Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Für die Region Karlsruhe wollen FDP-Landeschef Michael Theurer MdB und FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) auch weiterhin als Abgeordnete tätig sein. Bei der Landesvertreterversammlung der FDP wurde Theurer auf Platz 1 und Jung auf Platz 10 der Landesliste gewählt. Ziel der Südwestliberalen ist es, wieder mit zwölf Bundestagsabgeordneten in den Deutschen Bundestag 2021 einzuziehen.
 | Foto: Nicolas van Ryk
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Bundestagswahl:
FDP wählt Christian Jung auf sehr guten Listenplatz 10

Bretten/Friedrichshafen. Unter strengen Sicherheits- und Hygieneregeln haben die Freien Demokraten Baden-Württemberg am Samstag in der Messe Friedrichshafen am Bodensee ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Dabei wurde FDP-Bundestagsabgeordneter und Regionalrat Christian Jung (Karlsruhe-Land) auf den sehr guten Platz 10 der Landesliste der Südwestliberalen mit 88 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Im Jahr 2017 war Jung erstmals der Einzug in den Deutschen Bundestag auf...

Freiwillige Helfer zu Müllsammlung treffen sich am 24. Oktober
Scharfe Kritik der Grünen an Stadt Bretten wegen "mangelnder Wertschätzung" für Böcklehaus

Bretten (swiz) Die Diskussion um das Brettener Böcklehaus (wir berichteten hier und hier) geht in die nächste Runde. In einer aktuellen Pressemitteilung hat die Brettener Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen den Umgang der Verwaltung mit dem Haus scharf kritisiert. Die Stadt Bretten zeige "erschreckend wenig Wertschätzung für Denkmalaspekte des Hauses" heißt es dort. Bei dem Gebäude stehe am 3. November eine Begehung durch Experten des Landesdenkmalamtes bevor, so die Grünen. Daher...

Leserbrief zum Artikel „Buchen auf Brettener Friedhof werden gefällt“
„Oft in keiner Weise gerechtfertigt“

Leserbrief zum Artikel „Buchen auf Brettener Friedhof“, siehe hier und hier. Es ist haarsträubend, was in der letzten Zeit das "Baumfällen" in Bretten betrifft. Nicht nur, dass dies ohne Benachrichtigung an die Betroffenen der Urnengräber erfolgte – diese wurde erst durchgeführt, nachdem man sich extrem beschwert hatte, dazu noch mit fadenscheinigen Argumenten der Stadt (ist schon eine übergroße Frechheit) – sondern diesbezüglich weitere Arbeiten dieser Art, auch hier, ohne jegliche...

Coronavirus in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg ruft höchste Corona-Alarmstufe aus

Stuttgart (dpa) Wegen des starken Anstiegs der Infektionszahlen ruft Baden-Württemberg die höchste Corona-Alarmstufe aus. Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie wie eine verschärfte Maskenpflicht in der Öffentlichkeit und zusätzliche Kontaktbeschränkungen sollen am Montag, 19. Oktober, in Kraft treten, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Samstag, 17. Oktober, nach einer außerordentlichen Kabinettssitzung mitteilte. Man müsse aufgrund der Geschwindigkeit, mit der sich...

Leserbrief zum Umgang mit Großfirmen in Bretten
Kapitalismus und Klimakrise

Leserbrief zum Umgang mit Großfirmen in Bretten. Ich befürchte, wir können nur noch die schlimmsten Auswüchse unserer egoistischen, primär auf Gewinne ausgerichteten Gesellschaft verhindern, eng verbunden ist damit die Klimakrise durch Ausbeutung von Mensch und Natur. Die schlimmsten Konsequenzen müssen erst die kommenden Generationen erleiden, leider haben weder wir noch die Politiker diese Situation verinnerlicht. Die Letzteren sollten eigentlich mit gutem Beispiel vorangehen. Schon die...

Landrat stellt neue Strategie und Auswirkung der Infektionszahlen auf die Bevölkerung vor
Zehn Soldaten für Kontaktnachverfolgung angefordert

Kreis Karlsruhe (kn) Bundesweit steigt die Zahl der an Corona Infizierten stark an. Obwohl die Zahlen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes Karlsruhe noch ein gutes Stück unterhalb des Schwellenwerts von 50 und auch des Warnwertes von 35 Infizierten pro 100.000 Einwohnern lägen, stellt sich das Gesundheitsamt auf weiter steigende Zahlen ein, heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamts Karlsruhe. Was hinter den Kulissen laufe und auf welche Maßnahmen sich die Bevölkerung...

Vorschläge für klimawirksame Maßnahmen
Erfolgreicher Auftakt der Klimaschutzwerkstatt Bretten

Bretten (kn) Den Startschuss zur Klimaschutzwerkstatt Bretten gab Oberbürgermeister Martin Wolff am Dienstag, 6. Oktober 2020, und begrüßte dazu Mitglieder von Gemeinde- und Jugendgemeinderat, Ortschaftsräten und Verwaltung. Ziel dieser „Werkstatt“ ist es, als strukturierter Prozess alle bisherigen und künftigen Maßnahmen für Klimaschutz zu bündeln und so die – auch bisher schon erfolgreichen – Anstrengungen aller Beteiligten noch besser ineinander zu verzahnen. Über 30 Vorschläge für...

Austausch zur geplanten Sanierung und Erweiterung
Besichtigung der Neibsheimer Talbachhalle mit Axel E. Fischer (MdB)

Bretten-Neibsheim (kn) Bereits im August 2018 hatte sich Bretten mit einer Planskizze und einem Finanzierungsplan für die Sanierung der Neibsheimer Talbachhalle im Rahmen des vom Bund geförderten Sonderprogramms für die „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beworben. Anfang Dezember 2019 erhielt die Stadtverwaltung dann den Aufnahmebescheid mit einer Förderhöhe von 705.789 Euro bei einem kalkulierten Gesamtvolumen von 1,595 Millionen Euro. Axel E....

Christian Jung MdB:
Beschluss gegen Beherbergungsverbot ist ein deutlicher Fingerzeig

Bretten. Zum Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Aufhebung des Beherbergungsverbotes in Baden-Württemberg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (15.10.2020): „Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist ein deutlicher Fingerzeig und eine sehr gute Nachricht für die Region Karlsruhe und den gesamten Südwesten. Die FDP hatte das Beherbergungsverbot in den vergangenen Tagen in Land und Bund massiv kritisiert. Denn pauschale...

Bewohnerin der ASB-Seniorenresidenz hatte um Verkehrsberuhigung gebeten
Tempo 30 "Am Gottesackertor" steht fest

Bretten (hk) Mehr als 30 Jahre hat Gisela Krutein mit ihrem Ehemann in einem Eigenheim im Wohngebiet "Wanne" in Bretten gelebt. Seit dem 1. August 2019 ist das Rentnerpaar Eigentümer und Bewohner von zwei Eigentumswohnungen in der Brettener Seniorenresidenz „Am Saalbach“ in der Straße „Am Gottesackertor 18“. „Dieses Haus, mitten im Ort, so etwas Ideales gibt es nicht alle Tage“, schwärmt die eloquente Rentnerin. Doch eine Sache trübt ihre Stimmung. „Die Autos, die hier vorbeifahren, sausen wie...

OB will Zwischenbilanz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept ziehen
ISEK lebt! Lebt ISEK?

Bretten (ger) ISEK – was war das noch mal? In der letzten Gemeinderatssitzung gab es einen kurzen Disput zwischen Aufbruch-Stadtrat Hermann Fülberth und Oberbürgermeister Martin Wolff um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, kurz ISEK. Fülberth erinnerte sich so daran, dass der Gemeinderat die Verbindlichkeit des Konzepts abgelehnt habe. Dem widersprach der OB vehement: „ISEK ist für uns ein Leitfaden, im Frühjahr gehen wir damit auch nochmals an die Öffentlichkeit.“ Zwischenbilanz nach...

Weihnachtsmarkt weiter auf der Kippe
Neujahrsempfang der Stadt Bretten abgesagt

Bretten (swiz) Die Corona-Pandemie wirft ihre Schatten auch schon auf erste Veranstaltungen im neuen Jahr. Waren es bisher zahlreiche Fasching-Events, die abgesagt wurden, verkündete der Brettener Oberbürgermeister Martin Wolff nun in einem Pressegespräch, auch den Neujahrsempfang der Melanchthonstadt 2021 abzusagen. "Der Empfang wird normalerweise für 600 Leute ausgerichtet. Das wäre in dieser Situation nicht verantwortbar und auch nicht machbar", so Wolff. Ganz ausfallen soll die Rede des OB...

Stiftung der Volksbank Bruchsal-Bretten fördert gemeinnützige Projekte
Selbstlos fördern

Bretten/Region (ger) "Es ist nicht genug zu wollen, man muss es auch tun." Diesen vielsagenden Ausspruch Goethes stellte Roland Schäfer dem Jahresgespräch der Stiftung der Volksbank Bruchsal-Bretten voran. Vor zehn Jahren hatte das Geldinstitut, deren Vorstand Schäfer ist, die Stiftung gegründet. Sie ist eine Spendenstiftung - „Wir haben einen großen Spender, nämlich die Volksbank Bruchsal-Bretten.“ - und verkörpert die Idee, die dahinter steckt, nämlich selbstlos zu fördern. Projekte aus der...

Spatenstich für Wohneinheiten im Brettener Stadtteil
Im Ruiter Ortskern sollen 20 Wohnungen entstehen

Bretten-Ruit (hk) Im Brettener Stadtteil Ruit werden in den nächsten zwei bis zweieinhalb Jahren "An der Salzach 20" neue Wohnungen entstehen. Hierzu fand am Dienstag, 13. Oktober, im kleinen Kreis der symbolische Spatenstich statt. Das Arrangement aus bis zu 20 Wohneinheiten, verteilt auf mehrere Gebäude, wird auf einer Grundstücksfläche von etwa 800 Quadratmetern realisiert, teilte Stadtbaudirektor Karl Velte mit. Beim Spatenstich waren auch Oberbürgermeister Martin Wolff, Bürgermeister...

Landrat kritisiert uneinheitliche Regelungen bei Einreise aus Risikogebieten
Personal aus Kreis- und Stadtverwaltung muss einspringen

Kreis Karlsruhe (kn) Bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 8. Oktober berichtete Landrat Dr. Christoph Schnaudigel über die aktuelle Corona-Situation. Demnach stiegen die Infektionszahlen auch im Stadt- und Landkreis Karlsruhe. Bisland seien 2.395 gemeldete und bestätigte Fälle im Stadt- und Landkreis Karlsruhe gezählt worden. Davon gelten 2.032 Personen als genesen, 264 werden aktuell als infiziert geführt. 99 Menschen sind seit Beginn der Pandemie verstorben....

Mit versetzten Schulanfangszeiten sollte für weitere Entlastung gesorgt werden
Corona-Sonderprogramm Schulbusse sorgt für mehr Kapazitäten im Schülerverkehr

Stuttgart (kn) Das Corona-Sonderprogramm Schulbusse des Landes sorgt laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr nach Einschätzung des Verkehrsministeriums und der kommunalen Ebene für mehr Kapazitäten im Schülerverkehr in Baden-Württemberg. Nach einer Umfrage bei den Stadt- und Landkreisen sei festzuhalten, dass das Landesprogramm durchweg begrüßt und dessen Notwendigkeit auch ausdrücklich bestätigt werde, heißt es. So habe die große Mehrheit der Stadt- und Landkreise im ÖPNV...

Im Südweste gibt es 5.000 niedergelassene Hausärzte
Ärzteverband fordert Solidarität für mehr Corona-Schwerpunktpraxen

Stuttgart/Biberach (dpa/lsw) - Der Hausärzteverband ruft niedergelassene Mediziner im Südwesten angesichts der bevorstehenden Grippesaison dazu auf, Corona-Schwerpunktpraxen (CSP) einzurichten. Die bestehenden 900 Praxen seien mit der Aufgabe überfordert, alle Menschen mit Erkältungssymptomen auf Corona zu testen, zugleich die wegen der Pandemie empfohlene Grippeimpfung vorzunehmen und die Grundversorgung zu sichern, sagte Landesverbandsvize Frank-Dieter Braun der Deutschen Presse-Agentur. Als...

Ministerin Eisenmann rechnet mit Regelbetrieb der Schulen
Infektion als Mitbringsel

Baden-Baden (dpa/lsw) - Kultusministerin Susanne Eisenmann geht davon aus, dass der Regulärbetrieb der Schulen bis zu den Weihnachtsferien aufrechterhalten werden kann. «Dort, wo die Infektionszahlen auf über 50 Fälle pro 100.000 Einwohner steigen, können die Landkreise zum Beispiel auch Maskenpflicht im Unterricht vorschreiben», sagte die CDU-Politikerin dem «Badischen Tagblatt» (Freitag). Mit dem Ablauf des Schulstarts zeigte sich die Kultusministerin «sehr zufrieden». Vieles an...

In Esslingen müssen Masken auf öffentlichen Plätzen getragen werden
Pandemielage bleibt weiter angespannt

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Pandemielage in Baden-Württemberg bleibt weiter angespannt. Die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen stieg am Donnerstag im Vergleich zum Vortag um 584, wie die Gesundheitsbehörden am Abend mitteilten. Insgesamt haben sich nun 52 806 Menschen nachweislich mit dem Erreger Sars-CoV-2 angesteckt. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus blieb konstant bei 1898. Maskenpflicht in Fußgängerzone und auf Wochenmärkten Die größten Sorgen bereit den...

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung stimmte am 8.10.2020 gegen einen XXL-Bundestag. | Foto: Büro Christian Jung
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Christian Jung MdB wird deutlich:
CDU-Bundestagsabgeordneter Axel Fischer persönlich für möglichen XXL-Bundestag verantwortlich

Ettlingen/Bretten. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag trotz anhaltender Kritik die Wahlrechtsreform von Union und SPD beschlossen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) kritisiert: „Union und SPD haben erst monatelang einen fairen Kompromiss blockiert, um dann im Alleingang ein Gesetz durchzuboxen, das den Namen Wahlrechtsreform nicht verdient.“ Denn damit würde ein XXL-Bundestag im nächsten Jahr nicht verhindert. Zu dieser Einschätzung kommen auch namhafte...

Leserbrief zu Corona-Kontrollen in Bretten
Anknüpfen an alte Traditionen?

Leserbrief zu Corona-Kontrollen in Bretten. Ein kleines Erlebnis auf dem Brettener Kunst und Genuss Markt: Wir, eine Gruppe von sechs bis acht unbescholtenen Bürgern aus Bretten und der Nachbarschaft, wurden am vergangenen Sonntag gegen 13 Uhr am Rande des Marktplatzes von zwei Hilfssheriffs in uniformähnlicher dunkler Kleidung angesprochen und aufgefordert, uns vorschriftsmäßig auseinander zu bewegen und uns in dem vorgeschriebenen Abstand aufzustellen. Nun sind auch in diesen Zeiten...

Brettenerin erlebt Corona-Test-Odyssee
„Corona-Ping-Pong“ für Reha-Patientin

Bretten (hk) Es ist Mitte August, als Kathrin Fiedler aus Bretten den lang ersehnten Termin für ihre Aufnahme in eine Rehaklinik im Landkreis Heilbronn erhält. Den coronabedingten Umständen geschuldet, liegt der Benachrichtigung der Hinweis bei, dass bei der Aufnahme ein negativer Corona-Test vorgelegt werden muss. Ansonsten ist die Aufnahme in der Klinik nicht möglich. Die Einzelhandelskauffrau habe sich zu diesem Zeitpunkt nichts dabei gedacht und es als verständlich empfunden, dass die...

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Buchen auf Brettener Friedhof werden gefällt

Bretten (hk) Zwei Buchen werden derzeit am Urnengrab auf dem Friedhof in Bretten gefällt. Aus diesem Grund ist die Straße "Am Schänzle" im Moment (Stand: 12 Uhr) entlang des Friedhofs für den Verkehr nicht befahrbar. Die Baumfällarbeiten werden laut Mitarbeitern des Bauhofs noch mehrere Stunden andauern. Erhaltung der Bäume laut Stadt unmöglich Hintergrund der Arbeiten ist, dass die zwei Bäume aus Sicherheitsgründen gefällt werden müssen, da ihr Zustand inzwischen so schlecht ist, dass eine...

Buchen auf Friedhof mussten gefällt werden
Diskussion um Baumfällung auf dem Friedhof Bretten

Bretten (swiz) Für Simone Schmidt und Ulrike Spinger waren es die schwersten Stunden in ihrem bisherigen Leben. Im Juni des vergangenen Jahres starb Schmidts Ehemann, im Oktober schied Ulrike Springers Sohn überraschend aus dem Leben. Beerdigt sind beide in einem Urnengrab unter einer altehrwürdigen Buche auf dem Brettener Friedhof. Für die beiden Frauen ein schöner Ort, wo sie nun die letzte Ruhestätte ihrer Liebsten wissen. „Wir hatten uns diesen Platz unter dem großen Baum extra ausgesucht“,...

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