Region - Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Fallzahlen
520 Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen stieg am Samstag, 10. Oktober, im Vergleich zum Vortag um 520 auf 53.853 Fälle. Das teilte das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg am Samstagabend mit. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus nahm um zwei auf 1.901 zu. Landeshauptstadt im kritischen Bereich Nach dem Landkreis Esslingen hat auch die Landeshauptstadt Stuttgart den wichtigen Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben...

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  • 11.10.20
Landrat Bastian Rosenau, Verkehrsdezernent Dr. Daniel Sailer, Bürgermeister Martin Steiner und Heinrich Elwert von der Straßenmeisterei stellen das neue Motorradlärmdisplay des Enzkreises vor (von links). | Foto: M. Prange

Schutz der Anwohner vor Verkehrslärm
Neues Motorradlärmdisplay des Enzkreises aktiv

Enzkreis (enz) In den letzten Wochen der laufenden Motorradsaison hat es dann doch noch geklappt: Das neue Motorradlärmdisplay des Enzkreises wurde in dieser Woche geliefert und umgehend an seinem ersten Standort am Birkenfelder Ortsausgang in Richtung Straubenhardt eingerichtet. Landrat Bastian Rosenau und Verkehrsdezernent Dr. Daniel Sailer verschafften sich gemeinsam mit Bürgermeister Martin Steiner und Heinrich Elwert von der Straßenmeisterei Enzkreis an Ort und Stelle gleich einen Eindruck...

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  • 11.10.20

Hotline auch samstags besetzt
Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt läuft an sieben Tagen die Woche

Enzkreis (enz) Um Infektionsketten rasch zu unterbrechen, ermittelt das Gesundheitsamt beim Landratsamt Enzkreis, das für die Stadt Pforzheim und die Kommunen im Kreis zuständig ist, alle Personen, die mit einer mit dem Coronavirus-infizierten Person in Kontakt waren. „Diese Zahl liegt aktuell bei rund 400 Personen – Tendenz steigend“, erklärt die Leiterin des Gesundheitsamtes Dr. Brigitte Joggerst. „Um keine wertvolle Zeit zu verlieren, arbeiten die Beschäftigten im Bereich der...

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  • 11.10.20

Krankenhaus im Format der Berliner Charité soll entstehen
Unikliniken Mannheim und Heidelberg fusionieren

Mannheim (dpa/lsw) Im Südwesten soll durch die Fusion der Unikliniken Mannheim und Heidelberg ein Krankenhaus im Format der Berliner Charité entstehen. Das Haus mit über 3300 Betten soll das Herzstück in einem neuen Gesundheitsnetzwerk von Wissenschaftseinrichtungen und Universitätskliniken in der Rhein-Neckar-Region werden, wie die Beteiligten am Freitag mitteilten. Die Unikliniken, das Deutsche Krebsforschungszentrum, das Max-Planck-Institut für medizinische Forschung, das Europäische...

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  • 10.10.20

Landrat kritisiert uneinheitliche Regelungen bei Einreise aus Risikogebieten
Personal aus Kreis- und Stadtverwaltung muss einspringen

Kreis Karlsruhe (kn) Bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 8. Oktober berichtete Landrat Dr. Christoph Schnaudigel über die aktuelle Corona-Situation. Demnach stiegen die Infektionszahlen auch im Stadt- und Landkreis Karlsruhe. Bisland seien 2.395 gemeldete und bestätigte Fälle im Stadt- und Landkreis Karlsruhe gezählt worden. Davon gelten 2.032 Personen als genesen, 264 werden aktuell als infiziert geführt. 99 Menschen sind seit Beginn der Pandemie verstorben....

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  • 09.10.20

Mit versetzten Schulanfangszeiten sollte für weitere Entlastung gesorgt werden
Corona-Sonderprogramm Schulbusse sorgt für mehr Kapazitäten im Schülerverkehr

Stuttgart (kn) Das Corona-Sonderprogramm Schulbusse des Landes sorgt laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr nach Einschätzung des Verkehrsministeriums und der kommunalen Ebene für mehr Kapazitäten im Schülerverkehr in Baden-Württemberg. Nach einer Umfrage bei den Stadt- und Landkreisen sei festzuhalten, dass das Landesprogramm durchweg begrüßt und dessen Notwendigkeit auch ausdrücklich bestätigt werde, heißt es. So habe die große Mehrheit der Stadt- und Landkreise im ÖPNV...

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  • 09.10.20

Im Südweste gibt es 5.000 niedergelassene Hausärzte
Ärzteverband fordert Solidarität für mehr Corona-Schwerpunktpraxen

Stuttgart/Biberach (dpa/lsw) - Der Hausärzteverband ruft niedergelassene Mediziner im Südwesten angesichts der bevorstehenden Grippesaison dazu auf, Corona-Schwerpunktpraxen (CSP) einzurichten. Die bestehenden 900 Praxen seien mit der Aufgabe überfordert, alle Menschen mit Erkältungssymptomen auf Corona zu testen, zugleich die wegen der Pandemie empfohlene Grippeimpfung vorzunehmen und die Grundversorgung zu sichern, sagte Landesverbandsvize Frank-Dieter Braun der Deutschen Presse-Agentur. Als...

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  • 09.10.20

Ministerin Eisenmann rechnet mit Regelbetrieb der Schulen
Infektion als Mitbringsel

Baden-Baden (dpa/lsw) - Kultusministerin Susanne Eisenmann geht davon aus, dass der Regulärbetrieb der Schulen bis zu den Weihnachtsferien aufrechterhalten werden kann. «Dort, wo die Infektionszahlen auf über 50 Fälle pro 100.000 Einwohner steigen, können die Landkreise zum Beispiel auch Maskenpflicht im Unterricht vorschreiben», sagte die CDU-Politikerin dem «Badischen Tagblatt» (Freitag). Mit dem Ablauf des Schulstarts zeigte sich die Kultusministerin «sehr zufrieden». Vieles an...

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  • 09.10.20

In Esslingen müssen Masken auf öffentlichen Plätzen getragen werden
Pandemielage bleibt weiter angespannt

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Pandemielage in Baden-Württemberg bleibt weiter angespannt. Die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen stieg am Donnerstag im Vergleich zum Vortag um 584, wie die Gesundheitsbehörden am Abend mitteilten. Insgesamt haben sich nun 52 806 Menschen nachweislich mit dem Erreger Sars-CoV-2 angesteckt. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus blieb konstant bei 1898. Maskenpflicht in Fußgängerzone und auf Wochenmärkten Die größten Sorgen bereit den...

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  • 09.10.20
Die Gewerkschaft ver.di setzt ihre bundesweiten Warnstreiks bei kommunalen Verkehrsunternehmen auch in dieser Woche fort. | Foto: ver.di

Alle Betroffenen Linien im Überblick
Warnstreiks im Nahverkehr in Karlsruhe, Baden-Baden und Heilbronn

Region (kn) Die Gewerkschaft ver.di setzt ihre bundesweiten Warnstreiks bei kommunalen Verkehrsunternehmen auch in dieser Woche fort. In Baden-Württemberg hat die Gewerkschaft zu Arbeitsniederlegungen in Karlsruhe, Baden-Baden und Heilbronn für den heutigen Donnerstag, 8. Oktober, aufgerufen. Die Verkehrsbetriebe Karlsruhe (VBK), die Stadtwerke Baden-Baden und auch die Stadtwerke Heilbronn werden von Donnerstag, 8. Oktober, 3 Uhr, bis Freitag, 9. Oktober, 3 Uhr, bestreikt. 24 Stunden lang ruht...

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  • 08.10.20

Brettenerin erlebt Corona-Test-Odyssee
„Corona-Ping-Pong“ für Reha-Patientin

Bretten (hk) Es ist Mitte August, als Kathrin Fiedler aus Bretten den lang ersehnten Termin für ihre Aufnahme in eine Rehaklinik im Landkreis Heilbronn erhält. Den coronabedingten Umständen geschuldet, liegt der Benachrichtigung der Hinweis bei, dass bei der Aufnahme ein negativer Corona-Test vorgelegt werden muss. Ansonsten ist die Aufnahme in der Klinik nicht möglich. Die Einzelhandelskauffrau habe sich zu diesem Zeitpunkt nichts dabei gedacht und es als verständlich empfunden, dass die...

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  • 08.10.20
Ministerpräsident Kretschmann im kommunalpolitischen Gespräch des Enzkreises, hier mit Landrat Bastian Rosenau (links), Roland de Beauclair vom Staatsministerium (Zweiter von rechts) und Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder.
Video 5 Bilder

Ministerpräsident Kretschmann in Remchingen im kommunalpolitischen Austausch
Abellio, Corona und Tempo 30 waren Themen in der Kulturhalle

Remchingen/Enzkreis (hk) Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), hat sich gestern in der Remchinger Kulturhalle bei einem kommunalpolitischen Gespräch mit Enzkreis-Landrat Bastian Rosenau und anderen Kommunalpolitikern des Kreises ausgetauscht. Zuvor hatte sich Kretschmann das neue Feuerwehrhaus in Straubenhardt angesehen („Tolles Projekt,  beeindruckend und ein Leuchturm-Projekt für die Region, an der sich andere ein Vorbild nehmen können“) und sich mit einem...

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  • 07.10.20
In der Gondelsheimer Kraichgauschule sorgen bald Luftreiniger in jedem der 22 Klassenzimmer für saubere und vor allem möglichst virenfreie Luft.  | Foto: archiv

22 Luftreiniger sorgen in Kraichgauschule in Gondelsheim
Luftreiniger und CO2-Messer für Schule

Gondelsheim (kn) In der Gondelsheimer Kraichgauschule sorgen bald Luftreiniger in jedem der 22 Klassenzimmer für saubere und vor allem möglichst virenfreie Luft. „Wir unternehmen alles Mögliche und Machbare, um Schüler und Lehrer bestmöglich zu schützen und so auch über die Wintermonate einen hoffentlich reibungslosen Unterricht zu gewährleisten“, erklärt Bürgermeister Markus Rupp. Auch der Gemeinderat steht dem Projekt offenbar zustimmend gegenüber.  Pflicht sind Luftreiniger in Schulen noch...

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  • 06.10.20
Der Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp hat in der vergangenen Woche in der Saalbachhalle den Startschuss für die erste "Klimaschutzwerkstatt Gondelsheim" gegeben.  | Foto: kn

„4 x 5 für‘s Klima!“
Start der Klimaschutzwerkstatt in Gondelsheim

Gondelsheim (kn) Der Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp hat in der vergangenen Woche in der Saalbachhalle den Startschuss für die erste "Klimaschutzwerkstatt Gondelsheim" gegeben. In zwei Stunden hatte der Gemeinderat, unterstützt durch Vertreter der Verwaltung, dort mehr als 20 Maßnahmen-Vorschläge für mehr Klimaschutz in Gondelsheim erarbeitet. "Mit der Klimaschutzwerkstatt startet die Gemeinde einen strukturierten Prozess, der alle bisherigen und künftigen Maßnahmen für Klimaschutz...

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  • 06.10.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Neue Auflagen für Feiern und Kneipengäste

Stuttgart (dpa/lsw) Nach den von Bund und Ländern beschlossenen Verschärfungen der Corona-Regeln vor allem für Feiern und für die Besucher von Gaststätten sollen die Auflagen bald auch in Baden-Württemberg greifen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Gesundheitsminister Manne Lucha (beide Grüne) wollen die jüngsten Änderungen für den Südwesten heute, 6. Oktober, in Stuttgart vorstellen. Private Feiern sollen eingeschränkt werden Aus Angst vor stärker steigenden Infektionszahlen in den...

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  • 06.10.20
Freuen sich über neue Hotspots (von links): Bernd Stromenger und Fatih Ayhan, IT-Koordinatoren der Gemeinde, Irina Weisenburger, SMIGHT Vertrieb, Bürgermeister Thomas Nowitzki und Simon Gutjahr, SMIGHT Betrieb und Service | Foto: lohner

Elf neue Zugangspunkte geschaffen
Oberderdingen hat kostenloses WLAN ausgebaut

Oberderdingen (kn) Die Gemeinde Oberderdingen bietet seit 2016 an mehreren zentralen Punkten öffentliches WLAN an und konnte dies dank dem modularen SMIGHT-System sukzessive ausbauen. Mit Hilfe der WiFi4EU-Förderung der Europäischen Union hat die Gemeinde ihr öffentliches WLAN-Netz um mehr als 20 Zugangspunkte ausgeweitet. Irina Weißenburger, SMIGHT Vertrieb, und Simon Gutjahr, SMIGHT Betrieb und Service, waren nun zur Abschlussbesprechung im Oberderdinger Rathaus zu Gast und trafen sich mit...

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  • 05.10.20
Die jüngste Kreisversammlung des Gemeindetags fand im Bürgerhaus in Malsch statt.

Kreisversammlung der Bürgermeister in Malsch
Enger Schulterschluss der Städte und Gemeinden

Landkreis Karlsruhe (kn) Zur Kreisversammlung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hatte der Kreisvorsitzende und Oberderdinger Bürgermeister Thomas Nowitzki jüngst in das Bürgerhaus in Malsch eingeladen. An erster Stelle auf der Tagesordnung standen dort digitale Prozesse, denen in Corona-Zeiten eine besondere Bedeutung zukommt. Aus erster Hand berichtete hierzu der Vorstandsvorsitzender der neu gegründeten Komm.ONE, William Schmitt, einem kommunalen IT-Dienstleister. Aktuell werde eine...

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  • 05.10.20

Corona-Demo in Konstanz geht weiter
Keine «Maskenmenschen»

Konstanz (dpa)   Mehrere Hundert Menschen haben am Sonntag in Konstanz ihren Protest gegen die Corona-Politik der Bundesregierung fortgesetzt. Mit Bannern und Plakaten forderten sie auf der Kundgebung der Initiative «Querdenken 753» die Befreiung von Corona-Maßnahmen. «Wir sind Viele - und wir werden immer mehr», sagte Organisator Gerry Mayr auf der Bühne. Er wolle keine «Maskenmenschen» mehr sehen und bezeichnete die Corona-Maßnahmen als nicht länger tragbar. Befürworter der Maßnahmen hatten...

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  • 04.10.20
Das ehemalige Erbgroßherzogliche Palais, heute Hauptgebäude des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe. | Foto: ComQuat, commons.wikimedia.org

Vertrauen in Rechtsstaat stärken
Bundesgerichtshof feiert 70. Jubiläum

Karlsruhe (dpa)  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat 70 Jahre nach seiner Gründung aus Sicht seiner Präsidentin Bettina Limperg auch die Aufgabe, das teilweise bröckelnde Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken. Sie sieht das höchste deutsche Zivil- und Strafgericht mit seinen mehr als 150 Richterinnen und Richtern dafür gut aufgestellt. «Wir sitzen nicht im Elfenbeinturm, sondern stehen im Leben», sagte sie anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung von Bundesgerichtshof und Bundesanwaltschaft....

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  • 04.10.20

Parlament soll Haushalt Mitte Oktober beschließen
Rechnungshof kritisiert grün-schwarzen Nachtragshaushalt

Karlsruhe/Stuttgart (dpa/lsw)  Der baden-württembergische Rechnungshof kritisiert laut Medienberichten den Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Landesregierung. Zum einen stünden die Mehrausgaben nicht ausreichend in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Zum anderen setze Grün-Schwarz einen viel zu langen Zeitraum an, um die Schulden zurückzuzahlen, bemängelt der Präsident des Landesrechnungshofs, Günther Benz, in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Finanzausschusses des Landtags, Rainer...

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  • 03.10.20

Vor allem Textilhandel betroffen
Handel geht von rund 6000 Geschäftsschließungen aus

Stuttgart (dpa/lsw)  Der baden-württembergische Handelsverband befürchtet in den kommenden zwei Jahren rund 6000 Geschäftsschließungen und Insolvenzen. Betroffen sei vor allem der Textilhandel, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbandes Baden-Württemberg, Sabine Hagmann, den «Stuttgarter Nachrichten» (Freitag). «Da das Insolvenzrecht geändert worden ist, werden wir zum Jahresende kaum Insolvenzen sehen», sagte sie. «Das wird sich auf das kommende oder das übernächste Jahr verschieben...

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  • 02.10.20

Bundesweiter Schnitt der Altersbezüge bei 1413 Euro
Deutliche Unterschiede in der Rentenhöhe in Deutschland

Stuttgart (dpa/lsw) Die Höhe der Altersrenten in Deutschland geht regional weiter deutlich auseinander - ebenso wie zwischen Männern und Frauen. In Baden-Württemberg stieg die Durchschnittsrente nach mindestens 35 Jahren Versicherungszeit auf 1464 Euro im Monat, wie neue Daten der Deutschen Rentenversicherung (Stand Ende 2019) zeigen. Männer kamen demnach auf 1654 Euro und Frauen auf 1156 Euro. Bundesweiter Schnitt der Altersbezüge bei 1413 Euro Im bundesweiten Schnitt betrugen die Altersbezüge...

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  • 01.10.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Gefahrenherd Glühwein? Das Bangen um den Budenzauber

Stuttgart (dpa/lsw) Glühwein, Lebkuchen und Tannenduft, aber gleichzeitig Masken, Abstand und Virusgefahr - die Entscheidung, ob und wie Weihnachtsmärkte in diesem Jahr stattfinden, liegt nun in der Hand der Kommunen. Solange die allgemeine Corona-Infektionslage das erlaube, sollten die Kommunen es entscheiden, teilte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch mit. Kretschmann begründete den Schritt damit, dass "es durchaus unterschiedliche...

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  • 30.09.20

Welche Auswirkungen haben Altverschuldungen der Kommunen in der Corona-Krise?
Handlungsfähige Kommunen benötigt

Bretten (bea) Verschuldung, Überschuldung, Corona. Werden altverschuldete Kommunen beim Thema „gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland“ alleingelassen? So lautete die Frage, die eine Redakteursgruppe an Innenminister Horst Seehofer stellte. Seine Antwort lautete, dass dafür die Handlungsfähigkeit einer Kommune entscheidend sei. Jedoch müssten nicht nur Schulden abgebaut, sondern eine Neuverschuldung verhindert werden. Daher biete der Bund mit den Ländern an, krisenbedingte Einnahmeausfälle...

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  • 30.09.20

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