Region - Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

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Betriebskosten nicht berücksichtigt
Land zahlt 224 Millionen Euro zusätzlich fürs Impfen

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Corona-Impfaktion im Südwesten wird wegen bislang nicht berücksichtigter Betriebskosten teurer als vorgesehen. Das geht aus einer Kabinettsvorlage aus dem Gesundheitsministerium hervor, über die die «Stuttgarter Zeitung» am Dienstag berichtete. Die Gesamtkosten für das Impfen erhöhen sich demnach um zusätzliche 224 auf insgesamt mehr als 600 Millionen Euro. Das sei keine Überraschung, hieß es aus dem Ministerium. Es gehe um einige zusätzlich abzudeckende Kosten und...

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  • 29.12.20
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3.000 Anträge mehr als im Vorjahr
Rund 1,1 Milliarden Elterngeld für Familien im Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw) - Müttern und Vätern im Südwesten ist im laufenden Jahr Elterngeld in Höhe von 1,1 Milliarden Euro bewilligt worden. Dafür seien rund 153.000 Anträge gestellt worden, teilte die landeseigene L-Bank am Dienstag mit. Das seien 3.000 mehr als im Vorjahr. Mehr Baden-Württemberger denn je hätten somit die finanzielle Unterstützung bei der Kinderbetreuung genutzt, sagte Sozialminister Manne Lucha (Grüne). Im Jahr 2019 war rund eine Milliarde Euro an Elterngeld zugesagt worden....

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  • 29.12.20

Corona deckt auf : Umweltzone Pfinztal soll auf den Prüfstand !
Kritik an den Luftmessungen der Landesanstalt (LUBW) in Pfinztal kommt aus den Reihen der Pfinztaler CDU

Die LUBW müsse im Jahr 2021 genau erklären was für Messwerte sie denn in der Karlsruher Straße tatsächlich messe, am Verkehr kann es jedenfalls nicht liegen, ist sich der Vorsitzende der CDU Pfinztal Frank Hörter sicher. Die Schadstoffbelastung ist im Frühjahr beim 1. Lockdown noch gestiegen, obwohl das Verkehrsaufkommen im gleichen Zeitraum um rund 70% zurückgegangen ist, erinnert sich der Ortsvorsitzende Markus Ringwald. Das Amt verwies 2020 auf Nachfrage der BNN darauf, dass auch Wind,...

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  • 29.12.20
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Millionenschwere Investitionen in Digitalisierung
Weitere Finanzspritze für Hochschulen

Stuttgart (dpa/lsw) - Computer, Personal, Software und Fortbildung - während der Corona-Krise müssen die baden-württembergischen Hochschulen millionenschwer in die Digitalisierung investieren. Der notwendige Schub in der Hochschullehre hat seinen Preis - nur haben die Universitäten das Geld aus dem nun anlaufenden Milliardenpaket zur Hochschulfinanzierung eigentlich nicht nur für das Digitale, sondern auch für andere Bereiche abseits von Festplatten und Software verplant. Deshalb will...

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  • 29.12.20
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Kritik an Terminvergabe für Corona-Impfungen
Ärgerliche Anfängerfehler

Stuttgart/Augsburg (dpa) - Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Karin Maag (CDU), hat Kritik an der Terminvergabe für die Corona-Impfungen geäußert. «Es kann nicht sein, dass man eine Impfkampagne startet und dann keine Termine bekommen kann», sagte die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstag). Sie habe vergeblich versucht, für ihre 85-jährige Mutter einen Impftermin über den bundesweiten Patientenservice unter der Telefonnummer...

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  • 29.12.20
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Präsenzunterricht sei nicht zu ersetzen
Eisenmann will Grundschulen und Kitas Mitte Januar wieder öffnen

Stuttgart (dpa/lsw) - Kultusministerin Susanne Eisenmann will sich mit aller Macht um die Wiedereröffnung zumindest von Grundschulen und Kitas nach dem 10. Januar einsetzen. «Ich gehe davon aus und werbe sehr dafür, dass wir Kitas und Grundschulen in jedem Fall wieder in Präsenz öffnen und auch Klasse 5, 6 und 7 sowie die Abschlussklassen im Blick haben - unabhängig von den Inzidenzzahlen», sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Gerade mit kleineren Kindern in der...

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  • 29.12.20
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Bedingt durch geringe Verfügbarkeit des Impfstoffs
Erste Impftermine im Südwesten alle vergeben

Stuttgart (dpa/lsw) Die ersten Termine für die Corona-Impfung im Südwesten sind bereits alle vergeben. Von den am Wochenende angebotenen Impfterminen seien keine mehr verfügbar, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Dies sei auch durch die noch geringe Verfügbarkeit des Impfstoffs bedingt. In einer ersten Charge waren am Wochenende 9750 Dosen an das Land geliefert worden. Den Großteil der Impfungen gab es bislang in Alten- und...

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  • 28.12.20
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«Von diesem Fall geht kein bedeutendes Übertragungspotenzial aus»
Keine neuen Fälle der Corona-Variante im Südwesten

Stuttgart/Freudenstadt (dpa) Nach dem ersten Nachweis der mutierten Coronavirus-Variante B.1.1.7 in Deutschland sind den Behörden im Südwesten keine weiteren Fälle bekannt. «Nach unserer Kenntnis gibt es bisher in Baden-Württemberg nur diesen einen Nachweis», teilte eine Sprecherin des Regierungspräsidiums Stuttgart am Montag mit, bei dem das Landesgesundheitsamt angesiedelt ist. «Von diesem Fall geht nach aktueller Einschätzung kein bedeutendes Übertragungspotenzial aus, da sich die Person von...

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  • 28.12.20
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Bericht des Landesgesundheitsamts
Lage in Corona-Hochburgen entspannt sich

Stuttgart (dpa/lsw) Die Entwicklung in den baden-württembergischen Corona-Hochburgen Rottweil und Pforzheim scheint sich etwas zu entspannen. Nachdem der Landkreis Rottweil am Samstag bei einem Inzidenz-Wert von 300,3 gelegen hatte, verringerte sich die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen auf 269,5. Der Stadtkreis Pforzheim hatte am Samstag unter allen 44 Stadt- und Landkreisen noch einen Höchstwert von 306,5. Am Sonntag unterschritt er mit 251,7 die 300-er Marke...

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  • 28.12.20
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Pflegerin geimpft
Offizieller Auftakt der Impfung

Stuttgart (dpa/lsw) Zum offiziellen Start der Impfung gegen das Corona-Virus im Südwesten ist am Sonntag eine Pflegerin des Stuttgarter Klinikums geimpft worden «Klein, aber fein», sagte die 30-Jährige zu der Spritze im Beisein von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Die Frau arbeitet seit mehreren Monaten auf einer Station mit Covid-19-Patienten. Sie erhielt die Spritze im Impfzentrum in der Stuttgarter Liederhalle. Landesweit begannen am Sonntag die Impfungen. "Weiter geduldig...

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  • 27.12.20
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Falsch deklariert
Verbraucherzentrale Baden-Württemberg mahnt Apotheke ab

Stuttgart (kn) Ob einfache Alltagsmaske, OP-Maske oder FFP2-Standard: Viele Menschen sind in den letzten Monaten zu echten Maskenprofis geworden. So fiel es einem Verbraucher direkt auf, dass in einer Apotheke einfache Mund-Nasen-Masken fälschlicherweise mit dem Zusatz „N95-Filter 95% - FFP2-Klasse“ beworben wurden. Er meldete den Fall der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg, die den Apotheker abmahnte. „FFP2-Masken müssen gewisse Standards erfüllen“, erklärt Peter Grieble, Gesundheitsexperte...

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  • 27.12.20
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Eröffnung des Zentralen Impfzentrums in der Stuttgarter Liederhalle
Baden-Württemberg beginnt mit dem Impfen

Stuttgart (dpa/lsw) Nach der Impfstoff-Lieferung in Baden-Württemberg werden am heutigen Sonntag die ersten Menschen im Südwesten gegen das Coronavirus geimpft. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Gesundheitsminister Manfred Lucha (beide Grüne) eröffnen um 13 Uhr das Zentrale Impfzentrum (ZIZ) in der Stuttgarter Liederhalle. Am Sonntag sollen auch mobile Impfteams in Alten- und Pflegeheime ausströmen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums soll bereits am Sonntag in allen zentralen...

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  • 27.12.20
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Recyclinghöfe und Entsorgungszentrum Maulbronn
Öffnungszeiten während des Jahreswechsels

Enzkreis (enz) Die Recyclinghöfe des Enzkreises sind über den Jahreswechsel an folgenden Tagen zu den im Abfuhrplan angegebenen Zeiten geöffnet: Dienstag und Mittwoch, 29. und 30. Dezember, und danach wieder am Dienstag, 5. Januar, sowie von Donnerstag, 7. bis Samstag, 9. Januar. Das Entsorgungszentrum in Maulbronn ist ebenfalls noch vom 28. bis 30. Dezember jeweils von 7.30 bis 11.45 und von 12.45 bis 15.45 Uhr geöffnet. In 2021 öffnet es erstmals am Montag, 4. Januar. Mit Ausnahme des...

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  • 27.12.20
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«Impfstoff ist der entscheidende Schlüssel»
Corona-Impfstoff ist unterwegs nach Baden-Württemberg

Stuttgart (dpa/lsw) Einen Tag vor Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland sind die ersten Impfstoffdosen auf den Weg in Richtung Baden-Württemberg gebracht worden. Sie seien unterwegs in den Südwesten, sagte ein Sprecher des baden-württembergischen Gesundheitsministeriums am Samstagmittag der dpa. Details zum Zeitpunkt der Lieferung nannte er aber nicht. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern wird der Impfstoff in Baden-Württemberg nicht über ein zentrales Lager verteilt, sondern direkt in...

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  • 26.12.20
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«Möchte euch bitten, das Verbot zu akzeptieren»
«Querdenken»-Initiator Ballweg kündigt Pause der Großdemos an

Stuttgart (dpa/lsw) Der Gründer der «Querdenken»-Initiative Michael Ballweg hat die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart sagte Ballweg, er werde bis auf weiteres keine Großdemos mehr anmelden. Er wolle den Winter stattdessen nutzen, um Kräfte zu sammeln, begründete er sein Vorgehen. Er empfehle allen «Querdenken»-Gruppen in ganz Deutschland, es ihm gleich zu tun. «Möchte euch bitten, das...

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  • 25.12.20
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Frau besucht Angehörige im Landkreis Freudenstadt
Coronavirus-Variante erstmals in Deutschland nachgewiesen

Stuttgart (dpa) Die in Großbritannien aufgetretene Variante des Coronavirus ist erstmals auch in Deutschland nachgewiesen worden. Bei einer Frau, die am 20. Dezember aus Großbritannien nach Baden-Württemberg einreiste, wurde am Donnerstag die mutierte Variante B.1.1.7 festgestellt. Dies teilte das Gesundheitsministerium in Stuttgart mit. Die Frau habe milde Krankheitssymptome und befinde sich in häuslicher Isolation. Drei enge Kontaktpersonen seien ebenfalls in Quarantäne. Kontaktpersonen...

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  • 25.12.20
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Intensivbetten zu 84 Prozent belegt
3.499 neue Infektionen im Südwesten - 42 weitere Todesfälle

Stuttgart (dpa/lsw) Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Baden-Württemberg ist innerhalb eines Tages um 3.499 Fälle gestiegen. Das sind etwas weniger als am Vortag (4.391). Nach Angaben vom Donnerstag (Stand 14.00 Uhr) verzeichnete das Landesgesundheitsamt zudem 42 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus (Vortag: 64). Die Zahl der bisher nachgewiesenen Fälle im Land stieg damit auf aktuell 225.344. Als genesen gelten den Angaben zufolge 161.101 Menschen im Südwesten. 4-372...

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  • 25.12.20
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Stalker, Diebe, Gaffer und Betrüger
Land nimmt Millionen Euro durch Geldstrafen ein

Stuttgart (dpa/lsw) Tierquäler und Stalker, Diebe, Gaffer und Betrüger bescheren dem Land im laufenden Jahr geschätzt mehr als 107 Millionen Euro Einnahmen aus den aufgebrummten Geldstrafen. Die Bußen wurden in den vergangenen Monaten in Strafverfahren ausgesprochen und teilweise auch in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren verhängt. Bis Ende November lag die Summe der Einnahmen nach Angaben des Justizministeriums bei 97,9 Millionen Euro. Hochgerechnet zum Jahresende geht die Landesregierung von...

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  • 25.12.20
Rund 80.000 Schnelltests hatte das Sozialministerium zur Verfügung gestellt. | Foto: Robert Leßmann - stock.adobe.com

Coronavirus in Baden-Württemberg
DRK: Infektionsrate bei Schnelltests unter halbem Prozent

Stuttgart/Göppingen (dpa/lsw) Die Zahl der Corona-Infizierten bei den Schnelltests zu Weihnachten ist nach Auskunft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sehr gering. Die Rate liege unter einem halben Prozent, sagte der Sprecher des DRK-Landesverbands, Udo Bangerter, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, 24. Dezember. "Wir sind sehr zufrieden mit der Aktion." Das DRK hat landesweit mehr als 100 Stationen für die Tests errichtet - etwa zwei Drittel aller von Hilfsorganisationen angebotenen...

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  • 24.12.20
Trockenheit hat den Landwirten in Baden-Württemberg in diesem Jahr weniger geschadet, als zunächst befürchtet.  | Foto: ©Comofoto - stock.adobe.com

Coronavirus in Baden-Württemberg
Trockenheit schadet Landwirten weniger als befürchtet

Stuttgart (dpa/lsw) Trockenheit hat den Landwirten in Baden-Württemberg in diesem Jahr weniger geschadet, als zunächst befürchtet. Zu Beginn der Ernte seien die Prognosen aufgrund des Witterungsverlaufs meist negativer ausgefallen, teilte eine Sprecherin des Landesbauernverbands in Stuttgart mit. Die Ernte im Südwesten sei je nach Region sehr unterschiedlich ausgefallen, mit Blick auf die schwierigen Bedingungen aber noch zufriedenstellend. Einzelne Betriebe dennoch stark betroffen...

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  • 24.12.20
Viele Menschen unter einem Dach, beengte Räumlichkeiten, wenig Platz für soziale Distanz - in Haftanstalten herrschen ideale Bedingungen für einen Ausbruch des Corona-Virus.  | Foto: ©FRAN VILA - stock.adobe.com

Coronavirus in Baden-Württemberg
Mobiles Test-Labor hilft im Kampf gegen Corona im Gefängnis

Mannheim/Stuttgart (dpa/lsw) Viele Menschen unter einem Dach, beengte Räumlichkeiten, wenig Platz für soziale Distanz - in Haftanstalten herrschen ideale Bedingungen für einen Ausbruch des Corona-Virus. Dass die Einrichtungen nicht zu den Superverteilern gehören, ist aus Sicht des Justizministeriums auch der mobilen Corona-Teststation zu verdanken. Bei 52 Stopps vor Haftanstalten und Landgerichten sind seit Juli dieses Jahres 4.500 Justizvollzugsbedienstete getestet worden. Auf diese Weise...

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  • 24.12.20
Tierwelpen aus illegalen Tiertransporten stammen meist aus Osteuropa. Rawpixel/stock.adobe.com

Tierhändler gehen Polizei eher zufällig ins Netz / Tiere müssen mühsam resozialisiert werden
"Händler sind häufig nicht mehr zu fassen"

Region (hk) Wohlüberlegt sollte die Anschaffung eines Haustieres sein. „Ein junges Tier kann 14 Jahre und älter werden, verursacht Kosten und hat auch Bedürfnisse, denen nicht jeder gerecht werden kann“, weiß Pamela Rischke vom Vorstand im Tierheim in Karlsruhe. Tierheime achten daher genau darauf, wohin ihre Schützlinge vermittelt werden. Deshalb erfolgt die Abgabe auch meist über eine Vorkontrolle und eine Schutzgebühr. Wer sich darüber hinwegsetzt, nimmt Umwege in Kauf und landet manchmal...

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  • 24.12.20
Der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff. | Foto: swiz

Oberbürgermeister Martin Wolff spricht im Interview über Corona, die Sporgassen-Bebauung und Denkmalschutz
Keine schnelle Rückkehr zur Normalität

Das Corona-Jahr 2020 hat auch in Bretten seine Spuren hinterlassen. Im Gespräch mit Redaktionsleiter Christian Schweizer blickt Oberbürgermeister Martin Wolff auf das zu Ende gegangene Jahr zurück und wagt einen Blick auf die künftigen Herausforderungen für die Melanchthonstadt. Die aktuelle Corona-Lage in Bretten ist weiter sehr angespannt. Wo sehen Sie die Gründe für die anhaltend hohen Infektionszahlen? OB Martin Wolff: Auch in Bretten sind, wie in anderen Teilen Baden-Württembergs, keine...

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  • 23.12.20
In diesem Bereich findet das Aufklärungsgespräch statt: Dr. Dieter Hassler (links) und Dominik Wolf (Mitte), der im Landratsamt Karlsruhe als zentraler Koordinator für die Kreisimpfzentren fungiert, zeigen Landrat Christoph Schnaudigel den Fortschritt der Aufbauarbeiten für das Kreisimpfzentrum Sulzfeld.
 | Foto: lra

Geplant sind 800 Impfungen pro Tag
Arbeiten im Kreisimpfzentrum Sulzfeld gehen voran

Sulzfeld (kn) Das Ziel ist klar, die Vorbereitungszeit knapp bemessen: Am 15. Januar sollen die beiden Kreisimpfzentren in Bruchsal-Heidelsheim und Sulzfeld ihren Betrieb aufnehmen. Zum Stand der Vorbereitungen im Landkreis Karlsruhe hat sich Landrat Christoph Schnaudigel mit Bürgermeisterin Sarina Pfründer am Dienstag, 22. Dezember, vor Ort in Sulzfeld informiert. Vor knapp zwei Wochen hatten sich die Verantwortlichen des Landkreises ein erstes Bild von den Liegenschaften gemacht, als die...

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  • 23.12.20

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