Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Politik & Wirtschaft
 Die Bürgerliste Neibsheim hat beschlossen, wieder mit einer parteiübergreifenden, gemeinsamen Liste anzutreten. | Foto: Fotolia, Anton Sokolov

Ortschaftsratswahl 2024
"Bürgerliste Neibsheim" stellt sich auf

Bretten-Neibsheim (red) Am 9. Juni finden neben der Europawahl auch die Wahlen zum Kreistag, Gemeinderat und Ortschaftsrat statt. Die Bürgerliste Neibsheim hat beschlossen, wieder mit einer parteiübergreifenden, gemeinsamen Liste anzutreten. Mindestens 16 Jahre altGemäß Kommunalwahlgesetz dürfen nur solche Personen als Bewerber aufgenommen werden, die in einem freien und demokratischen Verfahren gewählt worden sind, also von wahlberechtigten Bürgern geheim gewählt wurden. Das gilt auch für die...

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  • 12.02.24
Politik & Wirtschaft
Foto: kuna

Haushaltsberatungen im Brettener Gemeinderat
Diskussionen um NS-Opfer-Gedenken, Online-Übertragung von Sitzungen und Straßenbeleuchtung

Bretten (hk) Die jüngste Haushaltsklausur der Stadt Bretten rückte ein sensibles Thema in den Fokus der politischen Agenda: die Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes in Bretten. Die CDU-Fraktion brachte einen Antrag ein, der die Schaffung eines zentralen „Erinnerungs-Kunstwerks“ vorsieht, mit einem Ansatz von 15.000 Euro für das Haushaltsjahr 2024 für die entsprechende Vorarbeit. Die Stadtverwaltung hat sich in einer Stellungnahme positiv zum Antrag der CDU geäußert. Wie aus den Unterlagen zum...

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  • 15.01.24
Politik & Wirtschaft
Der Gemeinderat beschäftigte sich in seiner vergangenen Sitzung mit finanziellen Themen. Foto: kuna

Bretten blickt auf solide Finanzlage
Finanzzwischenbericht und Jahresabschlüsse der Tochtergesellschaften diskutiert

Bretten (kuna) Mit flammenden Reden zur politischen Lage, Lobeshymnen für die städtischen Tochtergesellschaften und mahnenden Worten an die Verbraucher wurde im Brettener Gemeinderat am vergangenen Dienstagabend, 21. November, neben dem Finanzzwischenbericht für das laufende Jahr auch über die Jahresabschlüsse der Stadtwerke, der Städtischen Wohnungsbau und der Kommunalbau für das Jahr 2022 diskutiert. Bürger seien Energiepolitik "hilflos ausgeliefert"Wegen der schwierigen Lage am Energiemarkt,...

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  • 22.11.23
Politik & Wirtschaft
Das Land und die Kommunen setzen auf Digitalisierung, um die Arbeit in Kommunalparlamenten attraktiver zu machen. | Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild

Digitalisierung
Gemeinderatsarbeit nun familienfreundlicher

Stuttgart (dpa/lsw) Das Land und die Kommunen setzen auf Digitalisierung, um die Arbeit in Kommunalparlamenten attraktiver zu machen. Das Innenministerium verfasst derzeit eine Gesetzesnovelle, die die Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie verbessern soll. Nur jeder vierte Gemeinderat ist laut Experten weiblich. Möglichkeiten für rechtssichere Online- und Hybrid-Sitzungen Bislang dürfen Gemeinderäte dem Ministerium zufolge zwar schon in bestimmten Fällen via Internet abstimmen, etwa...

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  • 16.10.23
Politik & Wirtschaft
Die IG Römerstraße hatte 2018 mit Ballons die Höhe der damals geplanten Sozialwohnungsblocks markiert.   | Foto: archiv

Bauvorhaben in Gölshausen
Aus ehemaligem "Loch" wird ansehnliche Reihenhaussiedlung

Bretten (ger) Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung einstimmig und ohne Diskussion den Bebauungsplan (B-Plan) „In den Langwiesen“ in Gölshausen gebilligt. Dabei hatte das Vorhaben, in der Straße Am Knittlinger Berg in Ortsrandlage nahe der Bahngleise Sozialwohnungen zu bauen, noch 2018 eine Welle der Entrüstung im Ort hervorgerufen. Der damalige Ortsvorsteher Manfred Hartmann hatte der Stadt vorgeworfen, an dieser wenig heimeligen Stelle – Hartmann sprach gar vom „letzten Loch“ – eine...

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  • 28.09.23
Politik & Wirtschaft
Für das Energiemanagement eigens eine neue Stelle schaffen? Darüber diskutierte der Brettener Gemeinderat kontrovers in seiner Sitzung am Dienstag, 26. September. | Foto: archiv

Gemeinderat genehmigt Energiemanager
Ausufernde Diskussion um Schaffung einer neuen Stelle

Bretten (ger) Für das Energiemanagement eigens eine neue Stelle schaffen? Darüber hat der Brettener Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag, 26. September, kontrovers diskutiert. Das Bundesgesetz zur Steigerung der Energieeffizienz ist gerade erst beschlossen worden. Mit ihm will die Bundesregierung den Energieverbrauch in Deutschland dauerhaft senken, und für seine Durchsetzung verpflichtet sie die Kommunen zu einem Energiemanagement. Kontrolle des Energieverbrauchs, Optimierung von...

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  • 28.09.23
Politik & Wirtschaft
Auch weiterhin sollen in Bretten und den Stadtteilen die Lichter nachts ausgeschaltet bleiben. | Foto: hk

In Bretten bleibt es dunkel
Gemeinderat beschließt mehrheitlich, Straßenbeleuchtung nachts weiterhin abzuschalten

Bretten (ger) In der ersten Gemeinderatssitzung in Bretten nach der Sommerpause ging es um ein in der Bevölkerung heiß diskutiertes Thema: Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den nächtlichen Stunden. Gleich zu Beginn meldete sich in der Fragestunde eine Bürgerin zu Wort, die forderte, die Beleuchtung die Nacht hindurch wieder brennen zu lassen. Als Gründe führte sie ein größeres Sicherheitsgefühl sowie ein geringeres Verletzungsrisiko an und umriss damit die Spannweite der Gegenargumente....

  • Bretten
  • 27.09.23
Politik & Wirtschaft
Die Stadtverwaltung Bretten will bis Ende 2024 eine Rahmenplanung mit Kostenschätzung für die Gartenschau 2031 vorlegen. | Foto: archiv

Gemeinderat drängt auf Tempo
Rat stellt Weichen für Gartenschauplanung

Bretten (hk) Die Stadtverwaltung Bretten will bis Ende 2024 eine Rahmenplanung mit Kostenschätzung für die Gartenschau 2031 vorlegen. Schwerpunktmäßig sollen im Jahr 2024 außerdem noch während dieser Planung die Bürger informiert und beteiligt werden. Die Weichen dafür hat der Brettener Gemeinderat in seiner Sitzung am vergangenen Dienstagabend gestellt und der Verwaltung grünes Licht gegeben, die weiteren Schritte für die Gartenschau und die notwendigen Grundstücksverhandlungen mit den...

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  • 27.09.23
Politik & Wirtschaft
An der bisherigen Größe von 26 Mandaten wird sich in der nächsten Legislaturperiode nichts ändern. Foto: hk

Gemeinderat Bretten debattiert über seine Größe
"Wählen gehen ist wie Zähneputzen"

Bretten (hk) Ist es an der Zeit, den Brettener Gemeinderat in Bretten zu vergrößern? Mit dieser Frage beschäftigten sich die Stadträte in ihrer jüngsten Sitzung am Dienstagabend. Anlass der Diskussion ist der Anstieg der Einwohnerzahl von Bretten auf über 30.000 Einwohner. Gemäß der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg bestünde damit die Möglichkeit, die Zahl der Gemeinderatsmitglieder um 23 Prozent auf 32 zu erhöhen. Oberbürgermeister Martin Wolff wies darauf hin, dass ohne eine entsprechende...

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  • 24.05.23
Politik & Wirtschaft
Eine politische Überraschung gab es in Gondelsheim.  | Foto: archiv

Gondelsheimer Gemeinderat wechselt Fraktion
"Müsste gegen meine innere Überzeugung handeln"

Gondelsheim (hk) Politische Überraschung in Gondelsheim: In einer Mitteilung hat der Grünen-Ortsverband erklärt, dass der Fraktionsvorsitzende der Partei, Roland Fella, nach vier Jahren der Zusammenarbeit im Gemeinderat „kurzfristig und überraschend die Fraktion verlassen hat“. Er wechsele noch in der laufenden Legislaturperiode zu den Freien Wählern. Diesen Schritt unternehme er, heißt es in der Mitteilung des Ortsverbands, „um künftig unabhängig von der Parteipolitik der Grünen für die...

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  • 23.05.23
Politik & Wirtschaft
Die Parteilose Wählervereinigung (PWV) fordert einen Wandel in der Politik der Fauststadt.  | Foto: archiv

PWV Knittlingen
"Sicherlich kein Schulterschluss mit konservativer gescheiterter Haushaltspolitik"

Knittlingen (ger) Knittlingens finanzieller Spielraum über Pflichtaufgaben hinaus tendiert im Haushalt 2023 gegen Null. Die Kommunalaufsicht hatte den ursprünglich vom Gemeinderat verabschiedeten Etat abgelehnt und der Fauststadt ein strenges Sparkorsett auferlegt. Nicht alle Gemeinderäte stimmten diesem Haushalt zu, woraufhin die CDU an das Gremium appellierte, die Situation zu akzeptieren und an einem Strang zu ziehen (wir berichteten). Das möchte die Parteilose Wählervereinigung (PWV) so...

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  • 17.05.23
Politik & Wirtschaft
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Haushalt der Stadt Bretten für das Jahr 2023 und die damit verbundene Kreditermächtigung in Höhe von 4,1 Millionen Euro genehmigt. | Foto: archiv

RP: "Weg der Haushaltskonsolidierung fortsetzen"
Regierungspräsidium bestätigt Gesetzmäßigkeit des Brettener Haushalts

Bretten (kn) Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Haushalt der Stadt Bretten für das Jahr 2023 und die damit verbundene Kreditermächtigung in Höhe von 4,1 Millionen Euro genehmigt. Das hat die Stadt in einer aktuellen Erklärung mitgeteilt. Zwar gelinge es in diesem Jahr nicht, den Ressourcenverbrauch vollständig zu erwirtschaften – der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt liegt bei 1,17 Millionen Euro (wir berichteten). Dieser könne jedoch durch eine Rücklagenentnahme aus Überschüssen der...

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  • 25.04.23
Politik & Wirtschaft

„Beamter auf Widerruf“
Kleinvillarser sollen Ortsreferenten wählen

Knittlingen (hk) Dass sich der kleinste Stadtteil von Knittlingen, Kleinvillars, kommunalpolitisch nicht gut vertreten fühlt, wurde bei der Einwohnerversammlung Ende Februar deutlich (wir berichteten). Die Bewohner des Ortes brachten ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck, dass keine Person aus Kleinvillars im Gemeinderat vertreten ist. 2008 wurde die unechte Teilortswahl in Knittlingen abgeschafft. Hintergrund war die Absicht, das Gremium zu verkleinern. Aktuell besteht der Rat aus 18 Personen –...

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  • 19.04.23
Politik & Wirtschaft
Das ehemalige Obdachlosenheim in der Kleiststraße wurde bereits bis auf die Garagen abgerissen.   | Foto: kuna

"Leuchtturm" des sozialen Wohnungsbaus
Städtische Wohnungsbau GmbH verbindet bezahlbaren mit ökologischen Wohnraum

Bretten (kuna) Während es in Bretten an bezahlbarem Wohnraum mangelt, prescht die Städtische Wohnungsbau GmbH mit einem ambitionierten Projekt vor, das nachhaltiges und bezahlbares Wohnen miteinander verbinden soll. In der Kleiststraße, in der sich auf der rechten Seite einst ein Obdachlosenheim befand, sind nun zwei zukunftsweisende Neubauten geplant, die laut Oberbürgermeister Martin Wolff „CO2-frei, ökologisch und nachhaltig“ sein sollen. Das Gebäude in der Kleiststraße 6 wurde dafür bereits...

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  • 19.04.23
Politik & Wirtschaft
Die Kommunalaufsicht des Landratsamts Enzkreis hat den vom Knittlinger Gemeinderat beschlossenen Haushalt für 2023 abgelehnt. Am 4. April wird einer neuer Haushalt beraten und beschlossen. | Foto: Fauststadt Knittlingen

Haushalt 2023 Knittlingen
Stadt Knittlingen bringt Haushalt neu ein / PWV für Fortführung von Sanierungsplänen

Knittlingen (ger) Was die Verwaltung schon im Vorfeld befürchtet hatte, ist tatsächlich eingetreten: Die Kommunalaufsicht hatte den Knittlinger Haushaltsplan für 2023 abgelehnt (wir berichteten). Für eine Genehmigung müssten jährlich etwa zwei Millionen Euro eingespart werden. Erhöhung von Kindergartengebühren und Steuern Der neue aufgestellte Haushalt soll nun in der Gemeinderatssitzung am 4. April beschlossen werden. Die Sitzungsvorlage für die Sondersitzung des Gemeinderats lässt erkennen,...

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  • 30.03.23
Politik & Wirtschaft
Foto: © simona - stock.adobe.com

Wissen der Vielen für Klimaschutz nutzen
Gemeinderat Bretten beschließt Bildung eines Klimabeirates

Bretten (kuna/hk) „Es gibt viele kleine Schritte, aber alle zusammen ergeben ein rundes Bild – und nur mit einem runden Bild kommen wir zu Klimaneutralität“, sagte Norbert Fleischer, Vorsitzender des NABU Bretten, in einem Pressegespräch im Vorlauf zur gestrigen Sitzung des Gemeinderates. Für die Naturschützer gehört die Bildung eines Klimabeirates zu einem dieser Schritte. In einigen Gesprächen mit den Fraktionen schafften sie es, eine Mehrheit der Stadträte für sich zu gewinnen. Der...

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  • 22.03.23
Politik & Wirtschaft
Die SPD-Fraktion im Brettener Gemeinderat hat einen Antrag an die Verwaltung gestellt, künftig Schulklassen zu Gemeinderatssitzungen einzuladen. | Foto: archiv

"Unwissenheit schafft Hemmschwellen"
SPD Bretten fordert Einladung von Schulklassen in Gemeinderatssitzungen

Bretten (swiz) Die SPD-Fraktion im Brettener Gemeinderat hat einen Antrag an die Verwaltung gestellt, künftig Schulklassen zu Gemeinderatssitzungen einzuladen. In der bisherigen Nichteinladung von Schulklassen sehe man ein Versäumnis, um kommunale Politik mit geringen Hürden zu erklären, heißt es in der Begründung des Antrags der Sozialdemokraten.  "Unwissenheit schafft Hemmschwellen" "Oft beschränkt sich das Politikwissen der jungen Generationen nur auf Wahlen und deren Durchführung, jedoch...

  • Bretten
  • 28.02.23
Politik & Wirtschaft
Die Alte Poststraße zwischen Diedelsheim und Gondelsheim. | Foto: pa

Gesamtkosten in Höhe von 40.000 Euro
Gemeinderat stimmt Teilerneuerung der Alten Poststraße zu

Bretten (hk) In der jüngsten Sitzung des Brettener Gemeinderates stand auch die Sanierung des Feldwegs „Alte Poststraße“ auf der Tagesordnung. Als Verbindung zwischen Bretten-Diedelsheim und Gondelsheim ist sie insbesondere für radfahrende Pendler, die sie regelmäßig nutzen, wichtig. „Der aktuelle Zustand der Strecke spiegelt nicht die Wichtigkeit wider, die sie hat“, sagte Bauamtsleiter Fabian Dickemann. Deshalb habe das Bauamt verschiedene Optionen zur Sanierung des Feldwegs, der sowohl auf...

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  • 18.02.23
Politik & Wirtschaft
Der Gemeinderat und die Verwaltungsspitze bei der Haushaltsklausur im Brettener Rathaus. | Foto: Marcel Winter/Stadt Bretten

Entscheidung zum Hallenbad in Diedelsheim
Sanierung der Schwimmhalle wird nicht weiterverfolgt

Bretten (kn) Der Brettener Gemeinderat hat im Rahmen seiner Haushaltsklausur mit großer Mehrheit entschieden, dass die Sanierung der Schwimmhalle in der Diedelsheimer Schwandorf-Grundschule nicht weiterverfolgt wird. Das teilt die Stadtverwaltung mit. In einem Feststellungsbeschluss wurde zunächst festgehalten, dass die Kapazitäten in der Badewelt Bretten für alle schulischen Schwimmangebote sowie fast alle Kursangebote ausreichen. Zukünftige Entwicklung der Schwandorf-Grundschule ist zu prüfen...

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  • 28.01.23
Politik & Wirtschaft
Der Gemeinderat Bretten berät über den Haushalt 2023. | Foto: kuna

Gemeinderat Bretten berät über Haushalt 2023
"Nicht über jede Butterbrezel diskutieren"

Bretten (kuna) Der Brettener Gemeinderat diskutiert derzeit über den Haushalt 2023. In zweitägiger Klausur zieht sich die Verwaltungsspitze sowie die Mitglieder des Gemeinderates in das Rathaus zurück, um über notwendige Investitionen und mögliche Einsparungen im neuen Haushaltsjahr zu beraten. Kostensenkungen stehen im FokusVon gestiegenen Kosten für das Amtsblatt bis zu finanziellen Mitteln für die Sanierung von Feldwegen in den Brettener Ortsteilen: Bei der Klausur für den Haushalt 2023 wird...

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  • 27.01.23
Politik & Wirtschaft
Der Knittlinger Gemeinderat suchte den Spagat zwischen angespannter Haushaltslage und notwendigen Ausgaben, ohne die Gewerbesteuer anzuheben. | Foto: ger

Trotz Unterdeckung keine Steuererhöhung
Knittlinger Gemeinderatsfraktionen bringen Änderungsanträge für den Haushalt 2023 ein

Knittlingen (ger) Die Haushaltssituation in Knittlingen ist angespannt. Durch die unsichere Wirtschaftslage, ausgelöst durch die Energie- und Klimakrise, gepaart mit immer größeren Aufgaben in den Kommunen, stünde man nicht nur in der Fauststadt vor einem drohenden Wohlstandsverlust, konstatierte Bürgermeister Alexander Kozel in der gestrigen Gemeinderatssitzung in der Weissachtalhalle in Freudenstein. Für die nächsten vier Jahre, also 2023 bis 2026, müsse die Kommune 16 Millionen Euro Kredite...

  • Region
  • 18.01.23
Politik & Wirtschaft
Foto: archiv

„Der Weg steht uns offen“
Stadt Bretten strebt Beteiligung an regionalem Nahwärmenetz an

Bretten (hk) Wie kann die Abhängigkeit der Region von fossilen Energieträgern verringert werden? Eine Antwort auf diese Frage könnte lauten: Mit Tiefengeothermie. Der Gemeinderat der Stadt Bretten erwägt, das Potenzial in der Region zu nutzen und hat deshalb in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich ein positives Signal für die Beteiligung an der Projektentwicklungsgesellschaft (PEG) gegeben, die das regionale Wärmenetz des Landkreises Karlsruhe realisieren soll. Zu diesem Zweck muss die PEG...

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  • 15.12.22
Politik & Wirtschaft
Der Elternbeiratsvorsitzender der Schwandorfschule Diedelsheim, Marcel Voigt, kündigt die Übergabe der Unterschriften an. Foto: hk | Foto: hk
3 Bilder

Gemeinderat befasst sich mit Lärmschutz der Bahn
Brettener Bürger können sich zu Lärmschutz äußern

Bretten (hk) Die eigentliche Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Bretten wurde zunächst zur Nebensache, als Marcel Voigt in der Bürgerfragestunde das Wort ergriff. Der Elternbeiratsvorsitzende der Schwandorfschule in Diedelsheim war in Begleitung zahlreicher Diedelsheimer Kinder und deren Eltern erschienen, um Oberbürgermeister Martin Wolff sowie dem Gemeinderat die Unterschriften für eine Petition zum Erhalt des dringend sanierungsbedürftigen Diedelsheimer Hallenbades zu...

  • Bretten
  • 23.11.22
Politik & Wirtschaft
Der Walzbachtaler Gemeinderat hat eine Bebauung des Festplatzes mehrheitlich abgelehnt. | Foto: archiv

Festplatz in Wössingen bleibt
Gemeinderat lehnt Pläne einer möglichen Bebauung ab

Walzbachtal (kuna) „Wer dafür stimmt, wird sich keine Freunde machen“, warnte Sascha Fanz (FDP). In der Sitzung des Gemeinderates Walzbachtal ging es am Montagabend um die mögliche Bebauung des Festplatzes in Wössingen. Einige Bürger waren erschienen, um die Debatte zu verfolgen. Am Ende war klar: Die Pläne werden nicht weiter verfolgt. Zu wenig bezahlbarer Wohnraum  In Walzbachtal fehlt es an bezahlbarem Wohnraum. Silke Meyer (SPD) betonte daher, dass es wichtig sei, auch diejenigen zu...

  • Region
  • 09.11.22
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