Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Über 70-Jährige sollen in dieser Woche noch die Chance nutzen, Termine zu vereinbaren
Impfterminvergabe für alle über 60-Jährigen ab 19. April

Region (kn) In Baden-Württemberg können sich ab Montag, 19. April, alle Menschen über 60 Jahre gegen das Coronavirus impfen lassen. Das hat die Landesregierung aktuell mitgeteilt. Da ein großer Andrang zu erwarten sei, sollten über 70-Jährige in dieser Woche noch die Chance nutzen, Termine zu vereinbaren. Bislang waren über 60-Jährige nur bei bestimmten Vorerkrankungen oder aufgrund des Berufs impfberechtigt. So kamen vor allem die bereits jetzt Impfberechtigten über 70- und über 80-Jährigen,...

Freie Demokraten fordern Sondersitzung des Landtags zur geplanten Bundes-Notbremse
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung wird dem neuen Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen

Bretten/Stuttgart/Berlin. Die FDP/DVP Fraktion fordert eine Sondersitzung des Landtags zur geplanten Corona-Notbremsen-Regelung des Bundes. Bei einer Fraktionssitzung in Stuttgart kündigte der noch amtierende Bundestagsabgeordnete und zukünftige FDP-Landtagsabgeordnete Christian Jung an, im Deutschen Bundestag am Freitag nicht für das geplante Infektionsschutzgesetz zu stimmen. „Wir sollten nun auch eine Normenkontrollklage prüfen, wenn das Infektionsschutzgesetz tatsächlich verabschiedet wird....

Schnelltests an Kitas und Schulen in Bretten und der Region
"Planen von einem Tag auf den nächsten"

Bretten/Region (ger) Im Evangelischen Kindergarten am Saalbach in Gondelsheim kamen am Montag erstmals die sogenannten Lolli-Corona-Tests zum Einsatz. Proaktiv hatte die Gemeinde diese besondere Art der Antigen-Schnelltests für die Kindertagesstätten geordert, die eine Coronavirus-Infektion nachweisen können  (wir berichteten). Akzeptanz der Tests hält sich bisher in Grenzen Laut Erzieherin Ines Rebentisch, die den Kindern gezeigt hat, wie der Test funktioniert, waren die Drei- bis...

Baden-Württemberg setzt die Empfehlungen des RKI um
Erleichterungen für Geimpfte

Region (kn) Das Robert Koch-Institut (RKI) hat vergangene Woche seine Empfehlungen zum Umgang mit geimpften Personen aktualisiert. Demnach ist für enge Kontaktpersonen, die vollständig gegen Covid-19 geimpft sind, eine Ausnahme von der Pflicht zur Absonderung vorzusehen. Gleiches gilt für Personen, die bislang eine Impfstoffdosis erhalten und darüber hinaus in der Vergangenheit eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht haben. Ausnahmeregelungen für Geimpfte „Wir setzen in Baden-Württemberg die...

Im Infektionsschutzgesetz wäre mehr möglich, als nur Verbote
„Mit mir wird es keine Ausgangssperren geben!"

Bretten/Weingarten/Stutensee. Zu den Plänen der Bundesregierung, ein bundeseinheitliches Regelungskonzept in das Infektionsschutzgesetz aufzunehmen, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Montag (12.4.2021) in Weingarten/Baden: „Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft zweifelsfrei vor große Herausforderungen. Eine Überlastung des Gesundheitssystems muss verhindert werden. Die Sorge ist besonders dringlich, weil unser Land beim Impfen zu langsam vorankommt....

Brief von Bundestagsabgeordneten Christian Jung an FDP-Kreis-Mitglieder
FDP lehnt Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz ab / Freie Demokraten gegen Ausgangssperren

Bretten/Weingarten/Stutensee. In einem Brief an die Mitglieder der FDP Karlsruhe-Land hat FDP-Bundestagsabgeordnete und zukünftige Landtagsabgeordnete Christian Jung am Sonntag die Standpunkte seiner Partei zum aktuellen Entwurf der Bundesregierung und der Regierungsfraktionen für ein „Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" erklärt. Die Bundesregierung hatte aufgrund eines eilbedürftigen Verfahrens die Möglichkeit eröffnet, Einschätzungen...

Bislang sind knapp 15 Prozent der Baden-Württemberger geimpft
Minister Lucha lädt Freitag zum Impfgipfel

Stuttgart (dpa/lsw) Um die Corona-Impfkampagne im Südwesten voranzutreiben, lädt Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) am Freitag zum Impfgipfel. Mit Landräten, Oberbürgermeistern sowie Vertretern etwa von Landesärztekammer, Landesapothekerverband und Baden-Württembergischer Krankenhausgesellschaft will er nach Angaben vom Wochenende online besprechen, wie es weitergehen soll, wenn deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Aus der Opposition kam Kritik, Lucha wolle von Versäumnissen...

Initiator Ronny Winkler begrüßt die Teilnehmer der Kundgebung am Samstagnachmittag.  | Foto: bea
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Kundgebung der Initiative „gemeinsam“ auf der Sporgasse
"Alle Menschen bei Maßnahmen mitnehmen"

Bretten (bea) Die Sporgasse war für den Autoverkehr gesperrt, eine Umleitung eingerichtet. Vor der Weißhofer Galerie war eine Bühne aufgebaut, die Musik davon weithin zu hören. Auf der verkehrsberuhigten Straße unter der St. Laurentiuskirche war bereits kurz vor Beginn der Kundgebung viel los. Verantwortlich dafür war Ronny Winkler, der mit seiner Initiative „gemeinsam“ zur Kundgebung gegen die geltenden Corona-Vorschriften aufgerufen hatte.  Positiv überrascht von Resonanz Diesem Ruf folgten...

Informationen über Testzentren im Stadt- und Landkreis Karlsruhe
Online-Karte kostenloser Corona-Teststellen

Region (kn) Im Stadt- und Landkreis Karlsruhe verdichtet sich das Angebot an Corona-Schnellteststellen zunehmend. Das teilte das Landratsamt Karlsruhe am Freitag mit. Der überwiegende Teil biete dabei kostenlose Bürgertests an. Um den Bürgerinnen und Bürgern eine Übersicht zu geben, würden der Stadt- und Landkreis Karlsruhe auf dem Corona-Portal "www.karlsruhe.de/corona" nun eine Karte mit allen verfügbaren Testzentren zur Verfügung stellen. Testen ist wichtiger Baustein der Pandemiebekämpfung...

Kretschmann für mehr Einheitlichkeit bei Pandemie-Bekämpfung
Zögern nicht nachvollziehbar

Stuttgart (dpa/lsw) Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Wende bei der Corona-Strategie von Bund und Ländern begrüßt. Kretschmann sagte am Freitag in Stuttgart: «Wir haben schon mehrfach signalisiert, dass wir einen Rahmen, der länderübergreifend bei bestimmten Punkten für mehr Einheitlichkeit, Nachvollziehbarkeit und Rechtssicherheit sorgt, für sinnvoll und notwendig erachten.» Man finde es deshalb absolut richtig, die Regeln der Notbremse ab einer...

Immer mehr Kommunen verbieten Proteste gegen Corona-Auflagen
In kritischer Phase der Pandemie

Heilbronn/Stuttgart (dpa/lsw) Nach der scharfen Kritik am jüngsten Stuttgarter Massenprotest gegen die Corona-Auflagen haben weitere Städte angemeldete Kundgebungen von Gegnern der Pandemie-Politik untersagt. Die Verwaltungen in Heilbronn und Rastatt beriefen sich dabei am Freitag sowohl auf die Infektionsgefahr als auch auf die schlechten Erfahrungen mit den Veranstaltern. Zuvor hatte bereits die Stadt Stuttgart zwei Proteste verboten, um Szenen wie am Karsamstag zu verhindern. Am...

Coronavirus in Baden-Württemberg
Hausärzte haben in der Breite mit dem Impfen begonnen

Stuttgart (dpa/lsw) Die Hausarztpraxen in Baden-Württemberg haben in der Breite mit den Corona-Impfungen begonnen. Nachdem seit Mittwoch alle Praxen im Südwesten mit Impfstoff versorgt seien, hätten am Donnerstag nun alle beteiligten Ärzte die ersten Impfungen verabreicht, sagte Kai Sonntag, Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW), am Freitag, 9. April. Hausärzte mit 18 Impfdosen pro Woche Die Nachfrage sei weiterhin groß, von einer spürbaren Entlastung der in den...

Schwere Dürreschäden an Altbuchen
Umfangreiche Aufforstung im Stadtwald Bretten

Bretten (kn) "Bei den Buchen beobachten wir in diesem Jahr zum ersten Mal großflächige Dürreschäden", erklärte Forstamtsleiter Ewald Kugler bei einem Vor-Ort-Termin mit dem Brettener Bürgermeister Michael Nöltner im Sprantaler Wald. Sein Blick glitt dabei über ein Waldgelände, das die städtischen Forstwirte an diesem Tag aufforsteten. Wo früher Buchen standen, wurden dort nun 600 Elsbeeren gepflanzt, die langsam wachsen und resistent gegen Trockenheit sind. Mehr Aufforstung notwendig als nach...

Kommentar zur geplanten Kundgebung der Initiative "gemeinsam" in Bretten
Eine Chance auf Dialog

Wenn man von der Ankündigung einer Corona-Demonstration liest, dann kommen vielen Menschen gleich die Bilder von massenhaften Verstößen gegen die Hygiene-Verordnung auf der Querdenker-Demo in Stuttgart oder von den gewalttätigen Ausschreitungen auf der Kundgebung der gleichen Bewegung in Kassel in den Kopf. Aber sollte man deshalb jegliche Kritik an den Bundes- und Landesmaßnahmen hinsichtlich der Pandemie im Keim ersticken? Eindeutig nein. Mit der angekündigten Kundgebung der Initiative...

„Neuauflage von Grünen-CDU-Landesregierung wird auch für den Wahlkreis Bretten große Probleme erzeugen“
FDP-Bundestagsabgeordneter und zukünftiger Landtagsabgeordneter Christian Jung sieht Sondierungspapier sehr kritisch

„Vor allem die CDU wird sich vor den Bürgern für inhaltliche Beliebigkeit rechtfertigen und erklären müssen“ Bretten/Kraichtal/Stutensee. Nach der Bekanntgabe von Grünen und CDU, weitere fünf Jahre eine Landesregierung in Baden-Württemberg bilden zu wollen, hat sich der FDP-Bundestagsabgeordnete und zukünftige Landtagsabgeordnete Christian Jung kritisch zu den schon jetzt fest vereinbarten Punkten im Sondierungspapier der beiden Parteien geäußert. „Die Neuauflage von Grünen-CDU-Landesregierung...

"Umgestaltung der Weißhofer- und Pforzheimer Straße mit Marktplatz"
Bretten erhält Förderung von 757.000 Euro für Straßenbau

Bretten/Region (kn) Für die "Umgestaltung der Weißhofer- und Pforzheimer Straße mit Marktplatz" erhält die Stadt Bretten aus dem Förderprogramm Kommunaler Straßenbau des Landes Zuschüsse in Höhe von 757.000 Euro. Das hat das Verkehrsministerium mitgeteilt. Insgesamt belaufen sich die Kosten der Maßnahmen in der Melanchthonstadt auf rund 2,76 Millionen Euro. Fördervolumen von 660 Millionen Euro Das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2021 bis 2025 des Verkehrsministeriums umfasst einschließlich...

"Bildungsgerechtigkeit wird auf harte Probe gestellt"
Lehrer: Kommunen sollten über Schulöffnungen entscheiden

Stuttgart (dpa/lsw) Nach den Osterferien sollten Kommunen, Gesundheitsämter und Schulträger nach Überzeugung des Deutschen Lehrerverbands am besten selbst entscheiden, ob sie den Fernunterricht beenden oder nicht. Für einen Präsenzunterricht müssten aber strenge Vorgaben gelten, sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwoch). "Wir müssen flexibel vorgehen und können nur dort, wo zusätzliche Maßnahmen des Gesundheitsschutzes...

Initiative "gemeinsam" plant Kundgebung auf der Sporgasse in Bretten/Hintergrund sind Lockdown-Regeln
Initiative fordert "Mut zu verantwortbaren Öffnungen"

Bretten (swiz) Die weiter grassierende Corona-Pandemie und der damit verbundene Lockdown für Teile der Wirtschaft und des Handels hat viele Menschen an den Rand ihrer beruflichen Existenz gebracht. Unter den wirtschaftlichen Folgen des Virus leidet auch Ronny Winkler, Inhaber des Music Center Winkler, in Bretten. Ein Corona-Leugner ist Winkler nicht, allerdings beklagt er vor allem das komplette "Fehlen einer Perspektive für uns Unternehmer", erklärt er im Gespräch mit der Brettener Woche. Um...

Nach "Querdenker"-Demo in Stuttgart
Jung: Für Desaster bei Demo ist Strobl verantwortlich

Karlsruhe/Weingarten (dpa/lsw) Die massiven Regelverstöße bei einer Kundgebung der "Querdenker"-Bewegung in Stuttgart hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (FDP) als Sicherheitsdesaster bezeichnet. "Niemand fühlt sich in der grün-schwarzen Landesregierung für dieses Superspreading-Event ohne Abstand und Maske am Samstag in Stuttgart verantwortlich. In diesem Fall liegt die Verantwortlichkeit aber klar bei Innenminister Thomas Strobl", sagte Jung, der künftig als Landtagsabgeordneter...

MdB Christian Jung (FDP) zu „Querdenker“-Kundgebung:
Für das Sicherheitsdesaster von Stuttgart trägt Innenminister Thomas Strobl die politische Verantwortung

Bretten/Weingarten. Auch zwei Tage nach den massiven Regelverstößen und tausenden von Ordnungswidrigkeiten bei einer „Querdenker“-Kundgebung in Stuttgart zeigt sich der FDP-Bundestagsabgeordnete und zukünftige Landtagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Bretten) immer noch entsetzt. „Niemand fühlt sich in der grün-schwarzen Landesregierung für dieses Superspreading-Event ohne Abstand und Maske am Samstag in Stuttgart verantwortlich. In diesem Fall liegt die Verantwortlichkeit aber klar bei...

Rülke: Die CDU hat ihre Seele verkauft!
FDP hätte sich niemals derartig selbst verleugnet

Zur Meldung, wonach Grüne und CDU Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollten und einige Ziele benannt worden seien, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke (3.4.2021): „Was hier an wesentlichen Ergebnissen bekannt wird, kommt für die CDU einer Bankrotterklärung der eigenen Identität gleich. Die FDP hätte sich niemals derartig selbst verleugnet. Eine Solarpflicht für alle privaten Neubauten und bei der Renovierung von Dächern ist ein Kosten-Turbo erster Güte für...

im Landkreis gelten weiterhin die verschärften Regelungen - Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten kurzfristig folgen
Ab Dienstag wieder "Corona-Notbremse" in Karlsruhe

Landkreis Karlsruhe (kn) Mit Sorge blicken die Verantwortlichen im Gesundheitsamt auf die immer weiter steigende Zahl an Corona-Infektionen im Stadt- und Landkreis Karlsruhe, das teilte das Landratsamt Karlsruhe am Freitagabend mit. In nur einem Monat habe sich die 7-Tage-Inzidenz in der Stadt von 53,2 am 3. März auf 109,9 an Karfreitag mehr als verdoppelt und befinde sich nach einem kurzzeitigen Rückgang wieder im Anstieg. Im Landkreis Karlsruhe habe sich die 7-Tage-Inzidenz von 54,1 am 3....

„Notbremse“ aus Corona-Verordnung greift im Enzkreis
Ab Dienstag nur noch „Click&Collect“

Enzkreis (kn) Am Karfreitag wurde im Enzkreis am dritten Tag in Folge der Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen überschritten. Das teilte das Landratsamt Enzkreis am Freitag mit. Laut Landesgesundheitsamt habe am Karfreitag im Enzkreis bei 109,7 gelegen. Damit greife die in der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg für diesen Fall vorgesehene so genannte Notbremse. Diese trete unmittelbar nach den Osterfeiertagen, also am Dienstag, 6....

Die geplante Anbindungstelle an die bestehende der B 293
sei ein "Licht am Ende des Tunnels" in Sachen Verkehrsentlastung, so die Brettener CDU-Fraktion.
 | Foto: Bernd Neuschl
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CDU-Fraktion spricht sich gegen Bürgerinitiative und für geplante Südumfahrung aus
"Man muss froh sein, wenn der Bund den Spaten in die Hand nimmt"

Bretten (kn) In einer Pressemitteilung bezieht die Brettener CDU-Fraktion eine klare Stellung für die im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene Südumfahrung um Bretten. Darin heißt es: "Die Bürgerinitiative Verkehrsentlastung Bretten (BIVEB) streut in der Brettener Bevölkerung die Behauptung, die Gartenschau funktioniere auch ohne Umgehungstraße. Zudem werde der innerstädtische Verkehr überwiegend selbst verursacht." BIVEB beziehe sich auf veraltete Erhebung Diesen Scheinargumenten...

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