Region - Politik & Wirtschaft

Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Kommunaler Finanzausgleich unter Corona-Bedingungen - Stadt Bretten erhält 476.000 Euro
"Eher ein Tropfen auf den heißen Stein"

Bretten/Region (kn) Um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, fließen neben der direkten Unterstützung von 580 Millionen Euro nun zusätzliche 755 Millionen Euro Liquiditätshilfe im Rahmen der Finanzzuweisungen an die Kommunen und Landkreise. Zusätzlich zu den bereits überwiesenen 580 Millionen Euro erhielten Landkreise, Städte und Gemeinden im Juni 517 Millionen Euro Landesgelder, um den Unterschied zwischen der realen Steuerschätzung vom Mai 2020 und dem Haushaltsansatz für 2020...

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  • 17.07.20
Der Energiekonzern EnBW erwartet ein bereinigtes operatives Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Adjusted Ebitda) zwischen 2,75 und 2,9 Milliarden Euro. | Foto: EnBW, Uli Deck

Krisenfeste Infrastruktur
EnBW sucht Chancen in der Corona-Krise

Karlsruhe (dpa/lsw) - Die Corona-Pandemie verstärkt nach Überzeugung des EnBW-Vorstandschefs Frank Mastiaux die Bedeutung krisenfester Infrastruktur und könnte damit Chancen für das Unternehmen bieten. «Das bestätigt grundsätzlich unsere strategische Ausrichtung», sagte er laut Pressemitteilung bei der Online-Hauptversammlung des Unternehmens am Freitag. EnBW beschäftigt sich unter anderem damit, Stromnetze und andere kritische Infrastrukturen gegen Angriffe von außen zu schützen. Operatives...

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  • 17.07.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Lucha lehnt Corona-Entschädigung für Gewerbetreibende ab

Stuttgart (dpa/lsw) Gewerbetreibende haben aus Sicht von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) keinen Anspruch auf staatliche Entschädigung wegen des Corona-Lockdowns. Die Maßnahmen gegen Corona seien zwingend erforderlich gewesen, um die Pandemie einzudämmen und Todesopfer zu verhindern, sagte Lucha am Mittwoch im Landtag. AfD-Landtagsfraktion fordert Entschädigungen Die AfD-Landtagsfraktion fordert Entschädigungen für Ladeninhaber, Gastronomen, Kinobesitzer und Künstler. Sie beruft sich dabei...

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  • 15.07.20
Das sind die Kandidaten, die sich um das Amt des Bürgermeisters in Sternenfels bewerben (von links): Hartmud Jung, Antonia Walch und Kevin Malthaner. hk

Erste Vorstellungsrunde der drei Bürgermeisterkandidaten in der Gießbachhalle
Dreikampf um den Rathaussessel in Sternenfels

Sternenfels (hk) So vielfältig wie die Kandidaten selbst, waren auch die Fragen der Sternenfelser und Diefenbacher am gestrigen Dienstagabend, die sie den Bewerbern um das Amt des Bürgermeisters bei der Kandidatenvorstellung in der Gießbachhalle stellten. Am Sonntag, 26. Juli, müssen sie sich entscheiden, wen sie als Nachfolger oder Nachfolgerin von Werner Weber wählen. Zur Wahl aufgestellt haben sich Kevin Malthaner, Hartmud Jung und Antonia Walch. Falls keiner der drei Kandidaten die absolute...

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  • 15.07.20
Dieter Zentner (links) hat seine Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl in Königsbach-Stein zurückgezogen. Somit kandidieren nur noch Rolf Engelmann und Heiko Genthner um das Amt des Bürgermeisters.

Bürgermeisterwahl in Königsbach-Stein/Genthner sieht "Vergiftung der Demokratie"
Zentner zieht Kandidatur zurück

Königsbach-Stein (hk) Da waren’s nur noch zwei: Bei der Bürgermeisterwahl in Königsbach-Stein hat sich das Bewerberfeld durch den Rücktritt von Kandidat Dieter Zentner verkleinert. Hauptamtsleiterin Stefanie Haindl bestätigte gegenüber der Brettener Woche/kraichgau.news, dass Zentner seine Kandidatur für den zweiten Wahlgang zurückgezogen habe. Somit tritt bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag, 19. Juli, der amtierende Bürgermeister Heiko Genthner gegen den Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im...

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  • 14.07.20

„Wichtiges Signal aus Berlin“
Knittlingen erhält Förderung von 9,7 Millionen Euro für Breitbandausbau

Knittlingen (kn) Ob privat oder beruflich, ob für die Schule oder die Ausbildung: Angesichts der zunehmenden Digitalisierung der Lebens- und Arbeitswelt ist ein schnelles Internet von ganz zentraler Bedeutung. „In diesem Punkt besteht bundesweit und vor allem auch im ländlichen Raum aber noch viel Nachholbedarf“, betont der Knittlinger Bürgermeister Heinz-Peter Hopp. Und weiter: "Spätestens die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, dass es auf der Landkarte noch viele weiße Flecken in...

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  • 14.07.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Maskenpflicht an weiterführenden Schulen kommt

Stuttgart (dpa/lsw/swiz) Nach den Sommerferien gilt an allen weiterführenden Schulen (ab Klasse fünf) im Land eine Maskenpflicht zur Eindämmung des Coronavirus. Das bestätigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag, 14. Juli. Jeder, der dann auf dem Schulgelände und in den Gebäuden unterwegs ist, muss demnach eine Alltagsmaske tragen. Während des Unterrichts soll die Maskenpflicht nicht gelten. Die "Schwäbische Zeitung" hatte zuvor darüber berichtet. Teststrategie für...

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  • 14.07.20

Coronavirus in Deutschland
Coronavirus bei Kindern: Weitere Studie startet

Ulm (dpa/lsw) Inwieweit reagieren Kinder und Jugendliche anders auf das Coronavirus als Erwachsene? In einer Folgestudie wollen Forscher aus Baden-Württemberg unter anderem untersuchen, ob und wie viele Jungen und Mädchen Antikörper gegen das Virus gebildet haben - und wie es sich im Vergleich mit Erwachsenen im selben Haushalt verhält. Auch die Immunreaktion der Kinder soll beleuchtet werden, wie das Universitätsklinikum Ulm zum Start des Projekts am Montag mitteilte. An der Studie sind außer...

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  • 13.07.20
Das Neubaugebiet Storchenäcker in Oberderdingen-Großvillars.

Erschließungsarbeiten in Großvillars laufen auf Hochtouren
Bauplatzvergabe im Neubaugebiet Storchenäcker noch vor Sommerpause

Oberderdingen-Großvillars (kn) Mitte Juni haben die Erschließungsarbeiten des zweiten Bauabschnitts im Neubaugebiet Storchenäcker in Oberderdingen-Großvillars begonnen. Seitdem laufen die Arbeiten auf Hochtouren. Unter anderem wurde im Anliegerweg 1 der Schmutz- und Regenwasserkanal eingebaut und die Hausanschlüsse vorgestreckt, da die Hausanschlussschächte noch nicht geliefert wurden. Der Hauptkanal des Regenwassers und des Schmutzwassers von der Baustellenzufahrt Turiner Straße bis Einmündung...

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  • 13.07.20

CDU-Landtagskandidaten Ansgar Mayr und Justizminister Guido Wolf
Ansgar Mayr und Minister Guido Wolf bei Online-Gesprächsrunde

Auf Einladung des CDU-Landtagskandidaten Ansgar Mayr nimmt Justizminister Guido Wolf am Mittwoch, 15. Juli um 19 Uhr am „After-Work“ der CDU-Mittelstandsunion teil. An dieser Online-Gesprächsrunde, die im Rahmen einer Videokonferenz stattfindet, haben die Teilnehmer nach einem kurzen Impulsreferat des Ministers zur aktuellen politischen Lage die Möglichkeit mit ihm ins Gespräch zu kommen. Die CDU-Mittelstandsunion Karlsruhe-Land mit der Kreisvorsitzenden Nicole LaCroix führt dieses Format, an...

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  • 10.07.20

Freie Fahrt für Jahreskartenbesitzer im Sommer
Kostenlos durch den Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw) - Fahrgastverbände und Parteien loben die Aktion - wegen der Corona-Einschränkungen dürfen Besitzer einer Jahreskarte im Nahverkehr in den Sommerferien kostenlos durch ganz Baden-Württemberg fahren. Das teilte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Freitag in Stuttgart mit. Die Aktion betrifft etwa 1,5 Millionen Fahrgäste, die an jedem Wochentag in den Ferien zwischen dem 30. Juli und 13. September durch den Südwesten ohne Aufpreis reisen können. Alle Verkehrsverbünde...

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  • 10.07.20

Land zahlt an Schulen
Stornokosten von 17,45 Million Euro für Klassenfahrten

Stuttgart (dpa/lsw) - Weil Tausende von Klassenfahrten, Schüleraustauschen und Aufenthalten in Schullandheimen wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt werden mussten, kommt das Land den Schulen erneut finanziell entgegen. Schadensersatzleistungen in Höhe von insgesamt dann 17,45 Millionen Euro sollen ersetzt werden, weil außerschulische Veranstaltungen storniert werden mussten, berichten «Heilbronner Stimme» und «Mannheimer Morgen» (Samstag). Die beiden Zeitungen berufen sich auf eine...

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  • 10.07.20
Wegen der Einschränkungen der Corona-Pandemie dürfen Besitzer einer Jahreskarte im Nahverkehr in den Sommerferien kostenlos durch ganz Baden-Württemberg fahren. Das verkündete Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Freitag in Stuttgart.  | Foto: Verkehrsministerium Baden-Württemberg

Dankeschön an ÖPNV-Nutzer
Jahreskartenbesitzer im Sommer kostenlos durch Südwesten

Stuttgart (dpa/lsw)  Wegen der Einschränkungen der Corona-Pandemie dürfen Besitzer einer Jahreskarte im Nahverkehr in den Sommerferien kostenlos durch ganz Baden-Württemberg fahren. Das verkündete Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Freitag in Stuttgart. Die Aktion betrifft etwa 1,5 Millionen Fahrgäste, die an jedem Wochentag in den Sommerferien zwischen dem 31. Juli und 13. September durch das südwestliche Bundesland ohne Aufpreis reisen können. Schüler, Auszubildende, Erwachsene,...

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  • 10.07.20

"So trist wie nie zuvor"
Stuttgarter Flughafen zieht erste Corona-Bilanz

Stuttgart (dpa/lsw)   Die Zahlen der Fluggäste und Flieger am Stuttgarter Flughafen dürften für die ersten sechs Monate dieses Jahres so trist aussehen wie noch nie zuvor. Die Corona-Pandemie hat die Flieger geradezu zu Boden gezwungen, die Flughafen Stuttgart GmbH musste für viele Mitarbeiter Kurzarbeit anmelden. Nun geht der Betrieb langsam wieder los - mit attraktiven Ferienzielen wie Mallorca, aber auch mit zahlreichen Sicherheitsvorkehrungen. Die Details zum ersten Halbjahr und einen...

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  • 10.07.20
Danyal Bayaz ist der Kandidat von Bündnis90/Die Grünen für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. | Foto: Stefan Kaminski

Danyal Bayaz ist Kandidat der Grünen
Grüne haben Bundestagskandidaten gewählt

Region (kn) Seit Dienstagabend, 7. Juli, steht fest: Danyal Bayaz ist der Kandidat von Bündnis90/Die Grünen für die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. Bei der Nominierungsversammlung in der Ketscher Rheinhalle wurde der 36-jährige Heidelberger von den 75 Wahlberechtigten mit 71 Stimmen gewählt. Bayaz sitzt seit 2017 im Bundestag Bayaz, der seit 2017 im Bundestag sitzt, war einziger Kandidat. Er bedankte sich bei den Mitgliedern für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit...

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  • 09.07.20

Baden-Württemberg stoppt neue Fahrverbots-Regeln für Raser
Ordnungsamt Bretten schickt eingezogene Führerscheine zurück

Stuttgart/Bretten (dpa/lsw/swiz) Die schärferen Strafen für Raser aus dem umstrittenen neuen Bußgeldkatalog finden in Baden-Württemberg vorerst keine Anwendung. Die entsprechenden Verwaltungsverfahren von Rasern würden zunächst gestoppt, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums auf Anfrage. Der Südwesten folgt damit wie teils andere Bundesländer einer Aufforderung des Bundes, die Neuregelungen auszusetzen, da die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen Fahrverbote wegen eines...

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  • 09.07.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Land gibt Atemschutzmasken an Kliniken und Altenheime ab

Stuttgart (dpa/lsw) Die baden-württembergische Landesregierung hat im Zuge der Corona-Pandemie einen Vorrat von Atemschutzmasken für mindestens zwei Monate angelegt, um drohenden Engpässen vorzubeugen. Nun will das Land Masken im Wert von zehn Millionen Euro an Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Rettungsdienste kostenlos abgeben, wie das Staatsministerium am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Der Mund-Nasen-Schutz war in der ersten Phase der Pandemie nicht immer ausreichend vorhanden -...

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  • 09.07.20

Bau des Fußgängerüberweges "Brettener Straße"
Sperrung der Brettener Straße in Oberacker

Kraichtal-Oberacker (kn) Am Mittwoch, 15. Juli, beginnen im Kraichtaler Stadtteil Oberacker die Bauarbeiten für den Fußgängerüberweg an der Kreuzung Brettener Straße/Ringstraße/Am Weiher. Die Arbeiten können allerdings nach Angaben der Gemeinde nur unter Vollsperrung durchgeführt werden. Der Verkehr wird dabei über die Ringstraße umgeleitet. Halteverbot auf der Ringstraße Auf der Ringstraße wird deshalb auf beiden Seiten ein absolutes Haltverbot eingerichtet. Der Lkw-Verkehr nach nach Bretten...

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  • 09.07.20
Die jüngste Bürgermeisterversammlung fand im TRIWO-Technikpark in Bruchsal statt.

Bürgermeister Thomas Nowitzki als Kreisvorsitzender wieder gewählt
Corona-Lage war Topthema bei Kreisversammlung der Bürgermeister

Bruchsal (kn) Die Corona-Pandemie war zentrales Thema der Kreisversammlung des Gemeindetags, die am gestrigen Mittwoch, 8. Juli, im TRIWO-Technikpark in Bruchsal stattfand. Der Kreisvorsitzende Bürgermeister Thomas Nowitzki (Oberderdingen) blickte dabei auf eine schwierige Zeit zurück und dankte sowohl dem Gemeindetag als auch dem Landratsamt Karlsruhe für den ständigen Erfahrungsaustausch und die aktive Zusammenarbeit. „Mit Blick auf andere Länder befinden wir uns in einer komfortablen Lage“,...

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  • 09.07.20
Foto: enz

Terminvereinbarung wird dringend empfohlen
Landratsamt wieder für Publikumsverkehr geöffnet

Region (enz) Am Montag, 13. Juli, öffnet das Landratsamt Enzkreis wieder zu den regulären Zeiten seine Pforten für den Publikumsverkehr. Dies gilt für das Hauptgebäude an der Zähringerallee in Pforzheim und für sämtliche Außenstellen wie das Landratsamt II in der Östlichen, die KFZ-Zulassungsstellen in Pforzheim und in Mühlacker, das Landwirtschaftsamt und das Verbraucherschutz- und Veterinäramt in der Stuttgarter Straße 23 in Pforzheim, das Straßenverkehrs- und Ordnungsamt in der Luisenstraße...

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  • 08.07.20

8. Juli bis 25. Juli
Schadstoffmobil kommt nach Pfinztal

Pfinztal (kn) Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe gibt bekannt, dass die zweite Tour der mobilen Schadstoffsammlung in der Zeit vom 8. Juli bis 25. Juli stattfindet. Bei der Schadstoffsammlung können alle privaten Haushalte und Kleingewerbebetriebe giftige und umweltschädliche Abfälle in haushaltsüblichen Mengen abgeben. Die Termine für die einzelnen Städte und Gemeinden sind in den jeweiligen Abfuhrkalendern 2020 abgedruckt oder können im Internet unter...

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  • 08.07.20
Antonia Walch. | Foto: Privat

Interview mit Bürgermeisterkandidatin Antonia Walch
„Ich bin angetreten, um zu gewinnen“

Sternenfels (hk) Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl am 26. Juli in Sternenfels hat Antonia Walch, Hauptamtsleiterin in Sternenfels, ihren Hut um das Bürgermeisteramt in den Ring geworfen (wir berichteten). Im Gespräch mit der Brettener Woche/kraichgau.news äußert sich die 28-Jährige über ihre Beweggründe. Warum haben Sie sich um das Amt der Bürgermeisterin der Gemeinde Sternenfels beworben? Seit über zwei Jahren bin ich in Sternfels als Haupt- und Ordnungsamtsleiterin...

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  • 08.07.20
Der Walzbachtaler Gemeinderat entschied in der Böhnlichhalle über die Wasserversorgung für die Gemeinde in der Zukunft.  | Foto: ger

Walzbachtaler Gemeinderat will Trinkwasserversorgung weiterhin aus eigenen Brunnen
Auf der Suche nach Wasser

Walzbachtal (ger) In der Gemeinderatssitzung in Walzbachtal am 6. Juli stand die Trinkwasserversorgung der Gemeinde ganz oben auf der Agenda. Dazu stellte Maximilian Morio von der Ingenieurgesellschaft Professor Kobus und Partner GmbH aus Stuttgart, die auf wasserwirtschaftliche Themen spezialisiert ist, das hydrogeologische Gutachten der Bestandssituation und die Machbarkeit der Erweiterung der Eigenwasserversorgung vor. 2035 könnte das Wasser knapp werden Eine Besonderheit: Die Gemeinde...

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  • 08.07.20

Coronavirus in Baden-Württemberg
Kassensturz: Den Kommunen fehlen 4,6 Milliarden Euro

Stuttgart (dpa/lsw) Den baden-württembergischen Kommunen fehlen in diesem Jahr wegen der Coronakrise nach Angaben des Städtetags rund 4,6 Milliarden Euro. Das wichtigste für die Kommunen sei nun die Stabilisierung der Haushalte, warnte der Städtetag Baden-Württemberg am Mittwoch in Stuttgart. Allerdings hätten bislang erst wenige eine Haushaltssperre verhängt. Städte und Gemeinden brauchen Schlüsselzuweisungen Trotz des finanziellen Kraftakts des Landes während der Pandemie bräuchten Städte und...

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  • 08.07.20

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