Beiträge zur Rubrik Politik & Wirtschaft

Foto: FDP, TJ
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Kleine Anfrage im Deutschen Bundestag
JUNG: "Völlig veraltete Schienen-Infrastruktur in Baden-Württemberg bereitet mir große Sorgen"

Berlin/Stuttgart. Der baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung (Karlsruhe-Land) bemängelt den aktuellen Zustand der Schienen-Infrastruktur in Baden-Württemberg. Aus einer Kleinen Anfrage von Christian Jung und der FDP-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung (Bundestagsdrucksache Nr. 19/10611) geht hervor, dass wichtige Bahn-Investitionen im Südwesten nur unter Vorbehalt in die Zukunft verschoben werden. Dazu sagte Jung: "Der Bahn fehlt das Geld....

Grüne Bretten
Mansdörfer bleibt Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Gemeinderat

Bretten (kn) In ihrer ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen hat sich die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen konstituiert. Bei den Wahlen hatte die Partei einen Sitz im Brettener Gemeinderat hinzugewonnen und besetzt künftig vier Plätze im Gremium. Die Fraktionsmitglieder Ute Kratzmeier, Otto Mansdörfer, Ira Zsarina Müller und Fabian Nowak wählten Mansdörfer zu ihrem Vorsitzenden, Kratzmeier zur Stellvertreterin. Konstruktive Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen „Mit unserer verbreiterten...

Aufsichtsrat der Landkreiskliniken nimmt Aus für multimodale Schmerztherapie auf dem Rechberg zur Kenntnis
Kliniken-Leitung setzt sich durch

Bretten (ch) Die im Frühjahr beschlossene Aufgabe eines Teils der stationären Schmerztherapie an der Rechbergklinik ist vom Aufsichtsrat der Kliniken des Landkreises Karlsruhe auf seiner Sitzung am 2. Juli nachträglich bestätigt worden. „Das Gremium nahm zur Kenntnis, dass es nach Weggang des Schmerztherapeuten und mehreren erfolglosen Versuchen einer Personalnachfolge nicht möglich ist, dieses spezielle Angebot weiter aufrecht zu erhalten“, heißt es dazu in einer gestern veröffentlichen...

Kaufland ruft Rinder-Hackfleisch zurück

Neckarsulm (dpa/lsw) Die Supermarkt-Kette Kaufland ruft vorsorglich Rinder-Hackfleisch in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland Pfalz und dem Saarland zurück. Nach Angaben des Unternehmens vom Freitag handelt es sich um K-Purland Rinder-Hackfleisch in den Packungsgrößen 1000 Gramm, 500 Gramm, 300 Gramm mit dem Haltbarkeitsdatum 1.7.2019, produziert von Kaufland Fleischwaren Möckmühl. Geld zurück auch ohne Kassenbon Eine Kontamination mit kleinen roten Plastikteilen sei nicht...

Blühstreifen sollen gegen den Artenschwund helfen. | Foto: pa
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Förderprogramm „Komblü“ gestartet
Brettener Landwirte blühen auf

Bretten (kn) Anfang April hatte der Brettener Gemeinderat die Einführung des städtischen Förderprogrammes „KomBlü“ beschlossen. Ziel der Stadtverwaltung ist es, durch das Programm die Anlage von Blühstreifen auf Ackerflächen zu fördern. Sie sind eine wichtige Nahrungsgrundlage der Insekten, insbesondere von Wild- und Honigbienen, so die Stadt in einer Erklärung. Der Schwund von Blühpflanzen habe zu einem starken Rückgang, vor allem der Insekten geführt. Blühstreifen gegen den Artenschwund Durch...

Untersuchung für Mobilitätskonzept in Bretten startet
"Leitplanken für die zukünftige Entwicklung"

Bretten (swiz) Einstimmig hatte der Brettener Gemeinderat Ende März das Dortmunder Büro Planersocietät, das auch eine Zweigstelle in Karlsruhe unterhält, mit der Erstellung eines alle Verkehrsarten berücksichtigenden Mobilitätskonzepts für die Melanchthonstadt beauftragt. Am 2. Juli startet nun die Sammlung von Grundlagendaten für die Verkehrsplanung, also die Erhebung des Ist-Zustands. Dazu werden 3.600 Haushalte in einer repräsentativen Umfrage unter anderem zu ihren Fahrzeugen, zur...

Hohe Förderung für Halle in Neibsheim
705.800 Euro für die Sanierung der Talbachhalle

Bretten (kn) Bei der Sanierung der Talbachhalle im Stadtteil Neibsheim profitiert die Stadt Bretten nun vom im August ausgeschriebenen Sonderprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur aus. Wie die Verwaltung in einer Mitteilung erklärt, reagierte man auf Anweisung von Oberbürgermeister Martin Wolff schnell und reichte bereits am 30. August 2018 die geforderte Planskizze samt Maßnahmenbeschreibung sowie einem Ausgaben- und Finanzierungsplan für...

SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe
Markus Rupp erneut zum Vorsitzenden gewählt

Gondelsheim/Karlsruhe (kn) Mit einem einstimmigen Votum hat die 15-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (53) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden gewählt. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe. Mit Wahlergebnis nicht zufrieden Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von vier Mandaten gegenüber der Wahl 2014 keineswegs zufrieden sei....

Mobilitätskonzept für Bretten
Bürger werden zu ihrem Verkehrsverhalten befragt

Bretten (kn) Welches Verkehrsmittel nutzen Sie am häufigsten? Wie kommen die Brettener Bürgerinnen und Bürger zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen oder zum Sport? Was soll verbessert werden? „Diese und ähnliche Fragen sollen Bürger für die Erstellung des Mobilitätskonzepts und die Stadtentwicklungsplanung der Stadt Bretten in Kürze beantworten“, so der Leiter des Stadtbauamtes, Karl Velte, in einer Mitteilung der Stadt. Die Datenerhebung zur Erstellung des Mobilitätskonzeptes starte am...

Zeit der zwei Filialen in Bretten endet am Jahresende
Kaufland in Melanchthonstraße schließt Ende 2019

Bretten (hk) Noch werden in der Melanchthonstadt zwei Kaufland-Filialen betrieben. In etwa sechs Monaten könnte das aber schon zur Vergangenheit angehören. „Die Schließung des Standortes in der Melanchthonstraße ist gegen Ende des Jahres geplant“, teilte die Unternehmenszentrale in Neckarsulm auf Anfrage der Brettener Woche/Kraichgauer Bote mit. 1973 wurde die Immobilie eröffnet und gehört inklusive des Grundstücks der Schwarzgruppe. Parkplatzerweiterung wird im September fertiggestellt Indes...

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung
Freie Demokraten begrüßen Stopp der Pkw-Maut

Berlin/Karlsruhe/Brüssel. Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) über die Pkw-Maut sagte der baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land), Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, am 18. Juni 2019: "Das Scheitern der von der Bundesregierung geplanten Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) begrüße ich sehr. Die unsinnige Pkw-Maut hätte in Baden-Württemberg für den grenznahen Verkehr und die...

Neue Lidl-Kundenkarte ruft Datenschützer auf den Plan

Stuttgart/Berlin (dpa/lsw) Der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink will sich die neue digitale Kundenkarte von Lidl genauer anschauen. «Wir werden uns Informationen zu dieser App für das Mobiltelefon kommen lassen», sagte Brink in Stuttgart. Das «Lidl Plus» genannte Programm, das am Donnerstag in Berlin und Brandenburg gestartet war, soll dem Kunden genau zugeschnittene Rabatt-Angebote unterbreiten. Die dazugehörige App sei ein weiterer Schritt hin zum gläsernen...

Nach ergebnislosen Verhandlungen in Tarifrunde
Verdi ruft zu Warnstreiks bei Kaufland auf

Neckarsulm (dpa/lsw) Nach den ergebnislosen Verhandlungen in der Tarifrunde für den Einzelhandel ruft die Gewerkschaft Verdi am Freitag zu Warnstreiks bei der Supermarktkette Kaufland auf. Die Gewerkschaft rechnet am heutigen Freitag mit rund 800 Beschäftigten bei einer zentralen Kundgebung in Neckarsulm (Kreis Heilbronn). Bundesweit sollen mehr als 2000 Beschäftigte des Unternehmens in sieben Bundesländern ihre Arbeit niederlegen und zu drei zentralen Versammlungen - neben Neckarsulm in...

Zehn neue Stadträte und Stadträtinnen wollen frischen Wind in das Gemeinde-Organ bringen
Neue Köpfe und neue Ziele

Bretten (swiz) Mit gleich zehn neuen Stadträten wird ab der ersten Sitzung am 23. Juli ein frischer Wind durch den Brettener Gemeinderat wehen. Das Wohl der Stadt liegt dabei, nach eigenem Bekunden, allen zehn Neu-Räten am Herzen, doch darüber hinaus bringen sie auch ganz konkrete Vorstellungen mit. "Bretten ist eine lebenswerte Stadt mit Potenzial, zu wachsen und sich aufzuwerten. Momentan ist jedoch das Leben in Bretten für uns junge Menschen nicht attraktiv genug", erklärt Ira Zsarina Müller...

Freie Demokraten im Deutschen Bundestag
JUNG: "Aufstockung der Fördermittel für LKW-Abbiegeassistenzsysteme ist zu begrüßen - reicht jedoch nicht"

Karlsruhe/Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) sieht die Aufstockung der Bundes-Fördermittel für LKW-Abbiegeassistenzsysteme in Höhe von fünf Millionen Euro als positiv an. Das Programm war nach dem Start im Februar 2019 nach kürzester Zeit ausgeschöpft. Dazu sagte Christian Jung, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für Fahrradverkehr und Güterverkehr/Logistik, in Berlin (11. Juni 2019): "Ich begrüße die gerade beschlossene Aufstockung der Fördermittel...

Deuerer in Bretten plant weniger Geruchsemissionen
Kein Umzug, aber weniger Geruch?

Bretten (swiz) Die Firma Deuerer ist in Bretten ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Immer wieder ist auch die mögliche Umsiedlung des kompletten Standorts des Unternehmens aus Rinklingen nach Gölshausen im Gespräch. Jüngst war dieses Thema im Brettener Gemeinderat wieder aufgekommen, als die Bewerbung der Melanchthonstadt für eine Gartenschau im Zeitraum zwischen 2031 und 2035 beschlossen wurde. In früheren Überlegungen war eine teilweise Ansiedlung dieser Schau auch im Rinklinger Tal...

Verkehr in Bretten
Einbahnstraße, Sperrung und Umleitung

Bretten (kn) Aufgrund von Arbeiten im Zuge der Glasfasererschließung wird die Obere Kirchgasse beziehungsweise die Steingasse in Bretten jeweils abschnittsweise noch bis 14. Juni für den Verkehr gesperrt. Das hat die Stadt mitgeteilt. In der Oberen Kirchgasse wird während der Dauer der Arbeiten die Einbahnstraßenregelung aufgehoben, sodass Anlieger von beiden Seiten bis zum Beginn der Baustelle fahren können. Eine Umfahrung der Sperrung ist über die Untere Kirchgasse möglich. Einbahnregelung in...

Heimattage Baden-Württemberg
Brettener Gemeinderat stimmt für Bewerbung um Veranstaltungsreihe

Bretten (swiz) Im Jahr 1990 wurde Deutschland im Finale gegen Italien nicht nur Fußballweltmeister, im gleichen Jahr richtete die Melanchthonstadt Bretten auch die Heimattage Baden-Württemberg aus. Dieses Ereignis soll nun im Jahr 2026 eine Wiederholung finden. In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Gemeinderat einstimmig für einen Grundsatzbeschluss zur Bewerbung um die Tage entschieden. Die Heimattage sind eine Veranstaltungsreihe des Landes, die regionale, lokale und landestypische Aspekte...

Digitale Werbetafel am Alexanderplatz: Mit einer solchen Mega Screen möchte die VBU-Vorsitzende Marion Klemm mehr Kunden in die Innenstadt locken. 
 | Foto: LEDVERTISEMENT GmbH Pforzheim (Fotomontage)
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Brettens Oberbürgermeister Martin Wolff antwortet auf Kritik der VBU-Vorsitzenden Marion Klemm
„Manche Vorschläge verhallen ungehört“

BRETTEN (ch) Bei der jährlichen Mitgliederversammlung der Vereinigung Brettener Unternehmen (VBU) am Montagabend hat die VBU-Vorsitzende Marion Klemm erneut einige Vorschläge angesprochen, die der Stadtverwaltung im zurückliegenden Jahr unterbreitet worden seien. „Manchmal verhallen unsere Vorschläge bei der Stadtverwaltung ungehört“, bedauerte die seit einem Jahr amtierende Vorsitzende. Mega-Tafeln für Kundenwerbung Marion Klemm erinnerte an den Vorschlag, an den Stadteingängen, zum Beispiel...

Kritik an Seehofer-Gesetz
DAF unterstützt Offenen Brief von 22 Verbänden

Bretten (kn) Das von Bundesinnenminister Horst Seehofer „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ steht im Fokus der Kritik von 22 zivilgesellschaftlichen Organisationen wie etwa Pro Asyl, AWO, Diakonie und Deutsches Kinderhilfswerk. Diese haben sich nun in einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten gewandt. Diesem Offenen Brief hat sich auch der DAF – Internationale Freundeskreis Bretten angeschlossen und direkt die Abgeordneten der CDU und SPD der Region angeschrieben. "Verfassungsrechtlich...

Von den Produktionsabläufen bei Neff machte sich FDP-Abgeordneter Christian Jung (Mitte) ein Bild.  | Foto: IRe, Team Jung
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Herde, Backöfen und Dunstabzugshauben
FDP-Politiker Christian Jung zu Gast bei Neff in Bretten

Bretten. Ende Mai besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) die BSH Hausgeräte GmbH am Standort Bretten. Das Unternehmen fertigt in der Melanchthonstadt insbesondere Herde, Backöfen und Dunstabzugshauben der Traditionsmarke Neff und beschäftigt vor Ort über 1.000 Mitarbeiter. Insgesamt zählt die BSH zu den weltweit führenden Produzenten innovativer Küchengeräte und ist Marktführer in Europa. Christian Jung zeigte sich bei einer Werksführung mit FDP-Kreisvorsitzenden...

Drohende Schnakenplage am Oberrhein
FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung fordert Bundeswehr-Einsatz im Landkreis Karlsruhe und Ausrufung des Katastrophenfalls durch die Landesregierung

Linkenheim-Hochstetten/Dettenheim/Karlsruhe. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) fordert nach verschiedenen Gesprächen und Vor-Ort-Terminen in den vergangenen 24 Stunden die Ausrufung des Katastrophenfalls wegen der drohenden Schnakenplage für den Landkreis Karlsruhe. "Die Landesregierung muss den Katastrophenfall sofort ausrufen und die Bundeswehr und das Technische Hilfswerk sowie weitere Rettungskräfte anfordern, um die regionalen Schnakenbekämpfer vor allem rund um...

Liberale im Landkreis Karlsruhe gewinnen fünften Sitz im Kreistag und verzeichnen Zugewinne in allen Wahlkreisen
Freie Demokraten erreichen alle Wahlziele

Kommunale Basis der FDP deutlich ausgebautLandkreis Karlsruhe. Die Freien Demokarten im Landkreis Karlsruhe freuen sich über den Ausbau ihrer kommunalen Präsenz. Bei der Kreistagswahl konnten die Liberalen flächendeckend in allen Wahlkreisen Zugewinne verbuchen. Im neuen Kreistag wird die FDP mit fünf Sitzen vertreten sein. „Der Ausbau der kommunalen Basis kommt Schritt für Schritt voran, das ist der richtige Weg“, freut sich Heiko Zahn, Kreisvorsitzender der Freien Demokraten. Er stellt fest:...

Kommentar zur Gemeinderatswahl in Bretten
Neue Köpfe, neue Chancen

Zehn neue Stadträte, abgewählte Fraktionsvorsitzende und mit der AfD eine neue, achte Fraktion. Die Kommunalwahlen 2019 haben dem Gemeinderat Bretten tiefgreifende Veränderungen und einen sehr frischen Wind beschert. Nun gilt es für die Räte, diese steife Brise als Rückenwind zu nutzen, um die vielfältigen Aufgaben, die in der Melanchthonstadt anstehen, zu meistern. Dabei müssen die Verantwortlichen auch eine Form der konstruktiven Zusammenarbeit finden. Und zwar über Parteigrenzen hinweg. Denn...

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