das Wasser bis zum Hals und sie kämpfen teils verzweifelt um ihr Überleben und somit um ihre Existenz". Fahrschüler*innen, die wegen des Lockdowns ihre Ausbildung unterbrechen mussten, würden mit...

  • Bretten
  • 09.02.21
Die Freie Wählervereinigung (FWV) Bretten äußert sich zu ihren Zielen und stellt Anträge zum Haushalt 2021. Darin geht es auch um die Bebauung der Sporgasse.  | Foto: archiv

Brettener Gemeinderatsfraktion kritisiert Handeln der Verwaltung
FWV fordert Verschiebung der Sporgassenbebauung

Bretten (kn) In einem offenen Brief hat sich die Gemeinderatsfraktion der Freie Wähler Vereinigung (FWV) Bretten an Oberbürgermeister Martin Wolff gewandt. Man habe den Eindruck, dass die Argumentation der Fraktion zu den Haushaltsberatungen nicht entsprechend bekannt geworden sei, heißt es in der Erklärung. Dabei habe man sich in den Verhandlungen zum Haushalt 2021 mit Neuanträgen „ganz bewusst zurückgehalten“. Bereits 2020 seien 50 Neuanträge gestellt worden, von denen bisher nur etwa die...

  • Bretten
  • 08.02.21
FDP-Landtagskandidat Christian Jung MdB begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg, dass die Corona-Ausgangssperre ab Donnerstag nicht mehr im Südwesten gilt. | Foto: Stephanie Trenz

Nach Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH):
FDP begrüßt Wegfall der Ausgangssperre in Baden-Württemberg

Bretten/Stutensee. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Landtagskandidat Christian Jung (Wahlkreis Bretten) hat das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) Baden-Württemberg begrüßt, dass die nächtlichen Ausgangssperren im Südwesten von 20 Uhr bis 5 Uhr ab Donnerstag nicht mehr bestehen. „Damit hat der VGH höchstrichterlich die schon im Landtag von der FDP erhobene Forderung umgesetzt, dass die Corona-Ausgangsbeschränkungen sofort außer Vollzug gesetzt werden müssen“, sagte Jung am Montag nach...

  • Bretten
  • 08.02.21
In den Partnerstädten von Bretten herrscht weitestgehender Lockdown. | Foto: Inna - stock.adobe.com

Wie ist die Covid-Situation in Condeixa, Pontypool, Longjumeau und Bellegarde?
Die Corona-Lage in den Partnerstädten von Bretten

Region (kn) Die Corona-Lage in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Wochen mehr und mehr entspannt, die Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Besorgniserregende Nachrichten im Hinblick auf die Corona-Zahlen kommen dagegen aus Portugal, wo auch die Brettener Partnerstadt Condeixa-a-nova liegt. Vor allem der Norden des Landes und der Großraum Lissabon haben sehr viele Infizierte. Dort kommen auch die Krankenhäuser langsam an ihre Kapazitätsgrenzen, heißt es in einer Pressemitteilung...

  • Bretten
  • 08.02.21

Vortrag per web am 17.2.
Photovoltaik - Klimaschutz, der sich lohnt !

Unter diesem Titel wird Dipl.-Bauing. (FH) Klaus Schestag vom Initiativkreis Energie Kraichgau e.V. am Mittwoch, den 17. Febr. um 19 Uhr einen Informationsabend durchführen – es lädt ein der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen in Ubstadt-Weiher. Worum geht es? Das Zuspitzen des Klimawandels zur Klimakrise ist inzwischen auch für uns in Deutschland deutlich zu spüren. Hier ist konsequentes Gegensteuern dringend notwendig - nicht nur in der ‚großen Politik‘. Das gute: jede(r) einzelne kann (und...

  • Bretten
  • 08.02.21
Foto: SPD

Landtagskandidatin Alexandra Nohl im Gespräch mit Finanzexperte Lothar Binding, MdB
Wer soll die Corona-Schulden bezahlen?

Bruchsal (kn) Am Donnerstag, 11. Februar, findet um 18.30 Uhr eine digitale Veranstaltung mit Landtagskandidatin Alexandra Nohl (Wahlkreis Bruchsal) und Lothar Binding, MdB, zum Thema Corona-Pandemie statt. Diese habe allen vor Augen geführt, wie wichtig es sei, auch in wirtschaftlich guten Zeiten solide Steuereinnahmen zu haben, teilt SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer in einer Presseerklärung mit. Das sei hilfreich zur Unterstützung der Arbeitnehmer*innen, der Unternehmen und der...

  • Bretten
  • 07.02.21
Foto: Wirestock / stock.adobe.com

Mehr als 1.100 neue Sozialmietwohnungen im Südwesten gebaut
Steigende Anzahl von Förderanträgen

Stuttgart (dpa/lsw) Angesichts eines sinkenden Bestands an Sozialmietwohnungen sind in Baden-Württemberg im Vorjahr wieder mehr entsprechend vom Staat geförderte Wohnungen gebaut worden. Das geht aus Zahlen des Wirtschaftsministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur am Wochenende vorlagen. Im Vorjahr wurden demnach im Südwesten 1.131 neue Sozialmietwohnungen errichtet - so viele wie lange nicht. 2019 waren es 891, im Jahr 2018 nur 620 - und in den Jahren davor noch weniger, 2014...

  • Bretten
  • 07.02.21
Foto: Rawpixel.com / stock.adobe.com

Schablonen für Sehbehinderte und blinde Menschen für die Landtagswahl am 14. März
Wählen mit Sehbehinderung

Bruchsal (kn) Die Stadt Bruchsal weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass für eine gleichberechtigte Teilnahme an der Landtagswahl Blinden- und Sehbehindertenverbände die kostenlose Zusendung von Stimmzettelschablonen anbieten würden. Diese würde auf den Stimmzettel gelegt, die Felder für das „Kreuz“ seien in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone seien in großer, tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone werde, ebenfalls kostenlos, eine Audio CD...

  • Bretten
  • 07.02.21
Nicht alle Corona-Schutzmasken im Bestand des Landes haben die Qualitätsprüfung bestanden. Betroffene Masken sollen in Schulen und Verwaltungen nicht mehr genutzt werden.  | Foto: ©trialartinf - stock.adobe.com

Schulen und Verwaltungen beliefert
Schutzmasken aus Landesvorrat teils mangelhaft

Stuttgart (dpa/lsw) Bei einer Qualitätsprüfung der Corona-Schutzmasken im Lagerbestand des Landes haben nicht alle Modelle den Anforderungen genügt. Die belieferten Stellen - etwa Schulen und Verwaltung - sind bereits informiert worden, dass die betroffenen Masken nicht mehr verteilt und nicht mehr verwendet werden sollen, wie ein Sprecher des Sozialministeriums am Freitagabend sagte. Außerdem werde das Land Schadenersatzansprüche prüfen. Es geht um KN95- und FFP2-Masken. Sämtliche...

  • Bretten
  • 06.02.21
Foto: Feydzhet Shabanov /stock.adobe.com

Minister Lucha verteidigt Impfkurs
Jeder Erstgeimpfte bekommt Zweittermin

Stuttgart (dpa/lsw) Trotz Lieferengpässen und Organisationspannen sollen alle Impftermine im Land eingehalten werden. «Bei uns gilt volle Maximale: Jeder, der einen Ersttermin hat, bekommt einen Zweittermin. Und jeder Termin, der mit uns vereinbart wird, wird gehalten», sicherte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) am Freitag in Stuttgart zu. Der Grünen-Politiker zog trotz des holprigen Startes der Impfkampagne knapp sechs Wochen nach der ersten Impfung im Land eine positive Bilanz der...

  • Bretten
  • 06.02.21
FDP-Landtagskandidat Christian Jung MdB. | Foto: Stephanie Trenz
3 Bilder

„Ausgangssperre aufheben!“
FDP-Landtagskandidat Christian Jung spricht am Sonntag in Oberderdingen

„Ausgangssperre aufheben! – Das Öffnungskonzept der FDP für Baden-Württemberg“ FDP-Landtagskandidat Christian Jung spricht in Oberderdingen am 7. Februar 2021 (Sonntag) um 14.00 Uhr zum Landtagswahlprogramm der FDP Bei interaktiver Mikro-Veranstaltung in Oberderdingen ist es mit Abstand und Maske vor dem Rathaus möglich, mit FDP-Landtagskandidaten Christian Jung MdB direkt oder online ins Gespräch zu kommen Oberderdingen. Mit einer Mikro-Veranstaltung kommt FDP-Bundestagsabgeordneter und...

  • Bretten
  • 05.02.21
FDP-Landtagskandidat Christian Jung MdB. | Foto: Stephanie Trenz
3 Bilder

„Zukunft braucht Digitalisierung und Infrastruktur!“
FDP-Landtagskandidat Christian Jung spricht heute in Gondelsheim

FDP-Landtagskandidat Christian Jung spricht in Gondelsheim am 4. Februar 2021 (Donnerstag) um 14.00 Uhr zum Landtagswahlprogramm der FDP Bei interaktiver Mikro-Veranstaltung in Gondelsheim ist es mit Abstand und Maske vor dem Rathaus möglich mit FDP-Landtagskandidaten Christian Jung MdB direkt oder online ins Gespräch zu kommen Gondelsheim. Mit einer Mikro-Veranstaltung kommt FDP-Bundestagsabgeordneter und Landtagskandidat Christian Jung am 4. Februar 2020 (Donnerstag) nach Gondelsheim....

  • Bretten
  • 04.02.21
Die Einzelhändler im Südwesten dringen vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel zu den Corona-Maßnahmen auf ein Ende generell verordneter Ladenschließungen.  | Foto: Axel Bueckert - stock.adobe.com

Coronavirus und Lockdown in Baden-Württemberg
Einzelhändler dringen auf Ende verordneter Ladenschließungen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Einzelhändler im Südwesten dringen vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel zu den Corona-Maßnahmen auf ein Ende generell verordneter Ladenschließungen. "Der Handel braucht dringend eine Öffnungsperspektive. Ohne die geht es nicht", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbands Baden-Württemberg, Sabine Hagmann, der Deutschen Presse-Agentur. "Der aktuelle harte Lockdown darf nicht ohne eine klare Öffnungsperspektive für die Händler fortgesetzt werden." Ein Festhalten...

  • Region
  • 04.02.21
Die Jugendgemeinderatswahl Bretten soll auf den Termin der Bundestagswahlen 2021 verlegt werden. | Foto: Melinda Nagy - stock.adobe.com

Neuer Termin bei Bundestagswahl 2021
Wahl des Jugendgemeinderats Bretten wird verschoben

Bretten (kn) Die Wahl der Mitglieder des Jugendgemeinderates Bretten hätte eigentlich am 14. März 2021 in Verbindung mit der Landtagswahl stattfinden sollen. Die Frist zur Einreichung der Bewerbungen lief am 29. Januar um 13 Uhr ab. Allerdings, so die Brettener Verwaltung in einer aktuellen Mitteilung, lagen bis zu diesem Zeitpunkt nur neun Bewerbungen vor. Für dieses Engagement in Pandemiezeiten bedankten sich Oberbürgermeister Martin Wolff und die Sprecherin des Jugendgemeinderats, Jana...

  • Bretten
  • 03.02.21
Markus Vierling (Geschäftsführer bei Südbau) und Niklas Hess (Vertrieb & Kooperationen Südbau) bei einem Rundgang durch den roten Bestandsbau.
12 Bilder

Baubeginn für Fachärztezentrum an der Rechbergklinik Bretten für Anfang 2022 geplant
„Wir bauen auf jeden Fall“

Bretten (hk) In Räumen, wo vor nicht einmal allzu langer Zeit lebensbedrohliche Verletzungen behandelt wurden, hat sich heute eine geisterhafte Leere breitgemacht. „Ich kann mich noch daran erinnern, wie sich hier Aktenordner in den Regalen gestapelt haben“, erzählt Markus Vierling, einer der beiden Südbau-Geschäftsführer, bei einem Rundgang durch das erste Obergeschoss im roten Bau an der Rechbergklinik in Bretten. Die Intensivstation im roten Bestandsbau ist, genauso wie alle anderen Räume in...

  • Bretten
  • 03.02.21
Foto: Bündnis90/Die Grünen

Grünen-Fraktion zufrieden mit Verlauf der Haushaltsklausur
Viele Anträge positiv beschieden

Bretten (kn) Von einer "ausgesprochen entspannten und angenehmen Beratungsatmosphäre" sprachen die Brettener Grünen im Rückblick auf die diesjährige Haushaltsklausur des Gemeinderats im Hallensportzentrum Im Grüner. Die aus der Vergangenheit bekannten Verhärtungen und verbalen Auseinandersetzungen habe es nicht gegeben. Die Fraktion habe 13 Anträge in die Beratungen eingebracht. Die meisten davon seien im Grundsatz positiv beschieden worden, Diskussionen habe es eher über den jeweiligen...

  • Bretten
  • 03.02.21
Kämmerer Wolfgang Pux, Oberbürgermeister Martin Wolff und Bürgermeister Michael Nöltner (von links) stellten in einem Pressegespräch den Haushalt 2021 vor. Dieser soll am 9. März vom Gemeinderat verabschiedet werden. | Foto: bea

Ergebnisse der Haushaltsklausur in Bretten präsentiert
"Sachlich, konstruktiv, zielorientiert"

Bretten (bea) "Sachlich, konstruktiv und zielorientiert" sei die Diskussion um die Anträge der Gemeinderatsfraktionen bei der Haushaltsklausur der Brettener Verwaltung und der Stadträte gewesen. Das sagte Oberbürgermeister Martin Wolff (Freie Wähler) im Pressegespräch zu den Ergebnissen der Klausur, die erstmals öffentlich "Im Grüner" stattgefunden hatte. Rund 50 Anträge hätten die Fraktionen bei der Verwaltung eingereicht und bei der Klausur selbst, nur "sehr wenige Änderungsvorschläge" zu den...

  • Bretten
  • 03.02.21
Auf der Sporgasse soll ein Dienstleistungszentrum mit Arztpraxen entstehen. | Foto: archiv

Gemeinderat Bretten muss Vertragsschließungen noch zustimmen
Zum Stichtag sieben Mietverträge für Dienstleistungszentrum auf Sporgasse

Bretten (swiz) Mit einer knappen Mehrheit und nach einer intensiven Diskussion hatte der Gemeinderat Bretten in seiner Sitzung am 24. November beschlossen, die Verwaltung damit zu beauftragen, Mietverträge für ein eventuelles "Dienstleistungszentrum mit Arztpraxen" zu entwerfen (wir berichteten). Die städtische Tochter Kommunalbau sollte diese Verträge dann mit Interessenten abschließen. Voraussetzung für einen letztendlichen Bau des Zentrums durch die Kommunalbau sollte das Vorliegen einer...

  • Bretten
  • 03.02.21
Die Parkplatzsituation während der anstehenden Bauarbeiten auf dem Brettener Sporgassenareal sorgt bei den Innenstadthändlern für tiefe Sorgenfalten.  | Foto: archiv

Fraktion veröffentlicht offenen Brief zur Parkplatzsituation während der Bauarbeiten auf der Sporgasse
Brettener CDU will "Park-Konzept auf Zeit"

Bretten (kn) Die Parkplatzsituation während der anstehenden Bauarbeiten auf dem Brettener Sporgassenareal sorgt bei den Innenstadthändlern für tiefe Sorgenfalten (wir berichteten). In einem offenen Brief hat sich nun die CDU-Fraktion der Melanchthonstadt an Oberbürgermeister Martin Wolff sowie Frank Bohmüller, Leiter Amt für Liegenschaften, gewandt. Darin erklären die Christdemokraten, der Bau einer Tiefgarage auf der Sporgasse mit Dienstleitungszentrum und Arztpraxen werde von den Mitgliedern...

  • Bretten
  • 02.02.21
Foto: bea

Haushaltsklausur 2021 in Bretten
Anträge der SPD

Bretten (bea) Zehn Anträge hat die SPD-Fraktion zur Haushaltssitzung des Gemeinderats Bretten am vergangenen Wochenende beigesteuert. Zwischen Diedelsheim und Gondelsheim soll die Stadt Bretten nach Wunsch der SPD den "Neubau eines Rad- und Fußwegs entlang der Bahnlinie"  vorantreiben. Der Postweg sei in einem miserablen Zustand und müsse dringend für den landwirtschaftlichen Gebrauch ausgebessert werden. Weiterhin würde der Bau einen Ringschluss im Radwegenetz um Bretten und Gondelsheim sowie...

  • Bretten
  • 02.02.21
Foto: bea

Haushaltsklausur 2021
Anträge von FDP und AfD

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur 2021 der Stadt Bretten stellten FDP und AfD jeweils vier Anträge. Das Rathaus solle die "Abläufe innerhalb der Verwaltung auf den Prüfstand stellen", wünscht sich die FDP in einem Antrag. Dafür soll ein externer Gutachter beauftragt werden. Das Gutachten soll die Prüfung der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung beinhalten. Dabei sollen verwaltungsinterne Prozesse und effizientes Projektmanagement gestärkt und eine "erhöhte Transparenz" und...

  • Bretten
  • 01.02.21
17 Bilder

Protestaktion der Einzelhändler in der Brettener Innenstadt
„Es ist alles sehr vage, was uns noch erwartet“

Bretten (hk) Die Einzelhändler in Bretten stecken in einem Dilemma. Auf der einen Seite müssten sie Ware für den Herbst und Winter bestellen. Auf der anderen Seite sind ihre Lager wegen der coronabedingten Schließung der Läden voll. Symbolisch für ihre liegengebliebene Lagerware haben sie daher am Montagvormittag, 1. Februar, braune Pakete vor die Türen ihrer Geschäfte gestellt und rosafarbene Plakate in die Höhe gehalten. Die Aktion mit dem Motto "Wir gehen mit_unter" ist als Hilferuf zu...

  • Bretten
  • 01.02.21

Haushaltsklausur 2021 in Bretten
Anträge der CDU-Fraktion

Bretten (bea) Bei der Haushaltsklausur hatten die Fraktionen 51 Anträge für das Haushaltsjahr 2021 gestellt (wir berichteten). Am Freitagnachmittag konnte der Rat lediglich 25 dieser Anträge behandeln, da sich mitunter größere Diskussionen ergaben. Zwölf stammten von der CDU-Fraktion. Stadtbussystem und Fremd-Lkws in Rinklingen Die Umsetzung eines neuen "Stadtbussystems in Verbindung mit einem Rendezvoussystem" am Brettener Bahnhof hatte die CDU beantragt. Dieses befürworte die Verwaltung und...

  • Bretten
  • 01.02.21

Beiträge zu Politik & Wirtschaft aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.